Marque figurative

Marque suisse · 590403 · Marque figurative · En vigueur

La marque Marque figurative telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
590403
Numéro de demande
64369/2008
Statut
En vigueur
Type
Marque figurative
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
5 févr. 2009
Enregistrée
24 août 2009
Publiée
24 août 2009
Protégée jusqu’au
5 févr. 2029
Langue de la procédure
allemand
Classification de Vienne
03.05.01, 03.05.20, 03.05.24, 03.05.25, 09.03.13
Source
Swissreg

Produits et services

Électronique, logiciels et instruments

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für Fahrrad-, Motorrad- und Mofafahrer; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone und digitale MP3-Musikabspielgeräte soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Oberschalen aus Plastik oder Silikon für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Zubehör zu MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, nämlich speziell für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone angefertigte Anhänger; Trageriemen aus Leder für Mobiltelefone, Mobiltelefonhüllen einschliesslich solchen aus Leder, Textilien, Deko-Perlen und/oder Pelz; Umhängebeutel für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Mappen aus Leder oder Textilstoffen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Batterieaufladegeräte für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Armbandbänder für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Gürtelclips und einklappbare Clips für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Freisprechanlagen für Mobiltelefone, Kopfhörer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Ständer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Apparate für die drahtlose Verbindung zwischen tragbaren elektronischen Geräten (Bluetooth-Geräte) für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Kamerataschen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, CD-, DVD- und Laptoptaschen; Sonnenbrillen und deren Fassungen und Gestelle; magnetisch codierte Kredit- und Kontobelastungskarten; herunterladbare telefonische Klingeltöne, Grafiken und Musik von einem globalen Computernetzwerk und über drahtlose Geräte; herunterladbare Videoaufnahmen und elektronische Publikationen; Computersoftware einschliesslich interaktive Computersoftware; optische Apparate und Instrumente (ausser für Brillen und photografische Apparate und Instrumente); Filmkameras und deren Zubehör; Photoapparate und deren Zubehör; Brillengläser und Kontaktlinsen; Ausgabemaschinen (nicht elektronisch); Leuchtschilder; elektrische akustische Ton- und Bildapparate und -instrumente; magnetische Kundenkarten; nicht mit Musik bespielte elektronische Datenträger aller Art (ausser Computersoftware); herunterladbare elektronische Publikationen; Zell- und Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte und Zubehör; Zubehörteile, nämlich Haltebänder, Oberschalen für Mobiltelefone, Anhänger für Mobiltelefone, Tragetaschen für Mobiltelefone; Freisprechanlagen; Schreibtischhalter für Mobiltelefone; CD's; CD/DVD-Hüllen; Computertaschen; Videogame-Software; Taschenrechner; Magnete; Schutzhelme für den Sport.

Cuir et bagages

Sacs de sport

Texte déposé

Sporttaschen.

Vêtements et chaussures

Spezifisch für Ski- und Snowboardschuhe entworfene Taschen.

Jeux, jouets et articles de sport

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; tragbare Videospielgeräte und elektronische arcadeähnliche Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Etuis, Tragetaschen, Beutel und Aufkleber aus Leder, PVC, Plastik, Silikon oder Metall; Spielzeugfiguren; Spielgeräte, nämlich künstliches Geld (Chips); Spiel- und Unterhaltungsanlagen für Vergnügungsparks; Taschen für Sportgeräte; Ballone; Eierdekorations- und -Einfärbe-Sets; aufblasbare Schwimmbecken; Sportfischerei-Ausrüstungen und Fischerei-Ausrüstungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Konfetti.

Publicité et services aux entreprises

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäftes und Einzelhandelsgeschäftes; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, der Reisen und des Tourismus; Verkaufsförderung und Bewerbung von Partys und Spezialanlässen; Bereitstellen von Konsumenteninformationsdienstleistungen und Empfehlungen auf dem Gebiet des Unterhaltungssektors für Produkte, Dienstleistungen, Anlässe, Aktivitäten, Einrichtungen und Standorte; zur Verfügung stellen von werbemässigen Anreizprogrammen, umfassend Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen für Dritte durch ein zur Verfügung stellen von Kundenprogrammen umfassend die Organisation, Reservation und Buchung von Partys, Unterhaltungsanlässen, Reisen, Transport, Hotels, Ferienarrangements, Sportanlässen und Restaurants, Organisation von Reiseprogrammen.

Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 14 déc. 2023

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Publié dans Swissreg le 14.12.2023

  2. 12 août 2021

    Adresse du titulaire modifiée

    Titulaire
    Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, Etats-Unis d'Amérique → Playboy Enterprises International, Inc., 10960 Wilshire Blvd., Suite 2200, Los Angeles, California 90024, Etats-Unis d'Amérique

    Publié dans Swissreg le 12.08.2021

  3. 8 janv. 2019

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 08.01.2019

  4. 27 mars 2013

    Adresse du titulaire modifiée

    Titulaire
    Playboy Enterprises International, Inc., 680 North Lakeshore Drive, IL 60611 Chicago, Etats-Unis d'Amérique → Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, Etats-Unis d'Amérique

    Publié dans Swissreg le 27.03.2013

  5. 31 août 2009

    LPS

    LPS
    9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für Fahrrad-, Motorrad- und Mofafahrer; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone und digitale MP3-Musikabspielgeräte soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Oberschalen aus Plastik oder Silikon für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Zubehör zu MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, nämlich speziell für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone angefertigte Anhänger; Trageriemen aus Leder für Mobiltelefone, Mobiltelefonhüllen einschliesslich solchen aus Leder, Textilien, Deko-Perlen und/oder Pelz; Umhängebeutel für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Mappen aus Leder oder Textilstoffen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Batterieaufladegeräte für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Armbandbänder für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Gürtelclips und einklappbare Clips für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Freisprechanlagen für Mobiltelefone, Kopfhörer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Ständer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Apparate für die drahtlose Verbindung zwischen tragbaren elektronischen Geräten (Bluetooth-Geräte) für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Kamerataschen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, CD-, DVD- und Laptoptaschen; Sonnenbrillen und deren Fassungen und Gestelle; magnetisch codierte Kredit- und Kontobelastungskarten; herunterladbare telefonische Klingeltöne, Grafiken und Musik von einem globalen Computernetzwerk und über drahtlose Geräte; herunterladbare Videoaufnahmen und elektronische Publikationen; Computersoftware einschliesslich interaktive Computersoftware; optische Apparate und Instrumente (ausser für Brillen und photografische Apparate und Instrumente); Filmkameras und deren Zubehör; Photoapparate und deren Zubehör; Brillengläser und Kontaktlinsen; Ausgabemaschinen (nicht elektronisch); Leuchtschilder; elektrische akustische Ton- und Bildapparate und -instrumente; magnetische Kundenkarten; nicht mit Musik bespielte elektronische Datenträger aller Art (ausser Computersoftware); herunterladbare elektronische Publikationen; Zell- und Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte und Zubehör; Zubehörteile, nämlich Haltebänder, Oberschalen für Mobiltelefone, Anhänger für Mobiltelefone, Tragetaschen für Mobiltelefone; Freisprechanlagen; Schreibtischhalter für Mobiltelefone; CD's; CD/DVD-Hüllen; Computertaschen; Videogame-Software; Taschenrechner; Magnete; Schutzhelme für den Sport., 18, Sporttaschen., 25, Spezifisch für Ski- und Snowboardschuhe entworfene Taschen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; tragbare Videospielgeräte und elektronische arcadeähnliche Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Etuis, Tragetaschen, Beutel und Aufkleber aus Leder, PVC, Plastik, Silikon oder Metall; Spielzeugfiguren; Spielgeräte, nämlich künstliches Geld (Chips); Spiel- und Unterhaltungsanlagen für Vergnügungsparks; Taschen für Sportgeräte; Ballone; Eierdekorations- und -Einfärbe-Sets; aufblasbare Schwimmbecken; Sportfischerei-Ausrüstungen und Fischerei-Ausrüstungen, soweit in dieser Klasse enthalten., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäftes und Einzelhandelsgeschäftes; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, der Reisen und des Tourismus; Verkaufsförderung und Bewerbung von Partys und Spezialanlässen; Bereitstellen von Konsumenteninformationsdienstleistungen und Empfehlungen auf dem Gebiet des Unterhaltungssektors für Produkte, Dienstleistungen, Anlässe, Aktivitäten, Einrichtungen und Standorte; zur Verfügung stellen von werbemässigen Anzrieprogrammen, umfassend Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen für Dritte durch ein zur Verfügung stellen von Kundenprogrammen umfassend die Organisation, Reservation und Buchung von Partys, Unterhaltungsanlässen, Reisen, Transport, Hotels, Ferienarrangements, Sportanlässen und Restaurants, Organisation von Reiseprogrammen. → 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme für Fahrrad-, Motorrad- und Mofafahrer; Mobiltelefone; Zubehör für Mobiltelefone und digitale MP3-Musikabspielgeräte soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Oberschalen aus Plastik oder Silikon für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Zubehör zu MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, nämlich speziell für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone angefertigte Anhänger; Trageriemen aus Leder für Mobiltelefone, Mobiltelefonhüllen einschliesslich solchen aus Leder, Textilien, Deko-Perlen und/oder Pelz; Umhängebeutel für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Mappen aus Leder oder Textilstoffen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Batterieaufladegeräte für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Armbandbänder für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Gürtelclips und einklappbare Clips für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Freisprechanlagen für Mobiltelefone, Kopfhörer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Ständer für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Apparate für die drahtlose Verbindung zwischen tragbaren elektronischen Geräten (Bluetooth-Geräte) für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, Kamerataschen für MP3-Abspielgeräte und Mobiltelefone, CD-, DVD- und Laptoptaschen; Sonnenbrillen und deren Fassungen und Gestelle; magnetisch codierte Kredit- und Kontobelastungskarten; herunterladbare telefonische Klingeltöne, Grafiken und Musik von einem globalen Computernetzwerk und über drahtlose Geräte; herunterladbare Videoaufnahmen und elektronische Publikationen; Computersoftware einschliesslich interaktive Computersoftware; optische Apparate und Instrumente (ausser für Brillen und photografische Apparate und Instrumente); Filmkameras und deren Zubehör; Photoapparate und deren Zubehör; Brillengläser und Kontaktlinsen; Ausgabemaschinen (nicht elektronisch); Leuchtschilder; elektrische akustische Ton- und Bildapparate und -instrumente; magnetische Kundenkarten; nicht mit Musik bespielte elektronische Datenträger aller Art (ausser Computersoftware); herunterladbare elektronische Publikationen; Zell- und Mobiltelefone; MP3-Abspielgeräte und Zubehör; Zubehörteile, nämlich Haltebänder, Oberschalen für Mobiltelefone, Anhänger für Mobiltelefone, Tragetaschen für Mobiltelefone; Freisprechanlagen; Schreibtischhalter für Mobiltelefone; CD's; CD/DVD-Hüllen; Computertaschen; Videogame-Software; Taschenrechner; Magnete; Schutzhelme für den Sport., 18, Sporttaschen., 25, Spezifisch für Ski- und Snowboardschuhe entworfene Taschen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; tragbare Videospielgeräte und elektronische arcadeähnliche Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Etuis, Tragetaschen, Beutel und Aufkleber aus Leder, PVC, Plastik, Silikon oder Metall; Spielzeugfiguren; Spielgeräte, nämlich künstliches Geld (Chips); Spiel- und Unterhaltungsanlagen für Vergnügungsparks; Taschen für Sportgeräte; Ballone; Eierdekorations- und -Einfärbe-Sets; aufblasbare Schwimmbecken; Sportfischerei-Ausrüstungen und Fischerei-Ausrüstungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Konfetti., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Online-Einzelhandelsgeschäftes und Einzelhandelsgeschäftes; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, der Reisen und des Tourismus; Verkaufsförderung und Bewerbung von Partys und Spezialanlässen; Bereitstellen von Konsumenteninformationsdienstleistungen und Empfehlungen auf dem Gebiet des Unterhaltungssektors für Produkte, Dienstleistungen, Anlässe, Aktivitäten, Einrichtungen und Standorte; zur Verfügung stellen von werbemässigen Anreizprogrammen, umfassend Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen für Dritte durch ein zur Verfügung stellen von Kundenprogrammen umfassend die Organisation, Reservation und Buchung von Partys, Unterhaltungsanlässen, Reisen, Transport, Hotels, Ferienarrangements, Sportanlässen und Restaurants, Organisation von Reiseprogrammen.
    Classification internationale
    9,18,25,28,35 → 9,18,25,28,35

    Publié dans Swissreg le 31.08.2009

  6. 24 août 2009

    Enregistré

    Publié dans Swissreg le 24.08.2009

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.