Source: fallrecht.ch

14 I 267

14 I 267

Rubrum

44. Urtheil vom 1. Juni 1888 in Sachen Stalder gegen Schweizerishe Centralbahn.

Sachverhalt

A.

Durch Urtheil vom 3. Februar 1888 hat der Appellationsund Kassationzhof des Kantons Bern erkannt: Elisabeth Stalder, geborene If, für sich und Namens sie handelt, ist mit ihrem Klagebegehren abgewiesen und gegenüber der beklagten Schweizerischen Centralbahngesellschasi zur Bezahlung ihrer Prozesskosten verurtheilt.

B.

Gegen dieses Urtheil ergriff die Klägerin die Weiterziehung an das Bundesgericht. Bei der heutigen Verhandlung beantragt ihr Anwalt: es seien in Abänderung des vorinstanzlichen Urtheils der Klägerin die von ihr gestellten Rechtsbegehren zuzusprechen und demnach zu erkennen :

1. Die Schweizerische Centralbahn habe der Klägerin für sich und Namens ihrec minderjährigen Kinder gemäss Bundesgesessz vom 1. Juli 1875 einen angemessenen Schadenersass zu leisten für denjenigen Unfall, welchen Christian Stalder am 17. Juli 1886 erlitten, und welcher den Tod des Stalder zur Folge hatte, unter Kosienfolge.

2, Der Betrag des zu leistenden Schadenersasses sei dur den Richter in angemessener Weise zu bestimmen und die Beklagte zu verurtheilen, den so festgesetzten Betrag sammt Zins à 59%/, seit Einreichung der Klage zu bezahlen, unter Kostenfolge. Als angemessener Schadenersay wird eine Summe von circa 20,000 bis 25,000 Fr. bezeichnet. Eventuell begehrt der klägerische Anwalt für seine Klientin das Armenrecht auh für die bundesgerichtliche Instanz.

Der Vertreter der beklagten Schweizerischen Centralbahn trägt auf Abweisung der klägerischen Beschwerde und Bestätigung des vorinstanzlichen Urtheil an; eventuell wäre jedenfalls die von der Klagepartei geforderte Summe erheblich zu reduziren.

Erwägungen

1.

, Der seit etwa sieben Jahren bei der Schweizerischen Ceniralbahn als Gramper angestellte Ehemann und Vater der Kläger, Christian Stalder von Rüegsau, geboren 1850, arbeitete am 268 B, Civilrechéspflege, 17. Juli 1886 mit andern gemeinsam an der Centralbahnlinie auf dem Wylerfeld bei Bern, wo die Bahnlinie in einer Kurve dur einen erheblichen Einschnitt führt. In diesem Einschnitte kreuzten an jenem Tage der 6 Uhr 5 Minuten Abends von Bern abgehende Zug 37 Bern-Biel der Jura-Bern- Luzernbahn, welcher circa 5 Minuten nach feiner Abfahrt den Einschnitt passirte und der fahrylanmässig um 6 Uhr 14 Minuten in Bern eintreffende Zug 22 Olten-Bern der Schweizerischen Centralbahn. Stalder war damals neben anderen Arbeitern damit beschäftigt, auf dem westlich gelegenen sogenannten Ausfahrtsgeleise Kies zu graben. Als der (das Ausfahrtsgeleise benussende) Bielerzug in Sicht kam, wurden (zunächst bei einer näher gegen Bern zu aufgestellten Arbeitergruppe) Warnungsrufe, das Geleise zu ver- ' lassen, ausgestossen. Die Arbeiter verliessen daraufhin das Geleise, die meisten wichen in der Richtung ihrer Arbeitsstätte in den westlih gelegenen Bahngraben aus. Stalder (und ein anderer neben ihm beschäftigier Arbeiter Hausammann) dagegen traten nah dem östlichen sogenannten Einfahrtsgeleise hin aus; dort wurden sie von dem auf dem Einfahrtsgeleise heranfahrenden Oltenerzuge erfasst, und es wurde Stalder fofort getödtet. Die auf Art. 2 des eidgenössischen Eisenbahnhaftpslichtgesezes gestlhte Klage der Hinterlassenen des Stalder ist durch das Fakt. A erwähnte Urtheil des Appellations- und Kassationshofes des Kantons Bern wegen eigenen Verschuldens des Getödteten abgewiesen worden. Der Gerichtshof führt aus: Die Bahngesellschaft stelle zunächst darauf ab, Stalder habe die reglementarische Vorschrift, nach der Seite des Arbeitsplasses hin und ausserhalb des Bahnplanums auszuweichen, übertreten; hieraus aber könue die Einrede des Selbstvershuldens nicht abgeleitet werden. Zwar stehe fest, dass Stalder die einschlägigen reglementarischen Vorchristen gekannt habe. Allein es sei auch erwiesen, dass diese Vorschriften nicht strenge gehandhabt, die Arbeiter an dieselben nicht strikte gewöhnt, sondern vielmehr diese Vorschriften mit stillschweigender Billigung des Vorarbelters von den Arbeitern nicht unter allen Umständen befolgt worden seien, Dagegen

habe Stalder es allerdings, ganz abgesehen von der Uebertretung der fraglichen reglementarischen Vorschriften, an der einem ordentIT. Haftpflicht der Eisenbahnen bei Tödtungen und Yerletzungen- Xo 44. 269 lichen Eisenbahnarbeiter zuzumuthenden Vorsicht fehlen lassen. Es stehe fest, dass er gewusst habe, der Oltenerzug werde demnächst auf dem Einfahrtsgeleise heranfahren und mit dem Bielerzuge kreuzen; es stehe ferner fest, dass er genügend Zeit gehabt hätte, vor Ankunft des Oltenexzuges iiber das dem Arbeitsplage gegenüber liegende Einfahrtsgeleise hinauszugelangen und sich in Sicherheit zu bringen. Er sei nun aber, statt sofort das Geleise zu überschreiten, stehen geblieben und habe dadurch den Unfall verursacht ; statt nämlich nach dem Oltenerzuge sc umzuseben, wie er hätte thun sollen, wenn er überhaupt in der von ihm gewählten Richtung ausweichen wollte, selen seine Augen auf dem lessten Wagen des Bielerzuge® haften geblieben, in welchem Fahnen- und tücherschwenfende Squljugend sich befunden habe. Ein so geringfügiges Ereigniss aber hätte einen seit sieben Jahren im Eisenbahndienste thätigen Arbeiter nit die ihm drohende Gefahr vegessen lassen sollen.

9 In rechtlicher Würdigung des vom Vorderrichter festgestellten Thatbestandes ist der Vorinstanz darin beizutreten, dass in dem Umstande für sich allein, dass Stalder, entgegen den Vorschriften des Reglements, nict nach der Seite des Arbeitsplatzes sondern nach dem (zunächst nech freien) Geleise hin auswih, ein die Haftpflicht ver Beklagten aus\sliessendes Selbsivershulden nicht zu finden ist, da eben die fraglichen Reglement®- bestimmungen nah dem Thatbestande der Vorinstanz nicht strenge und fonsequent gehandhabt wurden, so dass die Arbeiter glauben mochten, es stehe ihnen, trot derselben, je nach Umständen eine gewisse Wahlfreiheit zu. Ebenso is der Vorinfianz zuzugeben, dass Stalder in gewissem Masse eine schuldhafte Unvorsichiigkeit beging, wenn er, in der Richtung des zunächst no freien, in furzer Frisi aber von dem Oltenerzuge zu ofkkupirenden, Einfahrtsgeleises ausweiGend, sich nicht überzeugte, wie lange dasselbe noh freì sei, und daher daëselbe nicht ohne jeden Aufenthalt überschritt. Allein es muss andererseits in Betracht fallen, dass der ganze Vorgang sich offenbar in sehr kurzer Zeit abspielte, so dass zwischen den Warnungsrufen beim Herannahen des Bielerzuges und dem Unfalle nur eine sehr kurze, kaum nach Minuten zu berechnende, Zeit lag, und den Arbeitern nur eine, wenn auh bei präzisem und korrektem Manövriren ausreichende, so doch nur furze und ziemlih knapp bemessene Frist blieb, um si in Sicherheit zu bringen. Diese Plöglichkeit des Vorganges lässt das Verhalten des Stalder in anderm und milderm Lichte erscheinen, als wenn er, statt, wie anzunehmen ist, nur wenige Augenblicke, längere Zeit hindurch auf oder bei dem Einfahrisgeleise sorglos stehen geblieben wäre. Es ist ferner nicht zu verkennen, dass das unvorsichtige Verhalten des Stalder durch ein Verschulden der Leute der Beklagten mitverursacht wurde. Die Arbeitsstätte war unbestritten, sowohl wegen ihrer Lage in einer Kurve als wegen der Häufigkeit der bei derselben durfahrenden und kreuzenden, theilweise rash fch bewegenden, Züge eine gefährdete, wobei darauf hingewiesen werden mag, dass nah dem bei den Aften liegenden Berichte des eidgenösfischen Kontrolingenieurs dort nach dem Unfalle grüne Scheiben als Signal zum Langsamfahren aufgestellt wurden, welche vorher nicht bestanden. Es hätte daher dem Angestellten der Beklagten, welcher

die dortigen Arbeiten leitete, obgelegen, gerade dort mit Strenge und Konsequenz auf Innehaltung der zur Sicherung von Leben und Gesundheit der Arbeiter gegebenen reglementarischen Vorschriften über das Ausweichen in der Richtung der Arbeitsstelle und ausserhalb des Bahnkörpers zu wachen; dies um so mehr, als für das Ausweichen vor anfahrenden Zügen regelmässig nur eine kurze Spanne Zeit übrig blieb, fo dass die Arbeiter keine Zeit zur Ueberlegung hatten, und auf dauernde Beobachtung der sichernden Vorschriften der Reglemente daher nur dann gerechnet werden konnte, wenn dieselbe dur fortwährende, ununterbrochene Gewöhnung zur zweiten Natur wurde. Statt dessen wurden die Reglementsbestimmungen nicht tonsequent gehandhabt, sondern je nach Umständen deren Vebertretung nachgesehen; dazu kommt, dass im vorliegenden Falle der Vorarbeiter, welcher die Arbeiten leitete, vor dem Kreuzen der Hüge die an der Bahnlinie beschäftigten Arbeiter verlassen und si zu einex andern Arbeitergruppe verfügt hatte, fo dass die an der Bahn beschäftigten Arbeiter gerade in dem gefährlichen Momente des Kreuzens unter der Aufsicht der Stellvertreter des Vorarbeiters, welche wohl nicht die nämliche Autorität wie dieser genossen haben werden, zurückblieben. Angesichts dieser Verhältnisse ist anzunehmen, dass auch die Schweizerische Centralbahn ein Mitverschulden an dem Unfalle tree und es hat daher gemäss konstanter Praxis eine Theilung des Schadens Platz zu greifen.

3.

Rülsichtlich des Qantitaiivs der Entschädigung ift zu bemerken: Der Getödtete besass vor dem Unfalle ein Jahreseinfommen von circa 780—800 Fr., wovon er wohl circa die Hälfte auf den Unterhalt seiner Familie wird verwendet haben. Angesichts dieses Umstandes, sowie des Alters des Getödteten und der Zahl und des Alters der (vermögenslosen) Hinterlassenen, — die Wittwe is} 1850, von den drei Kindern ift das ältesie 1877 geboren, — wäre die den Klägern für Entzug des Unterhaltes an und für sich nach den Grundfässen der Rentenanstalten gebührende Enischädigung annähernd auf 7000 Fr. festzusetzen. Mit Rücficht auf das konkurrirende Verschulden des Getödteten ist dieselbe auf die Hälfte, oder uach Abzug eines von der Schweizerischen Centralbahn aus freien Stücken geleisteten Beitrages von 500 Fr., auf 3000 Fr. festzuseten.

Dispositiv

Demnach hat das Bundesgericht erfanni:

Das angefoŸtene Urtheil des Appellations- und Kassationshofes des Kantons Bern vom 8. Februar 1888 wird dahin abgeändert, dass die Beklagie verpslichtet ist, der Klägerschaft eine Entschädigung von 3000 Fr. (dreitausend Franken) nebst Zins à 5 Prozent seit Einreichung der Klage zu bezahlen.

Portée: Le traitement de cette décision par les juridictions ultérieures n’a pas été analysé.