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Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 25 févr. 2022

   Prolongé

   Publié dans Swissreg le 25.02.2022

2. 16 févr. 2022

   Rectifié

   LPS

   7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Laser- und Schneidmaschinen, Plasma- und Schneidmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen. → 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Laser-Schneidmaschinen, Plasma-Schneidmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen.

   Classification internationale

   7,9,37,40-42 → 7,9,37,40-42

   Publié dans Swissreg le 16.02.2022

3. 15 févr. 2022

   Rectifié

   LPS

   7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen. → 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Laser- und Schneidmaschinen, Plasma- und Schneidmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen.

   Classification internationale

   7,9,37,40-42 → 7,9,37,40-42

   Publié dans Swissreg le 15.02.2022

4. 2 févr. 2022

   Partiellement radié

   LPS

   7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Wasserstrahl-Schneidmaschinen, Laser- Schneid- und Schweissmaschinen, Plasma- Schneid- und Schweissmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Kompressoren (Maschinen); Kompressoren für Kühlanlagen; Ladeapparate, nämlich Tränsport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile; Regler (Maschinenteile), Drehzahlregler für Maschinen und Motoren. Werkzeugmaschinen zur Glasverarbeitung, nämlich zur Herstellung von Bauverglasungen und von Verglasungen und Glasscheiben für Land- und Luftfahrzeuge., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; elektronische Regler, Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen. → 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen.

   Classification internationale

   7,9,37,40-42 → 7,9,37,40-42

   Publié dans Swissreg le 02.02.2022

5. 9 août 2021

   Mandataire radié

   Mandataire

   Patentbüro Paul Rosenich AG, Zweigniederlassung Buchs, Schulhausstrasse 19, 9470 Buchs SG (supprimé)

   Publié dans Swissreg le 09.08.2021

6. 12 déc. 2020

   Adresse du mandataire modifiée

   Mandataire

   Patentbuero Paul Rosenich AG, BGZ, Rotenbodenstrasse 12, 9497 Triesenberg, Liechtenstein → Patentbüro Paul Rosenich AG, Zweigniederlassung Buchs, Schulhausstrasse 19, 9470 Buchs SG

   Publié dans Swissreg le 12.12.2020

7. 3 oct. 2012

   Prolongé

   Publié dans Swissreg le 03.10.2012

8. 5 juin 2012

   Mandataire inscrit

   Mandataire

   R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Patentbuero Paul Rosenich AG, BGZ, Rotenbodenstrasse 12, 9497 Triesenberg, Liechtenstein

   Publié dans Swissreg le 05.06.2012

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.