7-ELEVEN

Marque suisse · 760690 · Marque verbale · En vigueur

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
760690
Numéro de demande
12350/2020
Statut
En vigueur
Type
Marque verbale
Déposée
4 sept. 2020
Enregistrée
12 mars 2021
Publiée
12 mars 2021
Protégée jusqu’au
4 sept. 2030
Langue de la procédure
allemand
Source
Swissreg

Produits et services

Électronique, logiciels et instruments

Herunterladbare Software-Anwendungen; magnetisch kodierte Debitkarten; Audiolautsprecher; Batterien; Batterieladegeräte; Handy-Hilfskabel; Computerstifte; Bildschirmschutzvorrichtungen zur Abschattung und zum Schutz der Privatsphäre, die speziell an elektronische Geräte angepasst sind, nämlich Smartphones; Ohrhörer und Kopfhörer; elektrische Adapter; Mikro-USB-Kabel; Einbeinstative, die zum Fotografieren verwendet werden (Selfie-Stick); Schutzhüllen für Smartphones; Smartphone-Halterungen; USB-Kabel; drahtlose Ladegeräte für Smartphones; drahtlose Computermäuse; Sonnenbrillen und ihr Zubehör, d.h. Halterungen, Schnüre, Clips, Taschen und Etuis sowie Reparatursätze, die in erster Linie aus Ersatzteilen und Werkzeugen bestehen, die speziell für Sonnenbrillen geeignet sind; Schutzhandschuhe, nämlich Tischlerhandschuhe und Bauhandschuhe.

Cuir et bagages

Seesäcke; Netztaschen zum Einkaufen; Einkaufstaschen auf Rädern; Einkaufstaschen; Taschen; wiederverwendbare Einkaufstaschen; Tragetaschen; Etuis für Toilettenartikel (leer).

Ustensiles de ménage et de cuisine

Flaschenöffner; Silikonstopfen für Weinflaschen; Schüsseln; Reinigungsschwämme; Kämme; Kühler für Wein; Korkenzieher; Becher; Zahnseide; Trinkgläser; Flaschen; grobe Kämme; Haarbürsten; Isoliergefässe für Nahrungsmittel und Getränke; Teller; Zahnbürsten; Arbeitshandschuhe, nämlich Gartenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Mixbecher (Shaker).

Tissus

Textilhandtücher; Tisch- und Bettwäsche.

Vêtements et chaussures

Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung); Jeans; Hüte; Regenmäntel; Hosen; Röcke; Herrenbekleidungsstücke; Flip-Flops; Kleider; Handschuhe und Fäustlinge (Bekleidung), Krawatten, Halstücher, Strumpfbänder, Strumpfhalter, Hosenträger, Hosenbunde, Maskenkostüme, Spezialschuhe für den Sport, Nassanzug für andere Sportarten als Taucher; Socken; Shorts; Oberteile; Jacken; Oberbekleidungsstücke; Stirnbänder.

Viande, produits laitiers et conserves

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitetes Obst und Gemüse; Gemüse- und Obstsalate; Käse; Milchgetränke mit Fruchtgeschmack; Schokoladenmilch; Milchgetränke mit Kaffee; Sojamilch; zubereitete und tiefgekühlte Vor- oder Hauptspeisen, vorwiegend aus verschiedenen Kombinationen von Fleisch, Geflügel, Schweinefleisch, Fisch und Gemüse; Grillwurst; Hähnchenflügel; Snacks aus Fleisch; gekochtes Rindfleisch; Kartoffelchips; verarbeitete Nüsse und Samen; milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Bohnendip; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Snacks, nämlich getrocknete Früchte und Nüsse; Kombinationen aus Crackern auf Gemüsebasis und Käse; Suppen; Mischungen für Suppen; saure Gurken (Pickles); Milchersatzprodukte; Tofu; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte dicke Bohnen für Speisezwecke; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte Sojabohnen für Speisezwecke; Erdnussbutter; Zwiebelringe; Schweineschwarten, Muscheln.

Café, boulangerie et confiserie

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka und Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Backwaren, nämlich Kekse, Kuchen, Donuts, Muffins, Torten und Brownies; Kräcker (Gebäck); Kaugummi; Eiskonfekt und Eiscreme; Ketchup, Mayonnaise und Saucen; pikante Sauce (Salsa); Karamel- und Schokoladendips; Mais-Chips; Tortilla-Chips; Pizza; Teigwaren und Nudeln; Fertigmahlzeiten, bestehend hauptsächlich aus Nudeln oder Teigwaren; vorbereitete, getrocknete und tiefgefrorene Nudeln oder Teigwaren und Gewürze; Brezeln; mit Schokolade oder Joghurt überzogene Brezeln; Pfeffer; Weizen- und Vollkorn-Chips und Cracker; Makkaroni mit Käse; Käseflipps (Getreidesnacks); Puffreis-Quadrate; Calzone; auf Tee basierende Getränke; vorbereitete heisse Schokolade; heisse Schokoladenmischung; vorbereitete Cappuccino und Milchkaffees; Cappuccino und Milchkaffeemischungen; Tee- und Kaffee-Ersatz; Sojapaste (Würzmittel); Knödel; Sushi; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Reisbasis; Reisbällchen; Pfannkuchen; Ravioli (wontons); eingelegter Ingwer (Würzmittel); getrocknete Kräuter; Milchreis; Frühlingsrollen; Popcorn; Salatdressing; Sojasauce; Bohnensauce; Brötchen (Sandwiches), welche hauptsächlich mit Fleisch, Käse, Hot Dogs, Würsten oder Gemüse belegt sind; Hot Dogs; nicht milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Dipmischungen.

Bières et boissons sans alcool

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; halbgefrorene Erfrischungsgetränke; eisgekühlte Fruchtgetränke; Sorbets (Getränke); Sodawasser; Colagetränke; Sportgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke aus Gemüse und Früchten; Säfte; isotonische Getränke und alkoholfreie Softdrinks; alkoholfreie Fruchtcocktails und Limonade.

Publicité et services aux entreprises

Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel des täglichen Bedarfs und Benzin; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke, persönliche Pflegeprodukte, Gesundheits- und Schönheitsprodukte, Erste-Hilfe- und Medizinprodukte, Haushaltsreinigungsmittel, Pflege- und Reinigungsprodukte für Kraftfahrzeuge, Produkte zur Pflege und Fütterung von Tieren, Schreibwaren und Bürobedarf, Tabakerzeugnisse und - zubehör, Telekommunikationsprodukte, persönliche elektronische Geräte und Zubehör, elektronische Medien, CDs und DVDs, Batterien, Taschenlampen, Brillen und Kontaktlinsen,Bekleidung, Regenschirme, Haushaltswaren und Kurzwaren, Spielzeug, Sportartikel, Geschenkpapier, Bücher, Landkarten, Magazine und Zeitungen; Franchising, nämlich Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung bei der Einrichtung und beim Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Waren des täglichen Bedarfs; Dienstleistungen für Unternehmensführung; Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen für die Vermarktung von Produkten; Organisation, Betrieb, Überwachung und Verwaltung von Kundenbindungs-, Belohnungs-, Werbe- und Anreizsystemen.

Finance, assurance et immobilier

Ausgabe von Gutscheinen oder Wertmarken, auch im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Vorteilen für Kundenbindung, für häufige Käufer, als Belohnungs- und Anreizsysteme, die Rabatte oder Anreize beinhalten; Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Ausgabe von Wertgutscheinen als Geschenkgutscheine; Annahme und Autorisierung von Finanztransaktionen; elektronische Geldtransferdienste; Zahlungsdienste mit elektronischen und nicht elektronischen Mitteln; Online-Zahlungsdienste; Bankdienstleistungen mittels Geldautomaten; Scheckeinlösungsdienste; Bank- und Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Vorauszahlungs- und Finanzierungsplänen für Telekommunikationsgüter und - dienstleistungen; Versicherungsdienste; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Telefonkartendienste (Verarbeitung von mittels Prepaidkarten erfolgten elektronischen Zahlungen).

Construction et réparation

Fahrzeugservice; Fahrzeugreparatur; Fahrzeugwartung und Fahrzeugbetankung; Betrieb von Tankstellen; Vermietung von Autowaschanlagen.

Télécommunications

Telekommunikationsdienste, Internet-Verbindungsdienste; Mobiltelefon­ Verbindungsdienste.

Transport et voyages

Verpackung und Lagerung von Waren; Verpackungsdienste; Verpackung von Artikeln für den Transport; Lieferung von Waren und Paketen; Abholung von Waren und Paketen.

Sciences, technologie et informatique

Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren webbasierten Anwendungen; Software as a Service (SaaS); Forschung und Entwicklung neuer Produkte für andere, die auf Convenience Stores ausgerichtet sind.

Restauration et hébergement

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Bedarfsartikel-Geschäften mit Lebensmitteln und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen; Dienstleistungen von Restaurants, Bars, Cafés, Kaffeebars, Teestuben, Saftbars, Milchbars, Imbissstuben, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen; Platzreservierungen für Restaurants, Bars, Cafeterien mit Selbstbedienung, Kantinen; Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von zeitweiligen Unterkünften und Verpflegung in Hotels und Pensionen; Bereitstellung von Campingunterkünften; Reservierungen für zeitweilige Unterkünfte und Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencamps; Cafeteriabetrieb; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Ausser-Haus-Verkauf.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 5 févr. 2025

    Mandataire radié

    Mandataire
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (supprimé)

    Publié dans Swissreg le 05.02.2025

  2. 5 févr. 2025

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Publié dans Swissreg le 05.02.2025

  3. 7 juin 2023

    Adresse du titulaire modifiée

    Titulaire
    7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Etats-Unis d'Amérique → 7-Eleven International LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Etats-Unis d'Amérique

    Publié dans Swissreg le 07.06.2023

  4. 6 juin 2023

    Mandataire radié

    Mandataire
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich (supprimé)

    Publié dans Swissreg le 06.06.2023

  5. 6 juin 2023

    Mandataire inscrit

    Mandataire
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Publié dans Swissreg le 06.06.2023

  6. 23 mai 2023

    Mandataire radié

    Mandataire
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (supprimé)

    Publié dans Swissreg le 23.05.2023

  7. 23 mai 2023

    Transféré

    Titulaire
    7-Eleven, Inc., 3200 Hackberry Road, Irving Texas 75063, Etats-Unis d'Amérique → 7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, Etats-Unis d'Amérique
    Mandataire
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich

    Publié dans Swissreg le 23.05.2023

  8. 12 mars 2021

    Enregistré

    Publié dans Swissreg le 12.03.2021

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.