GewR_Mülibach Klostergut Paradies

Plan d'affectation spécial · Schlatt

Document

Numéro
44
Type
Plan d'affectation spécial
Sous-type
Espace réservé aux eaux
Commune
Schlatt
Canton
Thurgovie
Niveau
Commune
Autorité
Bauverwaltung Gemeinde
Approuvé par
DBU
Procédure
Genehmigung Ersterlass
Adopté
13 juil. 2023
En vigueur depuis
14 août 2023
Source
ÖREBlex, canton Thurgovie

Carte

Le canton ne publie pas de périmètre pour ce document. La carte montre Schlatt avec ses zones à bâtir.Ouvrir la carte complète

Fichiers

2023.05-007A-E-1.pdfOuvrir dans un nouvel onglet

Texte

Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 13.07.2023

Entscheid Nr. 44 BOA/PG Nr. 2023.05-007

Politische Gemeinde Schlatt Gewässerraumlinienplan Mülibach Klostergut Paradies

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1.

Der vom Gemeinderat Schlatt am 8. Mai 2023 beschlossene Gewässerraumlinienplan 'Mülibach Klostergut Paradies' wird genehmigt.

2.

Mitteilung an: - Gemeinde Schlatt, Mettschlatterstrasse 2, 8252 Schlatt, unter Beilage der Dossiers zur Gewässerraumlinienplanung mit Genehmigungsvermerk (chargé) - Amt für Umwelt - Forstamt - Jagd- und Fischereiverwaltung - Amt für Raumentwicklung, unter Beilage eines Dossiers zur Gewässerraumlinienplanung, mit Genehmigungsvermerk sowie der übrigen Akten.

Afficher tout le texte

Erwägungen: 1.

Die Politische Gemeinde Schlatt ersucht um Genehmigung des Gewässerraumlinienplans 'Mülibach Klostergut Paradies'. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen den Gewässerraumlinienplan keine Rekurse hängig. Die Planungsvorlage wurde vom Amt für Raumentwicklung mit Bericht vom 31 . Januar 2022 vorgeprüft.

2.

Die Politische Gemeinde Schlatt beabsichtigt für den Mülibach (Gewässer Nr. 01.02), koordiniert mit den Revitalisierungsmassnahmen aus dem Wasserbauprojekt, die Gewässerräume nach Art. 41a der Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201) grundeigentümerverbindlich festzulegen. Die gewählte Gewässerraumbreite von mind. 11.0 m ist mit den Anforderungen von Art. 41a GSchV vereinbar. Teilweise wird der Gewässerraum aufgrund der lokalen

Thurgau 2/3

Verhältnisse auf 12 bis 18 m erhöht. Diese Erhöhungen sind zu begrüssen und planerisch nachvollziehbar. Hinweis zu den Geodäten: Nach Inkraftsetzung der Gewässerraumlinien durch die Gemeinde Schlatt müssen die Geodäten über die zuständige Datensammelstelle dem Amt für Geoinformation abgegeben werden. Hinweis zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung des Gewässerraumes: Sobald die Gemeinde Schlatt die Gewässerraumlinienpläne in Kraft gesetzt hat, dürfen die Flächen innerhalb des Gewässerraumes nur noch extensiv bewirtschaftet werden. Ab diesem Zeitpunkt dürfen keine Dünger- und Pflanzenschutzmittel mehr ausgebracht werden (Art. 41c Abs. 3 GSchV). Der Gewässerraum darf jedoch weiterhin landwirtschaftlich genutzt werden, sofern dieser nach den Anforderungen der Direktzahlungsverordnung (vom 23. Oktober 2013) als Streufläche, Hecke, Feld- und Ufergehölz, Uferwiese entlang von Fliessgewässern, extensiv genutzte Wiese, extensiv genutzte Weide oder als Waldweide bewirtschaftet wird (Art. 41c Abs. 4 GSchV). Die anlässlich der Vorprüfung vorgebrachten Hinweise und Anregungen wurden hinreichend berücksichtigt bzw. bei abweichender Auffassung hinreichend begründet. Die Vorlage erfüllt die Anforderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs- und Bauge setzes (PBG; RB 700) und wird genehmigt.

3/3

Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Expediert:

1 3. JULI 2023