JAKOPARTS
Marque suisse · 565917 · Marque verbale · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 565917
- Numéro de demande
- 01715/2006
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque verbale
- Déposée
- 21 août 2006
- Enregistrée
- 20 déc. 2007
- Publiée
- 3 janv. 2008
- Protégée jusqu’au
- 21 août 2036
- Priorité
- 20.02.2006 DE
- Remarques
- Teilpriorität, Details im Aktenheft.
- Langue de la procédure
- allemand
- Source
- Swissreg
Produits et services
Huiles, combustibles et bougies
-fach einschliesslich Deckel für Sicherungsdosen, als Sicherungsei, Sicherungshalter und/oder Verbindungsstück; Thermostate; Steckgehäuse und ihre Einzelteile, insbesondere als/mit Anschlussteil, Dichtverschluss, Fassung, Flachsteck-Sicherung, mit Gegenmutter, als Kabelverbinder, als Kabelverschraubung und als Steckeinsatz; Kabelspulen für Elektroleitungen, Wandhalter für Kabelspulen; elektrische Kabel für Elektroleitungen, Fahrzeugleitungen, Stereokabel, Tankwagenkabel und Zündleitungen; Tele- und Steckerkabel, insbesondere für ABS-Leitungen, ABS-Telekabel, mit Adapter und als Adapterkabel, als EBS-Telekabel, mit EBS-Verbindung, als Kabelsatz, für Heckleuchten, als Starthilfekabel, als Steckerkabel, als Telekabel, als Verbindungskabel, als Verbindungsleitung; Zündleitungssätze; Stecker, Dosen und Adapter, insbesondere Kupplungsdosen, ABS-Steckdosen, Anschlussteilesatz, mit Anschraubplatte, mit Deckel, als Einsatz für Kabelverbinder, als Elektrosatz, mit Flächendichtung, als Flachleitung, als Geräteanschluss, als Hülsen, als Kontaktausgleich, als Kontaktbuchse, als Kontaktstift, als Kupplung, als Kupplungsdose, als Kurzadapter, für Ladekabel, für Lautsprecher, als Masseklemmen, für Netzgeräte für Jumpstarter, für Parkdosen, als Steckdosen, als Steckerstift, als Stecker- und Steckdosenansatz, als Steckhülse, als Universalstecker, für Verlängerungen, als Verschlusskappe, für Versorgungsleitungen, als Winkelstecker, für Zeitschaltuhren, als Zwillingskupplung sowie als Kupplungen sowie Dreikantschlüssel für Stecker, Dosen und Adapter; Batterie-Anschlussklemmen einschliesslich Isoliermuttern und Schrauben; Massebänder, insbesondere als Anlasserkabel, Anti-Statik-Bänder und Erdungsbänder; Batteriezubehör und Starterkabel, insbesondere Batterieklemmen, Batterieladegeräte, Batterie-Pole, Batterie-Säure, elektrische Klemmen und Starthilfekabel; Luftwendelleitungen einschliesslich mit Gewindeadapter sowie Luftbremswendelleitungen; Fanfaren einschliesslich Zubehör und Einzelteile, insbesondere Hörner, Kappen, Kompressoren, Druckventile und Verbindungsschellen; Rückfahrwarner einschliesslich ihrer Einzelteile, insbesondere Signalgeber; Überwachungsanlagen einschliesslich ihrer Einzelteile, Kabel, Farbkameras, Schwarzweisskameras, Rückfahrvideokameras, Montagewinkel; Alarmanlagen, Marderschockgeräte; elektrische Schalter, Anlassschalter, Schalter, Blinkerschalter, Bremslichtschalter, Schalter für Druckzylinder, Ersatzteile für Schalter, Fahrtschalter, Fuss-Abblendschalter, Gebläseschalter, Hauptschalter, Kontrollschalter, Kühlmitteltemperatur-Sensor, Lenkstockschalter, Öldruck-Bremsschalter, Öldruckschalter, Sensoren für Kühlflüssigkeit, Öldrucksensoren, Signalknopf-Schalter, Tastenschalter, Temperaturschalter, Überwurfmuttern, Unterlegscheiben, Warenblinkschalter, Wischerschalter, Zünd-Startschalter, Zündschalter; Relais, insbesondere Anhängererkennungsrelais, für Blinkgeber, Dioden, Impulsgeber, Kontrollgeräte, Kraftstoffpumpen, Lichtwarner, Steuergeräte; Spannungswandler; Warndreiecke und Warntafeln einschliesslich ihrer Einzelteile, auch mit Alu-Halterung, Drehwirbel, als Park-Warntafel, Warndreiecke und Warnfahnen, zur Warnmarkierung; Batterien; Batteriewerkzeuge einschliesslich Zubehör, nämlich Auslaufhähne, Auto-Prüfset, Ballonheber, Batterie-Füllgeräte, Batterie-Pol-Lötwerkzeuge, Batterie-Tragebänder (metall), Batteriewerk, Batterie-Zellenprüfer, Ersatzbatterien, Ersatzventile, Frostschutzprüfer, Fusspumpen für Ballonheber, Gebläseballe, Lötdrahtwickler, Säureprüfer, Zellenfüller; Prüfgeräte einschliesslich 13-polige Tester sowie 15-polige Tester und 3-polige Spezial-prüfgeräte sowie einschliesslich ihrer Adapterkabel, Anhängerprüfgeräte, Automatikladegeräte, Batterieerhaltungslader, Batterieladegerät, Batteriepuls-Prüfgerät, Batteriestar, Prüfgeräte für Bord-Spannung, digitale Batterietester, Elektronik-Schutz-Prüfgeräte, Geräte zur Prüfung der Entriegelung, Ersatzaräometer, Ersatzklappen, Geräte zur Ermittlung einer Fehlerspurauslese, Formiergas, Frostschutzprüfgerät, Gasspürgerät, Glühkerzenprüfgerät, Handvakuumprüfgerät, Hängertester, Kofferset-Lambdasonden, Ladeerhaltprüfgerät, Lamb-dasonden, Prüfgerät zur Ladeerhaltung, Prüfgeräte für Lambdasonden, Multifunktionsprüf-lampen, Multimeter, Profi-Startgeräte, Prüfadapter, Lecksuch-Prüfgerät, Prüfkoffer, Prüfstecker, Service-Rücksteller, Spannungswächter, Tester, Überspannungsprüfgerät, Volt-Ampere-Prüfgerät, Zugwagen-Hängetester und Zugwagentest-Prüfgerät; Ladestation; Kontrollgeräte; Mikro-Zentral-Elektrik, nämlich Generatoren; Relais, Relaissockel, Sicherungshalter, Signalgeber, Signalverstärker, Spannungswandler, Stecker, Steuergeräte, Verbinder-Set, Verzögerungsrelais; Spannungsmesser; Zentralelektrik; Materialprüfgeräte; Flachst-Sicherungen; Kippschalter, Kontrollleuchten, Lenkstockschalter, Lichtscheiben, Schutzkappen, Tastenkippschalter, Wischerschalter, Zünd-/Startschalter; Zigarettenanzünder als Teile von Kraftfahrzeugen einschliesslich Zubehör und Einzelteile, insbesondere Glühspiralen, Ersatz-Stecker, Zigarrenanzünder, Zusatzsteckdosen; elektrische Kabel für Heckleuchten, Kennzeichenleuchten, Lichtscheiben, Nebelschlussleuchten, Rückstrahler, Schlussleuchten, Leuchten für die Seitenmarkierung, Umrissleuchten.
Machines et moteurs
Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschliesslich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Dieselzünder einschliesslich Dieselzündpapier, Zündungsteile, Zündverteiler, Zündkabelsatz, Zündleitungssatz, Glühkerzen einschliesslich Glühkerzenprüfgeräte; Lichtmaschinen einschliesslich elektrische Generatoren für Kraftfahrzeuge; Anlasser, Starter, jeweils für Motoren; Benzinschläuche; Wascherpumpen einschliesslich Waschwasserpumpen; Werkzeuge (maschinelle) einschliesslich Montagehilfen; (maschinelle) Präzisionswerkzeuge, Entriegelungs-Werkzeuge, Kombi-Entriegelungswerkzeuge, Riemenscheiben, Rillen-Riemen; maschinelle Ausdrückwerkzeuge; Gaslötstation; Heissluftgeräte; Kabelschneider; Keilrippenriemen, Keilriemen, Steuerriemen, Zahnriemen auch als Zahnriemensatz (für Maschinen); (masch. ) Spannrollen, Umlenk-Führungsrollen, auch als Spannrollen; Ölfilter, Luftfilter, Kraftstofffilter, Innenraumfilter, auch für Innenraumluft; Wasserpumpen, Kühlerdeckel für Motoren, Benzinpumpen; Antriebswellengelenk, soweit in Klasse 07 enthalten, auch als Gelenksatz, Maschinenteile, nämlich Manschetten, auch als Faltenbalgsatz, Kardangelenke, auch für Längswellen;
Électronique, logiciels et instruments
Elektrische und elektronische Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschliesslich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Zündmodule als elektrische Schaltgeräte für Kraftfahrzeuge einschliesslich Zündspuleneinheiten; Elektrische und elektronische Spannungsregler einschliesslich Generatorenregler; Elektrische Verbinderelemente sowie einschliesslich Verbinderdichtungselemente, Buchsenkontakte, Crimpverbinder, Kabelschuhe, Klemmkabelschuhe, Kontaktbuchsen, Kontaktstifte, Leitungsverbinder, Lötverbinder, Quetschverbinder, Steckverteiler sowie Stiftkontakte; Zündleitungshülsen einschliesslich Crimpverbinder; Kabelbänder als Kabelbinder sowie als Klemmen dienende Kabelbänder; Kabelverbindungshülsen als Adapter, für Anschlussleitungen und Anschlussstücke, als und/oder für oder in Form von Aufbauhalter, Bajonettringe, Blindtüllen, Blindverschraubungen, Brücken für Sicherungen, Buchsengehäuse, Deckel für Kabelverbinder, Dichtringe, Dichtscheiben, Druckplatten, Einsatz, Einsatzbügel, Endkappen, Ersatzdeckel, mit Gegenmutter, mit Halter für Zugentlastung, als Kabelabgang, als Kabeldurchführungstüllen, als Kabeltüllen, als Kabelverbinder, als Kappen für Kabelverbindungsdosen, für Kombiverteiler, Lamellenkappen, Leitungsverbinder, Manteldichtungen, Masseverbinder, als Montagepackung, für Relaissockel, für Sicherungsdosen, für Sicherungshalter, mit Spannbügel, als Standard-Sicherung, als Steckeinsatz, als Stecker, mit Steckgehäuse, als Steckverteiler, als T-Verteiler, als Verbindungssatz, mit Verschraubungen, mit Verteilerkasten, mit Winkelkegel sowie mit Zentralstecker; Klemmleisten als Basisträger, Leitungsverbinder und als Steckanschluss; Dioden und Diodenkästen einschliesslich Diodenhalter, als Diodenkapsel, als Kondensatorkasten und als Sperrdiode; Sicherungen und Sicherungsautomaten, insbesondere als Blocksicherung, Hauptsicherung, Hochstromsicherung, Streifensicherung; Sicherungsdosen, insbesondere mit Brücke 2-fach oder mit Brücke
Éclairage, chauffage et sanitaire
Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Rückstrahler, Dreieckrückstrahler, Hänselbänder, Seitenrückstrahler; Scheinwerfer und Warnleuchten einschliesslich Arbeitsscheinwerfer, Blinkleuchten, Fernscheinwerfer, Hauptscheinwerfer, Heckleuchten, Lichtscheiben, Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten, Rückfahrleuchten, Rückfahrscheinwerfer, Streuscheiben, Warnleuchten; Leuchten und Lichtscheiben, Heckleuchten, auch als Set, ABS-Monitorleuchten, Begrenzungsleuchten, Blenden für Leuchten, links und rechts, Nebelblende, Blinkleuchte, Blink-Positionsleuchte, Bremsleuchte, Erschütterungsleuchte, Fassungen für Leuchten und Lichtscheiben, Gummistableuchten, Heckleuchten, LED-Seitenmarkierleuchten, Nebelschlussleuchten, Positionsleuchten, Fernleuchten, Rahmen für Fernleuchten, Schlussleuchten, Schutzhauben für Leuchten, Umrissleuchten, Seitenmarkierleuchten; Schwingungsdämpfer für Leuchten und Lichtscheiben, Ersatzhauben, Halter für Leuchten, und Innenleuchten einschließlich Ersatzhauben, für Leuchten, Innenleuchten, Kennzeichenleuchten, Leuchtbalken, Lichtscheiben, Rundumkennleuchten; Kontrollleuchten und ihre Einzelteile, insbesondere Fassungen, Gehäuse für Regelweggeber; Glühlampen einschliesslich Gasentladungslampen, Glassockellampen sowie Glühlampenkabel, Glühlampenschalter, Kunststoffsockel für Glühlampen, LED-Lampen 24 und Edelgas-Glühröhren; Handlampen einschließlich Handleuchten und Stabhandlampen, Starterlampen; Begrenzungs-Umrissleuchten, Begrenzungsleuchten, Blenden und Nebelscheinwerfer, Blinkleuchten, Heckleuchten; Blinkgeber, Dioden, Doppelblinkleuchten, Einstiegleuchten, Ersatzgläser, Ersatzkappen, Innenraumleuchten, Lampenträger; Motor- und Kofferraumleuchten; Rückfahrleuchten; Blinkerschalter, Blinkleuchten, 12-V-Fassungen, Heckleuchten; Prüflampen, Sofitte für Prüflampen; Blinkleuchten, Hauptscheinwerfer, Heckleuchten, Lichtscheiben und Nebelscheinwerfer; Gasentladungslampen, Glühlampen; Leuchten einschliesslich Blink- und Umrissleuchten, Scheinwerfersatz, insbesondere für Hauptscheinwerfer.
Véhicules
Kupplungen, auch als Kupplungssatz, Kupplungszylinder; Hauptbremszylinder, Bremssattel, Radbremszylinder, Bremsscheiben, Bremstrommel, Bremsbacken, auch als Bremsbackensatz, Bremsklötze, auch als Bremsbelagsatz, Bremsschläuche, Bremsseile, auch als Seilzug und für Feststellbremsen, Radlager, auch als Radlagersatz; Lenkhebel, Lenkstockhebel; Spurstangenkopf, Spurstangen, Trag-Kugelgelenk, Stabilisatorverbindung, Stabilisatoren, Querlenker, Öldruckschalter, Wischerblätter.
Caoutchouc, plastiques et isolants
Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 17 enthalten, nämlich Schlauchverbinder und Schellen, nämlich Halteschellen, Klemmen, Klemmschellen, Schlauchklemmen und sonstige, als Schlauchverbinder und Schellen dienende Verbindungsstücke; Gummitüllen und Dichtungen, insbesondere für Batterieklemmen, Crimpverbindungen, Druckplatten, als Einzel-Leiter-Abdichtungen sowie als Gummi-Abdeckungen, Gummikappen, Kabeldurchführungstüllen, als Kappen oder Schutzkappen; Isolierbänder; Kunststoff-Einziehbänder; Isolierschläuche und Wellrohre, insbesondere als Geflechtsschlauch, Schrumpfschlauch; Gummiteile für Schalter; Dichtungen, auch als Dichtungssatz, Halbkreisdichtungen.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 18 mai 2026
Prolongé
- Echéance de la protection
- 21.08.2026 → 21.08.2036
Publié dans Swissreg le 18.05.2026
- 14 déc. 2023
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- E. BLUM & CO., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Publié dans Swissreg le 14.12.2023
- 5 août 2016
Adresse du titulaire modifiée
- Titulaire
- Herth + Buss GmbH & Co. KG, Dieselstrasse 2-4, 63150 Heusenstamm, Allemagne → Herth + Buss Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Dieselstrasse 2-4, 63150 Heusenstamm, Allemagne
Publié dans Swissreg le 05.08.2016
- 5 août 2016
Prolongé
Publié dans Swissreg le 05.08.2016
- 19 mai 2008
LPS
- LPS
- 7, Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschliesslich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Dieselzünder einschliesslich Dieselzündpapier, Zündungsteile, Zündverteiler, Zündkabelsatz, Zündleitungssatz, Glühkerzen einschliesslich Glühkerzenprüfgeräte; Lichtmaschinen einschliesslich elektrische Generatoren für Kraftfahrzeuge; Anlasser, Starter, jeweils für Motoren; Benzinschläuche; Wascherpumpen einschliesslich Waschwasserpumpen; Werkzeuge (maschinelle) einschliesslich Montagehilfen; (maschinelle) Präzisionswerkzeuge, Entriegelungs-Werkzeuge, Kombi-Entriegelungswerkzeuge, Riemenscheiben, Rillen-Riemen; maschinelle Ausdrückwerkzeuge; Gaslötstation; Heissluftgeräte; Kabelschneider; Keilrippenriemen, Keilriemen, Steuerriemen, Zahnriemen auch als Zahnriemensatz (für Maschinen); (masch. ) Spannrollen, Umlenk-Führungsrollen, auch als Spannrollen; Ölfilter, Luftfilter, Kraftstofffilter, Innenraumfilter, auch für Innenraumluft; Wasserpumpen, Kühlerdeckel für Motoren, Benzinpumpen; Antriebswellengelenk, soweit in Klasse 07 enthalten, auch als Gelenksatz, Maschinenteile, nämlich Manschetten, auch als Faltenbalgsatz, Kardangelenke, auch für Längswellen;, 9, Elektrische und elektronische Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschliesslich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich Zündmodule als elektrische Schaltgeräte für Kraftfahrzeuge einschliesslich Zündspuleneinheiten; Elektrische und elektronische Spannungsregler einschliesslich Generatorenregler; Elektrische Verbinderelemente sowie einschliesslich Verbinderdichtungselemente, Buchsenkontakte, Crimpverbinder, Kabelschuhe, Klemmkabelschuhe, Kontaktbuchsen, Kontaktstifte, Leitungsverbinder, Lötverbinder, Quetschverbinder, Steckverteiler sowie Stiftkontakte; Zündleitungshülsen einschliesslich Crimpverbinder; Kabelbänder als Kabelbinder sowie als Klemmen dienende Kabelbänder; Kabelverbindungshülsen als Adapter, für Anschlussleitungen und Anschlussstücke, als und/oder für oder in Form von Aufbauhalter, Bajonettringe, Blindtüllen, Blindverschraubungen, Brücken für Sicherungen, Buchsengehäuse, Deckel für Kabelverbinder, Dichtringe, Dichtscheiben, Druckplatten, Einsatz, Einsatzbügel, Endkappen, Ersatzdeckel, mit Gegenmutter, mit Halter für Zugentlastung, als Kabelabgang, als Kabeldurchführungstüllen, als Kabeltüllen, als Kabelverbinder, als Kappen für Kabelverbindungsdosen, für Kombiverteiler, Lamellenkappen, Leitungsverbinder, Manteldichtungen, Masseverbinder, als Montagepackung, für Relaissockel, für Sicherungsdosen, für Sicherungshalter, mit Spannbügel, als Standard-Sicherung, als Steckeinsatz, als Stecker, mit Steckgehäuse, als Steckverteiler, als T-Verteiler, als Verbindungssatz, mit Verschraubungen, mit Verteilerkasten, mit Winkelkegel sowie mit Zentralstecker; Klemmleisten als Basisträger, Leitungsverbinder und als Steckanschluss; Dioden und Diodenkästen einschliesslich Diodenhalter, als Diodenkapsel, als Kondensatorkasten und als Sperrdiode; Sicherungen und Sicherungsautomaten, insbesondere als Blocksicherung, Hauptsicherung, Hochstromsicherung, Streifensicherung; Sicherungsdosen, insbesondere mit Brücke 2-fach oder mit Brücke 4-fach einschließlich Deckel für Sicherungsdosen, als Sicherungsei, Sicherungshalter und/oder Verbindungsstück; Thermostate; Steckgehäuse und ihre Einzelteile, insbesondere als/mit Anschlussteil, Dichtverschluss, Fassung, Flachsteck-Sicherung, mit Gegenmutter, als Kabelverbinder, als Kabelverschraubung und als Steckeinsatz; Kabelspulen für Elektroleitungen, Wandhalter für Kabelspulen; Relais, insbesondere Anhängererkennungsrelais, für Blinkgeber, Dioden, Impulsgeber, Kontrollgeräte, Kraftstoffpumpen, Lichtwarner, Steuergeräte; Spannungswandler; Warndreiecke und Warntafeln einschliesslich ihrer Einzelteile, auch mit Alu-Halterung, Drehwirbel, als Park-Warntafel, Warndreiecke und Warnfahnen, zur Warnmarkierung; Batterien; Batteriewerkzeuge einschließlich Zubehör, nämlich Auslaufhähne, Auto-Prüfset, Ballonheber, Batterie-Füllgeräte, Batterie-Pol-Lötwerkzeuge, Batterie-Tragebänder (metall), Batteriewerk, Batterie-Zellenprüfer, Ersatzbatterien, Ersatzventile, Frostschutzprüfer, Fußpumpen für Ballonheber, Gebläseballe, Lötdrahtwickler, Säureprüfer, Zellenfüller; Prüfgeräte einschließlich 13-polige Tester sowie 15-polige Tester und 3-polige Spezial-prüfgeräte sowie einschliesslich ihrer Adapterkabel, Anhängerprüfgeräte, Automatikladegeräte, Batterieerhaltungslader, Batterieladegerät, Batteriepuls-Prüfgerät, Batteriestar, Prüfgeräte für Bord-Spannung, digitale Batterietester, Elektronik-Schutz-Prüfgeräte, Geräte zur Prüfung der Entriegelung, Ersatzaräometer, Ersatzklappen, Geräte zur Ermittlung einer Fehlerspurauslese, Formiergas, Frostschutzprüfgerät, Gasspürgerät, Glühkerzenprüfgerät, Handvakuumprüfgerät, Hängertester, Kofferset-Lambdasonden, Ladeerhaltprüfgerät, Lamb-dasonden, Prüfgerät zur Ladeerhaltung, Prüfgeräte für Lambdasonden, Multifunktionsprüf-lampen, Multimeter, Profi-Startgeräte, Prüfadapter, Lecksuch-Prüfgerät, Prüfkoffer, Prüfstecker, Service-Rücksteller, Spannungswächter, Tester, Überspannungsprüfgerät, Volt-Ampere-Prüfgerät, Zugwagen-Hängetester und Zugwagentest-Prüfgerät; Ladestation; Kontrollgeräte; Mikro-Zentral-Elektrik, nämlich Generatoren; Relais, Relaissockel, Sicherungshalter, Signalgeber, Signalverstärker, Spannungswandler, Stecker, Steuergeräte, Verbinder-Set, Verzögerungsrelais; Spannungsmesser; Zentralelektrik; Materialprüfgeräte; Flachst-Sicherungen; Kippschalter, Kontrollleuchten, Lenkstockschalter, Lichtscheiben, Schutzkappen, Tastenkippschalter, Wischerschalter, Zünd-/Startschalter; Zigarettenanzünder als Teile von Kraftfahrzeugen einschliesslich Zubehör und Einzelteile, insbesondere Glühspiralen, Ersatz-Stecker, Zigarrenanzünder, Zusatzsteckdosen; elektrische Kabel für Heckleuchten, Kennzeichenleuchten, Lichtscheiben, Nebelschlussleuchten, Rückstrahler, Schlussleuchten, Leuchten für die Seitenmarkierung, Umrissleuchten., 11, Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Rückstrahler, Dreieckrückstrahler, Hänselbänder, Seitenrückstrahler; Scheinwerfer und Warnleuchten einschliesslich Arbeitsscheinwerfer, Blinkleuchten, Fernscheinwerfer, Hauptscheinwerfer, Heckleuchten, Lichtscheiben, Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten, Rückfahrleuchten, Rückfahrscheinwerfer, Streuscheiben, Warnleuchten; Leuchten und Lichtscheiben, Heckleuchten, auch als Set, ABS-Monitorleuchten, Begrenzungsleuchten, Blenden für Leuchten, links und rechts, Nebelblende, Blinkleuchte, Blink-Positionsleuchte, Bremsleuchte, Erschütterungsleuchte, Fassungen für Leuchten und Lichtscheiben, Gummistableuchten, Heckleuchten, LED-Seitenmarkierleuchten, Nebelschlussleuchten, Positionsleuchten, Fernleuchten, Rahmen für Fernleuchten, Schlussleuchten, Schutzhauben für Leuchten, Umrissleuchten, Seitenmarkierleuchten; Schwingungsdämpfer für Leuchten und Lichtscheiben, Ersatzhauben, Halter für Leuchten, und Innenleuchten einschließlich Ersatzhauben, für Leuchten, Innenleuchten, Kennzeichenleuchten, Leuchtbalken, Lichtscheiben, Rundumkennleuchten; Kontrollleuchten und ihre Einzelteile, insbesondere Fassungen, Gehäuse für Regelweggeber; Glühlampen einschliesslich Gasentladungslampen, Glassockellampen sowie Glühlampenkabel, Glühlampenschalter, Kunststoffsockel für Glühlampen, LED-Lampen 24 und Edelgas-Glühröhren; Handlampen einschließlich Handleuchten und Stabhandlampen, Starterlampen; Begrenzungs-Umrissleuchten, Begrenzungsleuchten, Blenden und Nebelscheinwerfer, Blinkleuchten, Heckleuchten; Blinkgeber, Dioden, Doppelblinkleuchten, Einstiegleuchten, Ersatzgläser, Ersatzkappen, Innenraumleuchten, Lampenträger; Motor- und Kofferraumleuchten; Rückfahrleuchten; Blinkerschalter, Blinkleuchten, 12-V-Fassungen, Heckleuchten; Prüflampen, Sofitte für Prüflampen; Blinkleuchten, Hauptscheinwerfer, Heckleuchten, Lichtscheiben und Nebelscheinwerfer; Gasentladungslampen, Glühlampen; Leuchten einschliesslich Blink- und Umrissleuchten, Scheinwerfersatz, insbesondere für Hauptscheinwerfer., 12, Kupplungen, auch als Kupplungssatz, Kupplungszylinder; Hauptbremszylinder, Bremssattel, Radbremszylinder, Bremsscheiben, Bremstrommel, Bremsbacken, auch als Bremsbackensatz, Bremsklötze, auch als Bremsbelagsatz, Bremsschläuche, Bremsseile, auch als Seilzug und für Feststellbremsen, Radlager, auch als Radlagersatz; Lenkhebel, Lenkstockhebel; Spurstangenkopf, Spurstangen, Trag-Kugelgelenk, Stabilisatorverbindung, Stabilisatoren, Querlenker, Öldruckschalter, Wischerblätter., 17, Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 17 enthalten, nämlich Schlauchverbinder und Schellen, nämlich Halteschellen, Klemmen, Klemmschellen, Schlauchklemmen und sonstige, als Schlauchverbinder und Schellen dienende Verbindungsstücke; Gummitüllen und Dichtungen, insbesondere für Batterieklemmen, Crimpverbindungen, Druckplatten, als Einzel-Leiter-Abdichtungen sowie als Gummi-Abdeckungen, Gummikappen, Kabeldurchführungstüllen, als Kappen oder Schutzkappen; Isolierbänder; Kunststoff-Einziehbänder; Isolierschläuche und Wellrohre, insbesondere als Geflechtsschlauch, Schrumpfschlauch; Gummiteile für Schalter; Dichtungen, auch als Dichtungssatz, Halbkreisdichtungen. → 4, -fach einschliesslich Deckel für Sicherungsdosen, als Sicherungsei, Sicherungshalter und/oder Verbindungsstück; Thermostate; Steckgehäuse und ihre Einzelteile, insbesondere als/mit Anschlussteil, Dichtverschluss, Fassung, Flachsteck-Sicherung, mit Gegenmutter, als Kabelverbinder, als Kabelverschraubung und als Steckeinsatz; Kabelspulen für Elektroleitungen, Wandhalter für Kabelspulen; elektrische Kabel für Elektroleitungen, Fahrzeugleitungen, Stereokabel, Tankwagenkabel und Zündleitungen; Tele- und Steckerkabel, insbesondere für ABS-Leitungen, ABS-Telekabel, mit Adapter und als Adapterkabel, als EBS-Telekabel, mit EBS-Verbindung, als Kabelsatz, für Heckleuchten, als Starthilfekabel, als Steckerkabel, als Telekabel, als Verbindungskabel, als Verbindungsleitung; Zündleitungssätze; Stecker, Dosen und Adapter, insbesondere Kupplungsdosen, ABS-Steckdosen, Anschlussteilesatz, mit Anschraubplatte, mit Deckel, als Einsatz für Kabelverbinder, als Elektrosatz, mit Flächendichtung, als Flachleitung, als Geräteanschluss, als Hülsen, als Kontaktausgleich, als Kontaktbuchse, als Kontaktstift, als Kupplung, als Kupplungsdose, als Kurzadapter, für Ladekabel, für Lautsprecher, als Masseklemmen, für Netzgeräte für Jumpstarter, für Parkdosen, als Steckdosen, als Steckerstift, als Stecker- und Steckdosenansatz, als Steckhülse, als Universalstecker, für Verlängerungen, als Verschlusskappe, für Versorgungsleitungen, als Winkelstecker, für Zeitschaltuhren, als Zwillingskupplung sowie als Kupplungen sowie Dreikantschlüssel für Stecker, Dosen und Adapter; Batterie-Anschlussklemmen einschliesslich Isoliermuttern und Schrauben; Massebänder, insbesondere als Anlasserkabel, Anti-Statik-Bänder und Erdungsbänder; Batteriezubehör und Starterkabel, insbesondere Batterieklemmen, Batterieladegeräte, Batterie-Pole, Batterie-Säure, elektrische Klemmen und Starthilfekabel; Luftwendelleitungen einschliesslich mit Gewindeadapter sowie Luftbremswendelleitungen; Fanfaren einschliesslich Zubehör und Einzelteile, insbesondere Hörner, Kappen, Kompressoren, Druckventile und Verbindungsschellen; Rückfahrwarner einschliesslich ihrer Einzelteile, insbesondere Signalgeber; Überwachungsanlagen einschliesslich ihrer Einzelteile, Kabel, Farbkameras, Schwarzweisskameras, Rückfahrvideokameras, Montagewinkel; Alarmanlagen, Marderschockgeräte; elektrische Schalter, Anlassschalter, Schalter, Blinkerschalter, Bremslichtschalter, Schalter für Druckzylinder, Ersatzteile für Schalter, Fahrtschalter, Fuss-Abblendschalter, Gebläseschalter, Hauptschalter, Kontrollschalter, Kühlmitteltemperatur-Sensor, Lenkstockschalter, Öldruck-Bremsschalter, Öldruckschalter, Sensoren für Kühlflüssigkeit, Öldrucksensoren, Signalknopf-Schalter, Tastenschalter, Temperaturschalter, Überwurfmuttern, Unterlegscheiben, Warenblinkschalter, Wischerschalter, Zünd-Startschalter, Zündschalter; Relais, insbesondere Anhängererkennungsrelais, für Blinkgeber, Dioden, Impulsgeber, Kontrollgeräte, Kraftstoffpumpen, Lichtwarner, Steuergeräte; Spannungswandler; Warndreiecke und Warntafeln einschliesslich ihrer Einzelteile, auch mit Alu-Halterung, Drehwirbel, als Park-Warntafel, Warndreiecke und Warnfahnen, zur Warnmarkierung; Batterien; Batteriewerkzeuge einschliesslich Zubehör, nämlich Auslaufhähne, Auto-Prüfset, Ballonheber, Batterie-Füllgeräte, Batterie-Pol-Lötwerkzeuge, Batterie-Tragebänder (metall), Batteriewerk, Batterie-Zellenprüfer, Ersatzbatterien, Ersatzventile, Frostschutzprüfer, Fusspumpen für Ballonheber, Gebläseballe, Lötdrahtwickler, Säureprüfer, Zellenfüller; Prüfgeräte einschliesslich 13-polige Tester sowie 15-polige Tester und 3-polige Spezial-prüfgeräte sowie einschliesslich ihrer Adapterkabel, Anhängerprüfgeräte, Automatikladegeräte, Batterieerhaltungslader, Batterieladegerät, Batteriepuls-Prüfgerät, Batteriestar, Prüfgeräte für Bord-Spannung, digitale Batterietester, Elektronik-Schutz-Prüfgeräte, Geräte zur Prüfung der Entriegelung, Ersatzaräometer, Ersatzklappen, Geräte zur Ermittlung einer Fehlerspurauslese, Formiergas, Frostschutzprüfgerät, Gasspürgerät, Glühkerzenprüfgerät, Handvakuumprüfgerät, Hängertester, Kofferset-Lambdasonden, Ladeerhaltprüfgerät, Lamb-dasonden, Prüfgerät zur Ladeerhaltung, Prüfgeräte für Lambdasonden, Multifunktionsprüf-lampen, Multimeter, Profi-Startgeräte, Prüfadapter, Lecksuch-Prüfgerät, Prüfkoffer, Prüfstecker, Service-Rücksteller, Spannungswächter, Tester, Überspannungsprüfgerät, Volt-Ampere-Prüfgerät, Zugwagen-Hängetester und Zugwagentest-Prüfgerät; Ladestation; Kontrollgeräte; Mikro-Zentral-Elektrik, nämlich Generatoren; Relais, Relaissockel, Sicherungshalter, Signalgeber, Signalverstärker, Spannungswandler, Stecker, Steuergeräte, Verbinder-Set, Verzögerungsrelais; Spannungsmesser; Zentralelektrik; Materialprüfgeräte; Flachst-Sicherungen; Kippschalter, Kontrollleuchten, Lenkstockschalter, Lichtscheiben, Schutzkappen, Tastenkippschalter, Wischerschalter, Zünd-/Startschalter; Zigarettenanzünder als Teile von Kraftfahrzeugen einschliesslich Zubehör und Einzelteile, insbesondere Glühspiralen, Ersatz-Stecker, Zigarrenanzünder, Zusatzsteckdosen; elektrische Kabel für Heckleuchten, Kennzeichenleuchten, Lichtscheiben, Nebelschlussleuchten, Rückstrahler, Schlussleuchten, Leuchten für die Seitenmarkierung, Umrissleuchten., 7, Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschliesslich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich Dieselzünder einschliesslich Dieselzündpapier, Zündungsteile, Zündverteiler, Zündkabelsatz, Zündleitungssatz, Glühkerzen einschliesslich Glühkerzenprüfgeräte; Lichtmaschinen einschliesslich elektrische Generatoren für Kraftfahrzeuge; Anlasser, Starter, jeweils für Motoren; Benzinschläuche; Wascherpumpen einschliesslich Waschwasserpumpen; Werkzeuge (maschinelle) einschliesslich Montagehilfen; (maschinelle) Präzisionswerkzeuge, Entriegelungs-Werkzeuge, Kombi-Entriegelungswerkzeuge, Riemenscheiben, Rillen-Riemen; maschinelle Ausdrückwerkzeuge; Gaslötstation; Heissluftgeräte; Kabelschneider; Keilrippenriemen, Keilriemen, Steuerriemen, Zahnriemen auch als Zahnriemensatz (für Maschinen); (masch. ) Spannrollen, Umlenk-Führungsrollen, auch als Spannrollen; Ölfilter, Luftfilter, Kraftstofffilter, Innenraumfilter, auch für Innenraumluft; Wasserpumpen, Kühlerdeckel für Motoren, Benzinpumpen; Antriebswellengelenk, soweit in Klasse 07 enthalten, auch als Gelenksatz, Maschinenteile, nämlich Manschetten, auch als Faltenbalgsatz, Kardangelenke, auch für Längswellen;, 9, Elektrische und elektronische Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschliesslich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Zündmodule als elektrische Schaltgeräte für Kraftfahrzeuge einschliesslich Zündspuleneinheiten; Elektrische und elektronische Spannungsregler einschliesslich Generatorenregler; Elektrische Verbinderelemente sowie einschliesslich Verbinderdichtungselemente, Buchsenkontakte, Crimpverbinder, Kabelschuhe, Klemmkabelschuhe, Kontaktbuchsen, Kontaktstifte, Leitungsverbinder, Lötverbinder, Quetschverbinder, Steckverteiler sowie Stiftkontakte; Zündleitungshülsen einschliesslich Crimpverbinder; Kabelbänder als Kabelbinder sowie als Klemmen dienende Kabelbänder; Kabelverbindungshülsen als Adapter, für Anschlussleitungen und Anschlussstücke, als und/oder für oder in Form von Aufbauhalter, Bajonettringe, Blindtüllen, Blindverschraubungen, Brücken für Sicherungen, Buchsengehäuse, Deckel für Kabelverbinder, Dichtringe, Dichtscheiben, Druckplatten, Einsatz, Einsatzbügel, Endkappen, Ersatzdeckel, mit Gegenmutter, mit Halter für Zugentlastung, als Kabelabgang, als Kabeldurchführungstüllen, als Kabeltüllen, als Kabelverbinder, als Kappen für Kabelverbindungsdosen, für Kombiverteiler, Lamellenkappen, Leitungsverbinder, Manteldichtungen, Masseverbinder, als Montagepackung, für Relaissockel, für Sicherungsdosen, für Sicherungshalter, mit Spannbügel, als Standard-Sicherung, als Steckeinsatz, als Stecker, mit Steckgehäuse, als Steckverteiler, als T-Verteiler, als Verbindungssatz, mit Verschraubungen, mit Verteilerkasten, mit Winkelkegel sowie mit Zentralstecker; Klemmleisten als Basisträger, Leitungsverbinder und als Steckanschluss; Dioden und Diodenkästen einschliesslich Diodenhalter, als Diodenkapsel, als Kondensatorkasten und als Sperrdiode; Sicherungen und Sicherungsautomaten, insbesondere als Blocksicherung, Hauptsicherung, Hochstromsicherung, Streifensicherung; Sicherungsdosen, insbesondere mit Brücke 2-fach oder mit Brücke, 11, Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Rückstrahler, Dreieckrückstrahler, Hänselbänder, Seitenrückstrahler; Scheinwerfer und Warnleuchten einschliesslich Arbeitsscheinwerfer, Blinkleuchten, Fernscheinwerfer, Hauptscheinwerfer, Heckleuchten, Lichtscheiben, Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten, Rückfahrleuchten, Rückfahrscheinwerfer, Streuscheiben, Warnleuchten; Leuchten und Lichtscheiben, Heckleuchten, auch als Set, ABS-Monitorleuchten, Begrenzungsleuchten, Blenden für Leuchten, links und rechts, Nebelblende, Blinkleuchte, Blink-Positionsleuchte, Bremsleuchte, Erschütterungsleuchte, Fassungen für Leuchten und Lichtscheiben, Gummistableuchten, Heckleuchten, LED-Seitenmarkierleuchten, Nebelschlussleuchten, Positionsleuchten, Fernleuchten, Rahmen für Fernleuchten, Schlussleuchten, Schutzhauben für Leuchten, Umrissleuchten, Seitenmarkierleuchten; Schwingungsdämpfer für Leuchten und Lichtscheiben, Ersatzhauben, Halter für Leuchten, und Innenleuchten einschließlich Ersatzhauben, für Leuchten, Innenleuchten, Kennzeichenleuchten, Leuchtbalken, Lichtscheiben, Rundumkennleuchten; Kontrollleuchten und ihre Einzelteile, insbesondere Fassungen, Gehäuse für Regelweggeber; Glühlampen einschliesslich Gasentladungslampen, Glassockellampen sowie Glühlampenkabel, Glühlampenschalter, Kunststoffsockel für Glühlampen, LED-Lampen 24 und Edelgas-Glühröhren; Handlampen einschließlich Handleuchten und Stabhandlampen, Starterlampen; Begrenzungs-Umrissleuchten, Begrenzungsleuchten, Blenden und Nebelscheinwerfer, Blinkleuchten, Heckleuchten; Blinkgeber, Dioden, Doppelblinkleuchten, Einstiegleuchten, Ersatzgläser, Ersatzkappen, Innenraumleuchten, Lampenträger; Motor- und Kofferraumleuchten; Rückfahrleuchten; Blinkerschalter, Blinkleuchten, 12-V-Fassungen, Heckleuchten; Prüflampen, Sofitte für Prüflampen; Blinkleuchten, Hauptscheinwerfer, Heckleuchten, Lichtscheiben und Nebelscheinwerfer; Gasentladungslampen, Glühlampen; Leuchten einschliesslich Blink- und Umrissleuchten, Scheinwerfersatz, insbesondere für Hauptscheinwerfer., 12, Kupplungen, auch als Kupplungssatz, Kupplungszylinder; Hauptbremszylinder, Bremssattel, Radbremszylinder, Bremsscheiben, Bremstrommel, Bremsbacken, auch als Bremsbackensatz, Bremsklötze, auch als Bremsbelagsatz, Bremsschläuche, Bremsseile, auch als Seilzug und für Feststellbremsen, Radlager, auch als Radlagersatz; Lenkhebel, Lenkstockhebel; Spurstangenkopf, Spurstangen, Trag-Kugelgelenk, Stabilisatorverbindung, Stabilisatoren, Querlenker, Öldruckschalter, Wischerblätter., 17, Ersatz- und Verschleissteile sowie Austauschteile für Kraftfahrzeuge einschließlich Nutzfahrzeuge, soweit in Klasse 17 enthalten, nämlich Schlauchverbinder und Schellen, nämlich Halteschellen, Klemmen, Klemmschellen, Schlauchklemmen und sonstige, als Schlauchverbinder und Schellen dienende Verbindungsstücke; Gummitüllen und Dichtungen, insbesondere für Batterieklemmen, Crimpverbindungen, Druckplatten, als Einzel-Leiter-Abdichtungen sowie als Gummi-Abdeckungen, Gummikappen, Kabeldurchführungstüllen, als Kappen oder Schutzkappen; Isolierbänder; Kunststoff-Einziehbänder; Isolierschläuche und Wellrohre, insbesondere als Geflechtsschlauch, Schrumpfschlauch; Gummiteile für Schalter; Dichtungen, auch als Dichtungssatz, Halbkreisdichtungen.
- Classification internationale
- 7,9,11-12,17 → 4,7,9,11-12,17
Publié dans la FOSC No 94 du 19.05.2008
- 3 janv. 2008
Enregistré
Publié dans la FOSC No 1 du 03.01.2008
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.