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Produits et services

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 18 juil. 2005

   Radié, non prolongé

   Publié dans la FOSC No 137 du 18.07.2005

2. 27 sept. 2004

   Adresse du titulaire modifiée

   Titulaire

   HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italie → Hoover Italiana S.p.A., Via Cernuschi, 6, 20052 Monza (Milan), Italie

   Publié dans la FOSC No 187 du 27.09.2004

3. 10 juin 2003

   Transféré

   Titulaire

   Domicor Holdings B.V., Lange Vijverberg 9, NL-2513 AC Den Haag, Pays-Bas → HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italie

   Mandataire

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Jacobacci & Partners S.A., 2, avenue de la Gare des Eaux-Vives, 1207 Genève

   Publié dans la FOSC No 108 du 10.06.2003

4. 7 mai 1998

   Partiellement radié

   LPS

   7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

   Classification internationale

   7,9,11 → 7,9,11

   Remarques

   Remarque concernant la priorité: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Remarque concernant la priorité: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.

   Publié dans la FOSC No 87 du 07.05.1998

5. 24 nov. 1997

   LPS

   LPS

   7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke, auch für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

   Classification internationale

   7,9,11 → 7,9,11

   Remarques

   Remarque concernant la priorité: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Remarque concernant la priorité: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.

   Publié dans la FOSC No 226 du 24.11.1997

6. 26 août 1997

   Enregistré

   Publié dans la FOSC No 162 du 26.08.1997

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.