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Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 16 avr. 2025

   Partiellement radié

   LPS

   9, Magnetische, optische oder elektronische Informationsträger in Form von Folienstreifen, Folienbögen, Aufklebern, Etiketten, Vignetten, Bändern, Münzen, Scheiben, Karten und Platten; alle vorgenannten Waren Kodiermittel und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen und/oder optische Interferenzstrukturen und/oder Moiréstrukturen und/oder optische Linsenstrukturen und/oder optische Mikrolinsenfelder und/oder optische Hohlspiegelstrukturen enthaltend, zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente, Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich elektronische Datenträger in Form von Jetons, Karten, Scheiben, Marken, Bändern sowie Blättern und Folien aus Papier, Kunststoff und/oder Metall; magnetische, optische, elektrische und elektronische Bauteile und Bauelemente in Form von Folienbahnen und Folienbändern, Folienbögen, Aufklebern, Etiketten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; Folienbahnen und Folienbänder, Folienbögen, Aufkleber, Etiketten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten mit magnetischen, optischen oder elektrisch leitfähigen Strukturen zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; elektrische und/oder elektronische und/oder optische und/oder optoelektronische Bauelemente und/oder Schaltungen; optische Diffraktionsstrukturen, holographische Strukturen oder Kombinationen hiervon zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel; optische Sicherheitsmerkmale für Identifikationsdokumente oder Banknoten; Antennen; optische Anzeigeeinrichtungen, nämlich Flüssigkristall-Displays (LCD-Displays), Leuchtdioden-Displays (LED-Displays) und Displays mit organischen Leuchtdioden (OLED-Displays); sämtliche vorgenannten Waren auch kodierbar sowie mit optisch wirksamen Interferenzschichten, Polarisationsschichten und/oder Flüssigkristallschichten und/oder mit optisch wirksamen räumlichen Strukturen; Sicherheitsfäden (in Form schmaler Prägefolienbänder, Transferfolienbänder oder Laminierfolienbänder); Prägestempel., 16, Aufkleber, Etiketten, Stempel, Vignetten, Verpackungsüberzüge und Verpackungshüllen aus Papier oder Kunststoff; überwiegend aus Papier bestehende Bänder für Papier oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Blätter, Überzüge, Karten und Hüllen; alle vorgenannten Waren Kodiermittel und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen und/oder optische Interferenzstrukturen und/oder Moiréstrukturen und/oder optische Linsenstrukturen und/oder optische Mikrolinsenfelder und/oder optische Hohlspiegelstrukturen enthaltend; Verpackungsmaterialien aus synthetischen Materialien oder Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Prägefolien, insbesondere Heissprägefolien und Kaltprägefolien, auch für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; sämtliche Waren zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente oder Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Laminate aus synthetischen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Aufkleber, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten und Selbstklebeetiketten (nicht aus Textilmaterial); Vignetten, hauptsächlich aus Papier; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht-elektronische Datenträger in Form von Prägefolien, Laminierfolien, Jetons, Karten, Scheiben, Marken, Bändern, Bögen sowie Blättern und Folien aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Matrizen, Drucklettern, Druckstöcke., 17, Überzüge und Hüllen, auch formstabile Hüllen aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 17 enthalten; Prägefolien, insbesondere Heissprägefolien, Kaltprägefolien und Laminierfolien, auch in Form von Bändern, ausser für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 17 enthalten; Laminate aus synthetischen Materialien, soweit in Klasse 17 enthalten; alle vorgenannten Waren Kodiermittel und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen und/oder optische Interferenzstrukturen und/oder Moiréstrukturen und/oder optische Linsenstrukturen und/oder optische Mikrolinsenfelder und/oder optische Hohlspiegelstrukturen enthaltend zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente oder Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen soweit in Klasse 17 enthalten; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht-elektronische Datenträger in Form von Prägefolien, Laminierfolien, Transferfolien, Jetons, Karten, Scheiben, Marken, Bändern, Bögen sowie Blättern und Folien aus Kunststoff; Folien überwiegend aus Kunststoff zum Einsatz als optische Sicherheitsvorrichtungen; Halbfabrikate, nämlich selbstklebende Folien, Kunststofflaminate, Laminierfolien, Prägefolien für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente oder Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Sicherheitsfäden hauptsächlich aus Kunststoff (in Form schmaler Prägefolienbänder, Transferfolienbänder oder Laminierfolienbänder)., 42, Technische Beratung über Möglichkeiten des Einsatzes von Identifikationsmitteln, Authentifikationsmitteln und Geldersatzmitteln, insbesondere von Datenträgern in Form von Folienstreifen, Folienbögen, Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Fäden, Platten, Jetons, Karten, Scheiben, Marken, Bändern sowie Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall; technische Beratung über Möglichkeiten der Verwendung und Anwendung von Sicherheitselementen in Form von Folienstreifen, Folienbögen, Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Fäden, Marken, Bändern, Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall auf Identifikationsdokumenten oder Banknoten, Geldscheinen oder Zahlungsmitteln; technische Beratung über Möglichkeiten der Erhöhung der Fälschungssicherheit durch Verwendung und Anbringung von Sicherheitselementen in Form von Folienstreifen, Folienbögen, Folienbahnen und Folienbändern, Aufklebern, Etiketten, Fäden, Marken, Bändern, Blättern und Folien aus Kunststoff, Papier oder Metall auf Identifikationsdokumenten oder Banknoten, Geldscheinen oder Zahlungsmitteln; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen. → 9, Magnetische, optische oder elektronische Informationsträger in Form von Folienstreifen, Folienbögen, Aufklebern, Etiketten, Vignetten, Bändern, Münzen, Scheiben, Karten und Platten; alle vorgenannten Waren Kodiermittel und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen und/oder optische Interferenzstrukturen und/oder Moiréstrukturen und/oder optische Linsenstrukturen und/oder optische Mikrolinsenfelder und/oder optische Hohlspiegelstrukturen enthaltend, zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente, Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich elektronische Datenträger in Form von Jetons, Karten, Scheiben, Marken, Bändern sowie Blättern und Folien aus Papier, Kunststoff und/oder Metall; magnetische, optische, elektrische und elektronische Bauteile und Bauelemente in Form von Folienbahnen und Folienbändern, Folienbögen, Aufklebern, Etiketten, Bändern, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; Folienbahnen und Folienbänder, Folienbögen, Aufkleber, Etiketten, Bänder, Fäden, Scheiben, Karten oder Platten mit magnetischen, optischen oder elektrisch leitfähigen Strukturen zur Speicherung, Verarbeitung und/oder Anzeige von Informationen; elektrische und/oder elektronische und/oder optische und/oder optoelektronische Bauelemente und/oder Schaltungen; optische Diffraktionsstrukturen, holographische Strukturen oder Kombinationen hiervon zur Verwendung als Identifikationsmittel oder Authentifikationsmittel; optische Sicherheitsmerkmale für Identifikationsdokumente oder Banknoten; Antennen; optische Anzeigeeinrichtungen, nämlich Flüssigkristall-Displays (LCD-Displays), Leuchtdioden-Displays (LED-Displays) und Displays mit organischen Leuchtdioden (OLED-Displays); sämtliche vorgenannten Waren auch kodierbar sowie mit optisch wirksamen Interferenzschichten, Polarisationsschichten und/oder Flüssigkristallschichten und/oder mit optisch wirksamen räumlichen Strukturen; Sicherheitsfäden (in Form schmaler Prägefolienbänder, Transferfolienbänder oder Laminierfolienbänder); Prägestempel., 16, Aufkleber, Etiketten, Stempel, Vignetten, Verpackungsüberzüge und Verpackungshüllen aus Papier oder Kunststoff; überwiegend aus Papier bestehende Bänder für Papier oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Blätter, Überzüge, Karten und Hüllen; alle vorgenannten Waren Kodiermittel und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen und/oder optische Interferenzstrukturen und/oder Moiréstrukturen und/oder optische Linsenstrukturen und/oder optische Mikrolinsenfelder und/oder optische Hohlspiegelstrukturen enthaltend; Verpackungsmaterialien aus synthetischen Materialien oder Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Prägefolien, insbesondere Heissprägefolien und Kaltprägefolien, auch für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; sämtliche Waren zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente oder Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Laminate aus synthetischen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Aufkleber, Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten und Selbstklebeetiketten (nicht aus Textilmaterial); Vignetten, hauptsächlich aus Papier; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht-elektronische Datenträger in Form von Prägefolien, Laminierfolien, Jetons, Karten, Scheiben, Marken, Bändern, Bögen sowie Blättern und Folien aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Matrizen, Drucklettern, Druckstöcke., 17, Überzüge und Hüllen, auch formstabile Hüllen aus Kunststoff, ausser für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 17 enthalten; Prägefolien, insbesondere Heissprägefolien, Kaltprägefolien und Laminierfolien, auch in Form von Bändern, ausser für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 17 enthalten; Laminate aus synthetischen Materialien, soweit in Klasse 17 enthalten; alle vorgenannten Waren Kodiermittel und/oder optische Beugungsstrukturen und/oder holographische Strukturen und/oder optische Interferenzstrukturen und/oder Moiréstrukturen und/oder optische Linsenstrukturen und/oder optische Mikrolinsenfelder und/oder optische Hohlspiegelstrukturen enthaltend zur Verwendung als Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel oder Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente oder Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien sowie Folienstreifen soweit in Klasse 17 enthalten; Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel, nämlich nicht-elektronische Datenträger in Form von Prägefolien, Laminierfolien, Transferfolien, Jetons, Karten, Scheiben, Marken, Bändern, Bögen sowie Blättern und Folien aus Kunststoff; Folien überwiegend aus Kunststoff zum Einsatz als optische Sicherheitsvorrichtungen; Halbfabrikate, nämlich selbstklebende Folien, Kunststofflaminate, Laminierfolien, Prägefolien für Identifikationsmittel, Authentifikationsmittel und Geldersatzmittel oder zur Verwendung für Identifikationsdokumente oder Banknoten, Geldscheine oder Zahlungsmittel; Sicherheitsfäden hauptsächlich aus Kunststoff (in Form schmaler Prägefolienbänder, Transferfolienbänder oder Laminierfolienbänder).

   Classification internationale

   9,16-17,42 → 9,16-17

   Publié dans Swissreg le 16.04.2025

2. 15 avr. 2025

   Mandataire radié

   Mandataire

   WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich (supprimé)

   Publié dans Swissreg le 15.04.2025

3. 15 avr. 2025

   Mandataire inscrit

   Mandataire

   Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

   Publié dans Swissreg le 15.04.2025

4. 15 avr. 2025

   Adresse du titulaire modifiée

   Titulaire

   OVD Kinegram AG, Zählerweg 12, 6301 Zug → OVD Kinegram AG, Zählerweg 11, 6300 Zug

   Publié dans Swissreg le 15.04.2025

5. 15 avr. 2025

   Prolongé

   Echéance de la protection

   01.07.2025 → 01.07.2035

   Publié dans Swissreg le 15.04.2025

6. 17 déc. 2024

   Adresse du mandataire modifiée

   Mandataire

   WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

   Publié dans Swissreg le 17.12.2024

7. 9 oct. 2018

   Mandataire radié

   Mandataire

   Patentanwaltsbüro Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen (supprimé)

   Publié dans Swissreg le 09.10.2018

8. 9 oct. 2018

   Mandataire inscrit

   Mandataire

   WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich

   Publié dans Swissreg le 09.10.2018

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.