Tribunal des assurances sociales Zurich

Erlassgesuch, guter Glaube zu verneinen - BGE 8C_550/2023

Anspruchsberechtigung bei gekündigter Arbeit auf Abruf und hernach Tätigkeit für denselben Arbeitgeber nur noch am bisherigen Aushilfsstandort (Wegfall der einigermassen regelmässig ausgeübten Haupttätigkeit).

Fehlende Verfügung, weshalb der direkte Erlass eines Einspracheentscheids unzulässig war, Rückweisung.

Der Beschwerdeführer ist in Deutschland an einer GmbH & Co. KG und zwei Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR), welche Liegenschaften halten, beteiligt. Diese Gesellschaften sind auf Erwerbszweck gerichtete Personengesamtheiten ohne juristische Persönlichkeit im Sinne von Art. 20 Abs. 3 AHVV. Der Beschwerdeführer hat als Selbständigerwerbender persönliche Beiträge zu entrichten.

Rückfall geltend gemacht, Kausalität zwischen Unfall und den nach nicht moniertem Fallabschluss aufgetretenen Beschwerden an der rechten Hüfte und am Tuber ischiadicum ist nicht erstellt.

Neuanmeldung nach Rentenabweisung; keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen

Eingliederungsmassnahmen zu Recht abgeschlossen

Die Ablehnung des Rentenanspruchs gestützt auf die von der Krankentaggeldversicherung eingeholten Gutachten ist nicht zu beanstanden. Rückweisung zur Prüfung beruflicher Massnahmen.

Berufliche Massnahmen; psychischer Gesundheitszustand ungenügend abgeklärt.

Es besteht kein Anspruch auf eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung für im Veranstaltungsbereich tätige Selbständigerwerbende, da der Beschwerdeführer die Dienstleistungen früher über die von ihm beherrschte GmbH erbrachte und es nicht überwiegend wahrscheinlich ist, dass er just im fraglichen Zeitraum von der von ihm selber gewählten Organisation abgewichen wäre.