18 I 305

1.

Am 3/7. Februar 1891 wurde zwischen den Parteien ein Anstellungsvertrag abgeschlossen, wonach der Kläger sich gegen ein in vierteljährlichen Raten zahlbares Jahressalär. von 3500 Fr. verpflichtete, spätestens Anfangs Juni 1891 in das Strohhutgeshäft des Beklagten in Meisterschwanden einzutreten, „um da- „selbst die Strohhutfabrikatiou mit Fleiss und Gewissenhaftigkeit „mit zu besorgen, sowie au einen Theil der jährlichen Geschäfts- „reisen.“ Die Dauer der Anstellung war auf 5 Jahre sestgesetzt Der Anstoss zu diesem Vertragsabschlusse war vom Beklagten ausgegangen und es waren demselben mehrfache persönliche BespreHungen und Korrespondenzen vorangegangen, u. a. hatte der Befagte dem Kläger am 25. Januar 1891 geschrieben: „Jhr Alter „weiss ich zu sässen und verspreche es Jhnen hiemit zu berückofichtigen.“ Der Kläger war vorher seit sieben Jahren in dem Strohhutgeschäfte O. Marti in Othmarsingen mit einer Jahresbesoldung von 2500 Fr. angestellt gewesen ; er gab diese Anstellung auf und trat mit 14. Mai 1891 in das Geschäft des Beklagten ein. Nachdem nun aber am 14. August 1891 von der Besoldung des Klägers eine erste Quartalsrate von 875 Fr. fällig geworden war, weigerte sih der Beklagte, dieselbe voll ausêUbezahlen und leistete nur eine Zahlung von 300 Fr., indem er 308 B, Civilrechtspflege.

"M behauptete, der Kläger sei unfähig, seine Stellung auszufüll TEE und verdiene nicht mehr als 100 Fr. per Monat. Der Kläg TE, erhob hierauf beim Handelsgeriht des Kantons Aargau am 92: TRIE Oktober 1891 Klage auf Zahlung des rückständigen Besoldung: betrages für das erste Quartal mit 575 Fr., sowic der auf 1- November 1891 fällig werdenden zweiten Quartalsrate mit 875 F sammt entsprechendem Verzugszins. Der Beklagte beantragte de gegenüber (indem er auch für das zweite Quartal der Anskellur einen Betrag von 300 Fr. zahlen zu wollen erklärte): Es die Klage ganz, eventuell bis auf denjenigen Betrag abzuweise; welchen der Kläger in seiner Anstellung beim Beklagten nach sae verständigem, eventuell richterlihem Ermessen wirklich verdie1 hat. Gleichzeitig machte er geltend, er sei in Folge der Leistung unfähigkeit des Klägers gemäss Art. 346 O.-R. zu vorzeitig Auflösung des Dienstvertrages berechtigt und beantragte wide! flagsweise : Es sei der zwischen dem Kläger und Beklagten al geschlossene Anstellungsverirag aufzuheben und es sei Beklagt nicht pflichtig, vem Kläger bis zur faktishen Auflösung de Dienstverhältnisses mehr als 100 Fr. per Monat (zahlbar vierte! jährlich) beziehungsweise ein durch richterliche Feststellung be stimmtes Salär zu entrichten. Im Schriftenwechsel verlangte de Kläger Abweisung der Widerklage ; bei der mündlichen Haupt verhandlung vor Handelsgericht erweiterte er, nachdem inzwische drei Quartal83raten seiner Besoldung verfallen seien, fein Klag begehren auf Bezahlung sämmtlicher drei Quartalsraten samm Verzugszins, jedoch unter Abrechnung der erhaltenen 900 F1 Jm Weitern erklärte er sich bei diefer Verhandlung mit der Auf lôsung des Vertrages einverstanden, verlangte aber, dass ihm il Gemässheit des Ari. 346 Abs. 3 O.-R. eine Entschädigung vo! 8000 Fr. zugesprochen werde, da das vertragswidrige Verhalte! des Beklagten, nämlich die Nichtbezahlung des Gehaltes, del Grund der Auflösung bilde, Der Beklagte bestritt, dass lettere! Begehren in diesem Stadium des Verfahrens prozessualisch statt haft sei,

2.

In rechtlicher Beziehung muss sich in erster Linie fragen ob das Bundesgericht zu Beurtheilung der Beschwerde in Betref der Vorklage kompetent sei oder ob nicht vielmehr diese Beschwerd wegen Mangels des gesezlichen Streitwerthes von 3000 Fr. sich der bundesgerichtlichen Nachprüfung entziehe. Die Kompetenz des Bundessgerichtes ist indez auch rücssichtlich der Vorklage gegeben. Allerdings erreicht diefelbe, für sich allein genommen, den gesezlichen Streitwerth nicht. Allein zwischen ihr und der Widerklage besteht ein Präjudizialverhältniss und, da lettere den gesetzlichen Streit- “werth erreicht, so ist gemäss feststehender Praxis (siehe Entscheidungen, Amtliche Sammlung XVI, S. 360 Erw. 3) die bundesgerichtliche Kompetenz auch rücsichtlich der Vorklage begründet.

3.

Dem eventuellen Aktenvervollständigungsbegehren des Beflagten und Widerklägers ist nicht zu entsprechen, Das Handelsgericht hat die betreffenden, vom Beklagten beantragten Beweise durch Parteibefragung und Sachverständige desshalb abgelehnt, weil die Streitsache hinlänglich klar gestellt sei, um beurtheilt zu werden.

Speziell den vom Beklagten beantragten Sachverständigenbeweis ' dafür, dass der Kläger, wie eine Prüfung seiner bisherigen Arbeit “und eine Beobachtung desselben bei der Arbeit ergeben werde, nicht im Stande sei, die thm obliegenden Pflichten richtig zu erfüllen, lehnt das Handelsgericht desshalb ab, weil es ohne Beiziehung von Sachverständigen im Stande fei, zu beurtheilen, ob der Kläger unfähig sei, seine Stelle auszufüllen, sofern ihm Thatsachen glaubhaft gemacht werden, die mit der richtigen Erfüllung der Veriragspflicht nicht vereinbar seien. Das Gericht lehnt also die fraglichen Beweise nicht desshalb ab, weil das Beweisthema nah materiell-rechtlicen Grundsässen unerheblich, sondern desshalb, weil der Thatbestand für das Gericht bereits hinlänglich klar gestellt sei, so dass eine weitere Beweisaufnahme daran nichts ändern fönne. Die Entscheidung ist danach prozessualifcher Natur

und somit für das Bundesgericht verbindlich. Die Voraussesszungen Unter welchen das Bundesgericht nah Art. 30 Abs. 4 O.-G. zu AnAdnung einer Aktenvervollständigung befugt ist, liegen nicht vor. Penn Art. 30 Abs. 4 cit. berechtigt das Bundesgericht zu An- : gmt einer Aktenvervollständigung nur für den Fall, dass das onal Gericht Beweise wegen Unerheblichkeit des Beweisthemas gelehnt hat ; nur in diesem Falle steht die Anwendung von rundsässen des eidgenössishen Privatrechts, welche einzig der Wprüfung des Bundesgerichtes unterstehen, in Frage (vergl.

Entscheidungen des Bundesgerichtes, Amtliche Sammlung VIN S. 824 Erw. 8; XII S. 595 u. f, Erw. 2).

Á, Ju der Sache selbst hat der Beklagte in erster Linie, aller dings ohne daran einen entsprechenden Antrag zu knüpfen, be hauptet, der Anstellungsvertrag sei für ihn wegen „wesentliche IJrrihums®, speziell wegen Jrrthums über die Person im Sinn der Art, 18 und 20 O.-R. unverbindlich, Er habe sich, veran lasst durch das Benehmen des Klägers, über dessen Leistungs fähigkeit getäuscht; während er geglaubt habe, der Kläger sei geisti und körperlih noch rüstig und zu selbständiger Leitung der Stroh hutfabrikation in hervorragender Weise befähigt, sei derselbe i That und Wahrheit hiezu gänzlich unfähig ; er sei kurzsichtig schwerhörig und geistig schwach, habe kein Gedächtniss mehr un sei gleichgültig im Geschäfte, daher nicht im Stande, die der Leiter der Strohhutfabrikation obliegenden Funktienen, das Fest stellen der Muster, die Prüfung der Arbeit und die Magazinirun der Waare, zu besorgen. Es ist nun aber klar, dass, selbst wen all’ dies richtig sein sollte, ein wesentlicher, die Verbindlichkeit de Anstellungsvertrages affizirender Jrrthum doch nicht vorläge, Jrr thum über die Person ist Jrrthum über die Fdentität der Person er segt voraus, dass der Vertrag mit einer andern Person abge \<lossen wurde, als der Jrrende ihn abschliessen wollte. Davo1 ist hier keine Rede; der Beklagte wollte den Anstellungsvertra mit dem Kläger und mit keiner andern Person abfliessen. Soll! er hiezu dur irrige Vorstellungen über die geschäftliche Tüchtig keit des Angestellten bestimmt worden sein, so liegt darin ei blosser Frrthum im Beweggrund, kein wesentlicher Jrrthum, ins besondere kein Irrthum über die Perfon.

5.

, Aus den gleichen Momenten, gestüsst auf welche er Unver bindklichkeit des Vertrages wegen wesentlichen Jrrthums behaupte! leitet der Beklagte im Fernern ab, dass er zu Erfüllung de Vertrages desshalb nicht verpflichtet sei, weil auh der Kläge seinerseits ihn nicht erfüllt habe und nicht erfüllen könne. Auc IO diese Einwendung ist unbegründet. Der Kläger hat die übel TE nommene Anstellung angetreten und mit der Leistung der vertraglil MEE versproGenen Dienste begonnen. Der Beklagte kann selbst nicht be e haupten, dass der Kläger, etwa wegen gänzlicher Unkenntniss de Geschäftszweiges, für welchen er sich hatte anstellen lassen, nicht im Stande gewesen sei, seine Funktionen zu beginnen ; vielmehr pehauptet er nur, der Kläger habe seinen Dienst, weil er zu dessen richtiger, befriedigenter Erfüllung untauglich sei, mangelhaft versehen. Wäre dies richtig, wäre dargethan, dass der Kläger zu or- “ gentlicher Bekleidung der von ihm übernommenen Stelle untauglich sei, so läge hierin allerdings ein „wichtiger Grund“, welcher den Beklagten gemäss Art. 346 O.,-R. zu sofortiger Auflöfung des Dienstvertrages berechtigte. Immerhin wäre auc in diesem Falle fraglich, ob der Beklagte berechtigt war, dem Kläger, ohne das Vertragsverhältniss zu lösen, einfach die vertraglich versprochene Gegenleistung theilweise vorzuenthalten, also dem wirklih abgesslossenen Dienstvertrag einen solchen andern Jnhaltes einseitig zu substituiren. Allein es braucht hierauf nicht weiter eingegangen zu werden. Denn, nach dem Thatbestande der Vorinstanz, ist überhaupt nicht festgestellt, dass der Kläger zu Erfüllung seiner Dienst: pflicht unfähig sei. Vorerst fteht fest, dass er es an gutem Willen und Fleisse nicht fehlen liess, Wenn der Beklagte în dieser Richtung den Vorwurf erhoben hat, der Kläger habe die Geschäftsbriefe nicht gelesen, so hat die Vorinstanz dies mit Recht zurückgewiesen, da nur so viel richtig ist, dass der Kläger nicht sämmt - liche eingehenden Geschäftsbriefe von sih aus durchsah, während er die speziell sein e Branche betreffenden Briefe, sobald sie ihm übergeben wurden, durchlas und sih danach richtete. Jm Uebrigen ist allerdings festgestellt, dass die Magazinirung der Hüte hie und da etwas zu wünschen übrig liess, dass der Kläger hie und da Nummern verwechselte, nict so viele Damenhutmuster erstellte, als der Beklagte gewünsht zu haben scheint u. dgl. Allein hierin

liegen durchaus keine so sweren Verstösse, dass desshalb von einer Untauglichkeit des Klägers zu seinem Dienste, welhe den Veklagien zu vorzeitiger Lösung des Dienstverhältnisses berechtigte, gesprochen werden könnte. Wenn dem Kläger die Arbeit nicht so rash von der Hand feint gegangen zu sein, wie der Beklagte erwartet haben mag, so kann si derselbe hierüber um so weniger beschweren, als er dem Kläger, um dessen Dienste zu gewinnen, WuSdrüdlih zugesichert hatte, er werde auf sein vorgerücktes Alter Rücksicht nehmen. Richtig mag allerdings sein, dass der Beklagte E i 312 B. Civilreehtspflege.

Hr vom Kläger eine ganz aussergewöhnliche geschäftliche Befähigung hk und aussergewöhnliche Leistungen erwartete ; allein, wenu er si auch in diefer Erwartung getäuscht haben mag, so berechtigt ihn dies doh nicht zum Bruche des Dienskvertrages. Denn dass ihm etwa der Kläger bei dessen Abschluss in dieser Richtung bestimmte Zusicherungen gemacht hätte, die nicht erfüllt worden wären, ist nicht dargethan. Alles, was daher der Beklagte zu erwarten und zu fordern berechtigt war, waren normale Befähigung und noxmale Leistungen und dass nun der Kläger nicht im Stande gewesen sei seiner Stelle in normaler Weise vorzustehen, ist nicht darge than und, angesichts der günstigen Zeugnisse des Klägers aus frit heren Stellungen, nicht anzunehmen.

6.

Danach isk denn in Uebereinstimmung mit der Vorinstanz die Vorklage gutzuheissen, die Widerklage dagegen abzuweisen, Was das zur Widerklage erst bei der handelsgerichtlichen Hauptverhandlung gestellte Begehren des Klägers um Auflösung des Vertrages zu seinen Gunsten anbelangt, fo ist die Entscheidung des Handelsgerichtes, dass dieses Begehren prozessualish statthaft sei, für das Bundesgericht ohne Weiters verbindlih. Wenn der Anwalt des Beklagten hiegegen einen staatsrechtlichen Rekurs angekündigt hat, so kann hierauf für die heutige Entscheidung des Bundesgerichtes als Civilgerichtshof nichts ankommen ; bemerkt werden mag nur, dass ein staatsrechtlicher Rekurs nicht durch einfache Anmeldung zu Protokoll gültig eingelegt werden kann, sondern dass hiezu die Einreichung der Rekursschrist erforderlich ist, Jst somit auf Behandlung dieses Begehrens einzutreten, so erscheint dasselbe grundsässlich ohne Weiters als begründet. Denn in der grundlosen Vorenthaltung des vertraglichen Gehaltes durch den Dienstherrn liegt ohne Zweifel für den Dienftverpflichteten ein wichtiger Grund, die Aufslöfung des Dienstvertrages zu verlangen. Rücksichtlih des Quantitativs der Entschädigung geht die Vorinstanz im Anschlusse an die Praxis des Bundesgerichtes davon aus, der zu erstattende Schaden bestehe in der Differenz zwischen dem vertraglichen Gehalte des Klägers und demjenigen Erwerbe, welchen dieser mit feiner freigewordenen Arbeitskraft während der Vertragsdauer zu machen in der Lage sei. Es sei nun mit Rücksicht auf das Einkommen, welches mit der frühern von ihm zu voller Zufriedenheit seines Prinzipals versehenen Stelle des Klägers verbunden war, anzunehmen, der Kläger werde in Zukunft einen Erwerb von jährlich 2500 Fr. zu inachen in der Lage sein. Es entstehe ihm also auf die Dauer von fünf Jahren ein Einkommensagusfall van 1000 Fr. jährlich, so dass ihm cine Entschädigung von 5000 Fr. zuzusprechen sei. Die Annahme nun, dass der Kläger in Zukunft einen Erwerb von 2500 Fr. jährlich zu machen in der Lage sein werde, beruht auf keinem Rechtsirrthum ; sie ist daher vom Bundesgerithte ohne Weiters seiner Entscheidung zu Grunde zu legen. Hievon ausgegangen, ist die vorinstanzliche Entscheidung zu bestätigen. Zwar ist bei derselben übersehen, einerseits, dass der Kläger das vertragliche Gehalt

für drei Quartale des ersten Dienstjahres, gemäss der Entscheidung über die Vorklage, voll erhält uno andrerseits, dass das Ente schädigungsfkapital von 5000 Fr. sofort auszubezahlen ist, während das vertragliche Gehalt nur successive hätte ausbezahlt werden müssen, so dass der Kläger den Zwischenzins lukrirt. Allein diese Momente können, während sie allerdings einer Erhöhung der Entschädigung entgegenstehen, doh nicht zu einer Herabsetzung derselben führen, da auf der andern Seite in Betracht sällt, dass der Kläger nicht sofort, von heute auf morgen, eine neue angemessene Stellung finden, vielmehr wohl während einiger Zeit beschäftigungs- und erwerbslos bleiben wird.