IST

Produits et services

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

1. 19 nov. 2024

   Publication

   Publié dans Swissreg le 19.11.2024

2. 4 mai 2023

   Transféré

   Titulaire

   IST Pumpen und Dosiertechnik GmbH, Enselskamp 3-5, 51674 Wiehl, Allemagne → Ingo Steiniger, Distelkamp 45, 51588 Nümbrecht, Allemagne

   Publié dans Swissreg le 04.05.2023

3. 10 mars 2023

   Transféré

   Titulaire

   Ingo Steiniger, Distelkamp 45, 51588 Nümbrecht, Allemagne → IST Pumpen und Dosiertechnik GmbH, Enselskamp 3-5, 51674 Wiehl, Allemagne

   Publié dans Swissreg le 10.03.2023

4. 7 juin 2022

   Partiellement révoqué

   LPS

   6, Rohre, Rohrleitungen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall; Leitungsarmierungen [aus Metall]; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall, insbesondere Stahl; Behälter aus Metall, insbesondere Stahl; Betonverschalungselemente aus Metall; Bleche, insbesondere Stahlbleche; Dachbeläge aus Metall; Fenster und deren Zubehör aus Metall; Folien aus Metall; Fussböden aus Metall; Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall; Baugerüste aus Metall; Gitter aus Metall; Griffe aus Metall; Kästen, Kisten aus Metall; unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen; Stahlguss; Stahlkonstruktionen; Paletten aus Metall; Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Schwimmcontainer aus Metall; Tore aus Metall., 7, Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Elektrische Antriebe für Maschinen; Antriebe für Ventile; Antriebe für Vakuumpumpen; Drainagemaschinen; Kompressoren (Maschinen); Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; pneumatische Rohrförderanlagen; Pumpen und deren Zubehör, insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Pumpen zur Fass- und Behälterentleerung, Dickstoffpumpen, Druckluftmembranpumpen, Dosierpumpen, Prozesspumpen, Fasspumpen, Schlammpanzerpumpen, Extrusionspumpen, Drehkolben- und Kolbenpumpen, Schlauchpumpen, Kreiskolbenpumpen, Filterpressenbeschickungspumpen, Abwasserpumpen, Schlammpumpen, Baupumpen, Abwasser-Tauchpumpen; Membranpumpen zur Förderung von halbflüssigem Material; Membranpumpen zur Förderung von flüssigem Material; Förderschnecken; Rotierende Förderschnecken; Maschinen zur Förderung von Feststoffen; Förderpumpen; Gestufte und segmentierte Fördergeräte; vertikale Turbinenpumpen; Elektrische Pumpen [Maschinen]; Pumpen als Maschinenteile; nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Regler [Maschinenteile], insbesondere Druckregler; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Feststoffen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Absaugmaschinen; Fördermaschinen; Schieber [Maschinenteile]; Schlammpumpen; Schlammsammler [Maschinen]; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckluftmaschinen; Maschinen- und Motorgehäuse; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Dichtungen [Motorenteile]; Dosierventile als Maschinenteile; Digitale elektro-hydraulische Dosierventile; Automatische Dosiermaschinen; Düsen als Teile von motorbetriebenen Sprühgeräten; Elektrisch betriebene Sprühgeräte; Sprühaufsätze [Maschinenteile]; Sprühgeräte [Maschinen]; Sprühköpfe [Maschinenteile]; Sprühventile [Maschinenteile]; Betätigungselemente für Ventile [Maschinenteile]; Drucksteuerungen [Ventile] als Maschinenteile; durch Druckänderung betätigte Ventile; Hähne aus Metall [Ventile] [Maschinenteile]; Hydraulisch gesteuerte automatische Ventile [Maschinenteile]; Hydraulisch gesteuerte automatische Ventile; Kraftbetätigte Ventile; Mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Motorbetriebene Ventile; Pneumatisch zu betätigende Ventile; Ventile als Maschinenteile; Ventile für Druckregler [Maschinenteile]; Ventile für Pumpen; Ventile [Teile von Pumpen]; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms [mechanisch]; Rührwerke zum Umwälzen flüssiger Medien; Hebegeräte zum Handhaben von Lasten, insbesondere Federzüge; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Abfüllmaschinen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Formmaschinen; Gussformen [Maschinenteile]; Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen; Füllmaschinen; Verpackungsmaschinen; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Hebegeräte; Hubgeräte., 8, Handpumpen, insbesondere Handfasspumpen; Handgeräte zum Abfüllen; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handbetätigte Sprühgeräte für industrielle oder gewerbliche Zwecke., 9, Dosiergeräte, insbesondere Proportionaldosiergeräte; Apparate zur automatischen Dosierung; Elektrische Ventile [thermionische]; Magnetgesteuerte Ventile;., 10, Pumpen für medizinische Zwecke; Milchpumpen; Dosierpumpen zur Verabreichung von Arzneimitteln in abgemessener Menge [medizinische Zwecke]; Automatische medizinische Dosierapparate für Injektionen für Menschen; Automatische medizinische Dosierapparate für Injektionen für Tiere; Handbetätigte Sprühgeräte für medizinische Zwecke., 17, Schläuche, nicht aus Metall; Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, ausser für Verpackungszwecke; Fugenkitte; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall., 35, Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, hydraulische, pneumatische, elektrische Antriebe, insbesondere für den Gartenbau, Drainagemaschinen, Abscheidern, insbesondere Wasserabscheidern, Kompressoren (Maschinen), Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Getrieben, ausgenommen für Landfahrzeuge, pneumatischen Rohrförderanlagen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Pumpen und deren Zubehör, insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Pumpen zur Fass- und Behälterentleerung, Dickstoffpumpen, Druckluftmembranpumpen, Dosierpumpen, Prozesspumpen, Fasspumpen, Schlammpanzerpumpen, Extrusionspumpen, Drehkolben- und Kolbenpumpen, Schlauchpumpen, Kreiskolbenpumpen, Filterpressenbeschickungspumpen, Abwasserpumpen, Schlammpumpen, Baupumpen, Abwasser-Tauchpumpen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile, Reglern [Maschinenteile], insbesondere Druckreglern, Steuergeräten für Maschinen oder Motoren, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Feststoffen, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Fördermaschinen, Schlammsammlern, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Druckluftmaschinen, Maschinen- und Motorgehäuse, Schmiervorrichtungen [Maschinenteile], Dichtungen [Motorenteile], Dosierventilen als Maschinenteilen, Antrieben für Ventile, Betätigungselementen für Ventile [Maschinenteile], Drucksteuerungen [Ventile] als Maschinenteile, durch Druckänderung betätigten Ventilen, Hähnen aus Metall [Ventile] [Maschinenteile], Hydraulisch gesteuerten automatischen Ventilen [Maschinenteile]; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Hydraulisch gesteuerten automatischen Ventilen, Kraftbetätigten Ventilen, Mechanischen Ventilen zur Regelung des Flüssigkeitsstroms, Motorbetriebenen Ventilen, Pneumatisch zu betätigenden Ventilen, Ventilen als Maschinenteilen, Ventilen für Druckregler [Maschinenteile], Ventilen für Pumpen, Ventilen [Teile von Pumpen], Ventilen zur Regelung des Flüssigkeitsstroms [mechanisch]; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Sprühventilen, Rührwerken zum Umwälzen flüssiger Medien, Hebegeräten zum Handhaben von Lasten, insbesondere Federzügen, Dosiergeräten, insbesondere Proportionaldosiergeräte, Apparaten zur automatischen Dosierung, Elektrischen Ventilen [thermionischen], Magnetgesteuerten Ventilen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Rohren, Rohrleitungen aus Metall, Rohrverbindungsstücken aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall, Leitungsarmierungen [aus Metall], Armierungen für Bauzwecke aus Metall, Baumaterialien aus Metall, Bauten aus Metall, insbesondere Stahl, Behältern aus Metall, insbesondere Stahl, Betonverschalungselementen aus Metall, Blechen, insbesondere Stahlblechen, Dachbelägen aus Metall, Fenstern und deren Zubehör aus Metall, Folien aus Metall, Fussböden aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall, Baugerüsten aus Metall, Gittern aus Metall, Griffen aus Metall, Kästen, Kisten aus Metall, unedlen Metallen [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet, Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen, Stahlguss, Stahlkonstruktionen, Paletten aus Metall, Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], Schwimmcontainern aus Metall, Toren aus Metall, nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, Abfüllmaschinen, Zubehör für Pumpen , insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Handwerkzeugen [nicht handbetätigt], elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Dampfreinigern, Sieben [Maschinen oder Maschinenteile], Formmaschinen, Gussformen [Maschinenteile], Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen, Füllmaschinen, Verpackungsmaschinen, elektromechanischen Maschinen für die chemische Industrie, Hebegeräten, Hubgeräten, handbetätigten Geräten für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Handpumpen, Werkzeugen [handbetätigt], elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Diagnoseapparaten, nicht für medizinische Zwecke, Dosiergeräten, Pumpen für medizinische Zwecke, Milchpumpen, Regelungs- und Sicherheitszubehör, Schläuchen, nicht aus Metall, Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, ausser für Verpackungszwecke, Fugenkitten, Rohrverbindungsstücken, nicht aus Metall., 40, Auskünfte über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung, insbesondere Stahlbearbeitung; Metallgiessen; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte]. → 6, Rohre, Rohrleitungen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall; Leitungsarmierungen [aus Metall]; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall, insbesondere Stahl; Behälter aus Metall, insbesondere Stahl; Betonverschalungselemente aus Metall; Bleche, insbesondere Stahlbleche; Dachbeläge aus Metall; Fenster und deren Zubehör aus Metall; Folien aus Metall; Fussböden aus Metall; Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall; Baugerüste aus Metall; Gitter aus Metall; Griffe aus Metall; Kästen, Kisten aus Metall; unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen; Stahlguss; Stahlkonstruktionen; Paletten aus Metall; Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen]; Schwimmcontainer aus Metall; Tore aus Metall., 7, Gussformen [Maschinenteile]., 8, Handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handbetätigte Sprühgeräte für industrielle oder gewerbliche Zwecke., 10, Pumpen für medizinische Zwecke; Milchpumpen; Dosierpumpen zur Verabreichung von Arzneimitteln in abgemessener Menge [medizinische Zwecke]; Automatische medizinische Dosierapparate für Injektionen für Menschen; Automatische medizinische Dosierapparate für Injektionen für Tiere; Handbetätigte Sprühgeräte für medizinische Zwecke., 17, Schläuche, nicht aus Metall; Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, ausser für Verpackungszwecke; Fugenkitte; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall., 35, Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, hydraulische, pneumatische, elektrische Antriebe, insbesondere für den Gartenbau, Drainagemaschinen, Abscheidern, insbesondere Wasserabscheidern, Kompressoren (Maschinen), Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Getrieben, ausgenommen für Landfahrzeuge, pneumatischen Rohrförderanlagen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Pumpen und deren Zubehör, insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Pumpen zur Fass- und Behälterentleerung, Dickstoffpumpen, Druckluftmembranpumpen, Dosierpumpen, Prozesspumpen, Fasspumpen, Schlammpanzerpumpen, Extrusionspumpen, Drehkolben- und Kolbenpumpen, Schlauchpumpen, Kreiskolbenpumpen, Filterpressenbeschickungspumpen, Abwasserpumpen, Schlammpumpen, Baupumpen, Abwasser-Tauchpumpen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile, Reglern [Maschinenteile], insbesondere Druckreglern, Steuergeräten für Maschinen oder Motoren, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Feststoffen, Gebläsen zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Fördermaschinen, Schlammsammlern, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Druckluftmaschinen, Maschinen- und Motorgehäuse, Schmiervorrichtungen [Maschinenteile], Dichtungen [Motorenteile], Dosierventilen als Maschinenteilen, Antrieben für Ventile, Betätigungselementen für Ventile [Maschinenteile], Drucksteuerungen [Ventile] als Maschinenteile, durch Druckänderung betätigten Ventilen, Hähnen aus Metall [Ventile] [Maschinenteile], Hydraulisch gesteuerten automatischen Ventilen [Maschinenteile]; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Hydraulisch gesteuerten automatischen Ventilen, Kraftbetätigten Ventilen, Mechanischen Ventilen zur Regelung des Flüssigkeitsstroms, Motorbetriebenen Ventilen, Pneumatisch zu betätigenden Ventilen, Ventilen als Maschinenteilen, Ventilen für Druckregler [Maschinenteile], Ventilen für Pumpen, Ventilen [Teile von Pumpen], Ventilen zur Regelung des Flüssigkeitsstroms [mechanisch]; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Sprühventilen, Rührwerken zum Umwälzen flüssiger Medien, Hebegeräten zum Handhaben von Lasten, insbesondere Federzügen, Dosiergeräten, insbesondere Proportionaldosiergeräte, Apparaten zur automatischen Dosierung, Elektrischen Ventilen [thermionischen], Magnetgesteuerten Ventilen; Gross- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, mit folgenden Waren: Rohren, Rohrleitungen aus Metall, Rohrverbindungsstücken aus Metall, insbesondere Rohrmuffen aus Metall, Leitungsarmierungen [aus Metall], Armierungen für Bauzwecke aus Metall, Baumaterialien aus Metall, Bauten aus Metall, insbesondere Stahl, Behältern aus Metall, insbesondere Stahl, Betonverschalungselementen aus Metall, Blechen, insbesondere Stahlblechen, Dachbelägen aus Metall, Fenstern und deren Zubehör aus Metall, Folien aus Metall, Fussböden aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten aus Metall, Baugerüsten aus Metall, Gittern aus Metall, Griffen aus Metall, Kästen, Kisten aus Metall, unedlen Metallen [roh oder teilweise bearbeitet], insbesondere Stahl, roh oder teilweise bearbeitet, Legierungen aus unedlen Metallen, insbesondere Stahllegierungen, Stahlguss, Stahlkonstruktionen, Paletten aus Metall, Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], Schwimmcontainern aus Metall, Toren aus Metall, nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, Abfüllmaschinen, Zubehör für Pumpen , insbesondere Vakuumpumpen, Belüftungspumpen, Druckluftpumpen, Schmierpumpen, Handwerkzeugen [nicht handbetätigt], elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Dampfreinigern, Sieben [Maschinen oder Maschinenteile], Formmaschinen, Gussformen [Maschinenteile], Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Fräsmaschinen, Füllmaschinen, Verpackungsmaschinen, elektromechanischen Maschinen für die chemische Industrie, Hebegeräten, Hubgeräten, handbetätigten Geräten für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Handpumpen, Werkzeugen [handbetätigt], elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Diagnoseapparaten, nicht für medizinische Zwecke, Dosiergeräten, Pumpen für medizinische Zwecke, Milchpumpen, Regelungs- und Sicherheitszubehör, Schläuchen, nicht aus Metall, Kunststoff-, Viskosefolien, Folien aus regenerierter Zellulose, ausser für Verpackungszwecke, Fugenkitten, Rohrverbindungsstücken, nicht aus Metall., 40, Auskünfte über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung, insbesondere Stahlbearbeitung; Metallgiessen; Zurichten von Materialien auf Bestellung [für Dritte].

   Classification internationale

   6-10,17,35,40 → 6-8,10,17,35,40

   Publié dans Swissreg le 07.06.2022

5. 25 mai 2021

   Enregistré

   Publié dans Swissreg le 25.05.2021

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.