22 I 317
22 I 317
Rubrum
94, Entscheid vom 18. Februar 1896 in Sachen Flury.
Sachverhalt
Jn einer am 4. August 1895 von Georg Mutschler gegen Eduard Flury eingeleiteten Betreibung für einen Hauptbetrag von 41 Fr. bewilligte das Betreibungsamt Baselstadt dem Schuldner auf ärztliche Zeugnisse hin gemäss Art. 61 des Betreibungsgesezes wegen schwerer Krankheit Rechtsstillstand, erstmals bis 818 €. Entscheidungen der Schuldbetreibungs- 20. November und sodann am 18. November 1895 bis April 1896. Gegen letztere Verfügung beschwerte sich der Gläubiger bei der kantonalen Aufsichtsbehörde, welhe am 30. November die Beschwerde begründet und den dem Ed. Flury gewährten Rechts stillstand mit dem 14. Dezember beendet erklärte, aus folgenden Gründen :
„Laut Bescheinigung des Arztes der Diakonissenanstalt in Riehen „befindet sich Flury seit dem 1. Juli dort in Behandlung wegen „ronischen Lungenleidens und wird bis Frühjahr 1896, wenn „nicht für immer, arbeitsunfähig sein, Nun ist aber die Meinung „des Art. 61 doch nicht die, dass einem schwerkranken Schuldner „19 lange seine Krankheit andauert, — unter Umständen Jahre „lang — Rechtsstillstand gewährt, und seinen Gläubigern die „Möglichkeit der Exekution abgeschnitten werden soll, vielmehr „ist diese ausserordentliche Massregel nur angezeigt, wenn und so „lang er ausser Stande ist, seine Angelegenheiten zu besorgen „Oder besorgen zu lassen, Bei der vorliegenden <ronischen Krank- „heit trifft dies nicht zu, und es ist daher der gewährte Rechis- „stillstand auf die Zeit bis zum 14. Dezember abzukürzen.
Gegen diesen Entscheid rekurrierte der Schuldner rechtzeitig an die Oberaufsichlsbehörde.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht
Erwägungen
Art, 64 des Betreibungsgesetzes stellt die Frage, ob einem schwer kranken Schuldner Nechtsstillstand zu gewähren fei, in das Ermessen des Betreibungsbeamten, und es beruht deshalb auch der über eine derartige Verfügung des Betreibungsbeamten angerufene Entscheid einer Aufsichtsbehörde wesentlih auf einer freien Würdigung der Verhältnisse. Diese wird in der Regel nicht als gesetzwidrig betrachtet und es wird darin gewöhnlich auh nicht eine Rechtsverweigerung erblickt werden können, so dass die Weiterziehung des Entscheides der kantonalen an die cidgenössische Aufsichisbehörde nach Art. 19 des Betreibungsgesezes meistens versagen wird. Nur dann würde ein Rekurs an die eidgenössische Aufsichtsbehörde zum Ziele führen, wenn die Würdigung der thatsäclichen Verhältnisse durch die kantonale Aufsichtsbehörde eine offenbar unrichtige und dem Grundgedanken des Art. 61 des Betreibungsgesetzes widersprechende wäre, was aber vorliegend nicht gesagt werden kann.
Aus diesen Gründen hat die Schulvbetreibung®- und Konkursfammer erkannt:
Der Rekurs wird abgewiesen.