Marque figurative

Marque suisse · 516028 · Marque figurative · En vigueur

La marque Marque figurative telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
516028
Numéro de demande
00688/2003
Statut
En vigueur
Type
Marque figurative
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
5 févr. 2003
Enregistrée
11 nov. 2003
Publiée
25 nov. 2003
Protégée jusqu’au
5 févr. 2033
Classification de Vienne
02.01.01, 02.01.08, 02.01.23

Produits et services

Produits chimiques

Desinfizierende, antibakterielle Mittel und Sterilisierungsflüssigkeiten für industrielle Zwecke.

Cosmétiques et produits de nettoyage

Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege (soweit in dieser Klasse enthalten); Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke und Entrostungsmittel; Weichspüler; Wäschezusatzmittel; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen (soweit in dieser Klasse enthalten); alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Komponente; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Produits pharmaceutiques

Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Mittel für Haushaltzwecke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Machines et moteurs

Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Bestandteile dafür; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Électronique, logiciels et instruments

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handgehaltene elektronische Spiele zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Feuerlöschgeräte; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Bijouterie et horlogerie

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmess- und chronometrische Instrumente wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Papier et imprimés

Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt (soweit in dieser Klasse enthalten), Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Gutscheine, Plakate, Postkarten, Broschüren; Veröffentlichungen; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Caoutchouc, plastiques et isolants

Handschuhe für den Backofen, Handtücher für den Backofen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Cuir et bagages

Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Kästen und Geldbeutel aus Leder, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandsäcke, Kleidersäcke, Toilettentaschen, Disc-Jockey-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Tierhäute, Felle; Koffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Meubles

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Büsten aus Kunststoff; Wäschezubehör wie Wäschekörbe, Wäscheklammern, Bügelbretter, Möbel zum Ablegen und Sortieren von Wäsche; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Ustensiles de ménage et de cuisine

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Tücher, Scheuerkissen für die Küche und den Haushalt, Schwämme, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und imprägnierte Wegwerfwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör nämlich Wäschekörbe (nicht aus Metall), Wäscheklammern, Fuselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Überzüge dafür, Wäsche-Lufttrockner (nicht elektrisch), Wäschegestelle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Cordes, tentes et fibres brutes

Wäschezubehör, nämlich Wäschesäcke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Tissus

Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Tücher; Tischdecken; Duschvorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilhandtücher, Flanelle; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Vêtements et chaussures

Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemde, Strandkleider, Bikinis, Nachthemde, Sweatshirts, kurze Hosen, Gamaschen, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Pantoffeln; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Mützen, Sonnenhüte, Wintermützen, Baskenmützen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Tapis et revêtements de sol

Tapis de bain

Texte déposé

Badematten.

Jeux, jouets et articles de sport

Spiele und Spielzeug; Spielkarten; handgehaltene elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Turn- und Sportartikel (soweit in dieser Klasse enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Publicité et services aux entreprises

Werbung und Marketing; Zusammenbringen, zum Nutzen Dritter, einer Vielfalt von Waren, damit Kunden diese Waren bequem anschauen und aus einem allgemeinen Warenkatalog per Post oder mittels Telekommunikation bestellen können; oder aus einer Internetwebseite mit allgemeinen Waren; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Spezialanlässen für kommerzielle oder Werbezwecke.

Construction et réparation

Wäschereparatur- und Wäschereinigungs-Dienstleistungen; Oberflächenreinigungs-Dienstleistungen; Trockenreinigungs-Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoffpflege und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Traitement de matériaux

Ausbesserung und Behandlung von Stoffen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Éducation, divertissement et sport

Unterhaltungs-Dienstleistungen; Erziehung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoffpflege und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 29 déc. 2022

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 29.12.2022

  2. 17 janv. 2013

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lardelli Bener Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur

    Publié dans Swissreg le 17.01.2013

  3. 17 janv. 2013

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 17.01.2013

  4. 25 nov. 2003

    Enregistré

    Publié dans la FOSC No 227 du 25.11.2003

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.