Westfalia
Marque suisse · 605441 · Marque combinée · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 605441
- Numéro de demande
- 52053/2010
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque combinée
- Telle qu’enregistrée
- Westfalia ((fig.))
- Déposée
- 2 mars 2010
- Enregistrée
- 16 sept. 2010
- Publiée
- 16 sept. 2010
- Protégée jusqu’au
- 2 mars 2030
- Couleurs revendiquées
- Blau, weiss.
- Langue de la procédure
- allemand
- Classification de Vienne
- 25.01.09, 25.01.10, 27.05.01, 27.05.04, 27.05.11
- Source
- Swissreg
Produits et services
Produits chimiques
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Peintures et vernis
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Cosmétiques et produits de nettoyage
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Produits pharmaceutiques
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Métaux et produits métalliques
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Machines et moteurs
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeissel, tragbare Gliedermeissel (elektrisch), tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier; Stichsägen; Brutapparate für Eier; sämtliche vorgenannten Waren, ausgenommen Separatoren und Zentrifugen sowie Maschinen und Geräte zur Gewinnung und Verarbeitung von Milch und deren Produkten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Outils à main
Handbetätigte Werkzeuge; Schraubenzieher; Handbohrmaschinen; Handsägen; Meissel (handbetätigt); Schraubenschlüssel; Ringschlüssel; Steckschlüssel; Zangen; Kneifzangen; Hämmer; Hobel; Scheren; Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren); Schleifsteine; Raspeln; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Électronique, logiciels et instruments
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Batterien (elektrisch) und Akku-Packs (elektrisch); Batterieladegeräte; elektrische Transformatoren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Software; Computersoftware und Computerhardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen; Mousepads (Mausmatten); Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Strahlen- und Feuerschutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, soweit in Klasse 9 enthalten, Gesichtsschutzmasken, Gesichtsschutzschirme, Schutzbrillen, Unfall-, Strahlen-, Feuerkopfschutzbedeckungen; elektrische und Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Stative; Ferngläser; Kameras; Augenschirme; Lupen; Elektrokabel; Spannungsmesser; Amperemeter; Rauchmelder; Alarmanlagen; Winkelmasse (für Schreiner), Masse, Bandmasse; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; elektrische Adapter; Elektrodrähte; elektrische Verlängerungskabel; Leuchten und Lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Blitzlichter; und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Éclairage, chauffage et sanitaire
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Véhicules
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; sämtliche vorgenannte Waren ausgenommen Fördergeräte, Hubgeräte und Hubwagen, sowie Fahrzeuganhänger, Wohnmobile und Motorcaravans, sowie Anhängevorrichtungen einschliesslich Kupplungskugeln als Zugvorrichtungen für Anhänger und Gepäckträger und Dachgepäckträger oder -halterungen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Bijouterie et horlogerie
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Papier et imprimés
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Cuir et bagages
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Meubles
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Ustensiles de ménage et de cuisine
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Vêtements et chaussures
Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Jeux, jouets et articles de sport
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren aus Deutschland.
Publicité et services aux entreprises
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen betreffend chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Erze, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie und die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Baumaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, tragbare elektrische Hobelmaschinen, tragbare elektrische Nutenschneidmaschinen, elektrisch betriebene, als Fugkelle oder Spatel arbeitende Maschinen, tragbare elektrisch betriebene Kreissägen, Zapfenschneidemaschinen, tragbare elektrisch betriebene Bohrer, insbesondere Vibrationsbohrer, tragbare Bohrhammer, tragbare automatisch arbeitende Hohlmeissel, tragbare Gliedermeissel, tragbare elektrische Schleifmaschinen insbesondere tragbare Schleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Schleifscheibe, tragbare Sandpapierschleifmaschinen mit elektrisch angetriebener Sandpapierscheibe oder mit einem elektrisch angetriebenen Gurtband aus Sandpapier, Brutapparate für Eier, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Schraubenzieher, Handbohrmaschinen, Handsägen, Stichsägen, Meissel, Schraubenschlüssel, Ringschlüssel, Steckschlüssel, Zangen, Kneifzangen, Hämmer, Hobel, Scheren, Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren), Schleifsteine, Raspeln, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Batterien und Akku-Packs, Batterieladegeräte, Transformatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, Computer-Software, Software und Hardware zur Verwendung bei der Steuerung oder beim Betrieb von Elektrowerkzeugen, Mousepads (Mausmatten), Schutzschuhwaren, Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen, persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen, elektrische und Messapparate und -instrumente, elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen, Stative, Ferngläser, Kameras, Schutzbrillen, Augenschirme, Lupen, Elektrokabel, Spannungsmesser, Amperemeter, Rauchmelder, Alarmanlagen, Winkelmasse (für Schreiner), Masse, Bandmasse, Winkelmesser, Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen, Adapter, Elektrodrähte, Verlängerungskabel, Leuchten und Lampen (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), Blitzlichter, und Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Drucklettern, Druckstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck.
Finance, assurance et immobilier
Assurances; Affaires financières; Affaires monétaires; Affaires immobilières
Texte déposé
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
Télécommunications
Télécommunications
Texte déposé
Telekommunikation.
Transport et voyages
Transport; Emballage et entreposage de marchandises; Organisation de voyages
Texte déposé
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Sciences, technologie et informatique
Services scientifiques et technologiques, travaux de recherche et services de conception y relatifs; services d'analyse et de recherche industrielles; Conception et développement de matériel informatique et de logiciels
Texte déposé
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 19 nov. 2024
Publication
Publié dans Swissreg le 19.11.2024
- 25 févr. 2020
Prolongé
Publié dans Swissreg le 25.02.2020
- 17 sept. 2012
Mandataire inscrit
- Mandataire
- Dr. Renata Kündig, KÜNDIG TRADEMARKS, Seefeldstrasse 224, 8008 Zürich → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich
Publié dans Swissreg le 17.09.2012
- 20 sept. 2010
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- Dr. Renata Kündig, Hallenstrasse 15, 8008 Zürich → Dr. Renata Kündig, KÜNDIG TRADEMARKS, Seefeldstrasse 224, 8008 Zürich
Publié dans Swissreg le 20.09.2010
- 16 sept. 2010
Enregistré
Publié dans Swissreg le 16.09.2010
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.