CULINARY CODE

Marque suisse · 653208 · Marque combinée · En vigueur

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
653208
Numéro de demande
59890/2013
Statut
En vigueur
Type
Marque combinée
Telle qu’enregistrée
CULINARY CODE ((fig.))
Déposée
13 août 2013
Enregistrée
7 janv. 2014
Publiée
7 janv. 2014
Protégée jusqu’au
13 août 2033
Couleurs revendiquées
Schwarz, blau.
Priorité
13.02.2013 EM
Langue de la procédure
français
Classification de Vienne
02.09.04
Source
Swissreg

Produits et services

Viande, produits laitiers et conserves

Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklösse, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Sosse ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleberpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild und/oder konserviertem und/oder gekochtem Gemüse, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofu und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke; Nahrungsmittel im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt.

Café, boulangerie et confiserie

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, auch gefüllt oder belegt, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Dips; Kühleis; Teigwaren, auch gefüllt; Snacks und Snackprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung; Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Griess) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Soja-Mehl; Sojasosse, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere aus Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgriess, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren und Konditorwaren; Sossen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeug-nisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Fruchtsossen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten; Sojabratlinge; Sojapasteten; vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt.

Publicité et services aux entreprises

Werbung; Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend), Fleischextrakte, Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Tofu, Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke, zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklösse, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks, Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch, Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Sosse ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl, Gänseleberpasteten, halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst, Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild und/oder konserviertem und/oder gekochtem Gemüse, Suppenpräparate, Bohnen als Fertiggerichte, frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen, diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Proteinbasis, vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarischen Brotaufstrichen (soweit in Klasse 29 enthalten), Tofu und konservierten Sojabohnen für Speisezwecke, Nahrungsmittel im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Sojabohnen, konservierten Küchenkräutern, Gewürzöle, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln, vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren, auch gefüllt oder belegt, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Back-pulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Dips, Gewürze, Kühleis, Teigwaren, auch gefüllt, Snacks und Snackprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte (soweit in Klasse 30 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Reis, Getreide, Brot- und Backwaren, Teigwaren mit oder ohne Füllung, Reis, Tapioka, Sago, pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle), frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Griess) und/oder Getreide, vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Mehlspeisen, Pizzas, Quiches, Sojamehl, Sojasosse, Tacos, Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere aus Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgriess, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, Teigwaren und Vollkornteigwaren, feine Backwaren und Konditorwaren, Sossen (Würzmittel), Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Teigwaren und Vollkornteigwaren, Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse, Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen, diätetische Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nichtmedizinische Zwecke, Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten, Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Würzmittel), Salatsaucen, Fruchtsossen, Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten, Gemüse- und Obstpasteten, Sojabratlinge und Sojapasteten, vorgenannte Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren, sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt; Zusammenstellung oben genannter Waren für den Einzelhandel (ausgenommen deren Transport) aus dem Lebensmittelbereich für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Zusammenstellung von oben genannter Waren aus dem Lebensmittelbereich für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecke im Einzelhandel; Bereitstellung von Geschäftsinformationen bezüglich aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Ausstellung und Vorführung von Waren für Werbezwecke; Geschäftsführung für Läden; Verkaufsförderung für Dritte; Vermittlung von organisatorischem und wirtschaftlichem Know-how (Franchising) für Handelsunternehmens im Lebensmittelbereich; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel (Franchising).

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 13 juin 2023

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 13.06.2023

  2. 13 avr. 2018

    Mandataire radié

    Mandataire
    FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (supprimé)

    Publié dans Swissreg le 13.04.2018

  3. 13 avr. 2018

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    Novagraaf Switzerland SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Publié dans Swissreg le 13.04.2018

  4. 8 avr. 2014

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern

    Publié dans Swissreg le 08.04.2014

  5. 7 janv. 2014

    Enregistré

    Publié dans Swissreg le 07.01.2014

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.