Tribunal des assurances sociales Zurich

Angepasste Tätigkeit vollumfänglich zumutbar; Einkommensvergleich; rentenausschliessender Invaliditätsgrad; Abweisung.

Neuanmeldung; aus somatischer Sicht keine wesentliche Veränderung, ebenso aus psychiatrischer Sicht, da eine andere Beurteilung des gleichgebliebenen Sachverhalts vorliegt und aufgrund von Aggravation eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % ohnehin nicht überwiegend wahrscheinlich erscheint.

Erstanmeldung. Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht, Zumutbarkeit einer stationären psychiatrischen Behandlung. Die Versicherte hat die Behandlung nicht angetreten; der Leistungsanspruch darf dennoch nicht vor Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens verneint werden. Rückweisung

Schadenersatz nach Art. 52 AHVG. Es lag längere Zeit kein Jahresabschluss vor. Weil der nicht geschäftsführende Verwaltungsrat auf seine Rückfragen vom Geschäftsführer keine Antwort erhielt, hätte er Einsicht in die Unterlagen nehmen und das Notwendige zur Sicherstellung der Bezahlung der AHV-Beiträge veranlassen müssen. Reduktion der Schadenersatzforderung im Beschwerdeverfahren nach Neuberechnung. - BGE 9C_333/2023

Keine sichere Schadenskenntnis vor dem Zirkularschreiben des Konkursamtes.

Kurzurteil, übereinstimmende Anträge der Parteien auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz.

Der Beschwerdeführer wurde vor eine Diskothek zusammengeschlagen und sieht seither auf dem linken Auge im Auf- und Abblick Doppelbilder. Die Verneinung einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 4 % und die Zusprache einer Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 20 % ist rechtens.

Keine Rechtsverweigerung/Rechtsverzögerung, da die Sache beim Gericht hängig ist und kein Entscheid offen ist, der in die Kompetenz der Verwaltung fällt. Die Beseitigung des Rechtsvorschlags nach einer beim Betreibungsamt gegenüber der Sozialversicherungsanstalt geltend gemachten Forderung hat beim Richter nach SchKG zu erfolgen. Kostenauflage zufolge mutwilliger Prozessführung. - BGE 9C_314/2023

RAD-Beurteilung überzeugend. 50%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Anwendung der gemischten Methode. Anspruch auf eine Viertelsrente auch bei Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 15 %.

Arbeitsunfähigkeit in angestammter Tätigkeit ausgewiesen. Wartejahr erfüllt. Aufgrund der vorliegenden medizinischen Akten unklar, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit verhält (Verlauf).