Tribunal des assurances sociales Zurich

Teilurteil zum Editionsbegehren. Rückforderung von Vergünstigungen. Stufenklage.

Sachverhalt in Bezug auf die Qualifikation als selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit der Tätigkeit als A.___- Fahrer und der Bemessung des dabei erzielten Zwischenverdienstes, insbesondere hinsichtlich allfälliger Unkosten, nicht rechtsgenügend abgeklärt; teilweise Gutheissung und Rückweisung.

Die Voraussetzungen für die Befreiung von der Versicherungspflicht gestützt auf Art. 2 Abs. 8 KVV sind nicht erfüllt. Keine Gleichwertigkeit, insbesondere in Bezug auf Pflegeleistungen. Abweisung der Beschwerde.

Gutachten überzeugend; keine langfristige gesundheitliche Einschränkung ausgewiesen; Abweisung UP mangels Substantiierung der finanziellen Bedürftigkeit.

Erstanmeldung; orthopädisch-psychiatrisches Gutachten; von der Beschwerdegegnerin durchgeführte Parallelüberprüfung erweist sich als nicht nachvollziehbar; Abstellen auf attestierte Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit ; bei bestehender Eingliederungsfähigkeit besteht kein Anspruch auf Rente vor Durchführung von Eingliederungsmassnahmen; Selbständigerwerbender: Einkommensvergleich; Valideneinkommen basierend auf Durchschnittseinkommen vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigungen aber nach Trennung vom Geschäftspartner

Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Selbstkündigung rechtens, Anzahl Einstelltage angemessen; Abweisung.

Verletzung der Mitwirkungspflicht, Wunsch nach Adressierung mit «Name, Vorname» ist kein Rechtfertigungsgrund. Vorübergehende Leistungseinstellung rechtskräftig verfügt, keine Legitimation betreffend Einspracheentscheid, mit dem die Leistungen wieder aufgenommen wurden. Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde. Nichteintreten.

Die versicherungsinternen Aktenbeurteilungen vermögen nicht zu überzeugen, da die Beschwerdegegnerin für die Beurteilungen der beiden Unfälle mit Distorsionen desselben Knies drei beratende Ärzte beigezogen hat, welche ihre Stellungnahmen in Unkenntnis des Vorzustandes am betroffenen Knie beziehungsweise im Widerspruch zu den früheren versicherungsinternen Beurteilungen abgegeben haben.

Schmerzsymptomatik der Beschwerdeführerin wurde von RAD-Ärztin als nicht objektivierbar eingestuft. Aufgrund eines neuen Arztberichts (Erstellung nach Verfügungserlass) steht nun die Diagnose der Small Fibre Neuropathie im Raum. Ergänzende Abklärungen sind angezeigt.

Erstanmeldung; beweiswertige RAD-Aktenbeurteilung; 80%ige Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit; kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. - hängig