Marque figurative

Marque suisse · 458707 · Marque figurative · En vigueur

La marque Marque figurative telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
458707
Numéro de demande
00064/1998
Statut
En vigueur
Type
Marque figurative
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
7 janv. 1998
Enregistrée
11 févr. 1999
Publiée
12 mars 1999
Protégée jusqu’au
7 janv. 2028
Langue de la procédure
allemand
Classification de Vienne
18.05.03, 26.01.01, 26.01.03, 26.03.01, 26.03.06, 26.03.24, 26.07.03, 26.07.25, 26.11.01, 26.11.12

Produits et services

Métaux et produits métalliques

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Geldklammern und Schlüsselhalter aus Edelmetallen.

Machines et moteurs

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; motorbetriebene Sägen, Strassenpannenausrüstung und Benzinsiphonpumpen; elektromechanisch betätigte Flugzeugkomponenten und -bestandteile.

Outils à main

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Maniküresets, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Zangen, Messer, Ahlen, Schraubenzieher, Feilen, Dosenöffner, Scheren, Drahtzangen und andere Handwerkzeuge), Werkzeugausrüstung (einschliesslich Schraubenzieher, Hämmer, Feilen, Drillsägen, Wasserwaagen, Rasierer, Spachtel, Randschleifwerkzeuge, Messer, Zangen, Steckfassungen, Steckschlüssel und andere Handwerkzeuge), Gartenwerkzeugsets (einschliesslich Handsägen, Gartenscheren, Rechen, Blumenkellen und andere Handwerkzeuge).

Électronique, logiciels et instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Video- und Audioaufnahmen, Computersoftware und Computerprogramme; Aufnahmen, Software und Programme im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Luftfahrt-, Flugelektronik-, Raumfahrtprodukten oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; elektrische und elektronische Komponenten und Bestandteile für Flugzeuge; Metrikumwandler, digitale Rechner, Zeitzonenrechner; Bandmasse; Sonnenbrillen; Computer-Bildschirmschoner; Audiokassettenrecorder; Strassenpannenausrüstung (nämlich Autoüberbrückungskabel, Notflaggen, Zündkerzenmessgeräte; Reifendruckmessgeräte, Prüfgeräte, Sicherungen und Terminals); Radios (einschliesslich Radiowecker); Ferngläser; Telefone; Staubsauger; Überlebensausrüstung (nämlich Pfeifen und Kompasse); Videorückspulgeräte; elektronische Reiseplaner; persönliche Sicherheitsalarme; Schrittzähler.

Éclairage, chauffage et sanitaire

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchtgeräte wie Blinklichter, Laternen, Betriebsfehlerlichter, Scheinwerfer, Strassenpannenlichter und Kontrolllichter; Strassenpannenausrüstung soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Geräte, einschliesslich elektrische Toaster, elektrische Kochwaren, Popcorngeräte, Dampfkochtöpfe, Reiskocher, Expressomaschinen, elektrische Mixer, Speiseeisgeräte; elektromechanisch betätigte Motoren und Antriebe für den Gebrauch im Rumpf, in der Pilotenkabine, im Heckabschnitt und/oder den Flügeln von Flugzeugen.

Véhicules

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Flugzeugbestandteile.

Bijouterie et horlogerie

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder, Reverspins, Silberbarren, Krawattennadeln, Krawattenspangen, Broschen, Ohrringe, Halsketten.

Papier et imprimés

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur oder der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- oder Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; Zeitungen im Gebiet der Luftfahrt; Briefbeschwerer, über Computerprogramme gedruckte Dokumentationen, Kalender, Notizbücher, Agenden, Schreiber, Bleistifte, Schreib- und Bleistiftsets, Adressbücher, Spielkarten, Zeigestäbe, Fotoalben, Aufkleber, Poster, Fotografien, Badgehalter, Globen, Checkbuchhalter, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Lineale), Strassenpannenausrüstung (einschliesslich Plastikwassersäcke), Computermausmatten.

Cuir et bagages

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäck und Reisegepäck wie Gürteltaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Koffer, Flugtaschen, Sporttaschen, Seesäcke, Rucksäcke, Mappen; Schlüsseltaschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Ausweisetuis, Gepäckschilder, Geschäftskartenetuis, Necessaires, Warenpacktaschen.

Meubles

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; nichtmetallene Schlüsselhalter und Geldklammern, Überlebenswerkzeuge (einschliesslich handgehaltene Signalspiegel), nichtmetallene Werkzeugboxen und Stühle, Bilderrahmen, Schlafsäcke und Luftmatratzen.

Ustensiles de ménage et de cuisine

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellen und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Münzenhalter, Gedenktafeln, Schüsseln, tragbare Getränke- und Esswarenkühler, leere Plastiksportflaschen, Kaffeekannen, pneumatische Korkenzieher, Reisebechergläser, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Flaschenöffner), Strassenpannenausrüstung (nämlich Handschuhe und befeuchtete Handtücher).

Tissus

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in andere Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Handtücher, Decken.

Vêtements et chaussures

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Shorts, Mützen, T-Shirts, Jacken, Sweatshirts, Trainingshosen, Polo-Shirts, Rugby-Shirts, Anzüge, Overalls, Sweaters und Kinderbekleidung.

Mercerie

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Gürtelschnallen und schmückende Aufnäher für Bekleidungsstücke.

Jeux, jouets et articles de sport

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Golfschläger, Golftaschen, Softbälle, Softballschläger, Fussbälle, Golfbälle, Tennisbälle, Golf-Tees, Stoff-Spieltiere, Spiel- und Modellflugzeuge, Dominosets, Dartsets, Angelruten, Angelspulen und aufblasbare Gegenstände.

Publicité et services aux entreprises

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; technische Unterstützung im Zusammenhang mit dem Design, der Herstellung, der Zertifizierung, dem Betrieb, der Wartung, der Reparatur, der Überholung oder der Überarbeitung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.

Construction et réparation

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur und Wartung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.

Transport et voyages

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reise- und Transportdienstleistungen wie die Reservation und Buchung von Transporten.

Éducation, divertissement et sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulungs-, Tagungs-, Ausbildungsdienstleistungen und die Vorbereitung von Ausbildungsmaterial im Bereich des Designs, der Zertifizierung, des Betriebs, der Wartung, der Reparatur, der Überholung und der Herstellung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen, Vertrieb von Flugzeugersatzteilen.

Sciences, technologie et informatique

Reisebürodienstleistungen wie die Reservation und die Buchung von Reisen und temporären Unterkünften; technische Beratung und Forschung, Schreiben, Design und Testen von neuen Produkten für Dritte; Computer-, Internet- und andere Online-Dienstleistungen, einschliesslich dem zur Verfügung stellen von Online-Büchern, -Manuals, -Magazinen, -Ratgebern, -Formularen, -Illustrationen und technischen Datenpaketen im Gebiet von Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik und der Wartung, des Betriebs, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile und -hilfsgeräte; Internet- und andere Online-Dienstleistungen für den Verkauf und den Vertrieb von Bestandteilen und Produkten; technische Beratung.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 6 févr. 2025

    Mandataire radié

    Mandataire
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich (supprimé)

    Publié dans Swissreg le 06.02.2025

  2. 6 févr. 2025

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf

    Publié dans Swissreg le 06.02.2025

  3. 17 juil. 2024

    Adresse du titulaire modifiée

    Titulaire
    The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, Etats-Unis d'Amérique → The Boeing Company, 7755 E. Marginal Way S., Seattle, WASHINGTON 98108, Etats-Unis d'Amérique

    Publié dans Swissreg le 17.07.2024

  4. 16 mai 2022

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Publié dans Swissreg le 16.05.2022

  5. 18 janv. 2021

    Mandataire radié

    Mandataire
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (supprimé)

    Publié dans Swissreg le 18.01.2021

  6. 18 janv. 2021

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Publié dans Swissreg le 18.01.2021

  7. 18 oct. 2017

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 18.10.2017

  8. 29 mars 2012

    Fusionné

    Titulaire
    Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), Etats-Unis d'Amérique → The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, Etats-Unis d'Amérique

    Publié dans Swissreg le 29.03.2012

4 entrées antérieures
  1. 14 janv. 2008

    Prolongé

    Publié dans la FOSC No 8 du 14.01.2008

  2. 3 déc. 2007

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Publié dans la FOSC No 234 du 03.12.2007

  3. 23 oct. 2000

    Transféré

    Titulaire
    The Boeing Company, 7755 East Marginal Way South, Seattle (WA 98108), Etats-Unis d'Amérique → Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), Etats-Unis d'Amérique

    Publié dans la FOSC No 206 du 23.10.2000

  4. 12 mars 1999

    Enregistré

    Publié dans la FOSC No 50 du 12.03.1999

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.