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Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 19 nov. 2024

   Publication

   Publié dans Swissreg le 19.11.2024

2. 11 sept. 2018

   Prolongé

   Publié dans Swissreg le 11.09.2018

3. 2 févr. 2011

   Adresse du mandataire modifiée

   Mandataire

   Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

   Publié dans Swissreg le 02.02.2011

4. 8 juil. 2008

   Prolongé

   Publié dans Swissreg le 08.07.2008

5. 18 nov. 2002

   Partiellement révoqué

   LPS

   2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte nicht für den Sanitärbereich; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, nämlich WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 2, Farben., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte nicht für den Sanitärbereich; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, nämlich WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

   Classification internationale

   2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41 → 2,5,8-9,11-12,14-16,20-22,25,28,39,41

   Publié dans la FOSC No 223 du 18.11.2002

6. 6 janv. 2000

   Partiellement radié

   LPS

   2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte nicht für den Sanitärbereich; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, nämlich WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

   Classification internationale

   2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41 → 2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41

   Publié dans la FOSC No 4 du 06.01.2000

7. 22 juin 1999

   LPS

   LPS

   2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinsche Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürste; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte, Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 2, Farben., 3, Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Spaten; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Sägen, Hammer, Feilen, Zangen, Schraubenzieher, Wasserwaage, Massbänder, Drillbohrer nebst Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten); Lochstanzzange; Gartenwerkzeuge; Scheren., 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kompasse; Mikroskope; Fotoapparate; Fernrohre; Software; Babyphone., 11, Beleuchtungsgeräte; Küchengeräte, insbesondere Grillgeräte; elektrische Babyflaschenwärmer; sanitäre Anlagen, insbesondere WC-Sitze., 12, Fahrzeuge, insbesondere Zweiräder und Dreiräder, Kinderwagen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten, Bücher; Windeln aus Papier oder Zellstoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke., 20, Möbel; Schlafsäcke für Campingzwecke; Luftmatratzen; Nistkästen., 21, Kämme und Schwämme; Töpfe, Tassen und Teller; Babybadewannen; Zahnbürsten; nichtelektrische Babyflaschenwärmer., 22, Zelte; Seile; Segel; Planen; Säcke; Hängematten., 25, Kinderbekleidungsstücke bis Konfektionsgrösse 158; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Windeln aus textilem Material., 28, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte sowie Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Tauchermasken, Taucherbrillen; Schnorchel, Taucherflossen; Schwimmhilfen; Christbaumschmuck., 39, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung und Fortbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

   Classification internationale

   2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41 → 2-3,5,8-9,11-12,14-16,18,20-22,25,28,39,41

   Publié dans la FOSC No 118 du 22.06.1999

8. 22 avr. 1999

   Enregistré

   Publié dans la FOSC No 77 du 22.04.1999

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.