17 I 155

1.

, Jn Nr, 86 des in Chur erscheinenden „Freien Rhätier“ vom 41. April 1889 war ein „Eingesandt“ aus Landquart êrschienen, welches folgendermassen lautet : „Dass die Schlaumeier „no nit ausgestorben, beweist folgendes Stüklein, das dem- „selben jedoch noch nicht ganz gelungen zu sein scheint. — Ein „Holzhändler hatte von hier nach Davos Schwellenlieferungen „übernommen, die aus Lärchenholz bestehen sollten. Da Weiss- „tannenholz bekanntlich bedeutend billiger, liess derselbe die Schwel= „len von diesem Holze anfertigen und mit Farbstoff tränken, so „dass dieselben wie Lärchenholz aussahen. Der brave Mann hat „nur Übersehen, dass die Schwellen noch gedeixelt werden müssen, „Wwodurch natürlich das Weisstannenholz zum Vorschein kam, sonst „hätte dieser Streich noch fast gelingen können. Fünf Eisenbahn- „wagenladungen solcher S&wellen waren bereits hier angelangt." Durch diese Einsendung fühlte sich Holzhändler L. Steussi in Unterterzen, welcher zu jener Zeit Schwellen für den Bahnbau Landquart-Davos nach der Station Landquart geliefert hatte, an seiner Ehre verlegt. Er verlangte von der Redaktion des „Freien Rhâtier“ Nennung des Einsenders und Veröffentlihung einer von ihm redigirten Einsendung (,„Mitgetheilt“), durch welche die fragliche Nachricht dementirt wurde, Die Redaktion nahm diese Einsendung zwar auf, allein in etwas abgeänderter Fassung, nah welcher das Dementi nicht, wie Steussi wünschte, als eine Mittheilung der Nedaktion, sondern als Kundgebung eines Einsenders aus „Unterterzen“ erschien. Daraufhin erheb L. Steussi gegen den in der Folge von der Nedaktion des „Freien Rhätier“ genannten Einsender des Artikels in Nr, 86 dieses Blattes, O. Martin, und gegen den verantwortlichen Redaktor und Herausgeber des „Freien Rhätier“, F. Gengel, Jnjurien- und Entschädigungsklage, indem er Bestrafung der Beklagten wegen Pressinjurie, gerichtliche Satisfaktion, Veröffenilihung des Urtheils und solidarishe Verurtheilung der Beklagten zu einer Entsbädigung von 6000 Fr. wegen Kreditshävigung verlangte. Die Beklagten hatten vem Kläger vor Bermittleramt Satisfaktion angeboten. Jm Prozesse machten sie geltend, die Einsendung enthalte keine Chrverlezung gegenüber dem Kläger und traten den Beweis dafür an, dass der Kläger wirklich gefärbte Schwellen geliefert habe. Das Beweisversahren hat, wie die erste Instanz feststellte, nicht ergeben, dass der Kläger statt lärhener weisstannene

Schwellen geliefert oder zu liesern versucht habe ; wohl aber ist festgestellt worden, dass mit dem Wissen des Klägers von dessen Leuten zwar nicht fünf Wagenladungen, wohl aber eine gewisse Anzahl föhrener statt lärchener oder eihener Schwellen geliefert wurden und dass ebenfalls mit feinem Wissen einige dieser (gegenüber den Lärchenschwelken minderwerthigen) Föhrenschwellen , um sie als solche aus Lärchenholz erscheinen zu lassen, mit Ziegelfarbe gefärbt worden waren. Die Direktion der Schmalspurbahn Landquart-Davos hatte mit Schreiben vom 2. April 4889 desswegen bei der Eisenbahnkommission Prättigau und Davos reflamirt und dieselbe ersucht, diesem „betrüglichen Unwesen“ zu steuern. Die Eisenbahnkommission hatte daraufhin eine Untersuchung des Sachverhaltes angeordnet und nah deren Beendigung den Kläger für die hiefür erwachsenen Kosten verantwortlich gemacht und ihn vor einer Wiederholung ähnlicher Handlung gewarnt. Die erste Justanz (Bezirksgericht Unterlandquart) hat die Beklagten, da der Beweis der Wahrheit für den in der inkriminirten Einsendung gemachten Vorwurf in demjenigen Sinne und Umsange, wie derselbe dort erhoben wurde, nicht erbracht worden sei, wegen Verleumdung solidarisch zu einer Busse von 50 Fr. verurtheilt, dagegen, da die Handlungsweise des Klägers immerhin als eine nicht ehrenhafte bezeichnet werden müsse und, wenn auch nur in relativ geringfügigem Masse, den Charakter der betrügerischen Handlung an si trage, die Schadenersassklage abgewiesen und die gerichtliche Satisfaktion nur in beshräktem Sinne ausgesprochen, auch dem Kläger einen Dritttheil der Kosten des Verfahrens auferlegt. Auf Beschwerde des Klägers hat dagegen die zweite Instanz abändernd in der aus Fakt. À ersichtlichen Weise erkannt, im Wesentlichen mit der Begründung ; Der Kläger sei zu dem von ihm in erster Linie gestellten Satisfaktionsbegehren nicht legitimirt, da er in dem eingeklagten Artikel weder mit Namen genannt, noch sonst in einer derart deutlichen Weise bezeichnet werde, dass sich der Artikel auf ihn und nur auf ihn beziehen müsse ; es könne danach auch der animus injuriandi, welcher einen bestimmten Zweck und ein bestimmtes Objekt voraussege, bei dem Beklagten Martin um so weniger angenommen werden, als die Darstellung des eingeklagten Artikels, welche eher humoristisch

fein solle, denselben aus\cliesse, womit die Erklärungen vor Gerichtsschranken und das son vor der Vermittlung erfolgte und in der Verhandlung widerholte Satisfaktionsanerbieien übereinllimme. Nachdem die Satisfaktionsklage wegen mangelnder LegitiMation des Klägers abzuweisen sei, entfalle auch jede Begründung für die nur auf Basis derselben zulässige Entschädigungsklage, Fe

2.

, Die Beschwerde richtet sich einzig gegen die Entscheidung über die Schadenersassforderung des Klägers, nicht gegen diejenige über die Straf- und Satisfaktionsflage. Jn ersterer Richtung ist die Beschwerde zulässig und das Bundesgericht kompetent. Wenn der Anwalt der Beklagten heute eingewendet hat, da der Kläger seinen Schadenersazanspruch nicht gesondert, sondern in Verbindung mit einer Straf- und Satisfaktionsklage geltend gemacht habe, so unterstehe derselbe nicht dem eidgenössischen, sondern dem fantonalen Rechte, so ist dies unbegründet. Die Schadenersasspslicht aus unerlaubten Handlungen, mögen nun diese den Thatbestand fantonalrechtlich strafbarer Delikte erfüllen oder nicht, wird, soweit nit das Obligationenrecht selbst das kantonale Recht vorbehält, aus\sliesslich durch das eidgenössishe Recht, die Vorschriften der Art. 50 u. ff. O.-R., und nicht durch das kantonale Recht beherrscht ; insbefondere gilt dies auh für die Schadenersasspflicht aus Pressdelikten. Die sachbezüglichen kantonalrechtlichen Vorschrif ten sind durch das Obligationenrecht aufgehoben. Db ein Schadenersahanspruch aus unerlaubier Handlung für sich allein, im Wege des Civilprozesses, oder in Verbindung mit einer Straf- oder Jnjurienklage im Adhäfionsverfahren geltend gemacht wird, ist für dessen rechtliche Natur selbstverständlich gleichgültig ; im einen wie im andern Falle erscheint derselbe als ein privatrechtlicher Anspruch eidgenössischen Rechtes, welcher nach den Vorschristen des Obligationenrechtes zu beurtheilen ist, Jst aber eidgenössisches Recht anwendhar, so ist das Bundesgericht kompetent. Denn nah fonstanter Praxis wird die Weiterziehung civilrechtlicher Entscheidungen kantonaler Gerichle an das Bundesgericht dadurch nicht ausgeschlossen, dass dieselben im Adhäsionsverfahren, in Verbindung mit einem Strafurtheile, ausgesällt wurden.

3.

, Das Bundesgericht hat selbständig zu prüfen, ob die Voraussegungen eines Entschädigungsanspruches aus unerlaubter Handlung gegeben seien. Die Entscheidung der Vorinstanz, welche die Strafklage wegen mangelnder Aktivlegitimation abgewiesen hat, ist für den Civilrichter nicht präjudiziell ; ist auh durc dieselbe die Existenz eines Strafanspruchs rechtskräftig verneint, so gilt dies doch nicht für den civilrehtlichen Entschädigungsanspruch. Wenn qu derselbe aus der gleichen, als widerrechtliG bezeichneten __ Handlung wie der Strafanspruch abgeleitet wird, so ist er doch von demselben rechtlich seiner Natur und seinen Vorausscsszungen nach verschieden und es ist das Vorhandensein der lektern vom Civilrichter selbständig zu prüfen.

4.

, Nun kann nah dem gesammten Sachverhalte keinem Zweifel unterliegen, dass der eingecklagte Zeitungsartikel sich auf den Kläger bezog und dies, zwar nicht für jedermann ohne weiters ersichtlich war, wohl aber denjenigen, welche den Verhältnissen näher standen, Élar sein musste und auc von solchen, welche sich etwa um die Sache besonders interessirten, ohne Schwierigkeit ermittelt werden konnte. Freilih war der Kläger nicht der einzige Schwellenlieferant für die Linie Landquart-Davoes, wohl aber war er der einzige, welcher um die Zeit des Erscheinens des eingeklagten Artikels eine Lieferung gemacht hatte, bei welcher ein Anstand wegen „gefärbter“ Schwellen erhoben worden war. Die Beziehung des Artikels auf den Kläger musste also allen denjenigen, welche von dem Stande der Schwellenlieferungen irgend welche Kenniniss hatten, ohne weiters klar fein. Wegen mangelnder „Aktivlegitimation“ kann danach die Klage nicht abgewiesen werden, Im Weitern mag zugegeben werden, dass ein (fahrlässiges) Verschulden der Beklagten, insbesondere des Beklagten Martin, insofern vorliegt, als der eingeklagte Artikel offenbar im Anhalie an die in Landquart unter den Bahnangestellten u, \. ww. umhergebotenen, vom Verfasser ohne weitere, doh leicht mögliche Erkundigung übernommenen Gerüchte die Vorgänge in höchst übertreibender Weise darstellt, Allein nichtsdestoweniger ist der klägerische Schadenersassanspruch zu verwerfen. Ein Vermögensschaden ist in keiner Weise dargethan; der Kläger hat es gänzlich unterlassen, dem Richter Anhaltspunkte beizubringen, welche darauf sliessen liessen, dass sein Geschäftskredit und dergleichen, dur den eingeklagten Artikel wäre erschüttert worden. Schon aus diesem Grunde ist also die Gutheissung einer Entschädigung für Vermögensschaden ausgeschlossen. Eine Entschädigung für erliitenes moralisches Leid gemäss Art. 55 O.-R. sodann ist desshalb nicht zu sprechen, weil auf eine Entschädigung wegen ernstlicher Verlegung der persönlichen Verhältnisse nah dem Willen des Gesezes (Art. 51 Abs. 2 O.-R.) gewiss dann nict zu erkennen is, wenn der Gekränkte die Kränkung wesentli durch eigene Schuld sich zugezogen hat, also die etwa eingetretene Störung feiner persönlichen Berhältnisse in allererster Linie selbst herbeigeführt hat. Dies trifft aber hier zu. Allerdings schiesst der eingeklagte Artikel durch seine - übertreibende Darstellung über das Ziel hinaus. Allein der Kläger

hat durch fein eigenes Verhalten verschuldet, di Gerüchte, wie der Artikel sie wiedergibt, sich bildeten,