Marque figurative

Marque suisse · 666635 · Marque figurative · En vigueur

La marque Marque figurative telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
666635
Numéro de demande
60887/2014
Statut
En vigueur
Type
Marque figurative
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
16 sept. 2014
Enregistrée
26 nov. 2014
Publiée
26 nov. 2014
Protégée jusqu’au
16 sept. 2034
Couleurs revendiquées
Grün, weiss.
Classification de Vienne
01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 04.02.11, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.20, 24.09.24, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.14, 26.01.16
Source
Swissreg

Produits et services

Machines et moteurs

Elektrische Kaffeemühlen für den Hausgebrauch oder gewerblichen Gebrauch; Verkaufsmaschinen.

Électronique, logiciels et instruments

Kodierte Treuekarten, Bonuskarten, Belohnungskarten, Geschenkkarten, Clubkarten zum Gebrauch beim Erwerb von Kaffee, Tee, Kakao, verpackten und vorbereiteten Lebensmitteln, Elektrogeräten, nichtelektrischen Geräten, Haushaltwaren, Küchenwaren, Büchern, Musikaufnahmen, Spielzeug, einschliesslich Teddybären, Plüschspielzeug, Plüschtieren, Puppen (Spielwaren) und Zubehör dazu, Schmuckwaren; Computeranwendungssoftware für Mobilgeräte und Mobiltelefone, nämlich Computerprogramme für Konsumenten für den Zugang, die Kontrolle und Verwaltung ihres Treueprogrammprofils und Guthabens auf damit verbundenen Konten, die Bezahlung von Käufen über mobile Zahlungsfunktionen, den Zugriff auf Daten und das Auffinden von Geschäften; Computerprogramme zum Schreiben, Herunterladen, Übermitteln, Empfangen, Bearbeiten, Herausziehen, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern und Organisieren von Audiodateien; Audiodateien enthaltend Musik der Stilrichtungen Klassik, Jazz, zeitgenössische Musik, Pop, Jahreszeitenmusik, Rhythm and Blues, Soul, World, Rock; digitale Abspielgeräte; über globale Netzwerke und kabelloser Geräte herunterladbare Musikdateien; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und persönliche elektronische Geräte; Bändel für Mobiltelefone; Verzierungen für Mobiltelefone; Behältnisse für magnetisch kodierte Geschenkkarten; magnetisch kodierte Geschenkkarten; Maus-Pads.

Éclairage, chauffage et sanitaire

Elektrische Geräte, nämlich Espressomaschinen und Kaffeemaschinen für den Hausgebrauch und/oder den gewerblichen Gebrauch; Wasserfilter; Wasserfiltrier- und -reinigungsgeräte einschliesslich Ersatzpatronen und dazugehörigen Filtern.

Bijouterie et horlogerie

Grossuhren, Wecker, Uhren und Armbanduhren, Küchentimer, Stoppuhren; Schmuckwaren.

Cuir et bagages

Brieftaschen, Geldscheintaschen, Einkaufstaschen, Portemonnaies, Aktenkoffer, Taschen für Bücher, Aktenmappen, Koffer und Schirme, alle vorgenannten Waren aus Textilien, Kunststoff oder Leder, Schlüsselanhänger aus Leder.

Ustensiles de ménage et de cuisine

Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, Papierbecher; wieder verwertbare Kaffeefilter, nicht aus Papier; Untersetzer, nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen; Kaffeebecher, Teebecher und Krüge; Glaswaren; Geschirr; Teller und Schüsseln; Topfuntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Durchlaufkaffeemaschinen; nicht elektrische Kolben-Kaffeemaschinen; dekorative Aufbewahrungsbehälter für Esswaren; nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessgeräte; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren; Porzellanfiguren.

Vêtements et chaussures

T-Shirts, Polo Shirts, Sweatshirts, Mützen, Hüte, Jacken, Shorts, Schürzen und Halstücher.

Jeux, jouets et articles de sport

Spielsachen, nämlich Teddybären, Kuschelspielsachen, Plüschspielsachen, Puppen und dazugehöriges Zubehör, Weihnachtsschmuck, Jo-jo, Spielkarten.

Publicité et services aux entreprises

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Business und Wirtschaft über Kommunikationsnetzwerke.

Finance, assurance et immobilier

Finanzdienstleistungen, nämlich Dienstleistungen betreffend Debit-Karten, Kreditkarten und Geldkarten; Spendenaktionen für wohltätige Zwecke.

Télécommunications

Telekommunikation, nämlich Übermittlung von fliessenden und nicht speicherbaren (streamed) sowie herunterladbaren Audio- und Videounterhaltungsprogrammen sowie -programmierungen via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung und Übermittlung von Audiounterhaltung; Ausstrahlung und Übermittlung abonnementspflichtiger Audio- und Videounterhaltung via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; elektronische und digitale Übermittlung von Sprachmitteilungen, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Mitteilungen; Zurverfügungstellung von online Chat-Räumen, elektronischen Mitteilungstafeln (schwarze Bretter), Gemeinschaftsforen (Community forums) für die Übermittlung von Mitteilungen unter Computeranwendern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Neuigkeiten und Nachrichten, Sport, Spielen und kulturellen Ereignissen und Veranstaltungen; Zustellung von Mitteilungen über elektronische Übermittlung; Bereitstellen von Anschlussmöglichkeiten und Zugriff auf elektronische Kommunikationsnetzwerke für die Übermittlung oder den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Zurverfügungstellen von Mehrfachanwendereinwahlen zum Internet (Telekommunikationsdienstleistung); Übermitteln von Daten in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehdienste via globale Computernetzwerke (Internet) und Telekommunikationsnetzwerke; Rundfunk- und Fernsehdienste, nämlich Übermittlung von herunterladbaren Daten und Dateien, welche es Anwendern erlauben, Spiellisten (playlists) wiederzugeben, auszuprobieren, herunterzuladen, zu speichern, zu kreieren und Musik, Videos, Spiele sowie Programme und Programmierungen in Bezug auf Unterhaltung fliessend, mit und ohne Speichermöglichkeit über Kommunikationsnetzwerke zu empfangen (stream), dies über Computer, kabellose Geräte, persönliche digitale Assistenten mit Telefonfunktion (PDAs telephones) und digitale Hör- und Wiedergabegeräte; Übermittlung von elektronischen Geschenkkarten und Grusskarten; Übertragungsdienste für Filme und Fernsehprogramme via Kommunikationsnetzwerke.

Transport et voyages

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Reisen über Kommunikationsnetzwerke.

Éducation, divertissement et sport

Unterhaltung, nämlich Organisation, Produktion und Präsentation von Vorträgen im Bereich Nachrichten, Politik, aktuellen Ereignissen, allgemeinem Interesse, Komödien, Konzerten, Sportveranstaltungen; Durchführen von Veranstaltungen zum Thema Stilberatung für Kunden durch Fernsehpersönlichkeiten, Filmstars, Musikberühmtheiten und Sportberühmtheiten zu Unterhaltungszwecken; Verlagsdienste und Produktion von musikalischen und Audioaufnahmen; Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Musik, Kunst und Freizeitaktivitäten und Unterhaltung über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von Informationen auf dem Gebiet Sport, Kunst und Freizeitaktivitäten über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von nicht herunterladbaren, vorbespielten Musikaufnahmen über Kommunikationsnetzwerke; Zurverfügungstellung von Artikeln, nicht herunterladbaren Filmen und nicht herunterladbaren Fernsehprogrammen in Bezug auf Musik, Video, Radio, Fernsehen, Nachrichten, aktuellen Ereignissen, Sport, Spielen, kulturellen Anlässen, Komödien, Dramen, Kindersendungen, Dokumentationen, laufenden, geplanten und vergangenen Angeboten an Musik, Büchern, Fernsehen und Filmen, Unterhaltungen über Berühmtheiten, Kunst und Freizeitaktivitäten, via Kommunikationsnetzwerke; Dienstleistungen eines Musikverlages; Verlagsdienste in Bezug auf Musik, Artikel, Filme und Fernsehprogramme via Kommunikationsnetzwerke; Musikproduktion; Unterhaltung, nämlich Zurverfügungstellung von Zusammenfassungen von Musik und Kommentaren und Artikeln über Musik.

Médecine, beauté et agriculture

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Gesundheit und Wellness über Kommunikationsnetzwerke.

Services juridiques et de sécurité

Zurverfügungstellung von Informationen im Bereich Nachrichten und aktuellen Ereignissen auf dem Gebiet Politik über Kommunikationsnetzwerke.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 23 juil. 2024

    Prolongé

    Publié dans Swissreg le 23.07.2024

  2. 29 mars 2018

    Adresse du titulaire modifiée

    Titulaire
    Starbucks Corporation d/b/a Starbucks Coffee Company, 2401 Utah Avenue South, Seattle, Washington 98134, Etats-Unis d'Amérique → Starbucks Corporation, 2401 Utah Avenue South, Seattle, Washington 98134, Etats-Unis d'Amérique

    Publié dans Swissreg le 29.03.2018

  3. 28 mars 2018

    Mandataire radié

    Mandataire
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (supprimé)

    Publié dans Swissreg le 28.03.2018

  4. 28 mars 2018

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel

    Publié dans Swissreg le 28.03.2018

  5. 26 nov. 2014

    Enregistré

    Publié dans Swissreg le 26.11.2014

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.