16 I 391

1.

Der Beklagte Schür-Himmel machte am 21. Mai 1889 beim Bezirksamte Aarau die Anzeige, er sei vor einiger Zeit mit dem Notar Stirnemann in Aarau wegen Veräusserung eines Werthtitels von 68,000 Fr. in Unterhandlung getreten und habe dabei eine Abtretung dieses Titels an Stirnemann mit der Klausel „Gegenwerth erhalten“ unierzeichnet. Er habe nun aber thatsächlih den Gegenwerth nicht erhalten. Stirnemann habe den Titel weiter begeben und befinde sich im Besibe des Gegenwerthes ; er habe den Stirnemann ohne Erfolg zu sprechen gesucht. Er müsse das Bezirksamt ersuchen, Schritte zu thun, damit er zu. seinem Eigenthum komme. Wenn Stirnemann heute nicht bei ihm erscheine, so erwarte er dessen Verhaftung. Sollte Stirnemann. kommen, so werde er berichten. Da ein weiterer Bericht nicht erfolgte, so erliess das Bezirksamt einen Vorführungsbefehl gegen Stirnemann, welcher der Behörde fofort durch einen Landjäger zugeführt wurde. Beim Verhör mit Stirnemann stellte sich sofort heraus, dass die Anschuldigung des Schürch eine durchaus unbegründete war. Es ergab si, dass dieser dem Notar Stirnemann am 2. April 1889 einen Werthtitel nicht von 68,000 Fr. sonBEE dern von blos 14,140 Fr. um den Preis von 14,000 Fr. verkauft OBNE hatte, wobei vereinbart worden war, dass 10,000 Fr. in baar AN und 4000 Fr. am 1. August 1891 bezahlt werden sollten ; dass im Fernern aus die vereinbarte Baarzahlung von 410,000 Fr. M Stirnemann 7974 Fr. 80 Cis. effektiv geleistet hatte und lediglich WA mit einer Zahlung von 2025 Fr. 20 Cts, (welche er übrigens verschiedener Gründe halber einstweilen zurüczubehalten berechtigt zu sein behauptete) sich im Rückstande befand. Stirnemann wurde daher vom Bezirksamte nicht in Verhaft gesetzt, sondern sofort. entlassen. Dem Schürch wurde dur das Bezirksamt am folgenden Tage von der Rechifertigung des Notars Stirnemann Kenntniss gegeben ; derselbe beharrte indess nichtSdestoweniger auf seiner Behauptung, dass Stirnemann si einer Unterschlagung von 68,000 Fr. schuldig gemacht habe. Nach dem Protokolle des Bezirksamtes vom 22. Mai 1889 war Schürch sowohl am 24. Mai bei Erstattung seiner Anzeige als bei seiner Einvernahme am 22. Mai betrunken ; ex befand sich ferner damals iiberhaupt in Folge verschiedener Umstände dauernd in einem Zustande anormaler hochgradiger nervöser Aufregung und Unruhe. Wegen der Anzeige vom 21. Mai wurde gegen ihn das

Strafverfahren wegen falscher Anzeige eingeleitet, wobei Notar Stirnemann als Civilpartei auftrat und gestüsst auf Art. 50 und 55 O.-R. eine Entschädigung von 10,000 Fr. forderte, Die erste Jnstanz (Bezirksgericht Aarau) erklärte Schürch der leichtfertigen Anzeige für schuldig und verurtheilte ihn zu 14 Tagen Gefängniss, einer Busse von 500 Fr. sowie zu einer Entschädigung von 5000 Fr. an Notar Stirnemann. Die zweite Jnstanz hat in der aus Fakt. À ersichtlichen Weise erkannt.

2.

Nah Art. 30 O.-G. hat das Bundesgericht seinem UÜrtheile den von den kantonalen Gerichten festgestellten Thatbestand zu Grunde zu legen ; neue thatsächlihe Vorbringen oder neue Beweismittel sind daher, wie das Bundesgericht schon wiederholt entschieden hat, in der bundesgerichtlihen Jnstanz auch dann unzulässig, wenn sie vor den kantonalen Justanzen noch nicht vorgebracht oder produzirt werden konnten, sondern erst seither sich ereignet haben oder entdeckt wurden. Die neuen Vorbringen des Klägers können daher nicht berücksichtigt werden.

3.

In der Sache selbst ist von der Vorinstanz festgestellt, dass der Bellagte bei seiner Anzeige vom 21. Mai 1889 wissentlich falsche Thatsachen vorgebracht hat. Es kann daher keinem Zweifel unterliegen, dass er für den durch diese Anzeige dem Kläger entstandenen materiellen Schaden verantworilih und auch (gemäss Ari. 55 O.-R.) zu verpflichten ist, dem Kläger als Genugthuung für das ihm zugefügte moralische Leid eine angemessene Geldsumme zu bezahlen. Grundsässlih wird dies denn auh vom Beklagten, da derselbe gegen das zweitinstanzliche Urtheil sich nicht beschwert hat, nicht mehr bestritten ; streitig ist nur no, ob nicht 394 B, Civitrechtspflege.

die von der zweiten Junstanz dem Kläger zugebilligte EntsGädigung zu erhöhen sei.

4.

Die zweite Jnstanz hat nun in Betreff der vermögensrechtlichen Schädigung des Klägers in Erwägung gezogen: Es sej - allerdings feit dem Vorfall vom 21. Mai 1889 in den Berufsgeschäften des Notars Stirnemann im Vergleiche zu den vorausgegangenen Monaten ein bedeutender Rückgang eingetreten und es hiesse die Natur der Verhältnisse verkennen, wenn der von Schürch ausgegangenen Verdächtigung keine Einwirkung auf diese Erscheinung beigemessen werden wollte. Allein ebensowenig rechtfertige es sich, den ganzen Nückgang auf die unerlaubte Handlung des Schürch zurückzuführen. Eine nur wenige Stunden andauernde Verhaftung habe für sich allein den Kläger unmöglich in dem von ihm behaupteten oder von der ersten Jnstanz angenommenen Betrage schädigen können. Die dur die Haftentlassung offiziell dokumentirte Grundlosfigkeit der Verdächtigung habe dem Publikum, im grossen und ganzen, gerade ebenso gut bekannt werden müssen, wie die Verdächtigung selber. Der Kläger habe daher durch die Anzeige des Beklagten nur vorübergehend, für furze Zeit, in seinem Geschäfte ernstlich beeinträchtigt werden können, sofern letzteres wirklich in derjenigen bohen Blüthe gestanden habe, wie er behaupte. Mit der Zeit müsse die erhobene falsche Anschuldigung je länger je mehr ihre nachtheiligen Wirfungen verlieren, insbesondere wenn das Urtheil zu öffentlicher Kenntniss gebracht werde. Wenn speziell für die Monate Juni/ September 1889 ein bedeutender Rückgang der Berufsgeschäfte des Klägers gegenüber der vorangegangenen Zeit sich ergebe, fo sei zu bemerken, dass in jedem Berufe Schwankungen in der Zahl der Geschäfte eintreten, welche von dem Vertrauen zu dem Geti schäftsinhaber völlig unabhängig seien, und dass die genannten RN Monate gerade die für den Beruf des Klägers ungünstigste Zeit ti - umfassen. Jm weitern zieht die zweite Jnstanz bei Bemessung der IN Entschädigung in Betracht, dass, wenn dem Kläger ein moralisches RIN Leid allerdings zugefügt worden sei, eine Genugthuung für ihn 2 auch in dem zu erlassenden Urtheile und der Publikation desfelben Y liege, dass ferner, was die Grösse der Verschuldung des Beklagten anbelange, Schürch sich bei Erstattung seiner Anzeige in einem anormalen (wenn auch die Zurehnungsfähigkeit nicht ausscliessenden) Gemüthszustande befunden habe, dass der Kläger, welchem

diese Thatsachen haben bekannt sein müssen, denselben mehr Rechnung hätte tragen sollen, zudem er der Verpflichtung vom 95. April 1889 noch nicht vollständig nachgekommen gewesen fei, und dass, was die ungerechtfertigte Verhaftung anbetreffe, die Untersuczungsbehörde auh nicht von jeder Mitschuld sreizusprechen fei,

5.

Jn diesen Ausführungen kann ein Rechtsirrthum nicht gefunden werden. Zunächst ist es eine rein thatsächliche, in keiner Weise auf unrichtiger Anwendung von Rechtsregeln oder Rechtsbegriffen beruhende, Feststellung, wenn das Obergericht ausführt, dass der in den Monaten nach dem 21. Mai 1889 eingetretene Rückgang der Geschäfte des Klägers nicht aussliesslich auf die vom Beklagten ausgestreute Verdächtigung sondern theilweise auch auf andere, hievon völlig unabhängige Ursachen zurückzuführen sei; es ist also diese Feststellung der bundesgerichilichen Entscheidung ohne weiteres zu Grunde zu legen. Hievon ausgegangen hat der Vorderrichter die sämmilichen, nah dem Gesege für Bemessung der Entschädignng erheblichen Momente in angemessener Weise berücfichtigt, insbesondere auh das dem Kläger zugefügte moralische Leid und die Grösse des Verschuldens des Beklagten gewürdigt. Wenn in lezterer Beziehung allerdings feststeht, dass der Beklagte bei seiner Anzeige wissentlich falshe Angaben machte, so wird doh anderseits dessen Verschulden davurch abgeschwächt, dass er si festgestelltermassen in einem geistigen Zustande befand, wo er sich der ganzen Tragweite seines Thuns faum mehr voll bewusst und wo die normale Bestimmbarkeit seines Willens durch Motive zwar nicht aufgehoben aber doh beeinträchtigt war. Wenn der Vorderrichter speziell auh darauf abstellt, dass an der Verhaftung des Klägers auch die Untersu- <ungsbehörde eine gewisse Mitschuld treffe, so kann hierin ein Rechisirrthum nicht gefunden werden. Zwar hasten nach Art. 60 O.-R. mehrere Thäter einer unerlaubien Handlung solidarisch für den ganzen angerichteten Schaden und es wird daher die Verantwortlihkeit eines Mitschuldigen dadurch, dass neben ihm no andere zu Begehung der unerlaubten Handlung mitgewirkt haben, nicht abgeschwächt. Allein diefer Rechtsgrundsass ist von der Vorinstanz nicht verlegt worden. Denn es handelt sich in concreto nicht um einen, durch gemeinfame unerlaubte Handlung des Beklagten und des Untersuchungsbeamten gestifteten Schaden, sondern um zwei verschiedene schädigende Handlungen des Beflagten einerseits und des Untersuchungsbeamten andrerseits. Der Beklagte ist für die von ihm erstattete falsche Anzeige, die Verbreitung der Nachricht, dass der Kläger wegen Unterschlagung strafrechtlich verfolgt werde u. |. w. verantworilich; die sofortige

Verhaftung respektive Vorführung des Klägers dagegen ist von der Untersuchungsbehörde angeordnet worden und es ist der speziell dur diese Art des Vorgehens dem Kläger zugefügte Nachtheil überhaupt nicht vom Beklagten sondern von der Untersuchungsbehörde verursaht und zu vertreten. Denn es kann doc einem Zweifel nicht unterliegen, dass die Untersuchungsbehörde durch die Anzeige des Beklagten zur Verhaftung des Klägers keineswegs verpflichtet wurde, dass vielmehr diese Anzeige ihrem Anhalte und den Umständen nath, unter denen sie erstattet wurde, derart war, dass daraufhin eine Verhaftung niemals hätte angeordnet werden sollen. Dafür nun, dass der Untersuchungsbeamte dennoch zu der sofortigen Anordnung der Verhaftung respektive Vorführung fchritt, kann der Beklagte nicht hastbar gemacht werden und in diesen Sinne hat der Vorderrichter mit Recht auf die „Mitschuld“ der Untersuchungsbehörde Gewicht gelegt.