Tribunal des assurances sociales Zurich

Ungenügende Abklärungen zum Valideneinkommen, Rückweisung.

Erstmalige Anmeldung, Zusprache einer abgestuften unbefristeten Rente, Gutachten ist beweiswertig, Abweisung.

Keine AUF; Wartejahr noch nicht eröffnet; offensichtlich unbegründete Beschwerde, damit keine öffentliche Verhandlung nach EMRK durchzuführen - hängig

Anspruchsberechtigung strittig. Die einzelnen Arbeitseinsätze erfolgten im Rahmen eines einzigen Teilzeit-Arbeitsvertrags, weshalb die ganzen Monate Mai, Juni und Juli 2022, in welchen die Beschwerdeführerin effektiv gearbeitet hat, als Beitragszeit anzurechnen sind. Damit ist die Mindestbeitragszeit erfüllt. Anspruch auf ALE, sofern auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.

Kein Abstellen auf Rz. 3423.04 WEL betreffend Begrenzung der Gewinnungskosten für Fahrtkosten mit Fr. 3'000.-- mangels einer gesetzlichen Grundlage; Sachverhalt hinsichtlich des Umfangs der getätigten Fahrten mit dem privaten Fahrzeug vom Wohn- zum Arbeitsort ungenügend abgeklärt; Gutheissung und Rückweisung.

Prämienverbilligung nach EG KVG und VEG KVG; Rückweisung, da Berechnungsfaktoren der definitiven PV-Festlegung gänzlich im Dunkeln.

KK in KV.2021.00021 zur Übernahme der Gebärdensprachdolmetschkosten im Rahmen der Psychotherapie nach BV 8 II verpflichtet, nun strittig ob Kostenbeteiligung anzurechnen; verneint, da nicht durch Tarif in die medizinischen Leistungen integriert, sondern separat ausgeschieden und mit versicherter Person abgerechnet (nichtssagende Stellungnahme BAG, Rundschreiben Santesuisse Nr. 03/2023 mit Verweis auf Kompetenz des Bundesrats zur Ausnahmeregelung nach KVG 64 VI)

Vergleich

Bidisziplinäres Gutachten auch aus psychiatrischer Sicht beweiskräftig; Diagnose einer PTBS kann nicht bestätigt werden. Kein rentenbegründender IV-Grad. Gewährung UP.

Einigkeit der Parteien, dass die reglementarischen statt nur die gesetzlichen Mindestleistungen geschuldet sind. Beklagte erhebt Verjährungseinrede, diese ist zu schützen. Teilweise Gutheissung der Klage, volle Parteientschädigung, weil die Beklagte vor der Klage die gesetzlichen Leistungen rückwirkend erbrachte, ohne bereits damals die Verjährung anzurufen.