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Produits et services

Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 5 juil. 2010

   Radié, non prolongé

   Publié dans Swissreg le 05.07.2010

2. 10 déc. 2007

   Adresse du mandataire modifiée

   Mandataire

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Publié dans la FOSC No 239 du 10.12.2007

3. 2 déc. 2002

   Adresse du titulaire modifiée

   Titulaire

   S.C. Johnson Commercial, Markets, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), Etats-Unis d'Amérique → JohnsonDiversey, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), Etats-Unis d'Amérique

   Publié dans la FOSC No 233 du 02.12.2002

4. 7 août 2001

   Partiellement radié

   LPS

   3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs-, Entfettungs-, Politur- und Hochglanzpoliturpräparte für kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch; nämlich, Reinigungs- und Entfettungsmittel für den Gebrauch an nicht bewegten Gegenständen; Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; Bodenreiniger, Hochglanzpolituren und Versiegelungsmassen; Glasreinigungs- und -politurpräparate; Waschbecken-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Wäschereiprodukte inklusive Waschmittel, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisator, Wäschestärke und Fleckenentferner; Produktereinigungsmittel inklusive Geschirrspülmittel und Spülmittelzusätze, Handabwaschmittel, Besteckeinlagemittel, Geschirrentfleckungsmittel, Säurereiniger für den Gebrauch in Geschirrspülmaschinen, Einlegebeckenreinigungsmittel; Ofenreiniger; Röhren- und Abflussreiniger; Handseifen und -lotionen; keimtötende Reiniger nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für Zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit Reinigungseigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Teppich- und Raumdeodorants; Sterilisationslösungen., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; nicht mit elektrischen Batterien betriebene Zerstäuber für Spannteppiche; nicht-elektrische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen; elektronische Geschirrspülmaschinen; elektronische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte., 11, Elektronische Fliegenfallen., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich, Bürsten, Schrubber, Schrubberhalter, Schwämme, Reinigungstücher., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsprüfungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigungsdienstleistungen, Bodenpflegedienstleistungen, Teppichreinigungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen für Aufenthalts-/Ruheräume und Raumbewirtschaftung, Küchenreinigungs- und Produktereinigungsdienstleistungen, Schädlingsbekämpfung ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Trainings- und Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 42, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden. → 3, Reinigungs-, Entfettungs-, Politur- und Hochglanzpoliturpräparte für kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch; nämlich, Reinigungs- und Entfettungsmittel für den Gebrauch an nicht bewegten Gegenständen; Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; keimtötende Reiniger nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Bodenreiniger, Hochglanzpolituren und Versiegelungsmassen; Glasreinigungs- und -politurpräparate; Waschbecken-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Wäschereiprodukte inklusive Waschmittel, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisator, Wäschestärke und Fleckenentferner; Produktereinigungsmittel inklusive Geschirrspülmittel und Spülmittelzusätze, Handabwaschmittel, Besteckeinlagemittel, Geschirrentfleckungsmittel, Säurereiniger für den Gebrauch in Geschirrspülmaschinen, Einlegebeckenreinigungsmittel; Ofenreiniger; Röhren- und Abflussreiniger; Handseifen und -lotionen für den kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für Zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit Reinigungseigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Teppich- und Raumdeodorants; Sterilisationslösungen., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; nicht mit elektrischen Batterien betriebene Zerstäuber für Spannteppiche; nicht-elektrische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen; elektronische Geschirrspülmaschinen; elektronische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte., 11, Elektronische Fliegenfallen., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich, Bürsten, Schrubber, Schrubberhalter, Schwämme, Reinigungstücher., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsprüfungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigungsdienstleistungen, Bodenpflegedienstleistungen, Teppichreinigungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen für Aufenthalts-/Ruheräume und Raumbewirtschaftung, Küchenreinigungs- und Produktereinigungsdienstleistungen, Schädlingsbekämpfung ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Trainings- und Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 42, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden.

   Classification internationale

   3,5,7,9,11,21,35,37,41-42 → 3,5,7,9,11,21,35,37,41-42

   Remarques

   Remarque concernant la priorité: Teilpriorität: Detaillierte Liste im Aktenheft. → Remarque concernant la priorité: Teilpriorität: Detaillierte Liste im Aktenheft.

   Publié dans la FOSC No 150 du 07.08.2001

5. 14 nov. 2000

   Enregistré

   Publié dans la FOSC No 222 du 14.11.2000

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.