ch-zh:sozialversicherungsgericht
Tribunal des assurances sociales Zurich
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- 13 mars 2000–19 mars 2026
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- Behandlung eines Prostata-Karzinoms mit hochintensivem fokussiertem Ultraschall (HIFU) stellt nach der im Jahr 2021 geltenden Regelung keine Pflichtleistung dar; auch keine Kostenübernahme unter den Titeln Behandlungskomplex und AustauschbefugnisKV.2024.0006623 déc. 2025JurisprudenceDE
- Anspruch auf Umschulung zum Physiotherapeuten für Sehbehinderte, Verweigerung der Umschulung zufolge Nichterfüllung einer auferlegten vorbereitenden beruflichen Massnahme in Form der Grundschulung bei der SIBU unverhältnismässig. Gutheissung, soweit auf Beschwerde eingetreten.IV.2025.0065723 déc. 2025JurisprudenceDE
- Anspruch auf medizinische Massnahmen (Psychotherapie) bei Verdacht auf Vorliegen eines Geburtsgebrechens ungenügend abgeklärt; Rückweisung.IV.2025.0049823 déc. 2025JurisprudenceDE
- Neuanmeldung. Verschlechterung Gesundheitszustand nach Gutachten nicht schlüssig. Abweisung.IV.2025.0033823 déc. 2025JurisprudenceDE
- Der Hauptgrund für die Fliegerbrücken, deren Kostenübernahme im Streit liegt, ist nicht im anerkannten Geburtsgebrechen Ziffer 210 zu sehen, sondern in der (angeborenen) Nichtanlage der oberen seitlichen Schneidezähne. Letztere ist keine Folge des Geburtsgebrechens oder dessen Behandlung und gehört auch nicht zu dessen Symptomenkomplex.IV.2025.0025523 déc. 2025JurisprudenceDE
- Rentenanspruch ist gestützt auf gutachterliche Einschätzung nicht ausgewiesen, auf abweichende medizinische Beurteilung kann nicht abgestellt werden.IV.2024.0051323 déc. 2025JurisprudenceDE
- Erstmalige Rentenprüfung mit zweimaliger Begutachtung; psychiatrisch attestierte AUF lässt sich bei Inkonsistenzen, Krankheitsüberzeugung und sekundärem Krankheitsgewinn im strukturierten Beweisverfahren nicht bestätigen; Voraussetzungen für die Bewilligung von URV im Verwaltungsverfahren nicht gegebenIV.2024.0047823 déc. 2025JurisprudenceDE
- Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für 4 Monate verwirkt, da der Beschwerdeführer die Forderungseingabe im Konkurs seines Arbeitgebers erst nach Ablauf der dreimonatigen Verwirkungsfrist nach Art. 20 Abs. 1 Satz 1 AVIG der Kasse einreichte; es ist von Säumnis und ordnungsgemässer Androhung von deren Folgen auszugehen; AbweisungAL.2025.0025723 déc. 2025JurisprudenceDE
- Rechtsverzögerungsbeschwerde offensichtlich unbegründet (Einsprache ist erst seit rund einem Monat bei Suva hängig), Verzicht auf Anhörung der Gegenpartei und Androhung von Gerichtskosten für mutwillige Prozessführung für künftige derartige Verfahren.UV.2025.0023922 déc. 2025JurisprudenceDE
- Anspruch auf unentgeltliche Rechtsvertretung im Verwaltungsverfahren, keine Notwendigkeit einer unentgeltlichen anwaltlichen Vertretung; Unterstützung durch das Sozialamt zumutbar; Antrag auf URV im Gerichtsverfahren wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen.IV.2025.0069422 déc. 2025JurisprudenceDE
- Geburtsgebrechen Ziff. 404, Diagnose und Behandlungsbeginn nach dem 9. Geburtstag, Abweisung. - hängigIV.2025.0068622 déc. 2025JurisprudenceDE
- Beweiskräftiges bidisziplinäres Gutachten, die Einwendungen des Beschwerdeführers sind nicht stichhaltig; Leidensabzug von 20 %. Verzicht auf Rente nicht möglich, da schutzwürdige Interessen der Fürsorgebehörde beeinträchtigt. Erlöschen der Invalidenrente bei Vorbezug der Altersrente. Deren Widerruf ist nicht dargetan. - BGE 9C_174/2026IV.2025.0035322 déc. 2025JurisprudenceDE
- Im Rahmen des Neuanmeldungsverfahrens eingereichte Berichte lassen zumindest gewisse Anhaltspunkte für eine möglicherweise veränderte Befundlage erkennen. Am Tag des Verfügungserlasses bei der Beschwerdegegnerin eingegangene Berichte sind in der vorliegenden Konstellation zu berücksichtigen. Gutheissung.IV.2025.0031322 déc. 2025JurisprudenceDE
- Revision. Keine Veränderung Gesundheitszustand, Revisionsgrund Gesetzesänderung. Berechnung Validen-/Invalideneinkommen strittig. Teilweise Gutheissung, ganze Rente.IV.2025.0016222 déc. 2025JurisprudenceDE
- Medizinische Massnahmen, Voraussetzungen für Kostenübernahme gestützt auf Art. 13 IVG für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV-EDI nicht erfüllt (Behandlung zu spät eingeleitet), Rückweisung zur Prüfung des Leistungsanspruchs nach Art. 12 IVG - hängigIV.2025.0015422 déc. 2025JurisprudenceDE
- Neuanmeldung, Bericht der Hausärztin beweiswertig, 80%ige Arbeitsfähigkeit ist verwertbar, weiterhin kein Rentenanspruch; Abweisung. - hängigIV.2025.0012822 déc. 2025JurisprudenceDE
- Nichteintreten der IV-Stelle auf Neuanmeldung; Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation glaubhaft dargetan.IV.2024.0077322 déc. 2025JurisprudenceDE
- Wiedererwägung. Geburtsgebrechen Ziff. 404 Anhang GgV. Es liegt eine Intelligenzminderung vor, weshalb kein Geburtsgebrechen Ziff. 404 gegeben ist. Wiedererwägung zu Recht erfolgt. Prüfung von medizinischen Massnahmen nach IVG 12. In den Akten vorliegende Berichte geben keinen Aufschluss darüber, ob Voraussetzungen nach IVG 12 gegeben sind. Rückweisung.IV.2024.0071722 déc. 2025JurisprudenceDE
- Trotz namhafter Indizien für ungenügende Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin stellte die IV-Stelle auf ein von der Krankentaggeldversicherung eingeholtes bidisziplinäres psychiatrisch-neurologisches Gutachten ab, das aufgrund kurzfristiger Krankmeldung der Dolmetscherin ohne Übersetzung stattgefunden hatte; Rückweisung zu weiteren AbklärungenIV.2024.0058022 déc. 2025JurisprudenceDE
- Auf divergierende Angaben der behandelnden Ärztin kann nicht abgestellt werden, eine Einschätzung des RAD liegt nicht vor.IV.2024.0043122 déc. 2025JurisprudenceDE
- BVK; Berufsinvalidenrente; zweijährige Befristung bei unter 50jährigen. Massgebender Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls Berufsinvalidität strittig.BV.2024.0005022 déc. 2025JurisprudenceDE
- Einsprachefrist versäumt, kein Fristwiederherstellungsgrund. AbweisungAL.2025.0029522 déc. 2025JurisprudenceDE
- Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens von Weisungen des RAV (verspätetes Erscheinen beim Kontroll- und Beratungsgespräch).AL.2024.0020222 déc. 2025JurisprudenceDE
- Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei verspäteter Einreichung eines Zertifikats einer rechtzeitig absolvierten Online-Pflichtinformation.AL.2024.0016022 déc. 2025JurisprudenceDE
- Rückerstattung nach Neuberechnung, Anfechtungsobjekt, Teilrechtskraft, anrechenbares Einkommen der nicht EL-berechtigten Ehefrau. AbweisungZL.2025.0000219 déc. 2025JurisprudenceDE
- Erwerbsausfall als Anspruchsvoraussetzung; fehlende Vermutung eines Erwerbsausfalls nach Ablauf des befristeten Arbeitsvertrags; Berechnung Taggeld. - BGE 4A_124/2026KK.2024.0004819 déc. 2025JurisprudenceDE
- Umschulung. Medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Entscheid gestützt auf die Beurteilung durch die Fachpersonen der Eingliederungsberatung und ohne Durchführung eines Einkommensvergleichs zur Beurteilung der Frage, ob eine umschulungsrelevante Erwerbseinbusse vorliegt. Rückweisung.IV.2025.0049719 déc. 2025JurisprudenceDE
- Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit mittleren Grades gegeben, GutheissungIV.2024.0011819 déc. 2025JurisprudenceDE
- Beiträge; Klageschrift konnte nicht zugestellt werden und auch nach Publikation im Amtsblatt wurde keine Klageantwort eingereicht; Zinseszinsverbot; Mutwilligkeit; Auferlegung der ProzesskostenBV.2025.0007919 déc. 2025JurisprudenceDE
- Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvereinbarung mit einer Abgangsentschädigung in der Form einer Lohnzahlung bis Ende der ordentlichen Kündigungsfrist. Die Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ist nicht ausgewiesen, womit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit rechtens ist. Die Einstellungsfrist beginnt am Tag, nachdem die Lohnzahlung endete.AL.2024.0018419 déc. 2025JurisprudenceDE
- Ermittlung des Reinvermögens; Anrechnung des der Beschwerdeführerin zustehenden hälftigen Anteils am Freizügigkeitsguthaben des Ehemannes als Verzichtsvermögen; Abweisung. - hängigZL.2024.0009818 déc. 2025JurisprudenceDE
- Fallabschluss rechtensUV.2024.0016818 déc. 2025JurisprudenceDE
- Versicherungsinterne Aktenbeurteilung beweiskräftig. Einstellung der Leistungen mangels Unfallkausalität der Achillessehnenruptur rechtens. Prüfung einer Leistungspflicht nach Art. 6 Abs. 2 UVG erübrigt sich.UV.2024.0014518 déc. 2025JurisprudenceDE
- Neuanmeldung. Auf psychiatrisches Gutachten kann abgestellt werden. Abweisung.IV.2025.0042618 déc. 2025JurisprudenceDE
- Erstanmeldung Rente, AUF 100 % in angestammter Tätigkeit; bestrittene AF in angepasster Tätigkeit; auf RAD-Stellungnahme kann abgestellt werden; Abweisung - BGE 8C_103/2026IV.2025.0014018 déc. 2025JurisprudenceDE
- Beweiskräftiges Gutachten; befristete Rente zugesprochen (teilweise Gutheissung); allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach Begutachtung, aber vor Verfügungserlass; (teilweise) Rückweisung zur ergänzenden AbklärungIV.2024.0046418 déc. 2025JurisprudenceDE
- Mitwirkungspflicht; Nichteintreten auf Gesuch betreffend Einarbeitungszuschüssen ohne Hinweis auf mögliche Rechtsfolgen bei Verletzung der Mitwirkungspflicht (Einreichung von einverlangten Unterlagen).AL.2025.0009718 déc. 2025JurisprudenceDE
- Beitragspflicht als Nichterwerbstätiger. Eine Invalidenrente der Suva gehört zum Renteneinkommen im Sinne von Art. 28 Abs. 1 AHVV. Kein Vertrauensschutz aufgrund der provisorischen Beitragsverfügung.AB.2024.0009618 déc. 2025JurisprudenceDE
- Erreichen des Status quo sine nach einer vorübergehenden Verschlimmerung eines bisher stummen Meniskusschadens, Verneinung der Leistungspflicht nach Erreichen des Status quo sine sowie mangels Erfüllung der Voraussetzungen einer Leistungspflicht für unfallähnliche Körperschädigungen, Abweisung.UV.2025.0005917 déc. 2025JurisprudenceDE
- Der Umstand, dass die Prämienverbilligung zunächst provisorisch festgesetzt wird, schliesst einen gutgläubigen Bezug als Erlassvoraussetzung für eine sich infolge der definitiven Berechnung ergebende Rückerstattung von Beginn an aus; Abweisung und Nichteintreten auf zusätzliche Begehren.KV.2025.0009017 déc. 2025JurisprudenceDE
- Rückweisung zur weiteren Abklärung bei übereinstimmenden Parteianträgen.IV.2025.0060517 déc. 2025JurisprudenceDE
- Polydisziplinäres Gutachten beweiskräftig; Prüfung der Standardindikatoren; Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit (70%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit) bejaht; Zusprache einer Rente von 37.5 % ab früherem Zeitpunkt, teilweise Gutheissung. - BGE 9C_160/2026IV.2025.0027217 déc. 2025JurisprudenceDE
- Der Beurteilung durch den RAD kommt voller Beweiswert zu. Kein invalidisierender Gesundheitsschaden. Verzicht auf das strukturierte Beweisverfahren bei überwiegend wahrscheinlich leichter depressiver Erkrankung und Fehlen von fachärztlich festgestellten Komorbiditäten.IV.2025.0011317 déc. 2025JurisprudenceDE
- Neuanmeldung: Die gestützt auf das MEDAS-Gutachten ausgewiesene Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massgeblichen Zeitraum hat keine rentenanspruchsbegründenden erwerblichen Auswirkungen. Abweisung. - BGE 8C_158/2026IV.2025.0008317 déc. 2025JurisprudenceDE
- Der Beschwerdeführer ist gemäss dem behandelnden Arzt in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Es besteht weder eine Behinderung, die die Stellensuche erschwert, noch gilt es besondere gesundheitsbedingte Anforderungen an den Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber zu berücksichtigen. Die Abweisung des Gesuchs um Arbeitsvermittlung ist rechtens.IV.2024.0070717 déc. 2025JurisprudenceDE
- Neuanmeldung: Eine Veränderung des Gesundheitszustandes im massgeblichen Zeitraum ist nicht überwiegend wahrscheinlich. Andere Beurteilung des gleichen medizinischen Sachverhalts. Auch die Qualifikation 50 % Erwerb und 50 % Haushalt ist rechtens. Abweisung.IV.2024.0070217 déc. 2025JurisprudenceDE
- Neuanmeldung. Haushaltsabklärung während akuter Krise der BF, Mitwirkungspflicht Angehörige übermässig stark gewichtet. Rückweisung.IV.2024.0062317 déc. 2025JurisprudenceDE
- Zusprache befristete Rente.IV.2024.0060617 déc. 2025JurisprudenceDE
- Rückforderung Mutterschaftsentschädigung von einer Selbständigerwerbenden, nachdem die Beiträge für das Jahr vor der Niederkunft definitiv festgesetzt wurden.EO.2025.0000217 déc. 2025JurisprudenceDE
- Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für zwei Monate erloschen, da das Antragsformular nicht fristgerecht eingereicht wurde; Abweisung.AL.2025.0024817 déc. 2025JurisprudenceDE