SCOTCH
Marque suisse · 498115 · Marque verbale · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 498115
- Numéro de demande
- 06151/1995
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque verbale
- Déposée
- 30 mars 1995
- Enregistrée
- 18 avr. 2002
- Publiée
- 2 mai 2002
- Protégée jusqu’au
- 30 mars 2035
- Remarques
- Durchgesetzte Marke Gebrauchspriorität: 1951
- Langue de la procédure
- allemand
- Source
- Swissreg
Produits et services
Produits chimiques
Chemische Verbindungen zum Auftragen auf die inneren Formoberflächen von Kunststoff-Formvorrichtungen zur Erleichterung der Trennung von Gegenständen, welche in diesen Vorrichtungen geformt werden; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Ölen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Imprägnierungsmittel; unbelichtete photographische und kinematographische Filme; chemische Verbindungen, welche die hitzehärtenden Eigenschaften hitzehärtender Harze aktivieren; Kunstharzprodukte für elektrischen Gebrauch; flüssige polymere Überzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; Zusammensetzungen für die Auftragung auf innere geformte Oberflächen von Kunststoff-Formapparaten zur Beschleunigung der Abtrennung der geformten Gegenstände von der Form; hochviskose Überzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösemittel zum Gebrauch im graphischen Verfahren des sogenannten Siebdruckes; Mischung zur Herstellung von zähen Oberflächenschutzfilmen aus Materialien wie Metall, Holz und Stein; Klebeband für den industriellen Gebrauch; flüssiges Industrieklebemittel; chemische Zubereitung für die Behandlung von Geweben; Fluorchemikalien zur Oberflächenbehandlung von Papier; für Schutzüberzüge bestimmte Harze und Kunstharze; Klebemittel bzw. Klebstoffe, für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke. Synthetische Harze zur Spleissung von elektrischen Anschlüssen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; wärmeempfindliches Papier (zur Verwendung in Maschinen zur Herstellung von Kopie von Druck- und Bildsachen).
Peintures et vernis
Toner und Farben für elektronische Drucker zur Herstellung von bildlichen Darstellungen; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern; selbsthaftende Metallfolien, -bänder, -streifen.
Cosmétiques et produits de nettoyage
Schleifmittel, Schleifmaterialien; Bodenreinigungsmitteln in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschliesslich Schmirgelpapier, Schleifpapier und Schleifblätter.
Produits pharmaceutiques
Zahnfüllmittel, Pflaster sowie Klebebänder für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; keramische Spachtelmasse zur Reparatur von Zahnkronen und -brücken.
Machines et moteurs
Elektronische Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere elektronische Graphikanlagen zur Herstellung von vollfarbigen, grossformatigen Anzeigen und Reklamen auf elektronisch behandelten Kunststofffilmsubstraten, ausgehend von photographischen Diapositiven und photographischen Abzügen; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichen Papier; Überzüge und Blätter für Pressdeckel; Maschinen zum Anbringen von Markierungsstreifen auf flachen Bodenflächen, wie Bürgersteige und Parkplätze; Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Schleifscheiben; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithographischen Pressen.
Outils à main
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Schleif- bzw. Schmirgelschleifscheiben; Handbetätigte Geräte zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen.
Électronique, logiciels et instruments
Tonaufnahmebänder, magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Tönen, Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Computersoftware zum Steuern von elektronischen Anlagen und Geräten zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere für die Programmierung elektrostatischer Drucker. Speichermedien für vorgenannte Computersoftware, insbesondere magnetische Datenträger; magnetische Tonbänder; belichtete kinematographische Filme; kegelförmige Federn für das Aufwickeln auf elektrische Leitungsdrähte zur Verbindung derselben sowie Verbinder für elektrische Drähte; Tonbänder.
Appareils médicaux
Orthopädische Artikel; Glasfasergewebe zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern.
Papier et imprimés
Lichtreflektierendes Folienmaterial und lichtreflektierende Platten; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; plastisches Material in Blattform zum Verschneiden in Buchstaben, Figuren zum Aufbringen auf Schildern, Werbemitteln; flüssiger Klebstoff und Klebband als Papeterieartikel; Klebebänder und -folien für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien und -folien; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; heissverschweissbare Polyesterfilme; dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; beidseitig klebendes Selbstklebeband, insbesondere zum Befestigen eines Objektes an einem andern; Papier und Waren aus diesem Material (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere selbsthaftende Papierstreifen und -bänder. Klebeetiketten in Blockform; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Verpackungszwecke; Kunststoff-Folien und Streifen, Polyester-Folien und Streifen, heissverschweissbare Polyester-Folien und Streifen; Klebstreifen; Verpackungsmaterial, insbesondere Bögen und Streifen zum Einwickeln, Harze; Klebstoffe und mit Glasperlen überzogene Reflektor-Folien. Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern.
Caoutchouc, plastiques et isolants
Korrosionsbeständiges, plastisches Material, in Blattform verwendbar, z.B. zum Isolieren von im Erdboden verlegten Röhren gegen die Korrosionswirkungen von Flüssigkeiten, im Boden enthaltenen Chemikalien, Ölen und Fetten, vagabundierenden elektrischen Strömen, Bodenbakterien und -pilzen; Folien für bildliche Darstellungen, insbesondere für die Bildübertragung von einer Oberfläche auf eine andere; Kunststofffolien und -filme (nicht für Verpackungszwecke), insbesondere Schutz- und Bildveredelungsfilme und -folien; bedruck- und beschreibbare, wärme- und feuchtigkeitsbeständige, dimensionsstabile und reissfeste Kunststoff-Folie; Kunststoffblätter, insbesondere hochreissfeste Kunststoffblätter; Kautschukkitte; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Isolierzwecke; Klebebänder (ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke); selbsthaftende Papierstreifenund -bänder für Isolierzwecke; mit Klebstoff beschichteter Kunststoffschaum; Dichtungsmittel; metallbeschichtetes, hitzereflektierendes Material für die Herstellung von Schutzbekleidung von Feuerwehrleuten und Industriearbeitern; lichtreflektierende Materialien, reflektierende Folien und Platten, reflektierende Überzugszusammensetzungen, Schutzüberzüge (soweit in dieser Klasse enthalten); Isoliermittel und Isolatoren [Elektrizität] einschliesslich elektrisches Isoliermaterial in der Art von Spachtel- oder Füllmassen; Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen.
Cuir et bagages
Sacs à outils en cuir (vides)
Texte déposé
Werkzeugtaschen aus Leder (leer).
Matériaux de construction non métalliques
Zement; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles nichtmetallische Baumaterialien, nämlich Abdichtungsmittel; Bodenmarkierungsstreifen; plastisches Material geeignet zur Verwendung als Schutzüberzug für den Rumpf von Schiffen und für Wände von Gebäuden. Kunststoff-Giessformen für Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen.
Meubles
Plastikbehälter, und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden. Werkzeugkasten (leer) aus Kunststoff für Geräte und Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen.
Tapis et revêtements de sol
Faserstoffe enthaltendes flächiges Material, verwendbar als stossdämpfender Gleitschutz und als dekorativer Überzug auf anderen Oberflächen, als Fussbodenbelag sowie Flächengebilde mit körniger Oberfläche, die als Gleitschutz-Überzug für andere Artikel und Oberflächen (Wände, Fussböden, Riemenscheiben, Golfclub-Geräte) verwendbar sind.
Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 29 sept. 2026
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Publié dans Swissreg le 29.09.2026
- 12 nov. 2025
Mandataire radié
- Mandataire
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (supprimé)
Publié dans Swissreg le 12.11.2025
- 12 nov. 2025
Mandataire inscrit
- Mandataire
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Publié dans Swissreg le 12.11.2025
- 18 févr. 2025
Prolongé
- Echéance de la protection
- 30.03.2025 → 30.03.2035
Publié dans Swissreg le 18.02.2025
- 26 janv. 2015
Mandataire inscrit
- Mandataire
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Publié dans Swissreg le 26.01.2015
- 26 janv. 2015
Prolongé
Publié dans Swissreg le 26.01.2015
- 2 févr. 2011
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Publié dans Swissreg le 02.02.2011
- 6 déc. 2004
Prolongé
Publié dans la FOSC No 237 du 06.12.2004
3 entrées antérieures
- 23 sept. 2002
Adresse du titulaire modifiée
- Titulaire
- Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Etats-Unis d'Amérique → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Etats-Unis d'Amérique
Publié dans la FOSC No 183 du 23.09.2002
- 10 juin 2002
Remarques
- Remarques
- Remarques : Durchgesetzte Marke → Remarques : Durchgesetzte Marke, Gebrauchspriorität: 1951
Publié dans la FOSC No 109 du 10.06.2002
- 2 mai 2002
Enregistré
Publié dans la FOSC No 84 du 02.05.2002
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.