STADLER

Mandataire inscrit

Mandataire

Ing. Hans Ludescher, Patentabteilung der SFS Gruppe, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → Ing. Hans Ludescher,, Patentabteilung der SFS Gruppe, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg

Publié dans la FOSC No 114 du 17.06.2002

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Titulaire

SFS Holding AG, Patentabteilung, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Holding AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Publié dans la FOSC No 43 du 04.03.2002

Mandataire inscrit

Mandataire

Ing. Hans Ludescher, Patentabteilung der SFS Gruppe, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Publié dans la FOSC No 217 du 07.11.2000

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Titulaire

SFS Stadler Heerbrugg AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Holding AG, Patentabteilung, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg

Publié dans la FOSC No 110 du 07.06.2000

Partiellement radié

LPS

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge- und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz.

Classification internationale

1-9,11-14,16-28,31 → 1-9,11-14,16-28,31

Publié dans la FOSC No 206 du 22.10.1993

Partiellement radié

LPS

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe (Karton); Papeteriewaren, Papierwaren für Verpackungs-, Haushalts- und persönliche Zwecke; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwekke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte. Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall. Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkocher, elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; elektrische Küchenmaschinen; Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Mixer, elektrische Mischgeräte für den Haushalt. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren; Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel. Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kochgeschirr, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; elektrische Kämme, elektrische Zahnbürsten; Untersetzer für Schüsseln und Karaffen (Geschirr). Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern. Garne und Fäden für textile Zwecke. Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Stores, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Spitzen und Stickereien; Schnürbänder; Bänder (Posamenten), Bänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); Christbaumschmuck. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; Futtermittel, Malz.

Classification internationale

1-9,11-14,16-28,31 → 1-9,11-14,16-28,31

Publié dans la FOSC No 108 du 09.06.1992

Enregistré

Publié dans la FOSC No 26 du 10.02.1992