FDPR

Marque suisse · 549805 · Marque verbale · En vigueur

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
549805
Numéro de demande
55407/2006
Statut
En vigueur
Type
Marque verbale
Déposée
20 juin 2006
Enregistrée
31 août 2006
Publiée
14 sept. 2006
Protégée jusqu’au
20 juin 2036
Priorité
20.12.2005 EM
Remarques
Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
Langue de la procédure
allemand
Source
Swissreg

Produits et services

Électronique, logiciels et instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; elektronische Unterhaltungsgeräte soweit in dieser Klasse enthalten; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Elektrokabel und deren Teile, Stecker; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, zentrale Recheneinheiten; auf elektrische, magnetische und optische Datenträger gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals); elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; auf elektrische, magnetische und optische Datenträger gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mausmatten (Mousepads), elektronische Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen oder Videosignalen, darunter Kopfhörer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telefonstationen und -anlagen, Telefone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Gerätebaugruppen soweit in dieser Klasse enthalten, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); elektronische persönliche Kleincomputer, elektronische Taschenagendas, Personenrufgeräte (Pager), mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, Magnet- und Videobänder, CDs, CD-Halter, CD-Hüllen, Projektoren, Fernbedienungsgeräte, Computerkoffer, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Fotokopierer, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten; Drucker für Computer; Halbleiter; Videospiele; Videorecorder; Videobildschirme; auf maschinenlesbaren Datenträgern gespeicherte Dokumentation und auf maschinenlesbaren Datenträgern gespeicherte Bedienungsanleitungen.

Papier et imprimés

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen, Papierzerkleinerer (Shredder), Aktenvernichter und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Pappe; Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen, Präsentationsmaterialien (Drucksachen), insbesondere für Computerhardware und Computersoftware; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in den Klassen 38 und 42 beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette.

Télécommunications

Telekommunikation; Übermitteln, Senden, Empfangen von Informationen und/oder Nachrichten, insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Information; Sammeln und Liefern von Informationen und/oder Nachrichten, insbesondere über Computernetzwerke, im Sinne einer Presseagentur; Telekommunikationsdienstleistungen, inklusive Übermittlung, Verbreitung und Sendung von Ton, Bild, und Filmen via Computernetzwerke; Übermittlung von Daten via globale und/oder lokale Computernetzwerke, Fiberoptik, Satelliten; Übermittlung von Daten aus einer Datenbank, von Kundendaten und von Informationen über globale Computernetzwerke (Internet); Verschaffen des Zugriffs auf Telekommunikationsnetzwerke, auf Datenbanken, auf Web-Sites zum Herunterladen von Informationen, auf globale und/oder lokale Computernetzwerke, auf Suchmaschinen und Hyperverbindungen (Hyperlinks) zum Erreichen von Daten und Informationen über globale Netzwerke; Verschaffen des Zugangs zu globalen Computernetzwerken (Internet), zu Datenbanken via Netzwerke; Telekommunikationsverbindungsdienstleistungen zu Datenbanken, insbesondere zu Informationen enthaltenden Datenbanken; elektronische Übertragung von Daten auf dem Gebiet des Detailhandels; Zurverfügungstellen von Plauderräumen (chat-rooms) zur Übermittlung von Nachrichten unter Computerbenutzern, Online-Dienstleistungen, nämlich Beschaffung des Zugriffs für eine Vielzahl von Benutzern zu einem globalen Computerinformationsnetzwerk zur Übermittlung und Verbreitung von Informationen; Telekommunikationsberatungsdienstleistungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Entgegennahme von Mitteilungen aller Art von Datenbankbenützern und Weiterleitung an andere Datenbankbenützer; Liefern und Übermitteln von Daten, Informationen, Bildern und Ton über globale Computernetzwerke (Internet); Übertragung, Ausstrahlung von Veranstaltungen; Verschaffen des Zugriffs auf Online-Netzwerke, auf Telekommunikationsdienstleistungen, sowie auf Handelsgeschäfte über elektronische Kommunikationsnetzwerke; Verleih und Vermietung von Geräten zur Übertragung von Ton und Bild, datenübertragenden oder -empfangenden Geräten; sowie Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen.

Sciences, technologie et informatique

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung; Betreiben von Computernetzwerken (Informatikdienstleistungen); Erstellen von Computerprogrammen, Computersystemanalysen, Web-Sites zum Betrachten von Veranstaltungen; Planung und Überwachung von Informatikdienstleistungen; Verleih, Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Bereitstellen von Computerhardware und/oder -software sowie der dazugehörigen Peripheriegeräte; Verleih, Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Datenbanken, Internetzugängen und Internetseiten (Informatikdienstleistungen); Vermieten von Zugriffszeit auf eine Datenbank zum Herunterladen von Daten und Informationen im wissenschaftlichen und gewerblichen Bereich, zum Kauf und Verkauf von Waren, zum Bestellen von Waren (Informatikdienstleistungen); wissenschaftliche Aus- und Verwertung von öffentlichen und privaten Daten; Wartung, Aktualisierung, und Tests von Computersoftware, Web-Sites, einschliesslich deren Optimierung, Analyse und Überprüfung, Behebung von Fehlern; Installation von Computersoftware; Computersoftwaredienstleistungen; Zur Verfügung stellen von Suchmaschinen und Hyperverbindungen (Hyperlinks) zum Betrachten von Daten und Informationen über globale Netzwerke; technische Projektplanung, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der Rechtsberatung und -vertretung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung; Dienstleistungen eines Informatikers im Bereich Planung und Überwachung von Informatikdienstleistungen; Erstellen, Design, Aktualisierung und Wartung von Web-Sites; Computerberatungsdienstleistungen, Computerkommunikationsberatungsdienstleistungen für die Benutzung des Internets, gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, nämlich Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Software, Computerperipherie, Dateien; technische Projektplanungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung.

Parties

Titulaire

International Business Machines Corporation

10504 Armonk (NY), US

Mandataire

Intellectual Property Law IBM Research GmbH Zurich Research Laboratory

8803 Rüschlikon

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.