Marque figurative

Marque suisse · 755886 · Marque figurative · En vigueur

La marque Marque figurative telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
755886
Numéro de demande
05387/2020
Statut
En vigueur
Type
Marque figurative
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
21 avr. 2020
Enregistrée
1 déc. 2020
Publiée
1 déc. 2020
Protégée jusqu’au
21 avr. 2030
Langue de la procédure
allemand
Classification de Vienne
26.01.01, 26.01.03, 26.01.12, 26.13.25
Source
Swissreg

Produits et services

Produits chimiques

Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids).

Cosmétiques et produits de nettoyage

Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver.

Produits pharmaceutiques

Désinfectants; Désinfectants pour appareils et instruments médicaux; Désinfectants à usage sanitaire; Désinfectants à usage médical

Texte déposé

Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke.

Éclairage, chauffage et sanitaire

Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen.

Bières et boissons sans alcool

Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids).

Construction et réparation

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten.

Traitement de matériaux

Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung.

Sciences, technologie et informatique

Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen.

Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 14 déc. 2023

    Adresse du mandataire modifiée

    Mandataire
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Publié dans Swissreg le 14.12.2023

  2. 10 déc. 2020

    Rectifié

    LPS
    1, Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 3, Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver., 5, Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke., 11, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membran-technologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten., 40, Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung., 42, Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen. → 1, Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 3, Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver., 5, Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke., 11, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten., 40, Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung., 42, Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen.
    Classification internationale
    1,3,5,11,32,37,40,42 → 1,3,5,11,32,37,40,42

    Publié dans Swissreg le 10.12.2020

  3. 1 déc. 2020

    Enregistré

    Publié dans Swissreg le 01.12.2020

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.