Source: fallrecht.ch

17 I 638

17 I 638

Rubrum

101, Urtheil vom 3. Oktober 1894 in Sachen Mühlemann gegen Christen.

Sachverhalt

A.

Durch Urtheil vom 26. Juli 1891 hat der Appellationsund Kassationshof des Kantons Bern erkannt 5 Der Kläger Jakob Mühlemann ist mit seinen Klagsbegehren abgewiesen.

B.

Gegen dieses Urtheil ergriff der Kläger die Weiterziehung an das Bundesgericht. Bei der ¡heutigen Verhandlung beantragt sein Anwalt : Es sei in Aufhebung des angefochtenen Urtheils die Klage gutzuheissen. Der Vertreter der Beklagten trägt auf Abweisung der gegnerischen Beschwerde im Sinne der Verwerfung der Klage an.

Erwägungen

1.

, In thatsächlicher Beziehung hat die Vorinstanz folgendes festgestellt : Gegen Abend des 8. Oktober 1889 trieben der Sohn der Beklagten und deren Melker eine aus 8 bis 9 Kühen und

2.

Kälbern bestehende Viehherde von der Weide durch einen öffentlichen Weg nah dem Hause der Beklagten. Der Melker befand sich an der Spitze der Heerde, der Sohn Christen am Ende derselben, Neben dem letztern lief während einiger Zeit das am Lina Mühlemann, Tochter des Klägers, her. Dasselbe war, während der damaligen Schulferien, bei Ferdinand Werthmüller in Rumendingen bedienstet, wo es Kost und Logis und einige Vergütung in Kleidern und Geld erhielt. Das Mädchen hatte im Auftrage seines Meisters eine Besorgung im Dorfe Rumendingen ausgeführt und kehrte von dort her nach dem Hause feines Meisters zurück. Als die Viehheerde in der Nähe des Hauses der Beklagten, beim Brunnen, angelangt war, wurden die Kühe angehalten, um ihnen die Glocken abzunehmen und sie zu tränken. Dakhei leisteten auh die Beklagte selbst, eine Tochter und eine Magd derselben, welche aus dem Hause herausgetreten waren, Hülfe. An der betreffenden Stelle grenzt auf der andern Seite des Brunnens, ein Hag, bestehend aus eihenen Wandstöcen und Querlaiten, den Weg ab. Das Mädchen versuchte nun, an den Kühen vorbeizukommen ; dabei wurde es von einer der Kühe derart gegen einen der Wandstôöe, bei welchem es momentan scheint stehen geblieben zu sein, gepresst, dass ihm der Brustkaste eingedrückt wurde, Es waren nämlich zwei der Kühe, während sie vor dem Brunnen standen, aneinandergestossen ; das hintere der beiden, übrigens nicht bösartigen, sondern zahmen und „freinen“ Thiere machte in Folge dessen, dem Stosse des vordern nachgebend, eine rücégängige Bewegung und stiess dabei auf das in der Nähe befindlihe Mädchen. Die erlittene Verlegung hatte den sofortigen Tod des Mädchens zur Folge. Der Vater desselben hat unter Berufung auf Art. 50 ff. und Art. 65 O.-R. von der Beklagten eine angemessene Entschädigung gefordert, die er auf 2000 Fr. für vermögensrechtlihen Schaden und 41000 Fr. für moralisches Leid sowie auf 22 Fr. 75 Cts. für Beerdigungskoften beziffert. Die Beklagte hat die Forderung in Betreff der Beerdigungskosten anerkannt, im Uebrigen dagegen bestritten.

2.

, Jn rechtlicher Beziehung ist für die grundsässliche Frage der Haftpflicht der Beklagten offenbar Art. 65 O.-R. entscheidend. Nach dieser Gesetzesbestimmung haftet, wer ein Thier hält, für den Schaden, welchen dasselbe anrichtet, sofern er nicht beweist, dass er alle erforderliche Sorgfalt in der Verwahrung und Beaufsichtigung angewendet habe, Die Haftpfliht des Thierhalters ist demnach einerseits keine unbedingte, lediglich an die objektive Thatsache der Schadensstiftung geknüpfte, andrerseits dagegen liegt nicht dem Geschädigten der Nachweis eines Verschuldens ob; sondern die Haftpflicht besteht vielmehr insolange, als der Thierhalter nicht seinerseits beweist, dass er alle erforderlihe Sorgfalt in Verwahrung und Beaufsichtigung aufgewendet habe. Der Thierhalter trägt also zwar nicht schlechthin die Gefahr von Schädigungen, welche fein Thier verursacht, wohl aber muss er, um sih der Haftung zu entziehen, ten Entlastungsbeweis erbringen ; die Vermuthung spricht gegen ihn. Dabei verlangt das Gesetz für den Entlastungsbeweis den Nachweis, dass alle erforderliche Sorgfalt (le soin voulu, la necessaria diligenza) aufgewendet worden sei. Das Gese stellt die Anforderung, dass bei Verwahrung und Beaufsichtigung von Thieren sorgfältig verfahren werde; feder auch nur keichte Verstoss hiegegen sliesst die Entlastung des Beflagten aus und lässt dessen Verantwortlichkeit bestehen. Wer Thiere zu seinem Nussen oder Vergnügen hält, soll eben mit aller Sorgfalt darüber wachen, dass durch dieselben nicht Dritte rechtswidrig geschädigt werden. Was im einzelnen Falle zur sorgfältigen Verwahrung und Beaufsichtigung gehört, hängt von den Umständen ab. Gefährliche Thiere erheischen natürlich eine strengere Ueberwachung, als solche, welche im Allgemeinen unschädlicss sind; unter Umständen, welche eine Gefährdung Dritter als leicht möglich erscheinen lassen, ift eine genauere Aufsicht erforderlich als da, wo eine folche Gefährdung im ordentlichen Laufe der Dinge als ausgeschlossen erscheint. Die blosse Thatsache, dass bei Verwahrung und Beaussichtigung der Thiere in der üblichen Weise ist verfahren worden, wirkt für sich allein noch. nicht befreiend. Freilich ist die Uebung insofern von Bedeutung, als sie in der Regel befunden wird, welche Borsichismassregeln erfahrungsmässig als unerlässlich gelten, Allein schlehthin entscheidend ift sie nicht. Denn

das Gese fordert nicht die Aufwendung der üblichen, sondern aller erforderlichen Sorgfalt. Sollte es daher auh lokal üblich sein, Thiere unter Umständen, welche eine genauere Aufsicht zur Abwendung von Schädigungen Dritter objektiv erfordern, ganz ohne Aufsicht oder unter ungenügender Aussicht zu lassen, so befreit diese Uebung denjenigen nicht, welcher derselben gefolgt ist und dessen Thiere in Folge dessen Schaden gestiftet haben. Dieser kann seinen Mangel an der erforderlichen Sorgfalt nicht damit entschuldigen, dass überhaupt in seinen Kreisen gewohnheitsmässig bei Verwahrung und Beaufsichtigung der Thiere nahlässig zu Werke gegangen werde. Er muss vielmehr, da er es eben an der vom Gefesse allgemein von jedem verlangten erforderlichen Sorgfalt hat fehlen lassen, für den Schaden aufkommen, welchen feine Thiere in Ermangelung derselben gestiftet haben. Danach erscheint es denn nicht als zutreffend, wenn die Vorinstänz ihre flageabweisende Entscheidung wesentlich darauf stüht, dass beim Eintreiben und Tränken der Thiere der Beklagten in der landesüblichen Weise sei verfahren worden und es muss daher das Bundesgericht zu_ selbständiger Prüfung der Frage schreiten, ob von der Beklagten der ihr obliegende Beweis, dass sie alle erforderliche Sorgfalt in Verwahrung und Ueberwachung ihrer Thiere aufgewendet habe, erbraht sei. Dies ist nun zu verneinen. Der Unfall ereignete sich auf einem öffentlichen Wege, zu dessen Benutzung jedermann berechtigt ist. Beim Viehtrieb auf öffentlichen Wegen is es nun gewiss geboten, dass die Beaufsichtigung des Viehes so geordnet werde, dass die Sicherheit des den Weg benutzenden Publikums nicht gesährdet werde ; es ist demnach zu fordern, dass die Treiber und Hüter des Viehes ihre Aufmerksamkeit auch dem legztern zu= wenden. Hieran fehlte es nun im vorliegenden Falle. Freilich war vollständig genügend Personal anwesend, um die Viehhcerde zu beaufsichtigen. Allein die Aufmerksamkeit dieses Personals richtete sich einzig oder doch vorwiegend nur darauf, den Kühen die Glockten abzunehmen und sie zur Tränke zu treiben. Auf die Sicherheit der öffentlichen Passage und des dieselbe benubtenden Mädchens Lina Mühlemann wurde dabet nicht, jedenfalls nicht in ausreichendem Masse, geachtet. Zwar ist von der Beklagen

behauptet worden, ihr Sohn habe das Mädchen mündlich gewarnt und ihm zugewinkt. Allein, nach der thatsählichen Feststellung der Vorinstanz, ist ersteres nicht erwiesen und steht in lezterer Beziehung wenigstens nicht fest, daz die Verunglückte das Winken gesehen und verstanden habe oder hätte sehen und verstehen sollen. Es muss also daran festgehalten werden, dass es an der erforderlichen Beaufsichtigung insofern fehlte, als für die Sicherheit des öffentlichen Weges keine Sorge getragen wurde ; in Folge dieses Mangels ereignete sich dann der Unfall und zwar ohne dass der Verunglückten eine Schuld an demselben könnte beigemessen werden, Ein Verschulden des verunglückkten Mädchens wäre dann wohl anzunehmen, wenu dasselbe, in Missachtung einer Warnung, sich mitten durch das Vieh durhzuzwängen versucht hätte. Allein dies is nicht der Fall. Das Mädchen konnte ohne Verschulden erwarten , auf dem öffenilihen Wege ungefährdet neben dem Vieh vorbeigehen und etwa auch am Wegrande stehen. bleiben zu Ennen, und es häîte dies ficher auh gekonnt, wenn die Beaufsichtigung des Viehes auch darauf sich gerichtet hätte, auf dem Wege einen Durchpass von dem Gedränge der zur Tränke getriebenen Kühe frei zu halten.

9.

Die Entschädigungssorderung ist sonach prinzipiell begründet, sofern dem Kläger durch den Tod seines Kindes ein nach dem Gesehe erstattungsfähiger Schaden entstanden ist. Jn dieser Richtung ist festzuhalten, dass nah Art. 52 O.-R. den Hinterlassenen ein Erfazanspruh auh dann zusteht, wenn der Getödtete zur Zeit des Todes noh nicht zu threm Unterhalte beitrug, dagegen anzunehmen ift, dass er dies tm normalen Verlaufe der Dinge in Zukunst gethan haben würde (siehe Entscheidung des Bundesgerichtes in Sachen Liechti gegen Bürgergemeinde Aarberg, Ent=- scheidung Amiliche Sammlung XVI, S. 816 u. ff. Erw. 5). Im vorliegenden Falle nun ist anzunehmen, dass im ordentlichen Laufe der Dinge das getiödtete Mädchen nah wenigen Jahren zum Unterhalte seiner gar nicht oder nur wenig begüterten Familie gus seinem Arbeitsverdienste einiges beigetragen hätie. Dagegen können allerdings, na den vorliegenden Verhältnissen, diese Beiträge nicht fehr hoch angeschlagen werden ; es erscheint viekmehr eine Entschädigung von 500 Fr. als den Verhältnissen entsprechend und genügend. Denn die Getödtete wäre offenbar ihrer ganzen Befähigung und Bildung nach auf die Stellung eines ländlichen Dienftboten angewiesen gewesen und hätte aus dem bescheidenen Lohne eines solchen auch nur bescheidene Beiträge zum Unterhalte ihrer Familie leisten können und geleistet. Weiter zu gehen und eine den vermuthlichen ökonomischen Schaden Üübersteigende Summe in Anwendung des Art. 94 O.-R. zuzusprechen, liegt ein Grund nicht vor. Jusbesondere ist der Unfall nicht etwa auf ein grobes Verschulden der Beklagten zurückzuführen, sondern vielmehr ein solcher, wo eine unglücliche Fügung der Umstände mit einem etwelchen Mangel an Sorgfalt seitens der Beklagten zusammentraf.

Dispositiv

Demnach hat das Bundesgericht erkannt:

Die Weiterziehung des Klägers wird dahin für begründet erklärt, dass, in Abänderung des angefochtenen Urtheils, die Beflagte verpflichtet wird, ausser den von ihr anerkannten Beerdigungsfosten von 22 Fr. 75 Cts., an den Kläger eine Entschädigung von 500 Fr. (fünfhundert Franken) nebst Zins zu 5°, vom Tage des Unfalles (8. Oktober 1889) an zu bezahlen.

IT. Obligationenrecht. N“ 102. 643

Portée: Le traitement de cette décision par les juridictions ultérieures n’a pas été analysé.