H

Marque suisse · 495592 · Marque combinée · En vigueur

La marque H telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
495592
Numéro de demande
02386/2000
Statut
En vigueur
Type
Marque combinée
Telle qu’enregistrée
H ((fig.))
Déposée
1 mars 2000
Enregistrée
12 mars 2002
Publiée
26 mars 2002
Protégée jusqu’au
1 mars 2030
Langue de la procédure
allemand
Classification de Vienne
26.04.04, 26.04.05, 26.04.18
Source
Swissreg

Produits et services

Huiles, combustibles et bougies

Industrieöle und Fette (mit Ausnahme von Treibstoffen).

Machines et moteurs

Krane Bagger, Saugbagger, Förderbänder, Hubwerke, Fördermaschinen, Winden, Fahrstühle, Rolltreppen, Wagenheber, Trichter- und Behälterwagen; Motoren, ausser solchen für Landfahrzeuge; pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; landwirtschaftliche Maschinen und Arbeitsgeräte; Starter für Motoren und Kraftmaschinen ausser solchen für Landfahrzeuge; Wechselstrom- oder Gleichstrommotoren mit Ausnahme solcher für Landfahrzeuge; Generatoren für Wechselstrom; Generatoren für Gleichstrom; Rasenmäher; Geschirrwaschmaschinen; Lackiermaschinen; Einrichtungen zum Waschen von Fahrzeugen; Apparate zum Zerkleinern bzw. zum Zerreissen von Abfall; Maschinenelemente bzw. -bauteile (mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge).

Électronique, logiciels et instruments

Elektronische Apparate und Instrumente sowie ihre Bestandteile und Zubehör; Apparate und Instrumente zur elektrischen Kommunikation; Batterien; Apparate, Vorrichtungen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung von Elektrizität; elektrische Drähte und Kabel; Apparate und Instrumente zum Messen elektrischer oder magnetischer Grössen; Messapparate und -instrumente; Simulatoren zur Ausbildung als Fahrzeugführer; Schutzhelme; Videospiele als Zusatzgerät für Fernsehgeräte; Kopiermaschinen; Kopierdrucker; Pauseapparate.

Véhicules

Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Geländefahrzeuge; Kühlfahrzeuge (Automobile); Luftkissenfahrzeuge; Schwimmbagger; Raumfahrzeuge; Golfkarren; Eisenbahnwagen für Untergrundbahnen; Kinderwagen; Rollstühle sowie Bestandteile und Zubehör sämtlicher vorstehend genannter Waren, soweit sie in Klasse 12 gehören; Bremsregelvorrichtungen für Motorfahrzeuge, Bremsen; Hupen für Fahrzeuge; Getriebe und Kupplungen für Fahrzeuge; Motoren und Antriebsriemen für Landfahrzeuge; Ventilatoren und Zylinder für Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugsitze; Lenkräder; Fahrzeugreifen; Fahrzeugfelgen; Reifenventile; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Skiträger; Kotflügel; Schmutzfänger; Schneeketten; Windschutzscheiben; Kopfstützen für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte; Sicherheits-Kindersitze; Fahrradträger; Fahrradgepäckträger; Fahrradglocken; Luftpumpen; Apparate zur Fortbewegung mittels Luft oder Wasser, nämlich Seilbahnen, Zahnradbahnen, Seilschwebebahnen, Sessellifte, andere Seilbahnen, Schlittenseilbahnen und Skilifte; Gabelstapler; Transportkarren; Bestandteile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit sie in Klasse 12 gehören; Fahrzeuge zur Verwendung in Vergnügungsparks und anderen Vergnügungsstätten.

Bijouterie et horlogerie

Taschen und Beutel aus Edelmetall; Taschen und Beutel für Zigaretten aus Edelmetall; Schachteln und Etuis für Zigaretten aus Edelmetall; Zigarettenbehälter aus Edelmetall; Aschenbecher aus Edelmetall; Tabakpfeifen aus Edelmetall; perönliche Schmuckstücke mit Ausnahme von Manschettenknöpfen; Uhren und Armbanduhren; Pokale und Trophäen aus Edelmetall; Erinnerungsmedaillen; Schlüsselhalter.

Papier et imprimés

Papier; Verpackungsbehälter aus Papier; Folien zum Einwickeln von Lebensmitteln für die Verwendung im Haushalt; Müllsäcke aus Papier; Toilettenpapier; Schnittmuster für Schneider; Papierhandtücher; Papiertischtücher; Papierservietten; Gesichtstücher aus Papier; Papierfahnen; Papierfähnchen; Papiertaschentücher; Papiervorhänge/-storen; Papierwindeln für Babys; Papiertücher für Babys; Schneiderkreide (Steatit); Gepäckanhänger; Drucksachen; Kalligraphie und Gemälde; Photographien; Photoständer; Briefpapier; Klebstoffe für die Verwendung in Büro und Haushalt; Adressiermaschinen; Druckerlineale; Stempelkissen; Farbbänder für Schreibmaschinen; Drucklettern; Vervielfältigungsmaschinen; automatische Frankiermaschinen; elektrische Heftklammermaschinen; Verschliessmaschinen für Umschläge im Büro; Stempelmaschinen; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Malpinsel; Schreibmaschinen; Papierreisswölfe; Siegellack; Schablonen; Postwertzeichen-Frankiermaschinen; Rotationsvervielfältiger; Zimmeraquarien und deren Zubehör mit Ausnahme von Freiluftaquarien, soweit in dieser Klasse enthalten; Aufkleber.

Cuir et bagages

Faltbare und nicht faltbare Aktenmappen, Schultertaschen, Dokumentenkoffer, Reisetaschen, Kleidersäcke für die Reise, Reisekörbe, Handkoffer, Rollkoffer, Handtaschen, Bücher-Tornister, Kindertragtaschen, Rucksäcke, Kosmetikkoffer, Kartentaschen und -mappen, Dokumentenmappen, Visitenkartenmappen, Mappen für Kreditkarten und ähnliche Karten, Schlüsseletuis, Einkaufstaschen, Geldtaschen, Portemonnaies; Beautycases ohne Inhalt; Regenschirme; Sonnenschirme.

Vêtements et chaussures

Bekleidung; Hüftgürtel; Strumpfgürtel; Sockenhalter; Hosenträger; Armbänder; Gürtel; Fussbekleidung; Modekleidung; besondere Bekleidung für Sport und Gymnastik; besondere Fussbekleidung für Sport und Gymnastik.

Mercerie

Gestrickte Spitzentextilwaren; gestickte Spitzentextilwaren; Bänder; Flechtbänder; Quasten, Troddeln; Knöpfe soweit in dieser Klasse enthalten; Nadeln; Stecknadeln; Nadeln für Stickmaschinen; Strickstifte; Nähkörbe; Fingerhüte; Nadelkissen; Nadeletuis, nicht aus Edelmetall; Ösen für Kleidung; Wappen für Kleidung, nicht aus Edelmetall; Schildchen für Kleidungsstücke, nicht aus Edelmetall; Schnallen und Spangen für Kleidungsstücke; Broschen für Kleidungsstücke; Armbänder; Schärpenklips, nicht aus Edelmetall; Hutnadeln, nicht aus Edelmetall; Aufkleber aus textilem Material; Armbinden; Haarschmuck; falsche Bärte; falsche Schnurrbärte; nicht elektrische Lockenwickler; Schuhornamente, nicht aus Edelmetall; Schuhösen; Schuhbänder; Schuhverschlüsse aus Metall; künstliche Blumen; Schiffchen zur Herstellung von Fischnetzen.

Tapis et revêtements de sol

Teppiche für Automobile; Bodenbeläge; künstlicher Rasen; Wandbehang (nicht aus Textilien).

Jeux, jouets et articles de sport

Spielzeuge und Puppen; Geräte für Sport und Gymnastik, soweit in in dieser Klasse enthalten; Schwimmer für die Angel, Senker, Senkgewichte für Fischnetze und Angelleinen, Beutelfischnetze, Angelschnüre, Angelruten, Angelhaken, Fischerkörbe, Angelrollen, Köder zum Fischen; Spielkarten.

Construction et réparation

Reparatur und Unterhalt von Motorfahrzeugen; Reparatur und Unterhalt von Motorrädern; Reparatur und Unterhalt von chemischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Unterhalt von Motoren, mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge; Reparatur und Unterhalt von pneumatischen oder hydraulischen Maschinen und Instrumenten; Reparatur und Unterhalt von Motorpflügen und Geräten mit Ausnahme von handbetätigten Werkzeugen; Reparatur und Unterhalt von Kultivatoren; Reparatur und Unterhalt von Erntemaschinen und -geräten; Reparatur und Unterhalt von Startern; Reparatur und Unterhalt von Motoren für Wechselstrom oder für Gleichstrom mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge; Reparatur und Unterhalt von Generatoren für Wechselstrom; Reparatur und Unterhalt von Generatoren für Gleichstrom; Reparatur und Unterhalt von Rasenmähern; Reparatur und Unterhalt von Schiffen und Booten; Reparatur und Unterhalt von Luftfahrzeugen; Reparatur von Fahrrädern; Reparatur und Unterhalt von Wasserreinigungsapparaten; Reparatur und Unterhalt von Blitzableitern; Reparatur und Unterhalt von Messgeräten und Messinstrumenten; Reparatur und Unterhalt von Einrichtungen zum Heizen oder zur Klimatisierung; Reparatur und Unterhalt von Apparaten und Instrumenten zur elektrischen Kommunikation; Reparatur und Unterhalt von Computern, einschliesslich der CPU, den elektronischen Schaltkreisen, Magnetscheiben und Magnetbändern, auf welchen Programme oder Daten gespeichert sind, und Schnittstellengeräten; Reparatur und Unterhalt von Lackiermaschinen; Reparatur und Unterhalt von Fahrzeugwaschanlagen; Reparatur und Unterhalt von Brennern; Reparatur und Unterhalt von Maschinen zum Zerkleinern bzw. Zerreissen von Abfällen; Reparatur und Unterhalt von Maschinen zum Kompaktieren von Abfall; Reparatur und Unterhalt von Maschinen und Instrumenten zur Verteilung und Regelung von Elektrizität, Reparatur und Unterhalt von Pumpen; Reparatur und Unterhalt von Maschinen und Instrumenten zur Verwendung in Vergnügungsparks und anderen Vergnügungsstätten; Vermietung von Waschmaschinen und Instrumenten für Fahrzeuge.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 6 janv. 2020

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 06.01.2020

  2. 2 févr. 2011

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Publié dans Swissreg le 02.02.2011

  3. 13 janv. 2010

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 13.01.2010

  4. 11 janv. 2010

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Publié dans Swissreg le 11.01.2010

  5. 26 mars 2002

    Enregistré

    Publié dans la FOSC No 59 du 26.03.2002

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.