Marque figurative
Marque suisse · 815820 · Marque spéciale, de mouvement · En vigueur
Inscription au registre
- Numéro d’enregistrement
- 815820
- Numéro de demande
- 15379/2023
- Statut
- En vigueur
- Type
- Marque spéciale, de mouvement
- Telle qu’enregistrée
- ((fig.))
- Déposée
- 10 avr. 2024
- Enregistrée
- 13 juin 2024
- Publiée
- 13 juin 2024
- Protégée jusqu’au
- 10 avr. 2034
- Couleurs revendiquées
- Rot, grün, blau.
- Remarques
- Die Marke besteht aus einer kontinuierlichen, animierten 1-sekündigen Bildsequenz. Zunächst erscheint eine rote scheibenförmige Figur (Abb. 1), die sich um die eigene Achse zu drehen beginnt und sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter zu (und damit grösser wird) und zur Mitte hin bewegt. Danach erscheint links von der roten mittlerweile grösseren scheibenförmigen Figur eine grüne scheibenförmige Figur (Abb. 2), die sich ebenfalls um die eigene Achse zu drehen beginnt und sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter zu (und damit grösser wird) und zur Mitte hin bewegt (Abb. 3). Weiter erscheint eine blaue scheibenförmige Figur oberhalb und zwischen den roten und der blauen mittlerweile grösseren scheibenförmigen Figuren (Abb. 4), die ebenfalls beginnt, sich um die eigene Achse zu drehen und sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter zu bewegt und dadurch grösser wird und sich zur Mitte hin bewegt, so dass die drei scheibenförmigen Figuren mittlerweile in gleicher Grösse um ihre eigene Achse rotieren und dabei einem gewissen Abstand zueinander einhalten, sich im Halbkreis im Uhrzeigersinn auf den Betrachter und auf die Mitte zubewegen und ein Dreieck bilden (Abb. 5 bis 6). Weiter nähern sich die drei scheibenförmigen Figuren allmählich einander an, bis sie sich schliesslich in der Mitte überlappen, unten die rote, dann die grüne und schliesslich erscheint nur noch die blaue scheibenförmige Figur (Abb. 7-10). Danach wird die überlappende blaue Figur zu einem mittig offenen blauen Kreis (Abb. 11), der Umriss des blauen Kreises wird nach aussen hin allmählich dünner und der Gesamtumriss wird allmählich grösser, und in der Mitte des mittig offenen blauen Kreises erscheint ein blaues Häkchen, durchgehend von links über die untere Ecke nach rechts oben gezogen (Abb. 12-14). Für eine animierte Darstellung vgl. https://www.ige.ch/files/15379_2023.mp4.
- Langue de la procédure
- allemand
- Classification de Vienne
- 17.01.01, 17.01.02, 26.01.01, 26.01.02, 26.01.04, 26.01.06, 26.01.24, 26.15.03
Produits et services
Finance, assurance et immobilier
Ausgabe von Kreditkarten; Abwickeln von Zahlungen mit Debitkarten; Dienstleistungen von Inkassobüros; Beitreibung und Einziehung von Forderungen; Erwerb und Übertragung von Geldforderungen; Clearing (Verrechnungsverkehr); Geldwechselgeschäfte; Factoring; Finanzierungen; elektronischer Kapitaltransfer; Bürgschafts- und Kautionsdienstleistungen; Leasing; Vermittlung von Mietkäufen; Ausgabe und Vermittlung von Reisechecks; Dienstleistungen zum Inkasso von Gas- und Stromrechnungen, Telefonrechnungen und anderen Rechnungen von Versorgungsunternehmen sowie Bereitstellung diesbezüglicher Informationen; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Beleihung gegen Sicherheit; Dienstleistungen von Sparkassen; finanzielle Schätzung (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Finanzanalysen; finanzielle Beratung; Bereitstellung von Finanzauskünften; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers; Zurverfügungstellen von Börseninformationen; Vermittlung von Versicherungen; Berechnung von Versicherungsprämien; Versicherungsberatung; Bereitstellung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Underwriting in Bezug auf Versicherungen; Dienstleistungen von Kreditauskunfteien; finanzielle Bewertung von Firmenkapital; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Vermietung von Kreditkartenterminals, Kartenlesegeräten und Kartenschreibern für Kredit- und Debitkarten auf der Grundlage von Händlerverträgen; Einzahlung von elektronischem Geld auf Karten von Nutzern von elektronischem Bargeld.
Historique
Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.
- 13 juin 2024
Enregistré
Publié dans Swissreg le 13.06.2024
Parties
Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.