GewR_Festlegung Gewässerraumlinien

Plan d'affectation spécial · Neunforn

Document

Numéro
60
Type
Plan d'affectation spécial
Sous-type
Espace réservé aux eaux
Commune
Neunforn
Canton
Thurgovie
Niveau
Commune
Approuvé par
DBU
Procédure
Genehmigung Ersterlass
Adopté
26 août 2026
En vigueur depuis
16 sept. 2026

Carte

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Fichiers

2026.05-001A-E-1.pdfOuvrir dans un nouvel onglet

Texte

Departement für Bau und Umwelt

Thurgau Frauenfeld, 26. August 2026

Entscheid Nr. 0060 BOA/PG Nr. 2026.05-001

Politische Gemeinde Neunforn Festlegung Gewässerraumlinien

Das Departement für Bau und Umwelt entscheidet: 1.

Die nachstehend aufgeführten, vom Gemeinderat Neunforn am 1 1 . Februar 2026 beschlossenen Gewässerraumlinienpläne werden genehmigt: -

Plan Nr. 1, Situation 1:5'000, Übersicht Plan Nr. 2, 1:1'000, Seegraben Plan Nr. 3, 1:1'000, Lattebach + Bergwieslibach Plan Nr. 4, 1:1'000, Brüelbach Abschnitt 03 Plan Nr. 5, 1:500, Brüelbach Abschnitt 05 Plan Nr. 6, 1:500, Brüelbach Abschnitt 07 Plan Nr. 7, 1:1'000, Brüelbach Abschnitt 10 Plan Nr. 8, 1:1'000, Lützelgraben Abschnitt 01 + 02 Plan Nr. 9, 1:1 ‘000, Lützelgraben Abschnitt 04 Plan Nr. 10, 1:1'000, Gewässer 07.04.V1 + 07.04.V2 Plan Nr. 11, 1:1'000, Binnenkanal Plan Nr. 13, 1:1'000, Barchetsee Plan Nr. 14, 1:1 ‘000, Müliweier

2.

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Der vom Gemeinderat Neunforn am 1 1 . Februar 2026 beschlossene Gewässerraumlinienplan Plan Nr. 12, 1:500, Trüfelbach Abschnitt 05, wird von der Genehmigung ausgenommen. Das Genehmigungsverfahren zu diesem Gewässerraumlinienplan wird sistiert.

3.

Mitteilung an: - Politische Gemeinde Neunforn, unter Beilage der Dossiers zur Festlegung der Gewässerraumlinien Neunforn, mit den notwendigen Genehmigungsvermerken (chargé) - Fröhlich Wasserbau AG, Allmendweg 31, 8500 Frauenfeld - Amt für Umwelt - Forstamt - Landwirtschaftsamt

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- Jagd- und Fischereiverwaltung - Kanton Zürich, Amt für Raumentwicklung - Amt für Raumentwicklung, unter Beilage eines Dossiers zur Festlegung der Gewässerraumlinien Neunforn, mit den Vermerken analog Gemeindeexemplare sowie der übrigen Akten.

Erwägungen: 1.

Mit Schreiben vom 18. April 2026 ersucht die Politische Gemeinde Neunforn um Genehmigung der Gewässerraumlinienpläne für sämtliche Gewässer. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann geschlossen werden, dass das Verfahren ordnungsgemäss durchgeführt wurde. Beim Departement für Bau und Umwelt sind gegen die Vorlage keine Rekurse hängig. Die Genehmigungsvorlage wurde vom Amt für Raumentwicklung mit Bericht vom 16. Oktober 2024 vorgeprüft.

2.

Artikel 36a des Gewässerschutzgesetzes (GSchG, SR 814.20) verpflichtet die Kantone, den Raumbedarf der oberirdischen Gewässer für deren natürliche Funktionen, den Schutz vor Hochwasser und die Gewässernutzung festzulegen. Gemäss § 34 des kantonalen Gesetzes über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNG; RB 721.1) erfolgt die Ausscheidung des Gewässerraums durch die Festlegung von Gewässerraumlinien. Mit den zur Genehmigung eingereichten Gewässerraumlinienplänen legt die Politische Gemeinde Neunforn den Gewässerraum für die Fliessgewässer gestützt auf Art. 41a der Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201) und für die stehenden Gewässer gestützt auf Art. 41b GSchV grundeigentümerverbindlich fest. Das Genehmigungsgesuch umfasst einen Situationsplan im Massstab 1:5'000 sowie 13 Gewässerraumlinienpläne im Massstab 1:500 bzw. 1:1'000. In den Gewässerraumlinienplänen werden die Gewässerraumlinien nach § 34 Abs. 1 WBSNG festgelegt. Der Situationsplan weist jene Gewässerabschnitte aus, für welche auf eine Ausscheidung eines grundeigentümerverbindlichen Gewässerraums verzichtet wird. Ergänzt werden die Unterlagen mit dem Planungsbericht und der technischen Dokumentation. Die vorliegenden Gewässerraumlinienpläne sind (mehrheitlich) zweckmässig und sachgerecht.

3.

Beim Trüfelbach Nr. 07.04.01 Abschnitt 05 (Plan Nr. 12) handelt es sich um ein Grenzgewässer, das entlang der Gemeindegrenze zwischen den Gemeinden Neunforn und Uesslingen-Buch verläuft. Gemäss § 17 Abs. 2 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Na-

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turgefahren (WBSNV; RB 721. 11) hat eine Gemeinde die Festlegung des Gewässerraumes für ein Grenzgewässer mit den betroffenen Nachbargemeinden abzustimmen. Das öffentliche Auflageverfahren nach § 17 Abs. 2 WBSNV ist in der Nachbargemeinde noch nicht erfolgt, weshalb das Genehmigungsverfahren für den Gewässerraumlinienplan Nr. 12 sistiert werden muss. 4.

Gemäss § 17 Abs. 1 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren (WBSNV; RB 721.11) hat eine Gemeinde die Festlegung des Gewässerraumes für Grenzgewässer mit den Nachbarkantonen abzustimmen. Die Grenzgewässer zum Kanton Zürich wurden mit dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft des Kantons Zürich koordiniert. Beim Seegraben Nr. u1455 Abschnitt 03 (Plan Nr. 2) handelt es sich um ein Grenzgewässer zum Kanton Zürich. Die Festlegung der Gewässerraumlinien ist sachgerecht und zweckmässig. Die Abschnitte 01 und 02 des Fliessgewässers 07.02.01 (Situation, Plan Nr. 1) bilden eine Grenze zur Gemeinde Ossingen, Kanton Zürich. Auf die Ausscheidung des Gewässerraums wurde verzichtet. Der Verzicht ist sachgerecht und zweckmässig.

5.

Die anlässlich der Vorprüfung vorgebrachten Hinweise und Anregungen wurden hinreichend berücksichtigt oder bei abweichender Auffassung hinreichend begründet. Mit Ausnahme des sistierten Plans Nr. 12 (Trüfelbach, Abschnitt 05) erfüllt die Vorlage die Anforderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; RB 700) und wird genehmigt. Nach der Inkraftsetzung der erwähnten Gewässerraumlinienpläne durch die Politische Gemeinde Neunforn sind die entsprechenden Geodäten über die zuständige Datenverwaltungsstelle dem Amt für Geoinformation zu liefern. Mit der Inkraftsetzung der Gewässerraumlinienpläne gelten für die Flächen innerhalb des Gewässerraums die Bewirtschaftungsvorschriften nach Art. 41c GSchV. Diese Flächen dürfen nur noch extensiv bewirtschaftet werden. Sobald der Gewässerraumlinienplan in Kraft gesetzt ist, dürfen die Flächen innerhalb des Gewässerraumes nur noch extensiv bewirtschaftet werden. Ab diesem Zeitpunkt dürfen keine Dünger- und Pflanzenschutzmittel mehr ausgebracht werden (Art. 41c Abs. 3 GSchV).

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Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Eröffnung beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie die Beweismittel aufführen. Sie ist unterzeichnet in je einem Exemplar für die Beschwerdeinstanz und die Beteiligten einzureichen. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Expediert:

01. SEP. 2026