HIPP
Marque suisse · 544976 · Marque verbale · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 544976
- Numéro de demande
- 02753/2005
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque verbale
- Déposée
- 11 nov. 2005
- Enregistrée
- 13 avr. 2006
- Publiée
- 27 avr. 2006
- Protégée jusqu’au
- 11 nov. 2035
- Priorité
- 07.07.2005 EM
- Langue de la procédure
- allemand
- Source
- Swissreg
Produits et services
Cosmétiques et produits de nettoyage
Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch.
Produits pharmaceutiques
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen.
Outils à main
Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren.
Électronique, logiciels et instruments
Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen.
Appareils médicaux
Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke.
Véhicules
Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze.
Papier et imprimés
Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Haftnotizaufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber.
Cuir et bagages
Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme.
Meubles
Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten.
Ustensiles de ménage et de cuisine
Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter.
Vêtements et chaussures
Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe.
Viande, produits laitiers et conserves
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.
Café, boulangerie et confiserie
Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten.
Médecine, beauté et agriculture
Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 26 août 2025
Prolongé
- Echéance de la protection
- 11.11.2025 → 11.11.2035
Publié dans Swissreg le 26.08.2025
- 17 sept. 2018
Rectifié
- LPS
- 3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 8, Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren., 9, Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen., 10, Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke., 12, Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze., 16, Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Post-it-Aufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber., 18, Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme., 20, Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten., 21, Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten., 44, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege. → 3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 8, Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren., 9, Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen., 10, Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke., 12, Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze., 16, Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Haftnotizaufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber., 18, Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme., 20, Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten., 21, Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten., 44, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege.
- Classification internationale
- 3,5,8-10,12,16,18,20-21,25,29-30,44 → 3,5,8-10,12,16,18,20-21,25,29-30,44
Publié dans Swissreg le 17.09.2018
- 11 nov. 2015
Prolongé
Publié dans Swissreg le 11.11.2015
- 27 juin 2010
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Publié dans Swissreg le 27.06.2010
- 27 avr. 2006
Enregistré
Publié dans la FOSC No 81 du 27.04.2006
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.