Marque figurative

Marque suisse · 542039 · Marque figurative · Radiée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
542039
Numéro de demande
57777/2005
Statut
Radiée
Type
Marque figurative
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
23 sept. 2005
Enregistrée
19 janv. 2006
Publiée
2 févr. 2006
Radiée
17 avr. 2026
Motif
Non prolongée
Langue de la procédure
allemand
Classification de Vienne
21.01.14, 25.05.25, 26.07.25
Source
Swissreg

Produits et services

Électronique, logiciels et instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer Software für die Verkaufsförderung im Detailhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computer Software für die Preisangabe von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme bestehend aus magnetischen Sensoren, magnetischen Sicherungsmarken und magnetischer Marken-Deaktivierung; elektronische Zugangskontrollanlagen für die Sicherung von Firmenvermögen, nämlich Zutrittskontrollkarten, Zutrittskontrollkarten-Lesegeräte, Computer für den Betrieb und die Kontrolle von elektronischen Zutrittskontrollanlagen und Computerprogramme für den Betrieb von elektronischen Zutrittskontrollanlagen; Fernsehüberwachungsanlagen für die Überwachung von Standorten und zur Kontrolle von Sachvermögen, bestehend aus Fernsehgeräten, Steuerung, Kameras und Computer für den Betrieb und die Kontrolle von Fernsehüberwachungsanlagen; Radiofrequenz-Identifikationsgeräte (Erkennung) und Überwachungsanlagen zur Beobachtung des Standorts und der Kontrollanlagen, bestehend aus Radiofrequenzlesegeräten, Radiofrequenz-Markierungsgeräte und Computerprogramme für den Betrieb der Radiofrequenz-Identifikation und der Überwachungsanlagen.

Papier et imprimés

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Einrichtungen für die Verkaufsförderung im Detailhandel zur Bereitstellung von Informationen von Waren, nämlich Detailhandel-Verkaufsförderungseinrichtungen für die eigenhändige Anfertigung von schriftlichen Produktinformationen, vorgenannte Einrichtungen bestehend aus Papierwaren und Kartonwaren, nämlich Füllfederhalter, Briefpapier, bedruckte oder leere Plakate, bedruckte oder leere Papier- oder Kartonschilder, bedruckte Papierblätter und bedruckte Warenmuster aus Papier oder Karton zum Aufhängen in den Verkaufsräumlichkeiten zwecks der Verkaufsförderung, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungen für Kundenprioritäts-Dokumentationen zwecks der Bestimmung von Kundenaufträgen, bestehend aus Kassenzetteln, Kassenzettelhalter und Anzeigetafeln aus Papier oder Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; tragbare Etikettiergeräte für die Etikettierung von Waren, beinhaltend gedruckte Etiketten (nicht aus Stoff), Spezialtinten für den Einsatz in Preis-Markierungsstiften für die Markierung von Etiketten, Etikettierungsmaschinen, Etiketten-Abgabegeräte, Druckblöcke, Tinten-Nachfüllpackungen und Tintenroller für die Anwendung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Werbung und Warenüberwachung in Detailhandelsläden.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 17 avr. 2026

    Radié, non prolongé

    Statut du titre de protection
    Actif → Radié
    Date de radiation
    17.04.2026
    Motif de radiation
    Radiation pour cause de non-prolongation

    Publié dans Swissreg le 17.04.2026

  2. 14 déc. 2023

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Publié dans Swissreg le 14.12.2023

  3. 26 août 2015

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 26.08.2015

  4. 10 déc. 2007

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Publié dans la FOSC No 239 du 10.12.2007

  5. 8 mai 2006

    LPS

    LPS
    9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer Software für die Verkaufsförderung im Detailhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computer Software für die Preisangabe von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme bestehend aus magnetischen Sensoren, magnetischen Sicherungsmarken und magnetischer Marken-Deaktivierung; elektronische Zugangskontrollanlagen für die Sicherung von Firmenvermögen, nämlich Zutrittskontrollkarten, Zutrittskontrollkarten-Lesegeräte, Computer für den Betrieb und die Kontrolle von elektronischen Zutrittskontrollanlagen und Computerprogramme für den Betrieb von elektronischen Zutrittskontrollanlagen; Fernsehüberwachungsanlagen für die Überwachung von Standorten und zur Kontrolle von Sachvermögen, bestehend aus Fernsehgeräten, Steuerung, Kameras und Computer für den Betrieb und die Kontrolle von Fernsehüberwachungsanlagen; Radiofrequenz-Identifikationsgeräte (Erkennung) und Überwachungsanlagen zur Beobachtung des Standorts und der Kontrollanlagen, bestehend aus Radiofrequenzlesegeräten, Radiofrequenz-Markierungsgeräte und Computerprogramme für den Betrieb der Radiofrequenz-Identifikation und der Überwachungsanlagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Einrichtungen für die Verkaufsförderung im Detailhandel zur Bereitstellung von Informationen von Waren, nämlich Detailhandel-Verkaufsförderungseinrichtungen für die eigenhändige Anfertigung von schriftlichen Produktinformationen, vorgenannte Einrichtungen bestehend aus Papierwaren und Kartonwaren, nämlich Füllfederhalter, Briefpapier, bedruckte oder leere Plakate, bedruckte oder leere Papier- oder Kartonschilder, bedruckte Papierblätter und bedruckte Warenmuster aus Papier oder Karton zum Aufhängen in den Verkaufsräumlichkeiten zwecks der Verkaufsförderung, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungen für Kundenprioritäts-Dokumentationen zwecks der Bestimmung von Kundenaufträgen, bestehend aus Kassenzetteln, Kassenzettelhalter und Anzeigetafeln aus Papier oder Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; tragbare Etikettiergeräte für die Etikettierung von Waren, beinhaltend gedruckte Etiketten (nicht aus Stoff), Spezialtinten für den Einsatz in Preis-Markierungsstiften für die Markierung von Etiketten, Etikettierungsmaschinen, Etiketten-Abgabegeräte, Druck von Blöcken, Tinten-Nachfüllpackungen und Tintenroller für die Anwendung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Werbung und Warenüberwachung in Detailhandelsläden. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer Software für die Verkaufsförderung im Detailhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computer Software für die Preisangabe von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme bestehend aus magnetischen Sensoren, magnetischen Sicherungsmarken und magnetischer Marken-Deaktivierung; elektronische Zugangskontrollanlagen für die Sicherung von Firmenvermögen, nämlich Zutrittskontrollkarten, Zutrittskontrollkarten-Lesegeräte, Computer für den Betrieb und die Kontrolle von elektronischen Zutrittskontrollanlagen und Computerprogramme für den Betrieb von elektronischen Zutrittskontrollanlagen; Fernsehüberwachungsanlagen für die Überwachung von Standorten und zur Kontrolle von Sachvermögen, bestehend aus Fernsehgeräten, Steuerung, Kameras und Computer für den Betrieb und die Kontrolle von Fernsehüberwachungsanlagen; Radiofrequenz-Identifikationsgeräte (Erkennung) und Überwachungsanlagen zur Beobachtung des Standorts und der Kontrollanlagen, bestehend aus Radiofrequenzlesegeräten, Radiofrequenz-Markierungsgeräte und Computerprogramme für den Betrieb der Radiofrequenz-Identifikation und der Überwachungsanlagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Einrichtungen für die Verkaufsförderung im Detailhandel zur Bereitstellung von Informationen von Waren, nämlich Detailhandel-Verkaufsförderungseinrichtungen für die eigenhändige Anfertigung von schriftlichen Produktinformationen, vorgenannte Einrichtungen bestehend aus Papierwaren und Kartonwaren, nämlich Füllfederhalter, Briefpapier, bedruckte oder leere Plakate, bedruckte oder leere Papier- oder Kartonschilder, bedruckte Papierblätter und bedruckte Warenmuster aus Papier oder Karton zum Aufhängen in den Verkaufsräumlichkeiten zwecks der Verkaufsförderung, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungen für Kundenprioritäts-Dokumentationen zwecks der Bestimmung von Kundenaufträgen, bestehend aus Kassenzetteln, Kassenzettelhalter und Anzeigetafeln aus Papier oder Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; tragbare Etikettiergeräte für die Etikettierung von Waren, beinhaltend gedruckte Etiketten (nicht aus Stoff), Spezialtinten für den Einsatz in Preis-Markierungsstiften für die Markierung von Etiketten, Etikettierungsmaschinen, Etiketten-Abgabegeräte, Druckblöcke, Tinten-Nachfüllpackungen und Tintenroller für die Anwendung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Werbung und Warenüberwachung in Detailhandelsläden.
    Classification internationale
    9,16 → 9,16

    Publié dans la FOSC No 88 du 08.05.2006

  6. 2 févr. 2006

    Enregistré

    Publié dans la FOSC No 23 du 02.02.2006

Parties

Titulaire

Checkpoint Systems, Inc.

101 Wolf Drive, P.O.Box 188, Thorofare Nj 08086, US

Mandataire

E. Blum & Co. AG

Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.