SULZER

Marque suisse · 440414 · Marque verbale · En vigueur

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
440414
Numéro de demande
09284/1996
Statut
En vigueur
Type
Marque verbale
Déposée
16 déc. 1996
Enregistrée
1 mai 1997
Publiée
26 mai 1997
Protégée jusqu’au
16 déc. 2026
Langue de la procédure
allemand
Source
Swissreg

Produits et services

Produits chimiques

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen.

Machines et moteurs

Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen.

Électronique, logiciels et instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen.

Éclairage, chauffage et sanitaire

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen.

Traitement de matériaux

Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel.

Sciences, technologie et informatique

Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 31 mai 2021

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Publié dans Swissreg le 31.05.2021

  2. 24 mars 2017

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

    Publié dans Swissreg le 24.03.2017

  3. 16 nov. 2016

    Partiellement radié

    LPS
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Beschichtungsmaterialien für Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, nämlich metallische und nichtmetallische Beschichtungspulver, legierte Beschichtungspulver und Beschichtungspulvergemische, Festkörper-Beschichtungsmaterialien in Draht- oder Stabform aus Reinmetall oder Metall-Legierungen., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; unedle Metalle und deren Legierungen in Pulverform sowie in Form von Drähten oder Stäben zur Verwendung beim Metallspritzen und der Plasmabeschichtung, Drähte und Stäbe aus Molybdän oder Chrom oder diese Materialien enthaltende Drähte und Stäbe; Beschichtungsmaterial aus metallischen Werkstoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen; Sprühkabinen aus Metall, Entstaubungs- und Staubsammelkammern aus Metall., 7, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen; Pistolen für die Sprühbeschichtung, Plasmabeschichtung und Pulverbeschichtung sowie zugehörige Geräte, nämlich Pulverzuführgeräte, Wärmetauscher, Kabelwickelgeräte, Ventile, Luftkompressoren und Sandgebläse; mit Druckluft betriebene Strahl-Reinigungsgeräte zur Oberflächenbehandlung, Sandstrahlgeräte., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen., 40, Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen., 7, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen., 40, Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen.
    Classification internationale
    1-2,6-7,9,11,40,42 → 1,7,9,11,40,42

    Publié dans Swissreg le 16.11.2016

  4. 16 nov. 2016

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 16.11.2016

  5. 16 janv. 2015

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    Sulzer Pumpen AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

    Publié dans Swissreg le 16.01.2015

  6. 4 avr. 2014

    Adresse du titulaire modifiée

    Titulaire
    Sulzer AG, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer AG, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

    Publié dans Swissreg le 04.04.2014

  7. 3 mars 2014

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Sulzer Pumpen AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

    Publié dans Swissreg le 03.03.2014

  8. 3 déc. 2013

    Adresse du titulaire modifiée

    Mandataire
    Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

    Publié dans Swissreg le 03.12.2013

3 entrées antérieures
  1. 30 avr. 2013

    Transféré

    Titulaire
    Sulzer Management AG, KS Patente 0007, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer AG, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
    Mandataire
    Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

    Publié dans Swissreg le 30.04.2013

  2. 20 nov. 2006

    Prolongé

    Publié dans la FOSC No 225 du 20.11.2006

  3. 26 mai 1997

    Enregistré

    Publié dans la FOSC No 97 du 26.05.1997

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.