JOULE
Marque suisse · 773872 · Marque verbale · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 773872
- Numéro de demande
- 10924/2020
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque verbale
- Déposée
- 4 août 2020
- Enregistrée
- 16 déc. 2021
- Publiée
- 16 déc. 2021
- Protégée jusqu’au
- 4 août 2030
- Langue de la procédure
- français
- Source
- Swissreg
Produits et services
Machines et moteurs
Elektrische Apparate, Geräte, Ausrüstung und Maschinen für Lebensmittelzubereitung, Reinigung, Gartenarbeit, Beschneiden und Schneiden und Getränkezubereitung, Staubsaugen; Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -geräte in dieser Klasse; Universal-Küchenmaschinen; Mühlen, einschliesslich elektrische Mühlen, elektrische Kaffeemühlen und elektrischer Gewürzmühlen; Mixer, einschliesslich elektrische Mixer und elektrischer Stabmixer; Mühlen (Maschinen), einschliesslich elektrische Kaffeemühlen und elektrische Pfeffermühlen; elektrische Entsafter, einschliesslich Zitruspressen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, einschliesslich Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Küchengeräte zur Herstellung von gefrorenen Desserts; Eiszerkleinerungsmaschinen; elektrische Mixer, einschliesslich Haushaltsmixer sowie Küchenmixer für Lebensmittel und Flüssigkeiten; tragbare elektrische Mixer, elektrische Schneide- und Scheibenschneidmaschinen, einschliesslich elektrische Messer; Beutelverschliessmaschinen; elektrische Staubsauger, einschliesslich Nass- und Trockenstaubsauger, Haushaltsstaubsauger und elektrische Handstaubsauger; Staubsaugmaschinen zur Verwendung in Haushalten; Staubsauger; elektrisches Geräte zum Reinigen (Staubsaugen) von Fussböden; elektrische Teppichreinigungsmaschinen (Staubsauger); Staubsaugerbeutel; Filter und Filtersysteme für Staubsauger; Staubsaugerschläuche; tragbare Staubsauger; Nass- und Trockenstaubsauger; Staubsauggeräte (elektrisch); Teile, Bestandteile, Zubehör und Bauteile für Küchengeräte, -Werkzeuge, -apparate, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen, Entsafter, Fruchtsaftmaschinen; Gemüsesaftmaschinen; Entsafter (Maschinen), Maschinen zur Herstellung von Milchshakes, elektrische Haushaltsgeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrisch betriebene Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Küchen- und Lebensmittelzubereitungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten.
Électronique, logiciels et instruments
Computerhardware und -software zur Verwendung bei der Steuerung von Kochprozessen, einschliesslich Übermittlung verschiedener Kochanweisungen zwischen Computern, Computernetzwerken und peripheren Kommunikationsgeräten.
Éclairage, chauffage et sanitaire
Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Kaffee- und Espressomaschinen, einschliesslich elektrische Kaffee-, Cappuccino- und Espressomaschinen, elektrische Tropfkaffeemaschinen, Perkulatoren, Töpfe und Filter; Apparate zum Rösten und Brühen von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Filtern und Brühen von Kaffee, elektrische Kaffeebrüher, elektrische Kaffeefilter, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeekannen mit integrierten Perkulatoren, alle für den privaten oder gewerblichen Gebrauch; elektrisch betriebene Geräte zum Zubereiten von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Aufgiessen von Kaffee und Geräte zum Zubereiten von Kaffeegetränken; elektrische Milchaufschäumer, die mittels Dampf aufschäumen; elektrische Teekocher; Geräte zur Erhitzung von Wasser, einschliesslich elektrische Wasserkocher, -kannen oder -krüge, elektrische Wassererhitzungsgeräte für die Zubereitung von Getränken und Geräte für die sofortige Heisswasserbereitstellung; Dampferzeugungsapparate, einschliesslich Milchaufschäumdüsen, Dampfstationen und Dampfglätter für Bekleidung; nicht elektrische Geräte für die Zubereitung (Erhitzung) von Getränken, einschliesslich für die Zubereitung von Kaffee; Toaster, einschliesslich Toaster-Öfen und Toaster-Grillgeräte; Sandwichpressen und -maschinen; Multifunktionsgrillgeräte; Backmaschinen, einschliesslich Backöfen; Brotbackmaschinen; elektrische Kochgeräte, einschliesslich Herde, Arbeitsgeräte, Kochfelder, Aufsatzkochöfen, Dampfgarer, Grillgeräte, Mikrowellenherde und -öfen sowie Warmhalteplatten; Reiskocher; Schongarer; Schnellkochtöpfe; elektrische Kochtöpfe, Bratpfannen, Woks, Frittierpfannen und Grillgeräte (Küchengeräte); Dampfkochtöpfe; Frittiergeräte, einschliesslich Friteusen und elektrische Frittiergeräte; elektrische Waffelmaschinen und Waffeleisen; Eierkocher; Geräte für die Herstellung von Speiseeis; elektrische Popcornherstellgeräte; Kühlgeräte und -apparate für Getränke, einschliesslich Kühlgeräte für Trinkwasser und Weine; tragbare elektrische Grill- und Barbecuegeräte; elektrische Heizapparate; Geräte, Apparate, Vorrichtungen, Maschinen und Anlagen zur Luftreinigung, Luftbefeuchtung, Luftentfeuchtung, Luftionisierung, Luftkühlung, Lufterwärmung, Luftsterilisierung, Luftbefeuchtung, Lufttrocknung und Luftverbesserung (Desodorierung); Reinigungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen für die Reinigung von Luft, einschliesslich Luftreiniger, elektrische Luftreiniger, Raumluftreiniger und Luftreiniger mit Luftreinheitssensor; Luftbefeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftbefeuchter, elektrische Luftbefeuchter, Raumbefeuchter, Nebelbefeuchter (ausgenommen für medizinische Zwecke) und Luftbefeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Luftentfeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftentfeuchter, Entfeuchter, elektrische Luftentfeuchter, Raumentfeuchter und Luftentfeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Klimageräte; Luftinduktorgeräte (Klimatisierung); elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch oder zur Belüftung; Kühlanlagen zum Tiefgefrieren, Einfrieren und Kühlen, einschliesslich Tiefgefriergeräte, Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate und Kombinationen von Kühlapparaten und Gefrierschränken; Teile, Bestandteile, Bauteile und Zubehör für Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Luftbefeuchter, Entfeuchter und Luftreinigungsgeräte.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 21 mars 2022
Partiellement radié
- LPS
- 7, Elektrische Apparate, Geräte, Ausrüstung und Maschinen für Lebensmittelzubereitung, Reinigung, Gartenarbeit, Beschneiden und Schneiden und Getränkezubereitung, Staubsaugen; Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -geräte in dieser Klasse; Universal-Küchenmaschinen; Mühlen, einschliesslich elektrische Mühlen, elektrische Kaffeemühlen und elektrischer Gewürzmühlen; Mixer, einschliesslich elektrische Mixer und elektrischer Stabmixer; Mühlen (Maschinen), einschliesslich elektrische Kaffeemühlen und elektrische Pfeffermühlen; elektrische Entsafter, einschliesslich Zitruspressen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, einschliesslich Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Küchengeräte zur Herstellung von gefrorenen Desserts; Eiszerkleinerungsmaschinen; elektrische Mixer, einschliesslich Haushaltsmixer sowie Küchenmixer für Lebensmittel und Flüssigkeiten; tragbare elektrische Mixer, elektrische Schneide- und Scheibenschneidmaschinen, einschliesslich elektrische Messer; Beutelverschliessmaschinen; elektrische Staubsauger, einschliesslich Nass- und Trockenstaubsauger, Haushaltsstaubsauger und elektrische Handstaubsauger; Staubsaugmaschinen zur Verwendung in Haushalten; Staubsauger; elektrisches Geräte zum Reinigen (Staubsaugen) von Fussböden; elektrische Teppichreinigungsmaschinen (Staubsauger); Staubsaugerbeutel; Filter und Filtersysteme für Staubsauger; Staubsaugerschläuche; tragbare Staubsauger; Nass- und Trockenstaubsauger; Staubsauggeräte (elektrisch); Teile, Bestandteile, Zubehör und Bauteile für Küchengeräte, -Werkzeuge, -apparate, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen, Entsafter, Fruchtsaftmaschinen; Gemüsesaftmaschinen; Entsafter (Maschinen), Maschinen zur Herstellung von Milchshakes, elektrische Haushaltsgeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrisch betriebene Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Küchen- und Lebensmittelzubereitungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Computerhardware und -software zur Verwendung bei der Steuerung von Kochprozessen, einschliesslich Übermittlung verschiedener Kochanweisungen zwischen Computern, Computernetzwerken und peripheren Kommunikationsgeräten., 11, Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Beleuchten, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Kaffee- und Espressomaschinen, einschliesslich elektrische Kaffee-, Cappuccino- und Espressomaschinen, elektrische Tropfkaffeemaschinen, Perkulatoren, Töpfe und Filter; Apparate zum Rösten und Brühen von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Filtern und Brühen von Kaffee, elektrische Kaffeebrüher, elektrische Kaffeefilter, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeekannen mit integrierten Perkulatoren, alle für den privaten oder gewerblichen Gebrauch; elektrisch betriebene Geräte zum Zubereiten von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Aufgiessen von Kaffee und Geräte zum Zubereiten von Kaffeegetränken; elektrische Milchaufschäumer, die mittels Dampf aufschäumen; elektrische Teekocher; Geräte zur Erhitzung von Wasser, einschliesslich elektrische Wasserkocher, -kannen oder -krüge, elektrische Wassererhitzungsgeräte für die Zubereitung von Getränken und Geräte für die sofortige Heisswasserbereitstellung; Dampferzeugungsapparate, einschliesslich Milchaufschäumdüsen, Dampfstationen und Dampfglätter für Bekleidung; nicht elektrische Geräte für die Zubereitung (Erhitzung) von Getränken, einschliesslich für die Zubereitung von Kaffee; Toaster, einschliesslich Toaster-Öfen und Toaster-Grillgeräte; Sandwichpressen und -maschinen; Multifunktionsgrillgeräte; Backmaschinen, einschliesslich Backöfen; Brotbackmaschinen; elektrische Kochgeräte, einschliesslich Herde, Arbeitsgeräte, Kochfelder, Aufsatzkochöfen, Dampfgarer, Grillgeräte, Mikrowellenherde und -öfen sowie Warmhalteplatten; Reiskocher; Schongarer; Schnellkochtöpfe; elektrische Kochtöpfe, Bratpfannen, Woks, Frittierpfannen und Grillgeräte (Küchengeräte); Dampfkochtöpfe; Frittiergeräte, einschliesslich Friteusen und elektrische Frittiergeräte; elektrische Waffelmaschinen und Waffeleisen; Eierkocher; Geräte für die Herstellung von Speiseeis; elektrische Popcornherstellgeräte; Kühlgeräte und -apparate für Getränke, einschliesslich Kühlgeräte für Trinkwasser und Weine; tragbare elektrische Grill- und Barbecuegeräte; elektrische Heizapparate; elektrische Beleuchtungsanlagen für den Innenbereich; elektrische Beleuchtungsgeräte; Nachtlichter, ausgenommen Kerzen; Geräte, Apparate, Vorrichtungen, Maschinen und Anlagen zur Luftreinigung, Luftbefeuchtung, Luftentfeuchtung, Luftionisierung, Luftkühlung, Lufterwärmung, Luftsterilisierung, Luftbefeuchtung, Lufttrocknung und Luftverbesserung (Desodorierung); Reinigungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen für die Reinigung von Luft, einschliesslich Luftreiniger, elektrische Luftreiniger, Raumluftreiniger und Luftreiniger mit Luftreinheitssensor; Luftbefeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftbefeuchter, elektrische Luftbefeuchter, Raumbefeuchter, Nebelbefeuchter (ausgenommen für medizinische Zwecke) und Luftbefeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Luftentfeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftentfeuchter, Entfeuchter, elektrische Luftentfeuchter, Raumentfeuchter und Luftentfeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Klimageräte; Luftinduktorgeräte (Klimatisierung); elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch oder zur Belüftung; Kühlanlagen zum Tiefgefrieren, Einfrieren und Kühlen, einschliesslich Tiefgefriergeräte, Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate und Kombinationen von Kühlapparaten und Gefrierschränken; Teile, Bestandteile, Bauteile und Zubehör für Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Beleuchten, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Luftbefeuchter, Entfeuchter und Luftreinigungsgeräte. → 7, Elektrische Apparate, Geräte, Ausrüstung und Maschinen für Lebensmittelzubereitung, Reinigung, Gartenarbeit, Beschneiden und Schneiden und Getränkezubereitung, Staubsaugen; Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -geräte in dieser Klasse; Universal-Küchenmaschinen; Mühlen, einschliesslich elektrische Mühlen, elektrische Kaffeemühlen und elektrischer Gewürzmühlen; Mixer, einschliesslich elektrische Mixer und elektrischer Stabmixer; Mühlen (Maschinen), einschliesslich elektrische Kaffeemühlen und elektrische Pfeffermühlen; elektrische Entsafter, einschliesslich Zitruspressen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, einschliesslich Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Küchengeräte zur Herstellung von gefrorenen Desserts; Eiszerkleinerungsmaschinen; elektrische Mixer, einschliesslich Haushaltsmixer sowie Küchenmixer für Lebensmittel und Flüssigkeiten; tragbare elektrische Mixer, elektrische Schneide- und Scheibenschneidmaschinen, einschliesslich elektrische Messer; Beutelverschliessmaschinen; elektrische Staubsauger, einschliesslich Nass- und Trockenstaubsauger, Haushaltsstaubsauger und elektrische Handstaubsauger; Staubsaugmaschinen zur Verwendung in Haushalten; Staubsauger; elektrisches Geräte zum Reinigen (Staubsaugen) von Fussböden; elektrische Teppichreinigungsmaschinen (Staubsauger); Staubsaugerbeutel; Filter und Filtersysteme für Staubsauger; Staubsaugerschläuche; tragbare Staubsauger; Nass- und Trockenstaubsauger; Staubsauggeräte (elektrisch); Teile, Bestandteile, Zubehör und Bauteile für Küchengeräte, -Werkzeuge, -apparate, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen und Werkzeugmaschinen, Entsafter, Fruchtsaftmaschinen; Gemüsesaftmaschinen; Entsafter (Maschinen), Maschinen zur Herstellung von Milchshakes, elektrische Haushaltsgeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrisch betriebene Küchengeräte, -werkzeuge, -apparate und -vorrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Küchen- und Lebensmittelzubereitungsgeräte, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Computerhardware und -software zur Verwendung bei der Steuerung von Kochprozessen, einschliesslich Übermittlung verschiedener Kochanweisungen zwischen Computern, Computernetzwerken und peripheren Kommunikationsgeräten., 11, Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Kaffee- und Espressomaschinen, einschliesslich elektrische Kaffee-, Cappuccino- und Espressomaschinen, elektrische Tropfkaffeemaschinen, Perkulatoren, Töpfe und Filter; Apparate zum Rösten und Brühen von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Filtern und Brühen von Kaffee, elektrische Kaffeebrüher, elektrische Kaffeefilter, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeekannen mit integrierten Perkulatoren, alle für den privaten oder gewerblichen Gebrauch; elektrisch betriebene Geräte zum Zubereiten von Kaffee, einschliesslich Geräte zum Aufgiessen von Kaffee und Geräte zum Zubereiten von Kaffeegetränken; elektrische Milchaufschäumer, die mittels Dampf aufschäumen; elektrische Teekocher; Geräte zur Erhitzung von Wasser, einschliesslich elektrische Wasserkocher, -kannen oder -krüge, elektrische Wassererhitzungsgeräte für die Zubereitung von Getränken und Geräte für die sofortige Heisswasserbereitstellung; Dampferzeugungsapparate, einschliesslich Milchaufschäumdüsen, Dampfstationen und Dampfglätter für Bekleidung; nicht elektrische Geräte für die Zubereitung (Erhitzung) von Getränken, einschliesslich für die Zubereitung von Kaffee; Toaster, einschliesslich Toaster-Öfen und Toaster-Grillgeräte; Sandwichpressen und -maschinen; Multifunktionsgrillgeräte; Backmaschinen, einschliesslich Backöfen; Brotbackmaschinen; elektrische Kochgeräte, einschliesslich Herde, Arbeitsgeräte, Kochfelder, Aufsatzkochöfen, Dampfgarer, Grillgeräte, Mikrowellenherde und -öfen sowie Warmhalteplatten; Reiskocher; Schongarer; Schnellkochtöpfe; elektrische Kochtöpfe, Bratpfannen, Woks, Frittierpfannen und Grillgeräte (Küchengeräte); Dampfkochtöpfe; Frittiergeräte, einschliesslich Friteusen und elektrische Frittiergeräte; elektrische Waffelmaschinen und Waffeleisen; Eierkocher; Geräte für die Herstellung von Speiseeis; elektrische Popcornherstellgeräte; Kühlgeräte und -apparate für Getränke, einschliesslich Kühlgeräte für Trinkwasser und Weine; tragbare elektrische Grill- und Barbecuegeräte; elektrische Heizapparate; Geräte, Apparate, Vorrichtungen, Maschinen und Anlagen zur Luftreinigung, Luftbefeuchtung, Luftentfeuchtung, Luftionisierung, Luftkühlung, Lufterwärmung, Luftsterilisierung, Luftbefeuchtung, Lufttrocknung und Luftverbesserung (Desodorierung); Reinigungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen für die Reinigung von Luft, einschliesslich Luftreiniger, elektrische Luftreiniger, Raumluftreiniger und Luftreiniger mit Luftreinheitssensor; Luftbefeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftbefeuchter, elektrische Luftbefeuchter, Raumbefeuchter, Nebelbefeuchter (ausgenommen für medizinische Zwecke) und Luftbefeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Luftentfeuchtungsapparate, -geräte, -vorrichtungen, -maschinen und -anlagen, einschliesslich Luftentfeuchter, Entfeuchter, elektrische Luftentfeuchter, Raumentfeuchter und Luftentfeuchter mit Luftfeuchtigkeitssensor; Klimageräte; Luftinduktorgeräte (Klimatisierung); elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch oder zur Belüftung; Kühlanlagen zum Tiefgefrieren, Einfrieren und Kühlen, einschliesslich Tiefgefriergeräte, Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate und Kombinationen von Kühlapparaten und Gefrierschränken; Teile, Bestandteile, Bauteile und Zubehör für Geräte, Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Luftaufbereitung, Heizung, Kühlung, Trocknung, Dampferzeugung, zum Kochen, Kühlen, Belüften und zur Wasserversorgung, soweit in dieser Klasse enthalten; Luftbefeuchter, Entfeuchter und Luftreinigungsgeräte.
- Classification internationale
- 7,9,11 → 7,9,11
Publié dans Swissreg le 21.03.2022
- 7 mars 2022
Transféré
- Titulaire
- BREVILLE PTY LTD, Ground Floor, Suite 2, 170-180 Bourke Road, Alexandria NSW 2015, Australie → Breville USA, Inc., 19400 S Western Ave, Torrance, CA 90501, Etats-Unis d'Amérique
Publié dans Swissreg le 07.03.2022
- 16 déc. 2021
Enregistré
Publié dans Swissreg le 16.12.2021
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.