SPX
Marque suisse · 492459 · Marque verbale · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 492459
- Numéro de demande
- 06024/1999
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque verbale
- Déposée
- 7 juil. 1999
- Enregistrée
- 7 déc. 2001
- Publiée
- 15 janv. 2002
- Protégée jusqu’au
- 7 juil. 2029
- Priorité
- 13.01.1999 US
- Remarques
- Teilpriorität, Details im Aktenheft
- Langue de la procédure
- allemand
- Source
- Swissreg
Produits et services
Huiles, combustibles et bougies
Lubrifiants
Texte déposé
Schmiermittel.
Métaux et produits métalliques
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschliesslich Verbindungsstücke für Rohre und Leitungen, Anschlussstücke und Ventile sowie flexible Schlauchleitungen; Anschlagketten zur Lastenpositionierung und gerichtete Kontrollventile; Metallgussstücke; Ausrüstungen zur Handhabung von Flüssigkeiten, nämlich Fliesskontrollventile, Fliessregulierungsapparate, Konsistenzregulierungsapparate sowie Teile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) für die besagten Ausrüstungen; Metallketten zur Verwendung bei der Überprüfung der Genauigkeit einer Beförderungsvorrichtung für lose Materialien; flexible Metallrohre und Rohrleitungen mit Verbindungsstücken für elektrische Drähte; Werkzeugkästen und -koffer aus Metall; Kannen aus Blech; Tragkästen aus Metall.
Machines et moteurs
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen oder Maschinen- oder Motorenteile), Luftpumpen (als Garageneinrichtung), Vakuumpumpen (Maschinen), Ventile (Maschinenteile); elektrische Motoren (Maschinenteile), kontinuierliche Reihenmischer (Maschinenteile); Kalkrüttler (Maschinenteile), Kraftübertragungsvorrichtungen mit variablen Geschwindigkeiten (Maschinenteile), Vorrichtungen zur Aufteilung von gefüllten Beuteln (Maschinenteile), Rührwerke von Fülltrichtern, Becheraufzüge, Gurtbandförderer, Maschinen zur Dosierung von losem Material sowie Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Luftkompressoren; Schneide- und Prägestempel zur Verwendung mit Werkzeugmaschinen; hydraulische Pressen zum Biegen und Ausrichten von sowie zur Kraftausübung auf Metall; Hydraulikkolben, Zahnrad- und Lagerhebevorrichtungen; Installations- und Wartungswerkzeuge mit Eigenantrieb, Installations- und Wartungswerkzeuge für Kühl- und Klimaanlagen sowie Ladestationen (Maschinenteile); Ölkannen und -wannen (Maschinenteile); Fettpressen; Locher und Lochstempel (Maschinenteile); Lampenentfern- und Lampeninstalliervorrichtungen (Maschinenteile); Drahtschneidevorrichtungen (Maschinenteile); Quetscher von Drahtenden (Maschinenteile); tragbare Kabelförderer; Werkstattkräne; Gleiskettenpressen; Zylinder- und Schlauchkoppler; hydraulische Winden und Heber; Instandsetzungssatz für Fahrzeuggetriebe bestehend aus Dichtungen und Runddichtringen (Maschinenteile), Fahrzeugräder-, Achsen- und Rahmenrichter; Vorrichtungen zur Schmierung und zur Reparatur von Fahrzeugen; Biege-, Halte-, Spann- und Verdichtungswerkzeuge zur Reparatur von Fahrzeugteilen, Rahmen und Laufwerken; mobile hydraulische Fahrzeugheber; Vakuumpumpen; Flüssigkeitsfilter für Getriebe von Fahrzeugen; elektromagnetische Ventile (Maschinenteile) und Schmierringe; elektrische Gleichstromgeneratoren; elektrisch betriebene Mischvorrichtungen.
Outils à main
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Abzieher für die Entfernung von Getrieben, Lagern, Scheiben und Rädern und anderen Presspassungsteilen; handbetätigte Werkzeuge, nämlich ölfilterbrecher, Schraubenmutternschneider, Spreizer und Abstandshalter, Zweilochmutterndreher, Nageleisen, Brechstangen, reversible Ratschensätze, Gewindestrehler, Ritzelwellen- und Lagerausziehwerkzeuge sowie Runddichtring-Haken; Handwerkzeuge, nämlich verstellbare Schraubenschlüssel, Kettenrohrzangen.
Électronique, logiciels et instruments
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Rheostate, Steuergeräte zur Regulierung und Kontrolle der Temperatur und der Betriebsbedingungen von elektrischen Feuerungsanlagen und Schmelzöfen, Strömungsmesser, Spannungs- und Stromregulierer und Kompensatoren, Ballastwiderstände (elektronische Teile) und Reaktoren; Messgeräte und wissenschaftliche Geräte, nämlich Temperaturkontrollvorrichtungen für Flüssigbäder, Pyrometer, Thermostate, Inkubatoren für wissenschaftliche und Laborzwecke; Sterilisiervorrichtungen für wissenschaftliche und Laborzwecke, Feuchtkabinen und -gehäuse für wissenschaftliche und Laborzwecke, Rohrleitungsverbindungen, Labormischer; Datenverarbeitungs- und Kontrollschalter und Relais; Vorrichtungen zum Feuchtigkeitsnachweis für Ölüberlauftanks; Ballastwiderstände (elektronische Teile) zur Energieversorgung von Gasentladungslampen; mobile Zweiwegradioausrüstung und Bestandteile davon; elektronische und elektrische Ausrüstung, nämlich Fernmesstechnikvorrichtungen zur Sammlung und Übertragung von Information und Daten und zur Übertragung von Kontrollsignalen von einem Standort zum anderen; Datenerfassungsvorrichtungen, Scannerausrüstungen, Kodierer, Dekodierer, Pulskodemodulierer, Kodesequenzwähler, Kodeumsetzer und Geschwindigkeitsumsetzer; Software für die Anwendung durch einen Netzverwalter in Verbindung mit der Kontrolle, der Übertragung und der Installierung von Software, Dateien und Daten; Telephondaten-Übertragungsschnittstelle für unterbrechungsfreie Stromversorgungen; Inventarsoftware, nämlich Software zur Verfolgung des Inventars in einem Labor; Laborausrüstung, nämlich Registrierthermometer und elektronische Registriereinrichtungen zur elektronischen Erfassung von Temperaturdaten zur späteren Ablesung, graphischen Darstellung und Analyse mit Hilfe von Software und Computer; Alarmvorrichtungen bestehend aus elektronischen Thermometern, die mit einer Anzeigetafel verbunden sind, und die bei inakzeptablen Temperaturen ein Warnsignal gibt sowie Temperaturanzeigevorrichtungen; elektrische Wägevorrichtung zum Wägen von losen Materialien, insbesondere Kohle und Kalkstein; Computersysteme bestehend aus Hardware und Software zur Simulierung von Geländeansichten und zur Anzeige von Bildern; Wechsel- und Gleichstromsysteme, nämlich unterbrechungsfreie und fehlertolerierende elektrische Stromversorgungssysteme, bestehend aus Umwandler, Gleichrichter, Stromkonditionierer, Batterieverwaltungseinheiten und unterbrechungsfreie Stromeinheiten zur Verwendung bei Stromausfällen und Leitungskonditionierungsanwendungen; Computersoftware zur Kontrolle, Verwaltung und Überwachung von Stromoperationen und -funktionen; elektronische Kontrollvorrichtungen für Kohlebeschickungsvorrichtungen; elektromechanische Durchmesser-Kontrolleinheiten für Kristallzüchtungsöfen, Schalter für elektrische und optische Signalverbindungen, nämlich Matrixschalter, Computerkanalschalter, Schalter für lokale Netzwerkbereiche; Steuerungs- und Überwachungseinheiten für Schaltungen von Anwendungen zwischen Computer und Eingangs-/Ausgangseinheiten; Schalt- und Korrektursignalvorrichtungen für Umschaltungen und Überbrückungen in Computernetzwerken und in Telephonnetzen; Schalttafeln und Verwaltungs- und Verbindungseinheiten (management units) für Lichtleitfasern; Telekommunikationsvorrichtungen sowie Überwachungs- und Testvorrichtungen für die Implementierung und Aufrechterhaltung von Lokal- und Fernsprechverbindungswegen; optische Multiplexer; Schnittstelleneinheiten, nämlich gedruckte Schaltkarten zur Verwendung bei der Verbindung von Server mit den Kanälen von Mainframe-Computer; Ausrüstungen zum Kommunikationstest, nämlich ein Testkopf zur Überprüfung von Teilnehmerkreisen für digitale Schleifenträgersysteme; optische Multiplexer zur Verbindung von zwei oder mehreren optischen Signalen zu einem optischen Verbundsignal; Rührgeräte für den Gebrauch in Labors, Versuchsanlagen und Produktionsanlagen; Sicherheitsvorrichtungen, nämlich Kartenzugangseinheiten, Zugangskarten und Kartenleser; Messgeräte und Tester zur Ausrichtung von Fahrzeugscheinwerfern; Bremstester; Geräte zur Ausrichtung und zur Überprüfung von Rädern; Geräte zur Simulation des Fahrverhaltens auf Strassen; Geräte und Werkzeuge für die Fahrzeugdiagnose; Kraftmesser; Apparate und Messinstrumente zur Überprüfung der Verbrennung von Motoren, nämlich Test- und Analysegeräte des elektrischen Systems, der Zündung, des Getriebes, des Auspuffes, des Vergasers und der Kraftstoffverdichtung; Druckmesser; OHM-Meter, Voltmeter, Kondensatoranalysegeräte, Volt-Wattmeter, mobile Kühlmittelnachfüllstation; elektromagnetische Ventile; tragbarer Drehmomentwandler; Computersoftware zur Auswahl von Ersatzteilen und Werkzeugen für Fahrzeuge; elektronische Batterietester, Vakuummessgeräte für Kühlsysteme; Instrumente zur Identifizierung von Kühlmitteln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Appareils médicaux
Zahnärztliche, ärztliche und chirurgische Geräte, nämlich Sterilisatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für medizinische Zwecke, Öfen für medizinische Zwecke, Bäder und Schmelzen für medizinische Zwecke und Feuchtigkeitsgehäuse und -behälter für medizinische Zwecke.
Éclairage, chauffage et sanitaire
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Brennanlagen; elektrische Öfen; Leuchttafeln und -befestigungen; Gefriertruhen; industrielle Kühlanlagen; Dehydrierer zur ununterbrochenen Trocknung und Beseitigung von Feuchtigkeit aus komprimierter Luft; Flüssigkeitsfilter; industrielle Staubfänger; Ultratieftemperaturkammer und Standgefrierschränke zur Aufbewahrung von biologischen Substanzen für Labor- und andere experimentelle Zwecke; Kristallzüchtungsöfen; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 11 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Véhicules
Fahrzeugausrüstungsteile und Ersatzteile; von Hand angetriebene Anhängerstützen; Fahrzeuge, Wagen und Fahrgestelle zum Transport von schweren Haushalts- und Industriegeräten.
Traitement de matériaux
Moulage des métaux
Texte déposé
Metallgiessen.
Sciences, technologie et informatique
Zurverfügungstellen von Zugriffszeit zu einer interaktiven Computerdatenbank für die Diagnose von mechanischen und elektrischen Problemen an Fahrzeugen.
Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 16 juil. 2019
Prolongé
Publié dans Swissreg le 16.07.2019
- 8 oct. 2015
Transféré
- Titulaire
- SPX Corporation, 700 Terrace Point Drive, Muskegon (MI 49443-3301), Etats-Unis d'Amérique → SPX FLOW, Inc., 13320 Ballantyne Corporate Place, Charlotte, NC 28277, Etats-Unis d'Amérique
Publié dans Swissreg le 08.10.2015
- 2 févr. 2011
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Publié dans Swissreg le 02.02.2011
- 21 janv. 2009
Prolongé
Publié dans Swissreg le 21.01.2009
- 15 janv. 2002
Enregistré
Publié dans la FOSC No 9 du 15.01.2002
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.