HTS
Marque suisse · 552824 · Marque combinée · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 552824
- Numéro de demande
- 01512/2006
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque combinée
- Telle qu’enregistrée
- HTS ((fig.))
- Déposée
- 25 juil. 2006
- Enregistrée
- 24 nov. 2006
- Publiée
- 12 déc. 2006
- Protégée jusqu’au
- 25 juil. 2036
- Langue de la procédure
- allemand
- Classification de Vienne
- 26.04.03, 26.04.05
- Source
- Swissreg
Produits et services
Machines et moteurs
Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Électronique, logiciels et instruments
Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Véhicules
Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport.
Meubles
Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Construction et réparation
Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.
Traitement de matériaux
Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.
Sciences, technologie et informatique
Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 22 oct. 2026
Prolongé
- Echéance de la protection
- 25.07.2026 → 25.07.2036
Publié dans Swissreg le 22.10.2026
- 9 nov. 2023
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Publié dans Swissreg le 09.11.2023
- 2 nov. 2023
Publication
Publié dans Swissreg le 02.11.2023
- 6 oct. 2023
Mandataire radié
- Mandataire
- TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich (supprimé)
Publié dans Swissreg le 06.10.2023
- 6 oct. 2023
Fusionné
- Titulaire
- RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen → Beyond Gravity Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
- Mandataire
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Publié dans Swissreg le 06.10.2023
- 5 oct. 2023
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Publié dans Swissreg le 05.10.2023
- 8 nov. 2016
Mandataire inscrit
- Mandataire
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Publié dans Swissreg le 08.11.2016
- 15 avr. 2016
Transféré
- Titulaire
- RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22 → RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
- Mandataire
- TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich (supprimé)
Publié dans Swissreg le 15.04.2016
6 entrées antérieures
- 16 mars 2016
Prolongé
Publié dans Swissreg le 16.03.2016
- 28 avr. 2015
Mandataire inscrit
- Mandataire
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Publié dans Swissreg le 28.04.2015
- 28 juil. 2014
Adresse du titulaire modifiée
- Titulaire
- RUAG Holding, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern → RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22
Publié dans Swissreg le 28.07.2014
- 27 juin 2010
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Troller Hitz Troller & Partner, Münstergasse 38, 3011 Bern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Publié dans Swissreg le 27.06.2010
- 23 avr. 2007
Partiellement radié
- LPS
- 7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten insbesondere für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom insbesondere für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung. → 7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.
- Classification internationale
- 7,9,12,20,37,40,42 → 7,9,12,20,37,40,42
Publié dans la FOSC No 77 du 23.04.2007
- 12 déc. 2006
Enregistré
Publié dans la FOSC No 241 du 12.12.2006
Parties
Titulaire
6032 Emmen
Mandataire
8024 Zürich
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.