16 I 400

1.

In der Klageschrift hat der Kläger seinen Anspruch darauf begründet : Er habe vor einigen Jahren durch Erkundigungen über die von rheinischen Firmen befolgte Färbmethode und durch eigene fortgesetzte und kostspielige Versuche ein neues Verfahren der Stückfärberei ermittelt, wonach es einerseits möglich sei, Bänder mit Grège-Kette und baumwollenem Einschlag am Stück zu färben (was bisher nicht habe ausgeführt werden können, da man animalische und vegetabilishe Stoffe nicht zusammen habe färben können) und wonach andrerseits die bisher noch ungleichmässige Färbung der am Stü gefärbten Bänder beseitigt und ein Artikel erstellt werden könne, der an Vollendung die Produkte der Konkfurrenten bei Weitem Übertreffe. Er habe sich, zum Zwecke der Ausbeutung dieses Verfahrens, mit der Beklagten in Verbindung gesetzt und es fei im April 1887 zwischen ihnen mündlich eine Vereinbarung getroffen worden, wonach er der Beklagten fein Verfahren mittheilen, diese dagegen ihn an dem bei dessen Aus-= beutung von ihr erzielten Gewinn betheiligen follie, Er habe hierauf wirkli die Beklagte mit allen Details seines Verfahrens bekannt gemacht ; dasselbe habe sich bei den angestellten Versuchen bewährt, so dass die Beklagte für die neue Färbmethode eine besondere Färberei eingerichtet habe, bei deren Einrichtung er behülflich gewesen sei; er habe dabei der Beklagten von allen seinen Erfahrungen auf dem Gebiete der Stückffärberei Kenntniss gegeben, ihr die zur Verwendung kommenden Farben und deren Bezugsquellen mitgetheilt, furz, sie völlig in Stand gesetzt, das neue Verfahren in seinem vollen Umfange auszunuten. Anlässlich dieser Neueinrichtung sei die ihm zukommende Vergütung mündlich auf

2.

Cts. per Kilo auf allen von der Firma von der Mühll & Cie. der Beklagten zum Färben übergebenen Bändern und auf 50 Cts. per Kilo auf allen andern von ihm der Beklagten zur Färbung überwiesenen Waaren festgesetzt worden. Auf wiederholte Mahnungen habe sich die Beklagte schliesslich herbeigelassen, ihm am 3. September 1887 shriftlich einen Gewinnantheil von 25 Cts. per Kilo am Stückk gefärbten Bandes auf ein Probejahr (vom 1. Oktober an) zuzusichern, womit er si, unter ausdrüclichem Vorbehalte späterer Erhöhung, zufrieden gegeben habe. Am 18. Oktober 1887 habe er alsdann von der Beklagten die Einladung erhalten, weitere Besuche in der Färberei und Appretur vorderhand zu unterlassen, wogegen sie ihn von allen Errungenschaften in dem neuen Unternehmen benachrichtigen werde ; seine besondere Aufgabe bleibe, so viel Arbeit wie mögli herbeizuschaffen. Dieser Einkadung sei er nahgekommen. Am 2. Oktober 1888 habe ihm die Beklagte als ihm zukommende Vergütung für 1887/1888 den Betrag von 2080 Fr. übersandt mit dem Beifügen, sie sei damit ihren Verpflichtungen nachgekommen und betrachte dieselben mit Heute als erloschen. Das von ihm zugebrachte Färbeverfahren habe einen derartigen Aufschwung genommen, dass die Beklagte jezt schon den an sie gerichteten Aufirägen kaum mehr genügen könne. Sie sei nun nicht berechtigt, das BVertragsverhältniss einseitig in der Art zu lösen, dass sie sein Versahren zu eigenem Nuten ausbeute, ihm aber die seinen Mittheilungen und seinen vielfachen Bemühungen entsprechende und ihm verheissene Vergütung vorenthalte. Allfällige Verbesserungen, welche die Beklagte an seinem Verfahren angebracht haben sollte, müsse er gerade fo für sich in Anspruch nehmen, als wenn sie von ihm selbst ausgegangen wären. Die von ihm beanspruchte Vergütung fei eine mässige. Die Beklagte erwiderte auf diese Klage im Wesentlichen: Der Kläger habe allerdings behauptet, ein neues Verfahren der Stücfärberei zu kennen ; bei den Versuchen, die Stücfärberei nah seinen Angaben einzuriethten, habe sich aber gezeigt, dass er nichis sicheres wisse; er habe eine verworrene Schilderung eines Haspels gegeben, der schon seit Jahren in Lyon und anderswo zur Verwendung komme. Ueber die Hauptsache, das Färben, wie über ein neues Apperaturverfahren, habe er trop mehrfacher Reisen nach Barmen und wiederholter Erkundigungen nichts beigebracht, als ungenaue, unvollständige und

zum Theil ganz unbrauchbare Dinge. Nach mehrmonatlichen vergeblichen Verfuchen habe die Beklagte am 4. August 1887 einen Arbeiter aus der Selbachschen Fabrik in Barmen, wo die Stückfärberei geübt werde, kommen lassen. Da dessen Versuche besser ausgefallen seien, als die klägerischen, so habe sie nah seiner Angabe die neue Färberei eingerichtet. Troy der Werthlosigkeit der klägerischen Angaben habe sie doch in Anerkennung der Thatfache, dass die erste Anregung zu Einrichtung des neuen Verfahrens vom Kläger ausgegangen sei, sich herbeigelassen, diesem mit Séhreiben vom 3. September 1887 für das erste Jahr und ohne weitere Verbindlichkeit eine Vergütung von 25 Ets. per Kilo auf den am Stücke gefärbten Bändern zuzusichern. Diese Vergütung habe sie denn au bezahlt ; zu weitern Leistungen aber sei sie nicht verpflichtet. Sie sei übrigens nachdem in der Folge au die Bemühungen des aus Barmen verschriebenen Arbeiters den gewünschien Erfolg nicht gehabt haben, vom rheinishen Verfahren vollständig abgegangen und habe ihren jessigen Contremaître aus Lyon kommen lassen. Derselbe färbe nun nach dem dort üblichen Verfahren ; vermittelst dessen und den von der Beklagten eingeführten Verbesserungen sei es dann endlich gelungen, befriedigende, wenn auh nicht glänzende, Resultate zu erhalten. In einer nachträglichen Eingabe an die erste Jnstanz behauptete der Kläger : Er habe sih nicht anheischig gemacht, das Verfahren fix und fertig beizubringen, sondern habe nur versprochen, das Selbachsche Haspelverfahren mitzutheilen. Dagegen sei verstanden gewesen, dass es Sache der Beklagten sei, für die in das Faz eines Färbers einschlagenden Arbeiten sowie für die Appretur zy sorgen. Das von ihm beigebrachte Haspelverfahren habe sich bewährt und werde jesst noch von der Beklagten geübt. Die Befagte protestirte gegen diese Anbringen, welche einer Aenderung des Klagefundamentes gleichkommen. Jn der Klage sei behauptet, dass der Kläger ein fertiges Färbeverfahren beigebracht habe ; der Haspel, der nun die Hauptsache sein solle, werde nicht einmal erwähnt, Derselbe sei übrigens gar nichts neues und habe bei weitem nicht diejenige Wichtigkeit, welche der Kläger ihm beilege. Die erste Justanz gab dem Kläger auf, eine genaue Darstellung seines Verfahrens einzureichen, worauf derselbe genauere Angaben

über die der Beklagten mitgetheilten Färberezepte sowie ein Notigbüchlein und eine Skizze mit Zeichnungen von Haspel und Haspelbestandtheilen vorlegte, Die Beklagte gab zu, dass die Färberezepte ungefähr dassjenige enthalten, was der Kläger ihr mitgetheilt habe ; dagegen habe er ihr sein Notizbüchlein nie vorgelegt und habe sie die Skizze des Haspels nie geschen. Beide Instanzen haben die Klage abgewiesen ; die zweite Jnstanz, nachdem sie in verschiedenen Richtungen eine Expertise erhoben hatte, welche im Wesentlichen dahin ging : Jn den vom Kläger eingelegten Aufzeichnungen fei ein bestimmtes Färbeverfahren nicht enthasten; es sei auch einem erfahrenen Seiden- und Baumwollfärber nicht mögli, an Hand dieser Aufzeichnungen halbseidene Bänder in konkurrenzsähiger Weise zu färben, Die Aufzeichnungen seien Notizen von oft sehr zweifelhaftem Werthe, oft verworren und auh sür Fachleute unverständlich. Der Kläger scheine nicht auf eigene praftishe Ersahrung hin, sondern lediglich nach Mittheilung seiner den Experten unbekannten Vertrauensmänner der Beklagten Rathschläge und Weisungen ertheilt zu haben, wobei diese Vetrauensmänner hie und da sogar ihr Spiek mit ihm mögen getrieben haben. Er fei beim Augenschein von den Experten ersucht worden, seine seiner Zeit der Beklagten gegebenen Notizen mündlich zu erläutern und zu ergänzen, was er aber nit gewollt oder nicht gekonnt habe. Es lasse sich also die Frage, ob die Beklagie das ihr vom Kläger angegebene Verfahren jezt noh anwende, nicht beantworten, da eben die Grundlage zur Vergleihung, ein bestimmtes vom Kläger angegebenes Versahren, mangle. Der Haspel sei ein mechanisches Hülfsmittel, das bei gewissen Qualitäten von Bändern unentbehrlih sei. Der Haspel, den die Beklagte jezt anwende, sei von der vom Kläger zu den Akien gegebenen Zeichnung in der Steuerung wesentlich verschieden. Es sei kaum anzunehmen, dass die Beklagte von der hier in Frage stehenden Verwendung des Haspels erst durch den Kläger Kenntniss erhalten habe. Jn der zweitinstanzlihen Schlussverhandlung erflärte hierauf der Anwalt des Klägers unter anderm, der Kläger sei kein Sachverständiger und die Hauptaufgabe, qus seinen Angaben ein Färbeversahren zu machen, habe der Beflagten zufallen müssen. Einige Winke habe der Kläger immerhin gegeben und auf Grund derselben habe dann die Beklagte weitergehen können. Wenn auh die Angaben des Klägers etwa im

einen oder andern Punkte ungenau oder unrichüg gewesen sein mögen, so sei es der Beklagten. doch gelungen sich danach zurechtzufinden und aus den klägerischen Angaben etwas Brauchbares herauszubringen. Den Haspel habe die Beklagte vom Kläger kennen gelernt ; in Summa habe doch der Kläger der Beklagten ein Verfahren beigebracht, für welches diese die Gegenleistung vertraglich versprochen habe und schulde. Die zweite Jnstanz erfärte indess, dem Kläger wäre der Beweis obgelegen, dass er der Beklagten ein bestimmtes Versahren beigebraht habe und dass die Beklagte dieses Verfahren noh benüsse ; dieser Beweis sei aber nah dem Expertengutachten nicht geleistet.

2.

Die Kompetenz des Bundesgerichtes ist begründet. Die Klage ist eine nach eidgenössischem Rechte zu beurtheilende Kontraktsklage und der gesehliche Streitwerth ist gegeben. Allerdings ist derselbe rüfsichtlich des Hauptbegehrens der Klage nicht genauer bestimmt ; allein mit dem Eventualbegehren wird eine den Betrag von 3000 Fr. weit übersteigende Summe gesordert. Dies ist für die Kompetenz des Bundesgerichtes entscheidend, denn da, wo neben einem primär eingeklagten Anspruch (z. B. auf Erfüllung eines Vertrages) eventuell ein weiterer Anspruch (auf Schadenersatz und dergleichen) geltend gemacht wird, bestimmt sich der Werth des Streiigegenstandes nah dem höherwerihigen Anspruche. Uebrigens wäre im vorliegenden Falle auh bezüglich des Hauptbegehrens der Klage sür sich allein der gesetzliche Streitwerth wohl gegeben.

3.

In der Sache selbst hat der flägerische Anwalt heute ausgeführt, das Rechtsverhältniss zwischen den Parteien dürfte als Gesellschaft zubetrachten sein. Der Kläger habe der Beklagten ein Verfahren der Stücksärberei oder doch Andeutungen rüsichtlih eines solchen zugebracht und sei dagegen von der Beklagten am Gewinn des Geschästes betheiligt worden. Der Anwalt der Beklagten dagegen hat geltend gemacht, eine Gesellschaft liege hier überall nicht vor; eher möchte das Geschäft als Kauf zu behandeln sein. Eine Gesellschaft nun ist zwischen den Parteien gewiss nicht begründet worden. Der Kläger ist ja gar nicht an den Ergebnissen des Geschäftsbetriebes der beklagten Gesellschaft, am Gewinn und Verlust oder blos am Gewinn derselben, betheiligt, sondern es ist ihm für feine Mittheilungen eine fixe, von dem Geschäftsergebnisse unabhängige, wenn auh nach dem Umfange der Fabrikation sich bemessende, Vergütung versprochen worden; von einer geseUschaftlichen, mit gemeinsamen Mitteln zu einem gemeinsamen Zwecke (zum Zwete gemeinsamen Gewinns) betriebenen Unternehmen kann also hier nicht die Rede sein. Auch als Kauf kann das Geschäft kaum behandelt werden. Denn es mangelt an einem tauglichen Kaufgegenstande. Jrgendwelches ausschliesszliche Recht auf Benutzung seiner Kenntnisse im Färbeverfahren stand dem Kläger unzweifelhaft nicht zu ; es kann daher nicht das Recht der Ausbeutung dieser Kenntnisse als Gegenstand des Vertrages betrachtet werden ; als solcher, als Leistung des Klägers, erscheint nicht die Uebertragung eines rechtlich gesshüssten Gutes, sondern die Einräumung eines rein faktischen, rechtlich nicht geschüssten Vortheils. Gegenstand eines Kaufvertrages aber können, nah Art. 229 O.-R., doch nur rechtlich geschüsste Güter (Sachen oder Rechte irgend welcher Art) sein, da nur bei solchen eine Uebertragung zu „vollem Rechte,” zu rechtlichem, nicht nur thatsächlihem Haben möglich ist. Nur auf Uebertragung derartiger Güter passt denn auch eine grosse Zahl der gesezlihen Bestimmungen über den Kaufvertrag {3- B. die Vorschriften über Entwehrung). Verträge der vorliegenden Art erscheinen nicht als Kaufverträge, überhaupt nicht als Verträge über Sachleistungen, sondern als Verträge über Handlungen, als eigenthümliche Form des Dienstvertrages. Es wird nicht die Uebereignung einer körperlichen oder unkörperlichen

Sache gegen einen Kaufpreis, sondern eine persönliche Dienstleistung thatsächliher Art, die Mittheilung gewerblicher Manipulationen gegen Entgelt stipulirt. (S. Bechmann, Kauf, Bd. II, 8 149 S. 140 u. f.) Es spricht denn auch im vorliegenden Falle, da die Parteien nirgends von einem Kauf oder Verkauf sprechen, nicht das mindeste dafür, dass der Parteiwillen dahin gegangen sei, das Rechisverhäliniss den Regeln des Kaufvertrages zu unterstellen.

4.

, Fragt sich nun, ob der Kläger berechtigt sei, die von ihm eingeklagte Vergütung für seine Dienste zu verlangen, so muss die Entscheidung auf Gruud derjenigen Sachdarstellung erfolgen, welche der Kläger in der Klage gegeben hat ; die spätern Modifikationen des Klagesundamentes können nicht in Betracht gezogen werden. Denn die beiden kantonalen Instanzen sind offenbar davon ausgegangen, dass das thatsächliche Fundament des klägerischen Anspruches, wie es in der Klage dargelegt sei, massgebend bleiben müsse und die spätern Aenderungen desselben unstatthaft seien ; an diese prozessuale Entscheidung aber ist das Bundesgericht gebunden. Jn der Klage nun hat der Rekurrent behauptet, er habe der Beklagten ein Verfahren der Stückfärberei mitgetheilt, wogegen diese ihm eine Gewinnbetheiligung respektive Vergütung für so lange versprochen habe, als sie dieses Verfahren verwerthe ; dabei war zugegeben, dass die Beklagte zu Fortsetzung der Benühung des Verfahrens nicht verpflichtet sei, Danach musste aber vom Kläger dargelegt werden, worin sein Verfahren bestehe und dass dasselbe von der Beklagten noh gegenwärtig, beziehungsweise seit 1. Oktober 1888 benügzt werde. Denn dies gehört nah der Sachdarstellung der Klage zu den rehtserzeugenden Thatsachen : Der Kläger ist na feiner eigenen Darstellung nur dann berechtigt, die eingeklagte Vergütung für seine Dienste zu fordern, wenn die Beklagte ein von ihm mitgetheiltes Färbeversahren fortdauernd benusst. Die Beweislast für diese, zum Klagefundamente gehörige Thatsache trifft also den Kläger. Wenn der Kläger nachträglich darauf hat abstellen wollen, es sei ihm die eingeklagte Vergütung nicht für ein von ihm mitgetheiltes Verfahren und auf die Dauer der Benutzung dieses Verfahrens, sondern als Gegenleistung für die von ihm gegebenen „Winke“ für den Fall versprochen worden, dass es der Beklagten gelinge, ihrerseits cine brauchbare Methode der Färbung halbseidener Tücher am Stü zu ermitteln und auszubeuten, so kann, wie bemerkt, diese Abänderung des Klage= fundamentes nicht in Betracht gezogen werden. Die heutige vom flägerischen Anwalte aufgestellte Behauptung dagegen, die Beflagte müsse ihrerseits beweisen, dass vom Kläger ein brauchbares Verfahren nicht mitgetheilt worden sei, oder sie dasselbe nicht mehr benüge, ist unrichtig. Denn die fortwährende Benussung eines vom Kläger angegebenen Verfahrens, die fortwährende

Nusstbarmachung seiner Dienste ist ja, nah der Darstellung der Klage, die rechtliche Voraussegung der Entstehung des klägerischen Anspruches und danach, wie bemerkt, vom Kläger darzulegen. Dass nun der Kläger den ihm nach dem Ausgesührten obliegenden. Beweis nicht geleistet hat, bedarf, nah der thatsächlichen Feststellung der Vorinstanzen, insbesondere nah den Ergebnissen der von der zweiten Jnstanz erhobenen Expertise, keiner weitern Aus= führung.