Zonenplan <2020>

Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 23. Januar 2020

Entscheid Nr. 4 BOA/PG Nr. 2019.02-001

Politische Gemeinde Eschenz Revision Baureglement und Zonenplan

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1. Das von der Gemeindeversammlung Eschenz am 27. November 2019 erlassene Bau¬ reglement wird genehmigt. 2. Der von der Gemeindeversammlung Eschenz am 20. November 2018 erlassene Zo¬ nenplan wird genehmigt. 3. Mitteilung an: - Gemeinderat Eschenz, Hauptstrasse 88, Postfach 72, 8272 Eschenz unter Beilage von zwei Dossiers "Revision Baureglement und Zonenplan", je mit Genehmi¬ gungsvermerk (Charge) - BHAteam Ingenieure AG, Breitenstrasse 16, 8501 Frauenfeld - Amt für Archäologie - Amt für Denkmalpflege - Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst - Forstamt - Hochbauamt - Landwirtschaftsamt - Tiefbauamt - Steueramt - Grundbuchamt Frauenfeld - Amt für Raumentwicklung, Abt. Natur und Landschaft - Amt für Raumentwicklung, Abt. Kantonale Planung - Amt für Raumentwicklung, unter Beilage von zwei Dossiers "Revision Bauregle¬ ment und Zonenplan" mit Vermerk analog Gemeindeexemplare sowie den übrigen Akten

Thurgau

Erwägungen: 1. Die Politische Gemeinde Eschenz ersucht um Genehmigung des Baureglements und des Zonenplans. Aufgrund von Rückmeldungen aus der verwaltungsinternen Vernehmlassung wurde das Baureglement nochmals angepasst und der Gemeinde¬ versammlung erneut unterbreitet. Aus den eingereichten Unterlagen kann gefolgert werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departe¬ ment für Bau und Umwelt sind gegen die Vorlage keine Rekurse hängig. Das Bau¬ reglement und der Zonenplan wurden vom Amt für Raumentwicklung mit Bericht vom 23. August 2017 vorgeprüft. 2. Der Zonenplan der Gemeinde Eschenz wurde mit DBU-Entscheid Nr. 55 vom 28. Juni 2012 genehmigt, das Baureglement mit Regierungsratsbeschluss Nr. 501 vom 9. Mai 1995. Aufgrund des revidierten Plahungs- und Baugesetzes des Kantons Thurgau (PBG, PBV) haben die Gemeinden gemäss § 122 PBG ihre Rahmennutzungspläne innert fünf Jahren an die Bestimmungen des Gesetzes und an die Interkantonale Verein¬ barung zur Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) anzupassen. Aufgrund dessen hat die Politische Gemeinde Eschenz ihr Baureglement revidiert und den neuen Bestimmungen sowie geänderten Bedürfnissen angepasst. Insbesondere wurden die neuen Baubegriffe gemäss der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmoni¬ sierung der Baubegriffe (IVHB) eingeführt. Zudem wurden der Zonenkatalog und die Zonenbestimmungen gemäss der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (PBV, RB 700.2) übernommen. Das regionale Baureglement der Region Frauenfeld diente als Grundlage für das neue Baureglement. Nebst der Revision des Baureglements wurden am Zonenplan kleinere Anpassun¬ gen vorgenommen. Gemäss Planungsbericht weist der aktuelle Zonenplan diverse Ungereimtheiten auf. Zur Behebung sind zahlreiche Zonenplanänderungen nötig. Weitere Änderungen betreffen Umzonungen in höhergeschossige Zonen, bzw. von Mischzonen in reine Wohnzonen. Auch wird die Gefahrenkarte in den Zonenplan in¬ tegriert. Ansonsten bedeuten die neuen Vorschriften gegenüber den bisherigen keine namhaften materiellen Änderungen. Insgesamt verkleinert sich die Bauzonen¬ fläche der Gemeinde Eschenz um 4'567 m2. Die Ursache dieser Reduktion liegt hauptsächlich in der Auszonung von Verkehrsflächen innerhalb von Bauzonen, in Verkehrsflächen ausserhalb von Bauzonen. Einzonungen Für die Behebung der zahlreichen Ungereimtheiten sind einige kleinere Einzonun¬ gen notwendig. Für die Einzonungen E1 und E8 werden Kontingentsflächen für die Arrondierung von WMZ gemäss Festsetzung 1.1 B, 1.4 A und 1.4 B des KRP im Umfang von 193 m2 beansprucht. Die Beanspruchung des Kontingents für die Arron¬ dierung von WMZ kann akzeptiert werden.

Thurgau 3/4