Marque figurative
Marque suisse · 755886 · Marque figurative · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 755886
- Numéro de demande
- 05387/2020
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque figurative
- Telle qu’enregistrée
- ((fig.))
- Déposée
- 21 avr. 2020
- Enregistrée
- 1 déc. 2020
- Publiée
- 1 déc. 2020
- Protégée jusqu’au
- 21 avr. 2030
- Langue de la procédure
- allemand
- Classification de Vienne
- 26.01.01, 26.01.03, 26.01.12, 26.13.25
- Source
- Swissreg
Produits et services
Produits chimiques
Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids).
Cosmétiques et produits de nettoyage
Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver.
Produits pharmaceutiques
Désinfectants; Désinfectants pour appareils et instruments médicaux; Désinfectants à usage sanitaire; Désinfectants à usage médical
Texte déposé
Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke.
Éclairage, chauffage et sanitaire
Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen.
Bières et boissons sans alcool
Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids).
Construction et réparation
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten.
Traitement de matériaux
Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung.
Sciences, technologie et informatique
Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen.
Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 14 déc. 2023
Adresse du mandataire modifiée
- Mandataire
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Publié dans Swissreg le 14.12.2023
- 10 déc. 2020
Rectifié
- LPS
- 1, Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 3, Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver., 5, Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke., 11, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membran-technologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten., 40, Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung., 42, Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen. → 1, Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 3, Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver., 5, Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke., 11, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten., 40, Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung., 42, Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen.
- Classification internationale
- 1,3,5,11,32,37,40,42 → 1,3,5,11,32,37,40,42
Publié dans Swissreg le 10.12.2020
- 1 déc. 2020
Enregistré
Publié dans Swissreg le 01.12.2020
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.