Schule-Hintere Bahnhofstrasse

Departement für Bau und Umwelt

Frauenfeld, 22. Mai 2006

Entscheid Nr. 40 0046/2006/DBU/ARP

Politische Gemeinde Affeltrangen Gestaltungsplan "Neuwis" Baulinienplan "Schule I Hintere Bahnhofstrasse" -Abänderungen 2005

1. Mit Schreiben vom 15. März 2006 ersucht der Gemeinderat Affeltrangen um Genehmigung ·der im Titel erwähnten Vorlagen. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass die Verfahren ordnungsgernäss durchgeführt worden sind. Beim Departement für Bau und Umwelt (DBU) sind gegen den Baulinienplan sowie gegen den Gestaltungsplan keine Rekurse hängig. 2. Die Abänderungen 2005 des Baulinienplans "Schule I Hintere Bahnhofstrasse" betreffen die weitgehende Aufhebung der Baulinie für Anlagen auf Parzelle Nr. 1041 der Politischen Gemeinde Affeltrangen (nachfolgend PG). Die aufgehobene AnlagebaUlinie wird durch die im Gestaltungsplan "Neuwis" festgelegte Gewässerabstandsbaulinie ersetzt. Der Gestaltungsplan "Neuwis" (nachfolgend GP) :umfasst Parzelle Nr. 1041 in einem Umfang von 8'900 m2 , welche im rechtskräftigen Zonenplan der PG Affeltrangen der Wohnzone W2 zugewiesen ist. Er .besteht aus einem allgemeinverbindlichen Situationsplan im Massstab 1 :500 plus Sonderbauvorschriften (SBV) sowie einem Planungsbericht (informativer Teil). Zweck des GP sind gernäss Art. 2.00 SBV eine optimale E·ingliederung der Baukörper in das Landschaftsbild mit ortsüblicher Architektur, das Ermöglichen einer haushälterischen Nutzung des Baulandes, die Festlegung der Erschliessung zur Erlangung der Baureife sowie die Festlegung von Bau Iinien. ln Übereinstimmung mit§§ 35 Abs. 2 und 37 des kantonalen Planungsund Baugesetzes (PBG; RB 700) stellen die Erschliessungsstrasse mit Wendeanlage sowie die Werkleitungen für die Wasser- und Energieversorgung und für die Abwasserbeseitigung die zentralen Inhalte des GP dar. Entsprechend den spezifischen Anforderungen der Wohnzone W2 regelt der GP die Erschliessung im Sinne von § 35 Abs. 1 PBG sachgerecht. Formal sei erwähnt, dass die bestehende Kanalisationsleitung in der Planlegende unter den Hinweisen aufzuführen ist. Der beiliegende Planungsbericht enthält die zum Verständnis des GP erforderlichen Detailangaben. Der GP weicht hinsichtlich den Vorschriften zur Umgebungs- und Terraingestaltung sowie hinsichtlich Gewässerabstand von der Regelbauweise ab. Von der Regelbauweise oder den Vorschriften über den Wald- oder Gewässerabstand kann gemäss § 19 Abs. 2 PBG abgewichen werden, wenn dadurch gesamthaft ein besseres architektonisches und ortsbauliches Ergebnis erzielt wird und dieses im öffentlichen

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Thurgau~~ 2/3

Interesse liegt. Die zonengernässe Nutzungsart darf nicht geändert werden. Ausserhalb des Gestaltungsplangebietes gelegene Grundstücke dürfen nicht anders als nach den für die Zone des Gestaltungsplanareals geltenden Vorschriften der Regelbauweise betroffen werden. Der hierfür erforderliche Nachweis wurde im beiliegenden Planungsbericht erbracht. Der GP wurde vom Amt für Raumplanung mit Prüfbericht vom 19. Oktober 2005 vorgeprüft Die im Prüfbericht angebrachten Hinweise wurden gebührend berücksichtigt und in den zur Genehmigung eingereichten Unterlagen umgesetzt. Im Rahmen der verwaltungsinternen Vernehmlassung weist das Amt für Umwelt darauf hin, dass der im Gestaltungsplanperimeter liegende Bereich gernäss Gefahrenhinweiskarte gefährdet sei (vgl. beiliegende Stellungnahme des Amtes für Umwelt vom 20. März 2006). Auch wenn die Gefahrenhinweiskarte keine allgemeinverbindliche Rechtswirkung entfaltet, sei im Hinblick auf das Baubewilligungsverfahren auf die Problematik hingewiesen. Die beiden Vorlagen entsprechen den Anforderungen von § 33 Abs. 1 PBG und können genehmigt werden.