Tribunal des assurances sociales Zurich

Anspruchsberechtigung; Erfüllung der Beitragszeit unter Berücksichtigung des Abkommens zur Koordinierung der sozialen Sicherheit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich; keine Beschäftigung in der Schweiz unmittelbar vor der Anmeldung beim RAV.

Solidarhaftung eines Mitglieds des Verwaltungsrats einer AG, keine Exkulpationsgründe

Haftung des einzigen Verwaltungsrates einer AG für laufende und vorbestehende Beitragsschulden. Streitgegenständliche Forderung ist in der Höhe ausgewiesen. Keine Exkulpationsgründe.

Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen ungenügend abgeklärt. Antrag der Beschwerdegegnerin auf Rückweisung für weitere Abklärungen.

Verschlechterungsgesuch bei laufender halber Invalidenrente. Veränderung glaubhaft. Gutheissung.

Erstanmeldung. Ablehnende Verfügung vor Ablauf des Wartejahres, obwohl tagesklinischer Aufenthalt kurz bevorstand. KTG-Gutachten nicht eingeholt, obwohl aktenkundig war, dass ein solches vorhanden ist.

Säumnis bei der Prüfung eines Rückforderungsanspruchs. Teilweise Gutheissung, da im Beschwerdeverfahren Unterlagen eingereicht.

Ungenügend abgeklärt, inwiefern ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten des EL-Ansprechers trotz gesundheitlicher Probleme anzurechnen ist; Übergangsfrist zur Ausweitung des Arbeitspensums

Berufskrankheit und Nichteignung bei Plattenleger. Einstellung Taggelder nach Wegfall der berufsbedingten Verschlimmerung einer Vorerkrankung bestätigt; mangels Rückkommenstitel keine Rückforderung der Taggelder. Prozessuale Revision der Nichteignungsverfügung und Rückforderung der Übergangstaggelder bestätigt. Arbeit als Plattenleger trotz Krankschreibung erwiesen.

Rückforderung von an den Kanton Zürich ausbezahlten Renten. Aufgrund geteilter Arbeitgeberstellung ist Rückforderung rechtens, da Ansprüche eines Arbeitgebers an Krankentaggeldversicherung abgetreten wurden.