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Produits et services

Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 27 janv. 2026

   Prolongé

   Echéance de la protection

   27.05.2026 → 27.05.2036

   Publié dans Swissreg le 27.01.2026

2. 19 nov. 2024

   Publication

   Publié dans Swissreg le 19.11.2024

3. 20 août 2018

   Adresse du titulaire modifiée

   Titulaire

   LeeGroup GmbH, Parkstrasse 16A, 5012 Schönenwerd → LeeGroup GmbH, Station-Ost 7, 6023 Rothenburg

   Publié dans Swissreg le 20.08.2018

4. 13 juil. 2018

   Partiellement révoqué

   LPS

   8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 25, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 35, Bewerbung von Waren Dritter aller Art, mit Ausnahme von Waren mit Minz-Aroma und mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung und mit Ausnahme von Minze, Pfefferminzbonbons oder von Minze enthaltenden Waren., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. → 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Rasierapparate; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; digitale Aufzeichnungsträger, nicht zum Thema Minzen, Pfefferminzbonbons, Münzstätten, Prägeanstalten und nicht zum Thema Prägen., 16, Papier, Pappe (Karton), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung; Schreibwaren, nicht mintfarben und nicht mit mintfarbener Tinte oder Mine., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Putzzeug; Glaswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klasse enthalten sind; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Waren mit Mint-Färbung., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

   Classification internationale

   8-9,16,21,25,28,35,39 → 8-9,16,21,28,39

   Publié dans Swissreg le 13.07.2018

5. 6 avr. 2017

   Enregistré

   Publié dans Swissreg le 06.04.2017

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.