Marque figurative
Marque suisse · 458707 · Marque figurative · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 458707
- Numéro de demande
- 00064/1998
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque figurative
- Telle qu’enregistrée
- ((fig.))
- Déposée
- 7 janv. 1998
- Enregistrée
- 11 févr. 1999
- Publiée
- 12 mars 1999
- Protégée jusqu’au
- 7 janv. 2028
- Langue de la procédure
- allemand
- Classification de Vienne
- 18.05.03, 26.01.01, 26.01.03, 26.03.01, 26.03.06, 26.03.24, 26.07.03, 26.07.25, 26.11.01, 26.11.12
Produits et services
Métaux et produits métalliques
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Geldklammern und Schlüsselhalter aus Edelmetallen.
Machines et moteurs
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; motorbetriebene Sägen, Strassenpannenausrüstung und Benzinsiphonpumpen; elektromechanisch betätigte Flugzeugkomponenten und -bestandteile.
Outils à main
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Maniküresets, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Zangen, Messer, Ahlen, Schraubenzieher, Feilen, Dosenöffner, Scheren, Drahtzangen und andere Handwerkzeuge), Werkzeugausrüstung (einschliesslich Schraubenzieher, Hämmer, Feilen, Drillsägen, Wasserwaagen, Rasierer, Spachtel, Randschleifwerkzeuge, Messer, Zangen, Steckfassungen, Steckschlüssel und andere Handwerkzeuge), Gartenwerkzeugsets (einschliesslich Handsägen, Gartenscheren, Rechen, Blumenkellen und andere Handwerkzeuge).
Électronique, logiciels et instruments
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Video- und Audioaufnahmen, Computersoftware und Computerprogramme; Aufnahmen, Software und Programme im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Luftfahrt-, Flugelektronik-, Raumfahrtprodukten oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; elektrische und elektronische Komponenten und Bestandteile für Flugzeuge; Metrikumwandler, digitale Rechner, Zeitzonenrechner; Bandmasse; Sonnenbrillen; Computer-Bildschirmschoner; Audiokassettenrecorder; Strassenpannenausrüstung (nämlich Autoüberbrückungskabel, Notflaggen, Zündkerzenmessgeräte; Reifendruckmessgeräte, Prüfgeräte, Sicherungen und Terminals); Radios (einschliesslich Radiowecker); Ferngläser; Telefone; Staubsauger; Überlebensausrüstung (nämlich Pfeifen und Kompasse); Videorückspulgeräte; elektronische Reiseplaner; persönliche Sicherheitsalarme; Schrittzähler.
Éclairage, chauffage et sanitaire
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchtgeräte wie Blinklichter, Laternen, Betriebsfehlerlichter, Scheinwerfer, Strassenpannenlichter und Kontrolllichter; Strassenpannenausrüstung soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Geräte, einschliesslich elektrische Toaster, elektrische Kochwaren, Popcorngeräte, Dampfkochtöpfe, Reiskocher, Expressomaschinen, elektrische Mixer, Speiseeisgeräte; elektromechanisch betätigte Motoren und Antriebe für den Gebrauch im Rumpf, in der Pilotenkabine, im Heckabschnitt und/oder den Flügeln von Flugzeugen.
Véhicules
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Flugzeugbestandteile.
Bijouterie et horlogerie
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder, Reverspins, Silberbarren, Krawattennadeln, Krawattenspangen, Broschen, Ohrringe, Halsketten.
Papier et imprimés
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur oder der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- oder Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; Zeitungen im Gebiet der Luftfahrt; Briefbeschwerer, über Computerprogramme gedruckte Dokumentationen, Kalender, Notizbücher, Agenden, Schreiber, Bleistifte, Schreib- und Bleistiftsets, Adressbücher, Spielkarten, Zeigestäbe, Fotoalben, Aufkleber, Poster, Fotografien, Badgehalter, Globen, Checkbuchhalter, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Lineale), Strassenpannenausrüstung (einschliesslich Plastikwassersäcke), Computermausmatten.
Cuir et bagages
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäck und Reisegepäck wie Gürteltaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Koffer, Flugtaschen, Sporttaschen, Seesäcke, Rucksäcke, Mappen; Schlüsseltaschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Ausweisetuis, Gepäckschilder, Geschäftskartenetuis, Necessaires, Warenpacktaschen.
Meubles
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; nichtmetallene Schlüsselhalter und Geldklammern, Überlebenswerkzeuge (einschliesslich handgehaltene Signalspiegel), nichtmetallene Werkzeugboxen und Stühle, Bilderrahmen, Schlafsäcke und Luftmatratzen.
Ustensiles de ménage et de cuisine
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellen und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Münzenhalter, Gedenktafeln, Schüsseln, tragbare Getränke- und Esswarenkühler, leere Plastiksportflaschen, Kaffeekannen, pneumatische Korkenzieher, Reisebechergläser, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Flaschenöffner), Strassenpannenausrüstung (nämlich Handschuhe und befeuchtete Handtücher).
Tissus
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in andere Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Handtücher, Decken.
Vêtements et chaussures
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Shorts, Mützen, T-Shirts, Jacken, Sweatshirts, Trainingshosen, Polo-Shirts, Rugby-Shirts, Anzüge, Overalls, Sweaters und Kinderbekleidung.
Mercerie
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Gürtelschnallen und schmückende Aufnäher für Bekleidungsstücke.
Jeux, jouets et articles de sport
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Golfschläger, Golftaschen, Softbälle, Softballschläger, Fussbälle, Golfbälle, Tennisbälle, Golf-Tees, Stoff-Spieltiere, Spiel- und Modellflugzeuge, Dominosets, Dartsets, Angelruten, Angelspulen und aufblasbare Gegenstände.
Publicité et services aux entreprises
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; technische Unterstützung im Zusammenhang mit dem Design, der Herstellung, der Zertifizierung, dem Betrieb, der Wartung, der Reparatur, der Überholung oder der Überarbeitung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.
Construction et réparation
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur und Wartung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.
Transport et voyages
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reise- und Transportdienstleistungen wie die Reservation und Buchung von Transporten.
Éducation, divertissement et sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulungs-, Tagungs-, Ausbildungsdienstleistungen und die Vorbereitung von Ausbildungsmaterial im Bereich des Designs, der Zertifizierung, des Betriebs, der Wartung, der Reparatur, der Überholung und der Herstellung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen, Vertrieb von Flugzeugersatzteilen.
Sciences, technologie et informatique
Reisebürodienstleistungen wie die Reservation und die Buchung von Reisen und temporären Unterkünften; technische Beratung und Forschung, Schreiben, Design und Testen von neuen Produkten für Dritte; Computer-, Internet- und andere Online-Dienstleistungen, einschliesslich dem zur Verfügung stellen von Online-Büchern, -Manuals, -Magazinen, -Ratgebern, -Formularen, -Illustrationen und technischen Datenpaketen im Gebiet von Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik und der Wartung, des Betriebs, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile und -hilfsgeräte; Internet- und andere Online-Dienstleistungen für den Verkauf und den Vertrieb von Bestandteilen und Produkten; technische Beratung.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 6 févr. 2025
Mandataire radié
- Mandataire
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich (supprimé)
Publié dans Swissreg le 06.02.2025
- 6 févr. 2025
Mandataire inscrit
- Mandataire
- staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf
Publié dans Swissreg le 06.02.2025
- 17 juil. 2024
Adresse du titulaire modifiée
- Titulaire
- The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, Etats-Unis d'Amérique → The Boeing Company, 7755 E. Marginal Way S., Seattle, WASHINGTON 98108, Etats-Unis d'Amérique
Publié dans Swissreg le 17.07.2024
- 16 mai 2022
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Publié dans Swissreg le 16.05.2022
- 18 janv. 2021
Mandataire radié
- Mandataire
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (supprimé)
Publié dans Swissreg le 18.01.2021
- 18 janv. 2021
Mandataire inscrit
- Mandataire
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Publié dans Swissreg le 18.01.2021
- 18 oct. 2017
Prolongé
Publié dans Swissreg le 18.10.2017
- 29 mars 2012
Fusionné
- Titulaire
- Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), Etats-Unis d'Amérique → The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, Etats-Unis d'Amérique
Publié dans Swissreg le 29.03.2012
4 entrées antérieures
- 14 janv. 2008
Prolongé
Publié dans la FOSC No 8 du 14.01.2008
- 3 déc. 2007
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Publié dans la FOSC No 234 du 03.12.2007
- 23 oct. 2000
Transféré
- Titulaire
- The Boeing Company, 7755 East Marginal Way South, Seattle (WA 98108), Etats-Unis d'Amérique → Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), Etats-Unis d'Amérique
Publié dans la FOSC No 206 du 23.10.2000
- 12 mars 1999
Enregistré
Publié dans la FOSC No 50 du 12.03.1999
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.