23 I 629
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Rubrum
96. Urteil vom 3. Juni 1897 in Sachen Jura-Simplon-Bahn gegen Schindler.
Sachverhalt
A.
Am frühen Morgen des 11. Dezember 1893 wurde in der Nähe der Station Auvernier auf dem Bahnkörper der JuraSimplon-Bahn der Leichnam des Jakob Schindler, Notars und Sekretärs des Regierungsftatthalteramts Bern, aufgefunden, Schindler hielt sich damals in dem benachbarten Cormondrèche auf Er war am Abend des 10. Dezember mit dem Zug Nr. 232 der Linie Neuenburg-Pontarlier mit einem Billet 3. Klasse bis Auvernier von ersterm Orte abgefahren und muss unter den Rädern dieses Zuges seinen Tod gefunden haben. Seine Leiche lag ungefähr 80 M. vom Stationsgebäude Auvernier in westlicher Richtung gegen Cormondrèche hin hart neben und fast parallel mit dem Geleise, über das Zug Nr. 232 gefahren war, mit dem Kopf in der Richtung der Station, Letterer war eingedrückt. Der rechte Arm hing über die Schiene und war sozusagen abgeschnitten. Die sonst unversehrten Hände wiesen auf den innern Flächen Ölstriemen auf Zwischen den etwas gespreizten Beinen lag der Regenschirm des Verunglückten mit dem Griff nach den Füssen hin; sein Hut befand sich auf der linken Brustseite. Der offene Mantel und der halbgeöffnete Nock waren unter den Armen und dem Kopfe aufgeschichtet. Auf der Leiche fand sih ein coupiertes Billet 3. Klasse Neuenburg-Auvernier vor. Nicht weit vom Fundort derselben in westlicher Richtung passiert die Strasse AuvernierCormondrèche das Geleise. Von der Station Auvernier her führte 680 G. Civilrechtspflege, nach diesem Übergange dem Geleise entlang ein nicht angelegter, aber getretener kleiner Weg, auf dem man vom Bahnhof direkter und bequemer in die Strasse Auvernier-Cormondrèche gelangt, als wenn man den ordentlichen Zufahrtsweg zur Station benussgt. Am Eingang des kleinen Weges beim Strassenübergang war eine Verbottafel aufgestellt mit den Worten : Défense de passer. An der Stelle, wo die Leiche gefunden wurde, konstatierte man am Morgen des 11. Dezember 1893 auf der festgefrornen Schneedecke Glitshspuren. Schindler war im Zeitpunkte seines Todes 41 Jahre alt, Er hinterliess eine Witwe und 4 minderjährige Kinder.
B.
Mit Klage vom 29. Januar 1895 stellte Frau Schindler für sich und ihre Kinder gegen die Jura-Simplon-Bahngesellschaft die Begehren ans Necht :
1, Die Beklagte sei \suldig, der Klägerin für sich und na- „mens sie handelt die dkonomischen Folgen der beim Betriebe der „Fura-Simplon-Bahnunternehmung am 10. Dezember 1893 ex- „folgten Tötung des Jakob Schindler, gew, Notars in Bern, im „Sinne des Bundesgesetzes betreffend die Haftpslicht der Eisen- „bahn- und Dampsfschifsfahrtsunternehmungen bei Tötungen und „VBerlekungen vom 1. Heumonat 1875 Schadenersatz zu leisten, „unter Kostenfolge.
2. Es sei die Höhe des zu leistenden Schadenersasszes gericht- „lich festzustellen und die Beklagte zur Verzinsung des Betrages vom 10. Dezember 1893 an zu verurteilen, unter Kostenfolge,“ Zur Begründung wurde auf den dargelegten Sachverhalt verwiesen, und ferner behauptet : Schindler sei beim Betriebe der beflagten Unternehmung getötet worden. Er sei zur Zeit seines Todes verpslichtet gewesen, der Klägerin Unterhalt zu gewähren und habe von feinem im Moment seines Todes 4000 Fr. betragenden Gehalt wenigstens 3000 Fr. für den Unterhalt seiner Familie verwendet, Der Ausfall entspreche, nah Abstrich von 25 °/,, einer Kapitalsumme von 39 466 Fr. Die Beklagte bestritt in ihrer Antwort nicht, dass der Tod dur den Eisenbahnbetrtebss verurfacht worden und dass die Kläger zur Klage afiiv legitimiert seien und verneinte nur, dass Schindler 4000 Fr. verdient und davon 3000 Fr. für feine Familie verwendet habe. Überdies aber wurde selbständig geltend gemacht, der Verunglückte habe seinen Tod selbst verscchulIT, Haftpflicht der Eisenbahnen bei Tödtungen und Verleizungen. N° 96, 6GsL det und diesbezüglich behauptet : E92 müsse angenommen werden, dass Schindler aus dem fahrenden Zuge herausgesprungen sei. Er habe sih noch im Besitze des Billeis Neuenburg-Auvernier befunden. Da der Zug bei der ersten Station Serrières vorbeigefahren sei, habe derselbe beim Anhalten in Auvernier glauben mögen, er sei in Serrières, und erst durch das viermalige Pfeifen der Lokomotive bei der Abfahrt des Zuges möge er darauf aufmerksam gemacht worden sein, dass ex sih in Auveruier befinde. Es werde dieses Signal nämlich nur von den von Auvernier in das Traverss-Thal abgehenden Zügen gegeben, was dem Verunglückten bekannt gewesen sei. Um nun nicht bis zu der ziemlih weit entfernten nächsten Station Noiraigue weiterfahren zu müssen, und gleichen Tags noch zurück nach Cormondrèche zu kommen, habe er wohl beschlossen, sich durch einen Sprung aus dem Wagen aus der unangenehmen Situation zu befreien. Namentlich aher wurde auf den Bericht des Dr. Borel verwiesen, der die ärztlichen Erhebungen an Ort und Stelle besorgt und sich in seinem Befinden vom 11. Dezember 1893 dahin ausgesprochen hatte, er könne sich nach der Lage des Leichnams, der Kleider und des Regenschirms, sowie nach den Verletzungen, den Hergang nur so erklären, dass
der Verunglückte aus dem in Bewegung befindlichen Zuge gesprungen sei. Sei aber eine andere Annahme ausgeschlossen, als die behauptete — Sprung aus dem Wagen — so stehe fest, dass das schuldhafte Verhalten des Getöteten die Ursache des Unfalles sei. Demgemäss wurde auf Abweisung der Klage geschlossen. Jn der Replik wurden die von der Beklagten für ihre Supposition über den Hergang des Unfalls aufgestellten Fndizien namentlich insofern zu entkräften versucht, als behauptet wurde, die Billetkontrolle habe fih auf der Station Auvernier im Dezember 1893 am östlichen Ausgange des Bahnhofes gemacht, und es habe deshalb sehr wohl Schindler dafelbst aussteigen und ohne an derselben vorbeizukommen den Weg westwärts gegen Cormondrèche einslagen können; der Verunglückte habe den besondern Signaldienst auf der Station Auvernier nicht gekannt; auh sei derselbe von jeher sehr vorsichtig, fast ängstlich gewesen, so dass nicht anzunehmen sei, dass er je einen Sprung aus einem in Bewegung befindlichen Eisenbahnzug versucht hätte. Klägerschast stellie sodann ihrerseits eine andere Vermutung auf, nämlich die, dass Schindler über den feinen Weg längs dem Geleise den Strassenübergang habe gewinnen wollen, dabei auf dem gefrornen Schnee, unmittelbar bevor der Zug herangekommen, ausgeglitien und \o unter denselben geraten fei, Mit den Konstatierungen des Dr. Borel könnte sich diefe Vermutung besser vereinigen, als die von der Beklagten aufgestellte, indem bei letzterer namentlich nicht erflärlich wäre, wie Schindler auf den Rücken zu liegen gekommen sein sollte, und wesShalb seine Hände ölige Streifen aufgewiesen Hätten, und indem auch die Lage der Effekten eher auf ein Ausglitschen nach vorne links am Boden, als auf ein Fallen oder Stürzen von oben herunter schliessen liessen, Diese Annahme werde noch unterstützt durch die Entfernung der Unglücksstelle von der Station, indem diese gerade dem Weg entspreche, den ein Mann vom Anhalten des Zuges in Auvernier habe zurücklegen mögen, bis er wieder von demselben eingeholt worden wäre. Auch sei es möglich, dass Schindler, wenn er in Auvernier nicht ausgestiegen sei, sich zum Zwecke der Orientierung auf die Plattform des Wagens begeben habe und dort, jei es infolge Unwohlseins, fei es infolge Ausglitschens oder aus einem andern Grunde vom Zuge gestürzt sei. Es seien somit verschiedene Erklärungen für den
Tod Schindlers möglich, und es sei demnach der Hergang unaufgeklärt. Jn der Duplik gab die Beklagte zu, dass im Dezember 1893 die Villetkontrolke in Auvernier am östlichen Ausgange des Bahnhofes gemaht worden sei, Die Darstellung des Herganges in der Replik betreffend, wurde bemerkt, es möge dieselbe vom Gerichte gewürdigt werden, jedoch sei zu beaten, dass das Betreten des Bahnkdörpers verboten gewesen und dass es von Schindler unverantwortlich gewesen wäre, bei finsterer Nacht, mit einem zur Abfahrt bereit stehenden Zuge im Rücken, diesen gefährlichen Weg einzuschlagen, so dass auch bei dieser Annahme der Unfall auf ein Verschulden des Verunglückten selbst zurückgeführt werden müsste. Dem gegenüber war von der Klägerschaft shon in der Replik geltend gemacht worden, dass nah ihrer Annahme Scindler nicht den Bahnkörper betreten, sondern den nebenher führenden Weg eingeschlagen habe, dass beim Bahnhofe Auvernier kein Verbot angebracht gewesen sei, das die Benussung dieses Weges untersagt hätte und dass letzterer thatsählih von vielen Leuten unter den Augen des Bahnpersonals benusst worden sei, was alles von den Beklagten bestritten wurde.
C.
Die erste Jnstanz, das Amtsgerist Bern, nahm an, Beflagte habe ihre Version über den Hergang des Unfalls nicht bez wiesen, weshalb auf diejenige der Klägerschaft abzustellen sei. Bei dieser Annahme müsse sowohl dem Verunglückten als der Bahngesellschaft eine Schuld an dem Unfalle beigemessen werden, und zwar scheine es angemessen, die Beklagte für die Hälfte des Schadens haftbar zu erklären. Die Detailrechnung führte dann auf einen ersassbedürftigen Betrag von 15,000 Fr. — Gegen das erstinstanzliche Urteil appellierte bloss die Beklagte. Vor der Appellationsinstanz schloss sie auf Abweisung der Klage; immerhin erklärte sie, dass sie gegen den Modus der Berechnung des Schadens im amtsgericsstlichen Urteile an sich nichts einzuwenden habe. Durch Urteil des Appellationshofes des Kautons Bern vom 12. März 1897 wurde die Appellation verworfen und demgemäss die Beklagte gegenüber der Klägerschaft zu einer Entschädigung von 15,000 Fr. nebst Zins zu 5/7 seit 10. Dezember 1893 und zu den 925 Fr. betragenden Prozesskosten der Klägerschaft verurteilt, Jm wesentlichen wurde, unter eingehender Würdigung des Aftenmaterials, bemerft, dass der Unfall sich mindestens ebensogut auf die von der Klägerschaft dargestellte Weise erklären lasse, als auf die von der Beklagten angenommene, so dass ein Beweis für die Thatjache, aus der einzig das Selbstverschulden des Schindler hergeleitet werden wolle, nicht vorliege. Allerdings habe nun die Klägerschaft als selbständige Behauptung in der Replik aufgestellt, dass der Unfalk sich in der Weise ereignet habe, dass Schindler den fleinen Weg vom Bahnhof Auvernier gegen die Strasse nach Cormondrèche eingeschlagen habe, hier ausgeglitscht und dabei von dem nachkommenden Zuge überfahren worden sei. Es könne sich fragen, ob diese Behauptung angesichts des § 68, Al. 1 des bernischen Civilprozesses nicht eine unzulässige Klagsverstärkung enthalte, und es müsste dies wohl bejaht werden. Eine andere Frage sei dagegen, ob nicht durch Art. 11 des Eisenbahnhastpflichtgesezes auc die im bernischen Prozess aufgestellte Eventualinaxime durchbrochen werde. Jmmerhin dürfe dieser Punkt dahingestellt bleiben, da man auch auf dem von der Klägerschaft in der Replik geschaffenen Boden zu einer Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils gelange. Es sei nämlich in diesem Falle allerdings ein Verschulden des Schindler, aber auch ein solches der Beklagten anzunehmen
und infolgedessen der Schaden in der von der ersten Jnstanz angenommenen Weise zu teilen.
D.
Gegen das appellationsgerichiliche Urteil hat die Beklagte rechtzeitig die Berufung an das Bundesgericht erklärt und den Antrag gestellt, es sei in Abänderung desselben die Klage abzuweifen unter Kostenfolge. Heute ist dieser Antrag vom Anwalt der Berufungsklägerin ausgenommen worden, während der Anwalt der Berufungsbeklagten auf Bestätigung des angefochtenen Urteils
Erwägungen
1.
, Die Beklagte bestreitet nicht, dass der Unfall, aus dem der Anspruch hergeleitet wird, bei dem Betriebe ihrer Unternehmung erfolgt und dass die Klägerschaft aktiv zur Klage legitimiert sei. Dagegen erhebt sie derselben gegenüber die Einrede des Selbstverschuldens des Getöteten, und zwar substanziiert sie diese in der Antwort in lhatsächlicher Beziehung in der Weise, dass sie behauptet, Schindler sei von dem in Bewegung befindlichen Zuge abgesprungen und dabei getötet worden, Wäre dies entweder durch positiven Beweis oder negativ in der Weise erstellt, dass der Richter aus den Umständen die Überzeugung söpfen müsste, dass der Unfall sich auf andere Weise nicht habe ercignen können, so wäre allerdings die Einrede des Selbstvershuldens zu shübssen. Nun hat aber die Vorinstanz diesen der Beklagten obliegenden Beweis als nit geleistet erklärt, und hierbei muss es für das Bundesgericht , da es sich um eine Thatfrage handelt, sein Bewenden haben, sofern nicht die Feststellungen aktienwidrig sind oder auf einer bundesgesetzliche Bestimmungen verlegzenden Würdigung des Beweisergebnisses beruhen. Ersteres ist nicht behauptet, und trifft auch thatsäclih nicht zu. Jn letzterer Beziehung aber könnte es sich bloss fragen, ob die Vorinstanz von der Beklagten einen zu schweren, mit den Grundsässen über Beweispflicht nicht vereinbaren Beweis verlangt habe, Allein auch hievon kann keine Rede sein, Bei dem Standpunkt, den die Beklagte in ihrer Antwort eingenommen hat, musste nämlich in der That, da positiv nicht herge - stellt zu werden vermochte, dass sich der Unfall in der behaupteten Weise ereignet habe, von der Beklagten verlangt werden, dass sie die Möglichkeit aller andern vernünftiger Weise denkbaren Erklärungsarten aus\ssloss. Nur dann könnte der ihr obliegende Beweis des Selbstverschuldens als geleistet betrahtet werden. Die fingulâre Ordnung der Beweislast in Art. 2 des Eifenbahnhaftpflichtgesetzes beruht ja eben, zum Teil wenigstens, auf dem Gedanken, dass die Ursache der Unfälle, die sich beim Eisenbahnbetrieb ereignen, nicht immer klar eruiert werden Lann, und dass, falls Zweifel bestehen bleiben, diese zu Gunsten des Berechtigten zu lösen seien, Es muss deshalb die beklagte Unternehmung, um fih mit der Einrede des Selbstvershuldens von dem Anspruch zu befreien, dieses in einer Weise dartun, dass beim Richter keinerlei Zweifel
mehr darüber bestehen bleiben, wobei freilih nicht auc die entferntesten, phyfikalisch denkbaren Möglichkeiten ins Auge gefasst zu werden brauchen, sondern nur diejenigen, welche nach den Verumständungen des Falles vernünftiger Weise überhaupt in Betracht fallen fönnen. Von diesen Grundsässen is aber offenbar die Vorinstanz ausgegangen, wenn sie prüfte, ob neben der Supposition der Beklagten nicht auh noch andere Möglichkeiten der Erklärung des Unfalls bestehen bleiben und wenn sie, da sie dies bejahen zu müssen glaubte, den Beweis des Selbsiverschuldens als nicht geleistet erklärte. Es kann auh nicht gesagt werden, der Appellationshof habe in aftenwidriger oder rehtsirrtümlicher Weije angenommen, dass die von der Klägerschaft in der Replik versuchte Erklärung des Unfalls nicht ausgeschlossen sei, ja sich mindestens gleichwertig neben diejenige der Beklagten stelle. Jnsbesondere kann ihr daraus ein begründeter Vorwurf nicht gemacht werden, dass sie den Bericht des Dr. Borel, der sich im Sinne der Supposition der Beklagten ausgesprochen hatte, nicht als massgebend ins Gewicht fallen liess. Es handelte sich dabei keineswegs um Fragen, die nur von einem Arzte beantwortet werden könnten; vielmehr lag das Urteil darüber, wie nah allen Verumständungen, darunter allerdings auc den vom Arzte konstatierten Momenten, der Unfall zu erflären sei, völlig im Bereiche des auch nicht mit befonderen medizinisGen Kenntnissen ausgestatteten Richters. Zudem har Dr.
Borel bei seiner Einvernahme vor Gericht ausdrücklic erklärt, er habe bei der Abgabe seines Berichtes nur an zwei Möglichkeiten gedacht, entweder dass Schindler von dem in Bewegung befindlichen Zuge abgesprungen, odeë dass er, neben dem Geleise einherschreitend, von hinten vom Zuge erfasst worden sei, er müsse nun aber, nachdem ihm auch die Eventualität des Ausglitschens vorgeführt worden sei, nah nochmaliger Durchsicht seines Berichtes, auch leztere Möglichkeit zugeben. Angesichts dieser Aussage konnte um so weniger der im mehrerwähnten Bericht niedergelegten Auffasfung des Dr. Borel entscheidende Bedeutung beigemessen werden. Danach muss aber schon aus diesem Grunde, nah den für das Bundesgericht verbindlichen thatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz, das Urteil derselben grundsässlich bestätigt werden.
2.
Freilich hat nun die Beklagte in der Duplik und im fernern Verlauf des Prozesses ihren Standpunkt insofern verändert, als sie auh auf die von der Klägerschast versuchte Erklärung des Unfalls eingetreten, dieser gegenüber aber wieder den Einwand erhoben hat, es involviere dieselbe ein Selbstverschulden des Verunglückten. Die Vorinstanz hegt aus prozesfualishen Gründen Bedenken, den Parteien auf diesen Boden zu folgen, da die fragliche Behauptung der Beklagten eine nach bernischem Prozessrecht unzulässige Klagsverstärkung enthalte. Würde es sich nun wirklich um eine Veränderung des Klagefundaments handeln, so wären diese Bedenken wohl gerechtfertigt, da kaum gesagt werden kann, dass das prozessrechiliche Verbot der Klageänderung- und Verstärkung mit dem in Art, 14 des Eisenbahuhastpflichtgesetzes aufgestellten Grundsassze der freien Beweiswürdigung im Widerspruch stehe. Allein man hat es hier doh nicht mit einer Veränderung des Klagfundamentes, sondern bloss mit einem Gegenbeweis gegen den in der Antwort versuchten Beweis über den Hergang des Unfalls durch Aufstellung einer andern, als der dort behaupteten Hypothese zu thun. Fraglicher wäre es, ob dieser Supposition gegenüber duplicando die Einrede des Selbstverschuldens noch habe erhoben werden dürfen. Allein wenn dies auch bejaht und weiter angenommen wird, es sei dieser Einwand begründet, fo bleibt doch in dem der Beklagten auffallenden Beweisthema eine Lüdke, die zur Verwerfung ihres Standpunktes führen muss. Es hat nämlich die Klägerschaft in der Neplik nicht nur eine von derjenigen der Beklagten abweichende Erklärung versucht , sondern weiter die Möglichkeit angeführt, es möchte der Beturgltide aus die Platt: form des Wagens, in dem er sich befand, hinausgetreten und dann infolge plösslichen Unwohlseins oder Ausglitschens oder aus einem andern Grunde vom Zuge heruntergefallen sein. Diese Vermutung liegt nicht völlig ausserhalb des Bereichs der vernünftiger Weise denkbaren Möglichkeiten und wird durch die Verumständungen keineswegs in zwingender Weise ausgeschlossen. Dass aber aucch unter einer derartigen Annahme der Unfall auf ein Verschulden des Getöteten zurüczuführen fei, ist von der Beklagten nirgends behauptet worden. Es verbleibt also immer noch mindestens eine Erklärungsmöglichkeil, bei der, prozessualisch wenigstens, von einer Schuld des Opfers des Unfalls nicht gesprochen werden kann. Bei
dieser Sachlage muss aber nah den bereits entwickelten Grundsähen über die die Beklagte treffeude Beweispflicht der Beweis des Selbstverschuldens als nicht geleistet betrachtet werden.
9.
, Was die Höhe der Entschädigung betrifft, so hat der bernische Appellationshof daraus , dass die Klägerin gegen das erstinstanzliche Urteil nicht appelliert und dass die Beklagte vor der obern kantonalen Jnstanz die Erklärung abgegeben hat, gegen den Modus der Berechnung des Schadens im amtsgerichtlichen Urteil habe sie nichts einzuwenden, geschlossen, dass die Parteien eventuell mit dem Betrag der zugesprochenen Entschädigung einverstanden seien. Diese auf prozessrechtlichen Erwägungen beruhende Feststellung hat das Bundesgericht anzunehmen. Überdies hat die Beklagte auch in der Berufungserklärung an das Bundesgericht mit Bezug auf das Quantitativ der zugesprochenen Entschädigung keinerlei eventuelle Anträge gestellt und es ist auch deshalb hierauf nicht näher einzutreten (vergl. das Urteil des Bundesgerichts in Sachen Hiss & Cie. gegen Pagani vom 25. Februar 1897),
Dispositiv
Demnach hat das Bundesgericht ertannt:
Die Berufung der Beklagten wird abgewiesen und das angefochtene Urteil des Appellations- und Kassationshofes des Kantons Bern in allen Teilen bestätigt.