iR
Marque suisse · 697574 · Marque combinée · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 697574
- Numéro de demande
- 59004/2016
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque combinée
- Telle qu’enregistrée
- iR ((fig.))
- Déposée
- 27 juil. 2016
- Enregistrée
- 10 janv. 2017
- Publiée
- 10 janv. 2017
- Protégée jusqu’au
- 27 juil. 2036
- Langue de la procédure
- allemand
- Classification de Vienne
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.18, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.06, 27.05.19
- Source
- Swissreg
Produits et services
Machines et moteurs
Staubsauger; Staubsaugerroboter; Bodenwisch- oder Bodenschrubb-Roboter; Bodenreinigungsgeräte; Bodenpoliergeräte; Bodenreinigungsmaschinen oder -Roboter; Schwimmbeckenreinigungsgeräte; Rasenmäher; Dachrinnenreinigungsmaschinen; Teile und Zubehör für Staubsauger, Staubsaugerroboter, Bodenwisch- oder Bodenfeger-Roboter, Bodenreinigungsgeräte; Bodenreinigungsmaschinen oder -Roboter, Schwimmbeckenreinigungsgeräte, Rasenmäher, robotergesteuerte Rasenmäher, robotergesteuerte Werkzeuge für die Gartenunterhaltspflege und Dachrinnenreinigungsmaschinen; Roboter für die Haushaltsreinigung; Heim-Reinigungsmaschinen und deren Teile und Zubehör; robotergesteuerte Reinigungsgeräte; robotergesteuerte Schneidegeräte; ferngesteuerte Reinigungs- und Schneidegeräte; automatische Maschinen für den Gebrauch in den Bereichen Haushaltsunterhalt, Immobilien und gewerbliche Gebäude, wissenschaftliche Forschung, Telekommunikation, nämlich Staubsauger, Wasser und/oder Chemikalien einsetzende Maschinen für die Reinigung von Bodenoberflächen, Papier, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Bodenoberflächen, automatische Bodenschrubber, Rasenmäher und Rasen- und Gartenunterhaltspflegemaschinen und gewerbliche Roboter; Roboter für Video- und Audioüberwachung, -kontrolle und Kommunikation; Bestand- und Ersatzteile und Zubehör für automatische Bodenreinigungsmaschinen, Staubsauger, Bodenwisch- und Bodenschrubbmaschinen, robotergesteuerte Rasenmäher und gewerbliche Roboter zur Verwendung in den Bereichen Haushaltsunterhalt, Immobilien und gewerbliche Gebäude; Roboter (Maschinen); automatische Maschinen zur Verwendung im Aussenbereich-Unterhalt und Rasen- und Gartenpflege, nämlich, robotergesteuerte Rasenmäher, Schwimmbeckenreinigungsgeräte, Dachrinnenreinigungsmaschinen; Ersatzteile und Zubehör für automatische Maschinen und Roboter zur Verwendung in den Bereichen Haushaltsunterhalt, Immobilien und gewerbliche Gebäude, für Schwimmbeckenreinigungsgeräte und für robotergesteuerte Rasenmäher, nämlich Lagerwagen, Filterbeutel, Klingen und Bürstenwalzen; elektrische Bodenreinigungsgeräte, intelligente Bodenreinigungsgeräte, elektrische Bodenpoliermaschinen und robotergesteuerte Bodenreinigungsgeräte für Haushaltszwecke und deren Teile und Zubehör; Reinigungsroboter mit eingebauten Sensoren mit Analyse und Informationsverarbeitungsvermögen für die Umgehung von Hindernissen, das Aufspüren von Schmutz und die Wahrnehmung von unterschiedlichen Ebenen; Maschinen und Apparate für das Polieren mit Wachs; Staubsaugerzubehör für die Verbreitung von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerbürsten; Staubsaugerfilter; Maschinen und Apparate für das Schamponieren von Teppichen; zentrale stationäre Staubsaugerreinigungsmaschinen; Staubabsauganlagen für Reinigungszwecke; Staubentfernungsanlagen für Reinigungszwecke; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenkupplungen und Getriebekomponenten, ausgenommen für Landfahrzeuge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; automatische Bearbeitungsmaschinen; Poliermaschinen; Schmieranlagen; ferngesteuerte oder autonome Roboter bestückt mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen für Überwachung und Erforschungszwecke; Bestand- und Ersatzteilen und Zubehör für ferngesteuerte oder autonome Roboter bestückt mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen für Überwachung und Erforschungszwecke.
Électronique, logiciels et instruments
Fernsteuerungen für Staubsauer, automatische Bodenreinigungsmaschinen, Roboter-Reinigungsgeräte, Roboter, automatische Bodenschrubber, Luftfilter, Unterhaltspflege-Roboter für den Heim-Aussenbereich und den Garten; ferngesteuerte Roboteranlagen bestehend aus Computerhardware, Computersoftware, Monitoren, Sensoren und Kameras zur Erfassung von Informationen und Übertragung oder Anzeige von Audio- und Video-Kommunikation und andere elektronische Daten; Fernsteuerungen für elektronische und robotergesteuerte Maschinen zur Verwendung in den Bereichen der Unterhaltspflege von Innenräumen von privaten und gewerblichen Gebäuden; Fernsteuerungen für Wasser und/oder Chemikalien einsetzende Maschinen für die Reinigung von Bodenoberflächen, Papier, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Bodenoberflächen, Fernsteuerungen für Roboter in den Bereichen Video- und Audio-Überwachung und -Kommunikation; Fernsteuerungsgeräte für die Steuerung von Robotern über kabellose Technologie und über Internet und andere Netzwerke; Fernsteuerungen zur Verwendung in Reinigung und Unterhalt von Schwimmbecken; mobile Roboteranlagen für Audio- und Video-Konferenzen, drahtlose Kommunikation, und zur Bereitstellung von Audio- und Video-Informationen und Dateien an Nutzer; digitale Steuereinheiten für Roboter; aufladbare Batterien; Batterieladegeräte; aufladbare Batterien und Batterieladegeräte für Staubsauger, automatische Bodenreinigungsmaschinen, Dachrinnenreinigungsmaschinen, robotergesteuerte Reinigungsgeräte, Luftfiltergeräte, Roboter, automatische Bodenschrubber, Unterhaltspflege-Roboter für den Heim-Aussenbereich und den Garten und gewerbliche Roboter; Anzeigegeräte für den Ladezustand von Batterien; Batterien und Ladegeräte für Roboter; Kamerabatterien; Batterien; galvanische Zellen; Batterieladegeräte für Wasser und/oder Chemikalien einsetzende Maschinen für die Reinigung von Bodenoberflächen, Papier, Stoff- oder Wischtücher und Pads einsetzende Maschinen, sowie Maschinen zum Waschen, Scheuern, Polieren, Wischen oder Trocknen von Bodenoberflächen; Batterieladegeräte für robotergesteuerte Reinigungsgeräte; elektronische Bauteile für automatische Schrubber, Luftfilter, Staubsauger, Roboter und gewerbliche Roboter; Kommunikationsgeräte mit Eigenorientierungsvermögen für Videoanlagen; Mess- oder Prüfapparate und -instrumente; Phasenschieber; rotierende Umformer; Computersoftware und -hardware für Steuerung und Entwicklung von Robotern und robotergesteuerten Geräten; elektronische Bauteile für Roboter; intelligente Sensoren; persönliche Roboter mit Video- und Audio-Überwachungs- und -Kommunikationsfunktionen; mobile Roboter mit autonomer Orientierung; Roboter, die mittels automatischer oder Fernsteuerung Sprache und Töne von fernen Orten empfangen können, und deren Teile und Zubehör; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische Datenträger; Schallplatten; Betriebssystemsoftware für Roboter; Computerhardware und -software; Computersoftware für die Steuerung von Maschinen; mobile Rotoberanlagen hauptsächlich bestehend aus Robotern, Betriebssoftware, Kameras, Kommunikationsanlagen und Sensoren; herunterladbare mobile Anwendungen für Start und Stopp, Terminierung, Individualisierung und Überwachung von Staubsaugern, Heimüberwachungsrobotern, Unterhaltspflege-Robotern für den Heim-Aussenbereich und den Garten, Robotern für Haushaltsreinigung und automatischen Bodenreinigungsmaschinen; Infrarotortungsapparate; Infrarotfernsteuerungsapparate; Sensoren zum Detektieren des Vorhandenseins oder des Fehlens von Chemikalien, biologischen Organismen, Laserspektren, Schmutz, Tönen, Licht und Bewegung; Computerhardware- und -software für die Steuerung von automatischen Maschinen, nämlich von automatischen Bodenreinigungsmaschinen, Staubsaugern, Robotern und gewerblichen Robotern; Fühlen und Antworten auf Umgebungskomponente ermöglichende Software und Sensoren für robotergesteuerte Reinigungsgeräte; ferngesteuerte Roboteranlagen bestehend aus Computerhardware, Computersoftware, Monitoren, Sensoren, und Kameras zum Sammeln von Informationen und Übermitteln oder Anzeigen von Audio- und Video-Kommunikationen und anderen elektronischen Daten; Computerhardware und -software für den Betrieb von ferngesteuerten Roboteranlagen; Fernüberwachungsroboter für Haushaltszwecke bestückt mit Kameras, Sensoren und Funkmodulen/Antennen; Computerhardware und -software für Steuerung und Entwicklung von elektronischen Geräten und Robotern; Computerhardware und -software zur Verwendung mit Robotern; mobile Computer und Kommunikationsgeräte zur Verwendung mit Robotern; Messgeräte; Detektoren; Überwachungsapparate und -instrumente; optische Instrumente und Apparate; Computer; Computerprogramme; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Kameras, Lautsprecher, Thermostate, Verbindungsgeräte und Schalter; Kameras, Lautsprecher, Bedienungen, Thermostate, Verbindungsgeräte und Schalter mit eingebauten Konnektivitätsmodulen.
Éclairage, chauffage et sanitaire
Luftfiltergeräte.
Ustensiles de ménage et de cuisine
Reinigungstücher; Reinigungspads; nicht mit Reinigungsmittel getränkte nasse, trockene, feuchte Feg- und/oder Wischpads für die Reinigung von Böden und Oberflächen; nicht mit Reinigungsmittel getränkte nasse, trockene, feuchte Feg- und/oder Wischpads für die Reinigung von Böden und Oberflächen aus Fasern oder Stoff; nicht mit Reinigungsmitteln getränkte Einweg-Reinigungspads aus Papier; Scheuerpads für Küche und Bad; Stofftücher oder -pads für Reinigungszwecke; Putzwolle für Reinigungszwecke; Tischbesen; Staubwisch-Tücher und -Lappen; Staubwischgeräte; Polierapparate; Putzzeug; Teppichkehrer; Putzwolle; Putzkissen; handbetätigte Reinigungsinstrumente; Beregnungsgeräte; Bürsten; Schwämme für Haushaltszwecke.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 19 juin 2026
Prolongé
- Echéance de la protection
- 27.07.2026 → 27.07.2036
Publié dans Swissreg le 19.06.2026
- 14 déc. 2023
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Publié dans Swissreg le 14.12.2023
- 10 janv. 2017
Enregistré
Publié dans Swissreg le 10.01.2017
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.