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Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 23 mai 2023

   Rectifié

   LPS

   1, Klebstoff für gewerbliche Zwecke., 6, Baumaterialien, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Befestigungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Verbindungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Verankerungen, insbesondere Verbindungsverankerungen, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Beschläge, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), ganz oder mehrheitlich aus Metall; Schrauben, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Platten aus Metall, insbesondere Metallplatten zur stoff- und formschlüssigen Verbindung mit einem oder mehreren nicht-metallischen Bauteil/en; Kleineisenwaren, nämlich Bolzen, Unterlegscheiben, Nieten, Stifte, Verbindungsstifte, Stecker, Gewindeeinsätze, Einsätze mit axialen Rippen, Metallstäbe, Gewindestangen, Bolzen, Schrauben, Sechskantschlüssel, Schraubmuttern, Rohre und Kugelverbinder; Metallwaren, nämlich Schrauben und Schraubmuttern sowie Verbindungs- und Fixierungselemente in Form von Klemmen, Klammern, Ringen, Verschlussplatten, Befestigungsplatten, Verbindungselemente (Scharniere) und Clips; Metallbeschläge, nämlich Metallbeschläge für Rohre, Metallbeschläge für Schreinerarbeiten und ringförmige Metallbeschläge; alle vorgenannten Waren insbesondere auch mit einer (teilweisen) Kunststoffbeschichtung., 7, Werkzeugmaschinen; Werkzeuge (Maschinenteile); Maschinen und Geräte für die Materialbearbeitung, nämlich Ultraschall-Generatoren, Sonotroden und Drehmaschinen; Maschinen und Geräte zur Verbindung von Objekten, nämlich Ultraschall-Generatoren, Sonotroden und Drehmaschinen; Ultraschall-Schweissmaschinen; Vibrations-Generatoren; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung., 20, Befestigungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Verbindungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Verankerungen, insbesondere Verbindungsverankerungen, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Beschläge, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Schrauben, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Nicht-metallische Beschläge und Verbindungselemente aus synthetischen Materialien sowie nicht-metallisches Zubehör und nicht-metallische Ersatzteile zu diesen, nämlich Schrauben, Gewindestangen, Abstandhalter, Schraubenmuttern, Unterlegscheiben, Befestigungs- und Dichtungsringe, Schutzstopfen, Bolzen, Nieten, Stifte, Verbindungsstifte, Stecker, Gewindeeinsätze, Einsätze mit axialen Rippen, Stäbe, Schraubmuttern, Rohre, Kugelverbinder und Abdeckhauben; Beschläge für Rohre; Beschläge für Schreinerarbeiten; ringförmige Beschläge aus Kunststoff; Dübel aller Art aus Kunststoff; Befestigungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall, zur stoff- und formschlüssigen Verbindung mit einem oder mehreren Bauteil/en. → 1, Klebstoff für gewerbliche Zwecke., 6, Baumaterialien, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Befestigungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Verbindungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Verankerungen, insbesondere Verbindungsverankerungen, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Beschläge, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), ganz oder mehrheitlich aus Metall; Schrauben, ganz oder mehrheitlich aus Metall; Platten aus Metall, insbesondere Metallplatten zur stoff- und formschlüssigen Verbindung mit einem oder mehreren nicht-metallischen Bauteil/en; Kleineisenwaren, nämlich Bolzen, Unterlegscheiben, Nieten, Stifte, Verbindungsstifte, Stecker, Gewindeeinsätze, Einsätze mit axialen Rippen, Metallstäbe, Gewindestangen, Bolzen, Schrauben, Sechskantschlüssel, Schraubmuttern, Rohre und Kugelverbinder; Metallwaren, nämlich Schrauben und Schraubmuttern sowie Verbindungs- und Fixierungselemente in Form von Klemmen, Klammern, Ringen, Verschlussplatten, Befestigungsplatten, Verbindungselemente (Scharniere) und Clips; Metallbeschläge, nämlich Metallbeschläge für Rohre, Metallbeschläge für Schreinerarbeiten und ringförmige Metallbeschläge; alle vorgenannten Waren insbesondere auch mit einer (teilweisen) Kunststoffbeschichtung., 7, Werkzeugmaschinen; Werkzeuge (Maschinenteile); Maschinen und Geräte für die Materialbearbeitung, nämlich Ultraschall-Generatoren, Sonotroden und Drehmaschinen; Maschinen und Geräte zur Verbindung von Objekten, nämlich Ultraschall-Generatoren, Sonotroden und Drehmaschinen; Ultraschall-Schweissmaschinen; Vibrations-Generatoren; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung., 17, Dichtungsringe; Abstandhalter; Beschläge für Rohre., 20, Befestigungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Verbindungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Verankerungen, insbesondere Verbindungsverankerungen, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Beschläge, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Schrauben, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall; Nicht-metallische Beschläge und Verbindungselemente aus synthetischen Materialien sowie nicht-metallisches Zubehör und nicht-metallische Ersatzteile zu diesen, nämlich Schrauben, Gewindestangen, Schraubenmuttern, Unterlegscheiben, Befestigungsringe, Schutzstopfen, Bolzen, Nieten, Stifte, Verbindungsstifte, Stecker, Gewindeeinsätze, Einsätze mit axialen Rippen, Stäbe, Schraubmuttern, Rohre, Kugelverbinder und Abdeckhauben; Beschläge für Schreinerarbeiten; ringförmige Beschläge aus Kunststoff; Dübel aller Art aus Kunststoff; Befestigungselemente, ganz oder mehrheitlich aus Nicht-Metall, zur stoff- und formschlüssigen Verbindung mit einem oder mehreren Bauteil/en.

   Classification internationale

   1,6-7,20 → 1,6-7,17,20

   Publié dans Swissreg le 23.05.2023

2. 27 avr. 2022

   Adresse du titulaire modifiée

   Titulaire

   MultiMaterial-Welding AG, Mühlebach 2, 6362 Stansstad → MultiMaterial-Welding AG, Zentralstrasse 115, 2503 Biel

   Publié dans Swissreg le 27.04.2022

3. 27 avr. 2021

   Mandataire radié

   Mandataire

   Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich (supprimé)

   Publié dans Swissreg le 27.04.2021

4. 27 avr. 2021

   Mandataire inscrit

   Mandataire

   Latscha Schöllhorn Partner AG, Greilingerstrasse 60, 4052 Basel

   Publié dans Swissreg le 27.04.2021

5. 23 mars 2020

   Enregistré

   Publié dans Swissreg le 23.03.2020

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.