Tribunal des assurances sociales Zurich

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34'795
Période
2000–2026
13 mars 2000–24 sept. 2026
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1
Couverture
100 %
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Dernière exécution
18 nov. 2026

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Hilflosigkeit im Bereich Ankleiden / Auskleiden und Fortbewegung nicht gegeben. Keine Hilflosenentschädigung leichten Grades. - BGE 9C_97/2022

AB.2021.0004930 déc. 2021DE

Rechtsverweigerungsbeschwerde; Entscheid ohne Beschwerdeantwort; keine angemessene Frist gewährleistet - BGE 9C_44/2022

IV.2021.0075329 déc. 2021DE

Invalidenversicherung darf sich an Gutachten des Unfallversicherers mit Zusatzfragen beteiligen, soweit keine Umgehung der Verfahrensregeln (Vergabe nach Zufallsprinzip) vorliegt. D.h. nur Nebenpunkte dürfen erfragt werden.

IV.2021.0051729 déc. 2021DE

Pflege und Betreuung durch Angehörige im Sinne von § 12 ZLV; entgangener Verdienst der betreuenden Mutter; Rückweisung zur Berechnung der Krankheits- und Behinderungskosten. - BGE 9C_122/2022

ZL.2020.0007128 déc. 2021DE

Pflege und Betreuung durch Angehörige im Sinne von § 12 ZLV; entgangener Verdienst der betreuenden Mutter; Rückweisung zur Berechnung der Krankheits- und Behinderungskosten. - BGE 9C_121/2022

ZL.2020.0005728 déc. 2021DE

Keine Zustellung beigezogener medizinischer Berichte und des Aktengutachtens des Vertrauensarztes zur Stellungnahme vor Erlass des Einspracheentscheids stellt schwere, nicht heilbare Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar; Berücksichtigung telefonischer Auskunft eines behandelndem Arztes, die nicht separat protokolliert wurde, und bezüglich welcher die Fragen nicht zur vorgängigen Stellungnahme zugestellt wurden, im Rahmen eines versicherungsmedizinischen Aktengutachtens stellt für sich allein keine Gehörsverletzung dar.

UV.2020.0024828 déc. 2021DE

Psychiatrisch-neuropsychologisches Gutachten beweiskräftig, trotz leichter Alkoholisierung der BFin während der psychiatrischen Begutachtung. BFin zu 100 % im Haushalt tätig. Einschränkungen im Haushalt auch ohne Haushaltsabklärung genügend abgeklärt. Abweisung. - BGE 8C_144/2022

IV.2020.0087228 déc. 2021DE

Höchstzahl der Taggelder strittig; Rahmenfrist für die Beitragszeit anhand der Anmeldung korrekt festgelegt; kein Vertrauensschutz, wenn angeblich falsche Auskunft nicht belegt ist; Abweisung.

AL.2021.0002628 déc. 2021DE

Sehnenzerrung als Folge eines Spagats im Zuge eines Trainings im Fitnessstudio. Es liegt weder ein Unfall im Rechtssinne vor (kein ungewöhnlicher äusserer Faktor) noch eine unfallähnliche Körperschädigung (insbesondere kein Sehnenriss und keine Muskelzerrung). Verneinung der Leistungspflicht durch die Unfallversicherung ist rechtmässig.

UV.2020.0020527 déc. 2021DE

Neue Anmeldung nach Anspruchsverneinung mit formloser Mitteilung nach ATSG 51. Nichteintreten durch die IV-Stelle, da keine Sachverhaltsänderung (IVV 87 II+III) glaubhaft gemacht worden sei. Gestützt auf IVG 58 in Verbindung mit IVV 74ter kommt die formlose Mitteilung nur in Fällen in Betracht, in denen die Anspruchsvoraussetzungen offensichtlich erfüllt sind, nicht aber in Fällen, in denen die Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach die versicherte Person auch dort, wo die IV-Stelle zu Unrecht mit lediglich formloser Mitteilung entschieden hat, in analoger Anwendung von ATSG 51 II intervenieren muss, und zwar innerhalb eines Jahres, ansonsten der Entscheid rechtswirksam wird und in Rechtskraft erwächst. Neue Anmeldung ist vorliegendenfalls als derartige Intervention zu qualifizieren, soweit die formlose Mitteilung überhaupt als formlose Leistungsablehnung zu verstehen ist. Darüber hinaus ist sogar eine Sachverhaltsänderung glaubhaft.

IV.2021.0062427 déc. 2021DE