Marque figurative

Marque suisse · 850551 · Marque figurative · En vigueur

La marque Marque figurative telle qu’enregistrée

Inscription au registre

Numéro d’enregistrement
850551
Numéro de demande
04457/2026
Statut
En vigueur
Type
Marque figurative
Telle qu’enregistrée
((fig.))
Déposée
12 mars 2026
Enregistrée
18 juin 2026
Publiée
18 juin 2026
Protégée jusqu’au
12 mars 2036
Couleurs revendiquées
Blaugrün, grau.
Langue de la procédure
allemand
Classification de Vienne
15.07.09, 15.07.17, 25.05.03
Source
Swissreg

Produits et services

Électronique, logiciels et instruments

Software für elektrische Servolenkungen; Elektronische Steuersysteme für Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerassistenzsysteme und -software für kooperatives Fahren oder kooperatives Lenken; Systeme und Software für automatisiertes Fahren oder automatisiertes Lenken; Computerprogramme für selbstfahrende Autos; Gemeinsame Steuerungssysteme, nämlich, Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System übermitteln und reibungslos zwischen manuellem und autonomen Fahren umschalten; Computersoftware für die Fahrunterstützung bei Fahrzeugen; Systeme, die es dem Fahrer und dem System ermöglichen, den Lenkvorgang zu teilen oder zusammenzuarbeiten; Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System weitergeben und reibungslos zwischen manuellem und autonomem Fahren wechseln; Systeme und Vorrichtungen, die den Strassenzustand oder die Fahrbedingungen an den Fahrer übertragen, indem sie das Lenkrad über das System vibrieren lassen; Systeme, die autonomes Fahren und menschliches Fahren verbinden; Assistenzsystem zur Vermeidung von Fahrspurabweichungen; Systeme für Spurhalteunterstützung; Systeme, die automatisch das Lenkrad betätigen, um Kollisionen zu vermeiden; Fernbedienungen für den Betrieb; Computersoftware; Software-Anwendungen für Computer; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, Smartphones, Personal Digital Assistants (PDA) oder Laptops [Computer]; Sensoren; Elektronische Sensoren zur Messung des Zustands von Fahrzeugen; Laptops [Computer]; Datenaufzeichnungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Telekommunikationsgeräte und -einrichtungen; Navigationsgeräte; Software; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; gespeicherte Computersoftware; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computerhardware; herunterladbare Computerprogramme; Computer und Computerperipheriegeräte; Elektronische Schaltkreise, ausgenommen jene, die mit Computerprogrammen bespielt sind.

Véhicules

Elektrische Servolenkungen für fahrerlose Fahrzeuge oder Fahrerassistenzsysteme, nämlich, elektrische Servolenkungen; Lenkvorrichtungen für Landfahrzeuge; Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Lenksäulen, Antriebswellen, Kupplungen, Nabeneinheiten, Naben, Räder, Zahnstangen für Landfahrzeuge, Ritzelwellen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Landfahrzeuge; Bremsen für Landfahrzeuge.

Publicité et services aux entreprises

Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf zweirädrige Motorfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge und deren Teile; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Servolenkungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf kollaborative Fahr- oder Lenkungssysteme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Fernsteuerungsgeräte; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Arbeitsvorgängen.

Construction et réparation

Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektrizität; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für elektrische Servolenkungen.

Télécommunications

Services de télécommunications; Mise à disposition d'accès à un réseau informatique mondial

Texte déposé

Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk.

Sciences, technologie et informatique

Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware, zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software, insbesondere Fahrerassistenzsoftware; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software für elektrische Servolenkungen.

Traduction automatique. Seul le texte déposé fait foi.

Historique

Ce que l’Institut Fédéral de la Propriété Intellectuelle a publié sur ce titre, du plus récent au plus ancien.

  1. 18 juin 2026

    Enregistré

    Publié dans Swissreg le 18.06.2026

  2. 18 juin 2026

    Rectifié d’office

    LPS
    9, Software für elektrische Servolenkungen; Elektronische Steuersysteme für Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerassistenzsysteme und -software für kooperatives Fahren oder kooperatives Lenken; Systeme und Software für automatisiertes Fahren oder automatisiertes Lenken; Computerprogramme für selbstfahrende Autos; Gemeinsame Steuerungssysteme, nämlich, Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System übermitteln und reibungslos zwischen manuellem und autonomen Fahren umschalten; Computersoftware für die Fahrunterstützung bei Fahrzeugen; Systeme, die es dem Fahrer und dem System ermöglichen, den Lenkvorgang zu teilen oder zusammenzuarbeiten; Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System weitergeben und reibungslos zwischen manuellem und autonomem Fahren wechseln; Systeme und Vorrichtungen, die den Strassenzustand oder die Fahrbedingungen an den Fahrer übertragen, indem sie das Lenkrad über das System vibrieren lassen; Systeme, die autonomes Fahren und menschliches Fahren verbinden; Assistenzsystem zur Vermeidung von Fahrspurabweichungen; Systeme für Spurhalteunterstützung; Systeme, die automatisch das Lenkrad betätigen, um Kollisionen zu vermeiden; Fernbedienungen für den Betrieb; Computersoftware; Software-Anwendungen für Computer; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, Smartphones, Personal Digital Assistants (PDA) oder Laptops [Computer]; Sensoren; Elektronische Sensoren zur Messung des Zustands von Fahrzeugen; Laptops [Computer]; Datenaufzeichnungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Telekommunikationsgeräte und -einrichtungen; Navigationsgeräte; Software; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; gespeicherte Computersoftware; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computerhardware; herunterladbare Computerprogramme; Computer und Computerperipheriegeräte; Elektronische Schaltkreise, ausgenommen jene, die mit Computerprogrammen bespielt sind., 12, Elektrische Servolenkungen für fahrerlose Fahrzeuge oder Fahrerassistenzsysteme, nämlich, elektrische Servolenkungen; Lenkvorrichtungen für Landfahrzeuge; Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Lenksäulen, Antriebswellen, Kupplungen, Nabeneinheiten, Naben, Räder, Zahnstangen für Landfahrzeuge, Ritzelwellen für Servolenkungen, für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Landfahrzeuge; Bremsen für Landfahrzeuge., 35, Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf zweirädrige Motorfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge und deren Teile; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Servolenkungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf kollaborative Fahr- oder Lenkungssysteme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Fernsteuerungsgeräte; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Arbeitsvorgängen., 37, Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektrizität; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für elektrische Servolenkungen., 38, Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk., 42, Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware, zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software, insbesondere Fahrerassistenzsoftware; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software für elektrische Servolenkungen. → 9, Software für elektrische Servolenkungen; Elektronische Steuersysteme für Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerassistenzsysteme und -software für kooperatives Fahren oder kooperatives Lenken; Systeme und Software für automatisiertes Fahren oder automatisiertes Lenken; Computerprogramme für selbstfahrende Autos; Gemeinsame Steuerungssysteme, nämlich, Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System übermitteln und reibungslos zwischen manuellem und autonomen Fahren umschalten; Computersoftware für die Fahrunterstützung bei Fahrzeugen; Systeme, die es dem Fahrer und dem System ermöglichen, den Lenkvorgang zu teilen oder zusammenzuarbeiten; Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System weitergeben und reibungslos zwischen manuellem und autonomem Fahren wechseln; Systeme und Vorrichtungen, die den Strassenzustand oder die Fahrbedingungen an den Fahrer übertragen, indem sie das Lenkrad über das System vibrieren lassen; Systeme, die autonomes Fahren und menschliches Fahren verbinden; Assistenzsystem zur Vermeidung von Fahrspurabweichungen; Systeme für Spurhalteunterstützung; Systeme, die automatisch das Lenkrad betätigen, um Kollisionen zu vermeiden; Fernbedienungen für den Betrieb; Computersoftware; Software-Anwendungen für Computer; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, Smartphones, Personal Digital Assistants (PDA) oder Laptops [Computer]; Sensoren; Elektronische Sensoren zur Messung des Zustands von Fahrzeugen; Laptops [Computer]; Datenaufzeichnungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Telekommunikationsgeräte und -einrichtungen; Navigationsgeräte; Software; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; gespeicherte Computersoftware; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computerhardware; herunterladbare Computerprogramme; Computer und Computerperipheriegeräte; Elektronische Schaltkreise, ausgenommen jene, die mit Computerprogrammen bespielt sind., 12, Elektrische Servolenkungen für fahrerlose Fahrzeuge oder Fahrerassistenzsysteme, nämlich, elektrische Servolenkungen; Lenkvorrichtungen für Landfahrzeuge; Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Lenksäulen, Antriebswellen, Kupplungen, Nabeneinheiten, Naben, Räder, Zahnstangen für Landfahrzeuge, Ritzelwellen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Landfahrzeuge; Bremsen für Landfahrzeuge., 35, Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf zweirädrige Motorfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge und deren Teile; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Servolenkungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf kollaborative Fahr- oder Lenkungssysteme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Fernsteuerungsgeräte; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Arbeitsvorgängen., 37, Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektrizität; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für elektrische Servolenkungen., 38, Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk., 42, Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware, zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software, insbesondere Fahrerassistenzsoftware; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software für elektrische Servolenkungen.
    Classification internationale
    9,12,35,37-38,42 → 9,12,35,37-38,42

    Publié dans Swissreg le 18.06.2026

Parties

Le registre désigne chaque partie par son nom et son adresse. Une partie est liée à une entité lorsqu’exactement une entité du registre du commerce porte son nom ; la rue d’une partie qui n’est pas ainsi reconnue n’est pas affichée ici.