Marque figurative

Marque suisse · 574633 · Marque spéciale, de mouvement · En vigueur

La marque Marque figurative telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
574633
Numéro de demande
64245/2007
Statut
En vigueur
Type
Marque spéciale, de mouvement
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
14 déc. 2007
Enregistrée
18 juil. 2008
Publiée
18 juil. 2008
Protégée jusqu’au
14 déc. 2027
Remarques
Das dargestellte Objekt rotiert kontinuierlich gegen den Uhrzeigersinn um eine zentrale, vertikale Achse. Nach 7 Sekunden Bewegung kommt die gesamte Bewegung zum Abschluss. Für eine animierte Darstellung vgl. http://www.ige.ch/files/64245_2007.mpg
Langue de la procédure
allemand
Classification de Vienne
26.07.25, 26.13.25
Source
Swissreg

Produits et services

Électronique, logiciels et instruments

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektronische (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), fotografische, filmoptische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und Instrumente; Apparate und Installationen (inklusive Bestandteile) zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verbreitung, Empfang und Wiedergabe von Ton, Bild, Daten und Signalen; Magnetaufzeichnungsträger und elektronische Speichermedien, Datenträger in Kartenform wie Kredit-, Wert- und Ausweiskarten mit Magnetstreifen oder Halbleiterchip; Filter für Fernsehapparate; Taxameter; Kreditkartenleser, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Codiergeräte; Ausrüstungen und Geräte für die Erfassung, Speicherung, Verarbeitung und die Übertragung von Daten und Informationen wie Computer sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Software; alle Waren schweizerischer Herkunft.

Papier et imprimés

Drucksachen, Zeitschriften, Telefonbücher, Sach- und Handbücher; alle Waren schweizerischer Herkunft.

Publicité et services aux entreprises

Werbung; Beratung bei der Abwicklung von elektronischen Handelsgeschäften; Geschäftsführung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Telefonsekretariates, nämlich Telefonantwortdienste (für abwesende Teilnehmer) und Auskunftsdienste über Adressen (Adressenvermittlung); Automatische Telefonbeantwortungsdienste; Verwalten von Telefonnummern; Auskünfte über Telefonnummern; Speicherung und Verarbeiten von Informationen, insbesondere Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Datenverwaltung mittels Computer; Beratung im Bereich der Datenverarbeitung; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich on-line Dienstleistungen für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren; Detailhandel für die in Klasse 9 und 16 beanspruchten Waren.

Finance, assurance et immobilier

Geldgeschäfte im Zusammenhang mit Debit- und Kreditkarten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem bargeldlosen Zahlungsverkehr; Leasing von Telekommunikationsanlagen und -geräten.

Construction et réparation

Installation, Reparatur, Wartung und Unterhalt von Apparaten und Anlagen (einschliesslich Netzwerken) zum Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfangen von Daten.

Télécommunications

Dienstleistungen im Zusammenhang mit mobiler und fester Telekommunikation, einschliesslich Satelliten-, Netzwerk- und Radiotelekommunikation; Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfang von Daten mittels Telekommunikationseinrichtungen, Radio, Funk und Satellit; Betrieb, Vermietung und Verleih von Apparaten und Anlagen (einschliesslich Netzwerken) zum Erfassen, Senden, Übermitteln, Speichern und Empfangen von Daten; elektronische Mail-Dienste; Datenaustauschdienste (Telekommunikation); Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Videotext-, Teletext- und Bildschirmtext-Dienste; Datenaustausch- und -transferdienste; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Sprachübermittlung (voicemail); Verschaffen von Zugang zu Computerdatenbanken via ein globales Computernetzwerk (Internet); Telefon- und Videokonferenzdienste; Videotelefondienste; Vermitteln des Zugriffs auf Suchmaschinen im Internet; Computerunterstützte Übermittlung von Daten; Computerkommunikationsdienste; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung von Informationen zu vorstehenden Dienstleistungen; Verschaffen des Zugriffs zu globalen Computernetzwerken; Bereitstellung und Betrieb von Chat-Räumen; Verteilen von Telefonnummern; Auskünfte über Telefonnummern.

Éducation, divertissement et sport

Dienste im Bereich der Unterhaltung, Erziehung und Ausbildung, eingeschlossen On-line angebotene Dienste ab Computer, Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Zurverfügungstellung von Spielen; On-line Bereitstellung von elektronischen Publikationen; On-line Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Anbieten von Unterhaltung (Chat-line Dienste); Durchführung von Quizspielen; Publikationsdienste (ausgenommen Werbetexte); Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, insbesondere audiovisuelle Unterhaltungsprogramme im Bereich Multimedia und Computer; Vergabe von Nutzungsrechten an digitalen Filmdateien (video on demand), Fernsehprogrammen (pay-per-view) und Musik; Rundfunk- und Fernsehunterhaltungsdienste, einschliesslich solche On-line ab Computer, Internet, elektronischen Netzwerken oder Mobilfunknetzen; Zusammenstellung von Nachrichtenprogrammen; zur Verfügung stellen von Spielen über das Internet; Clubdienste; elektronische Bibliotheksdienste für die Beschaffung von elektronischen Informationen (eingeschlossen Archivauskünfte) in Textform, Sprache und/oder Video; Übersetzungsdienste on-line ab Computerdatenbank, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Durchführung von Konferenzen mit Hilfe von Telekommunikationsnetzwerken; Bereitstellung von Informationen und Ratschlägen bezüglich der vorgenannten Dienstleistungen; Platzreservation und Billetvorverkaufsdienstleistungen für Unterhaltungs-, sport- und kulturelle Anlässe.

Sciences, technologie et informatique

Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken, interaktiven Computerverbindungsnetzwerken (Informatikdienstleistungen); Hosting; Computerberatungsdienste; Programmieren von Computern und Erstellen von Software; Beratung bei der Beschaffung von Informationen aus einer Computerdatenbank, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Installation, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware und Programmen; Gestaltung und Unterhalt von Webseiten; Beratung im Bereich der Informatiksicherheit; Online-Überwachung einschliesslich der Zugänge zu Computernetzwerken; Verschlüsselungsdienstleistungen bei der Übermittlung von Daten; Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Online-Abwehr von Zugriffen auf Computernetzwerke durch unberechtigte Dritte; Dienstleistungen zum Schutz von Viren, Trojanern und ähnlichen schadenstiftenden Programmen.

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.